RKI-Files
Nach Vernehmung von RKI-Chef: Verwaltungsgericht hält Pfleger-Impfpflicht für verfassungswidrig
Eine ungeimpfte Pflegehelferin hatte gegen das infolge der einrichtungsbezogenen Impfpflicht ausgesprochene Betätigungsverbot geklagt. Nun gab ihr das Verwaltungsgericht Osnabrück recht. Über die Verfassungsmäßigkeit der Impfpflicht muss das Bundesverfassungsgericht nun endgültig entscheiden.
Die dritte Kammer des Verwaltungsgerichts Osnabrück hat das Betretungs- und Betätigungsverbot für eine ungeimpfte Pflegehelferin am Dienstag vorerst ausgesetzt. Dieses wurde der Frau 2022 durch den Landkreis Osnabrück im Zuge der einrichtungsbezogenen Impfpflicht ausgesprochen. Mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht, welche Ende 2021 durch den Bundestag verabschiedet worden war, sollten Menschen, welche in kritischen Bereichen, wie in der Kranken- und Altenpflege arbeiteten, zur Impfung gezwungen werden. Auf Klage der Betroffenen gab das Verwaltungsgericht ihr nun recht; musste den Fall allerdings, aufgrund von fehlender rechtlicher Kompetenz, an das Bundesverfassungsgericht weiterverweisen, wie es in einer Pressemitteilung des Gerichts heißt.
Das Bundesverfassungsgericht muss indessen entscheiden, ob das damalige Infektionsschutzgesetz mit dem Grundgesetz, genauer Artikel 2 Absatz 2 und Artikel 12 Absatz 1, zu vereinbaren gewesen ist. Zwar hatte das höchste deutsche Gericht bereits Anfang 2022 die Verfassungsmäßigkeit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht festgestellt, jedoch sah das Verwaltungsgericht Grund für eine Neubewertung. Grund dafür seien zum einen die mittlerweile öffentlichen RKI-Protokolle. Zum anderen hätte die Zeugenvernehmung von RKI-Präsident Lars Schaade dazu geführt, dass die Unabhängigkeit der behördlichen Entscheidungsfindung infrage zu stellen sei. Bei der Vernehmung Schaades hat er zugegeben, dass mindestens der erste Lockdown kein wissenschaftliches, sondern „politisches Managementthema“ gewesen ist.
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Die Kammer geht davon aus, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht mittlerweile nicht mehr mit den oben genannten Teilen des Grundgesetzes zu vereinbaren sei. Die Gesetzesbegründung, nämlich der Schutz von Risikogruppen vor Ansteckung, sei durch die Protokolle „erschüttert“ worden.
Vorerst ist der betroffenen Frau nun wieder erlaubt, ihren eigentlichen Beruf auszuüben. Endgültig über den Fall entscheiden muss jetzt aber das Bundesverfassungsgericht. Ob es seine vorherige Entscheidung wieder rückgängig macht, bleibt abzuwarten.
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Während der Coronazeit standen Gerichte, insbesondere das Bundesverfassungsgericht mit Stephan Harbarth an der Spitze, in der Kritik. Praktisch wurden während der Corona-Krise keine der staatlichen Maßnahmen für verfassungswidrig erklärt. Erst im Nachgang der laufenden Aufarbeitung gab es zuletzt mehr Gerichtsurteile, welche die politischen Entscheidungen von damals infrage stellten.
Der Richter oder die Richterin am VG Osnabrück hat sich damit beim BVerfG nicht sonderlich beliebt gemacht, denn die Vorlage ans BVerfG heißt im Klartext nichts anderes als „Hoher Senat, liebe Kollegen, schauen Sie doch nochmal über Ihre Entscheidung von vorigem Jahr sorgsam drüber, da scheint was nicht ganz richtig zu sein…..“.
Gut gemacht, VG Osnabrück.
Das ist tatsächlich mutig von den Richtern der Kammer in Osnabrück.
So wie diese Vorlage begründet ist (Überzeugung von der Verfassungswidrigkeit der Normen, entgegen der Auffassung des BVerfG, aufgrund der RKI-files) – das ist in diesen Kreisen quasi wie wenn man Jehova lästert.
