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Steuererhöhung aufs Fliegen

Nächstes Haushaltsloch? Bundesregierung hat sich bei der Ticketsteuer verrechnet

Ab dem 1. Mai soll die Flugticketsteuer um 19,2 Prozent steigen, das Bundesfinanzministerium rechnet jedoch mit gut 36 Prozent mehr Einnahmen. Diese Rechnung kann die Behörde erst selbst nicht erklären und verändert die Zahl dann.

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Land unter im Bundesministerium für Finanzen. Eine Maßnahme zur Schließung des Haushaltslochs war die Erhöhung der Ticketsteuer beim Fliegen. Ab dem 1. Mai soll die Ticketsteuer nach Plänen der Bundesregierung für einen Kurzstreckenflug (innerhalb Europas) von 13,03 Euro auf 15,53 Euro steigen, Mittelstreckenflüge (nach Nordafrika und in den Nahen Osten) werden mit 39,34 Euro statt 33,01 Euro besteuert und Langstreckenflüge mit 70,63 Euro statt der bisher üblichen 59,43 Euro.

Insgesamt soll die Besteuerung der Flüge also um 19,2 Prozent steigen, das berichtet Table.Media. Allerdings rechnet das Finanzministerium mit Mehreinnahmen von 445 Millionen Euro ab Mai beziehungsweise 580 Millionen für ein vollständiges Jahr. Verglichen mit den eigentlich eingeplanten 1,63 Milliarden Euro aus dem ursprünglichen Haushaltsentwurf 2024 für die Flugsteuer ist das eine erwartete Einnahmensteigerung von 36 Prozent in 2024. Obwohl die Abgaben der Ticketsteuer also um 19,2 Prozent erhöht werden, rechnet das BMF mit unerklärlichen fast doppelt so stark gestiegenen Einnahmen.

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Die sichtbare Differenz zwischen 19 und 36 Prozent und deren Ursprung beantwortete das Finanzministerium auf Table.Media-Anfrage nicht. Auch Apollo News hakte nach. Wie die 36 Prozent begründet werden, konnte die Behörde weder telefonisch noch schriftlich erläutern. Schließlich teilte das BMF am Dienstag mit, die Steuermehreinnahmen sollten aus den – trotz Steuererhöhung – voraussichtlich steigenden Ticketverkäufen geschöpft werden. Um 445 Millionen bis Ende 2024 einzunehmen, so das Ministerium, müsse die Passagierzahl – bei gleichbleibender Verteilung von Kurz,- Mittel- und Langstrecke – um 13 Prozent steigen. Bis dato erholt sich der deutsche Flugmarkt im internationalen Vergleich allerdings sehr langsam. Brisant: Wie Table.Media berichtet, änderte das BMF die Prognosen für 2024 am Montag schließlich: die angestrebten Mehreinnahmen wurden auf 375 Millionen Euro nach unten korrigiert.

Ganz offensichtlich handelte es sich also um einen Rechenfehler, der jetzt korrigiert wurde. Damit fehlen aber knapp hundert Millionen Euro im Bundeshaushalt.

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