Schlimm, dass wir schon von Mut und Rückgrat sprechen müssen, für Sachverhalte, die völlig normal sein sollten im Rechtsstaat und wahrhaftiger Demokratie und nicht dieser Scheindemokratie „wir“.
So sieht es aus! Sowas ist von Richtern zu erwarten!
Ernsthaft, was muss noch nach dem Leak und die nachgewiesene WAHRHEIT über die gesamte Verstrickung der Politik und unterstellten Instituten, das höchste Gericht entscheiden über ein „ob“.
Die einzige Beschäftigung von Gerichten sollten stattdessen sein, die Verantwortlichen zu verurteilen und das einzige „ob“ was da relevant ist, ob es um Jahre oder Jahrzehnte von Unterbringungen in den Justizanstalten geht.
1000 Punkte für Ihre Antwort👍🏼
Ich hoffe das BVerfG nutzt die Chance, das Vertrauen der Bürger in den Rechtsstaat wieder herzustellen.
Man sollte nicht all zu viel Vertrauen in dieses Gericht haben. Da sitzen viel zu viele Parteibücher drin.
Ich erwarte von der deutschen Justiz überhaupt nichts mehr. Dazu gab es in der letzten Zeit „grandiose“ Urteile in hoher Zahl. Was sind Gesetze noch Wert? Besonders wenn Richter diese etwas eigenwillig auslegen .
Ich habe den Glauben in die Justiz noch nicht ganz verloren…….
Sollte sich alles bis zum Äußersten entwickeln, wird die Frage, ob eine unabhängige Judikative in Deutschland besteht, erst klären können, wenn es um das Verbot der AfD gehen wird. Ich hoffe jedoch, daß das Lügenkartenhaus bereits früher zusammenbricht!
Selbst dann muß man weiter kritisch bleiben, denn was der Gegner auf nationaler Ebene nicht schafft, wird er auf europäischer Ebene und/oder auf globaler Ebene versuchen.
Wie man ja mittlerweise weiss, die handelnden Medien- und Politakteure haben sich auf die vollständige Diskreditierung der Skeptiker eingeschossen, sogar am Rat der Impfkommission und dem RKI vorbei, welche empfohlen haben, Kinder nicht zu impfen, Schulen nicht zu schließen, die Impfung nicht als die Lösung anzusehen.
„Wir wussten es nicht besser!“ ist glatt gelogen und dient nicht als Entschuldigung.
»Sie richten, damit sie nicht selbst gerichtet werden« (Karl Kraus).
Alles, was mit Corona zu tun hatte, war gelogen. Es ging und geht nicht um unsere Gesundheit. Es geht um Befehl und Gehorsam. Wir sollen gefälligst gehorchen und ansonsten die Fresse halten. Wir werden von kriminellen Politikern regiert. Die haben alle Blut an den Händen.
Wenn das so wäre, hätte ganz D doch ausflippen müssen, oder? Meine Gegenthese: Die Mehrheit der Deutschen wollte das alles so, und Politilker und Richter meinten, dem hinterherlaufen zu müssen.
Es hatte und hat bis heute kaum jemand die Courage, offen auszusprechen:
„Das Leben ist immer lebensgefährlich. Wir können das Ansteckungsrisiko nicht für unverhältnismäßig hohe Kosten runterziehen. Wir MÜSSEN akzeptieren, dass es Tote geben wird. Seine Angehörigen beim Sterben begleiten zu können, Kindern ihre Geburtstagsfeier und vor allem die Schule zu lassen, IST WICHTIGER. Ja, selbst, wenn Kinder dadurch sterben würden.“
Ich werde bis heute für solche Aussagen in meiner Umgebung massiv angefeindet. So weit geht NIEMAND mit.
Und das ist für mich unfassbar viel schlimmer als „ferngesteuerte“ oder „boshaft fehlurteilende Richter“. Das sind Einzelpersonen, gegen die man – zumindest theoretisch – etwas machen kann. Gegen ein hysterisches und ignorantes volk kommt man nicht an.
Hätten die Richter sich seinerzeit SELBST informiert, wäre es so weit gar nicht gekommen! Der ganze Corona-Irrsinn stank von Beginn an zum Himmel und JEDER, der selber dachte und sich anderweitig informierte, hatte zumindest „handfeste Indizien“, um im Juristen-Jargon zu bleiben! Waren aber alles „Schwurbler“ seinerzeit, nicht wahr?! Selbst der Erfinder der mRNA-Impfungen, Robert Malone oder der ehem. Pfizer-Vize Mike Yeadon, der, ausgebildet in Biochemie, Toxikologie und Pharmakologie, sein Leben der Forschung gewidmet hat, Sucharit Bhakdi, Prof. Dr. Arne Burkhardt, Gunter Frank, Wolfgang Wodarg, Clemens Arvay etc., etc. – ich kann sie hier gar nicht alle aufzählen! Jedenfalls lauter HONORIGE Leute „vom Fach“, denen KEIN Gehör geschenkt wurde! Da sollte man doch meinen, dass die wussten, wovon sie sprachen und warum sie warnten?! Man kann wirklich nicht so viel essen, wie man….
Und Clemens Arvay wurde durch den Umgang mit Ihm sogar in den Selbstmord getrieben.
„Wir haben es nicht wissen können!“ ist da doch mehr als zynisch.
Eine Aufarbeitung ist nun unumgänglich!
Und dann noch eine Anmerkung: Rot-Grün ist sich doch so einig darin Hass und Hetze zu bekämpfen. Welche Hetze gegen Arvay und weitere Betroffene wurde denn verfolgt und geahndet. 🥶
Aber natürlich🤭, Bitte um Entschuldigung😞, es wurde ja gesagt😥: „Wir haben es nicht wissen können!“ 🙄
Irgendwie komisch: Der Fall des Weimarer Familienrichters wird neu aufgerollt, die Impfpflicht im Gesundheitswesen soll auf einmal verfassungswidrig sein – täusche ich mich oder wird hier aufgeräumt?
Woran kann das wohl liegen, 2 Tage nach Wahlen in Ostdeutschland, bei denen die Wähler den Regierenden bis ganz oben eine Rute ins Fenster gestellt haben?
Eieiei!
Jetzt werden einige Dinge geregelt, um Aktionismus vorzutäuschen. Die Hoffnung ist den Wähler der AfD wieder auf die vorherigen Wahl- und Denkmuster zu bringen.
Ich werde definitiv nicht wieder zurück zur FDP gehen! Die AfD hat nichts gravierendes falsch gemacht. Deswegen fordere ich endlich die Dämonisierung der AfD zu beenden und der Union empfehle ich endlich die Realität zu akzeptieren, daß nach Merkels Linksrutsch der Partei sich rechts von der Union inzwischen mehrere demokratische Parteien bilden konnten.
Sollte der Staat tatsächlich erfolgreich verbieten lassen, werde ich nicht auf Altparteien umschwenken! Ich würde mir mit Sicherheit eine andere Alternative suchen und auch finden. Ich kenne bereits ihren Namen. Der Wille zum Widerstand bleibt bestehen! 🫶🇩🇪🫡
Na ja, die Bundestagswahl ist auch nicht mehr allzu fern.
Und die RKI-Files sind nun mal da, also dann hier ein Lutscherli und da ein Bonbon,
Und hintenrum, von vielen eh nicht richtig verstanden, drückt man Demokratiefördergesetz und Weiters durch.
Gut, dass die Sachen mal endlich auf den Tisch kommen. Auch werden die Untersuchungsausschüsse, eingeleitet durch die AfD in Thüringen, Sachsen und bald Brandenburg noch mehr Licht ins Dunkel bringen.
Derweil beobachtet der Regierungs.., ähm, Verfassungsschutz von Nancy noch die Journalistin, Aya Velázquez, weil sie die Wahrheit ans Licht brachte.
Aber auch das wird mal ein Ende haben.
Multipolar wird drangsaliert, weil sie Falschinformationen verbreiten würden, die gerichtlich freigeklagt wurden. Mir platzt gleich der Schädel!
Ich wünsche mir eine neue Abwrackprämie, denn für das politische Deutschland würde man derzeit viel Geld bekommen. 🤬😤🫶🇩🇪🫡💜
Es sind offensichtlich seit 2014 neue Zeiten angebrochen. Zumutungen, wie „wir schaffen das“, Corona-Diktatur mit überzogenen Nazimassnahmen und dann noch Impfzwang bei einer völlig unzureichend getesteten, neuartigen Gen-Impfung.
Man erkennt diesen „Rechtsstaat“ nicht wieder und fragt sich: „Was ist mit dieser Generation von Politikern los?“ Übermut, Machtbesessenheit, Diener fremder Herren oder gar Gemeinheit?
Das Bundesverfassungsgericht hat die Menschenrechte außer Kraft gesetzt. Wenn es das nach den Vorgaben der Verfassung getan hat, dann stimmt etwas mit der Verfassung nicht.
In berechtigten Ausnahmezuständen macht sowas durchaus noch Sinn. Die Corona-Pandemie war jedoch kein legitimer Grund! Spätestens nach dem 1. Lockdown wurden hier „im Besten Deutschland aller Zeiten“ diktatorische Orgasmenträume von machtgierigen Politikern durchgeführt!
Die Schlaftrottel in den Behörden müssen endlich aufwachen und aufhören ihre kriminellen Arbeitgeber zu schützen! Denkt selbstständig, seid unabhängig und bildet Eure eigene Meinung!
Freigeister sind die Grundpfeiler einer funktionsfähigen liberalen Demokratie! Viele schlechte Menschen möchten Euch ausnutzen, weil sie nur auf Macht und Geld aus sind! Die meisten Politiker sind die schlimmsten Lobbyisten! Zu Lobbyisten zählen übrigens auch Gewerkschaften und einige „gemeinnützige“ NGOs.
„Die Kammer geht davon aus, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht mittlerweile nicht mehr mit den oben genannten Teilen des Grundgesetzes zu vereinbaren sei. Die Gesetzesbegründung, nämlich der Schutz von Risikogruppen vor Ansteckung, sei durch die Protokolle „erschüttert“ worden.“
„…mittlerweile nicht mehr…?“
Moment!
Die Regierung bezog sich doch bei ihrer Gesetzgebung 2021 ebenso auf die „wissenschaftlichen Erkenntnisse“ des RKI wie die Justiz bei der Rechtssprechung dies in der C-Zeit ebenso tat.
Also auf die Protokolle des RKI.
2021/22 waren diese Protokolle eines dem Gesundheitsministerium (!) unterstehenden Institutes also Basis für Gesetzgebung und Gerichte – und jetzt sind die daraus resultierenden Maßnahmen durch dieselben Protokolle „erschüttert“ worden?
Ein klassischer Zirkelschluss.
Die Protokolle waren doch 21/22 noch nicht öffentlich einsehbar, somit auch für Gerichte nicht. Wo ist da der Zirkelschluss? Was bleibt mir da verborgen?
Apropos Harbarth, was macht dieser enge Bekannte von der Abrissbirne Deutschlands eigentlich aktuell? Lange nichts mehr von ihm gehört.
…und vor allem: was macht der beruflich? (Frage für einen Freund)
Die Hoffnung stirbt zuletzt!!!
…, sagt doch endlich mal nein zu dieser ganzen Ka..e!!!!
Ein Großteil der Bürger glaubt immer noch , dass der Staat alles regelt.
und ich sage : NEIN!!!
Moment mal! „Zeugenvernehmung von RKI-Präsident Lars Schaade“?!? Wann werden endlich diese Täter verknackt? Und Lothar Wieler, der da mal zu der besagten Zeit Präsident war, er zieht sich auch aus der Affäre?
Gibt es noch Richter, die unsere Grundrechte kennen? Ich bin überrascht, denn unsere Politiker haben alles getan, um eine Bio-Stoff-Impfung durch zu setzen, mit fatalen folgen!
Eine Aufarbeitung ist dringend erforderlich.
Mein Vertrauen in Politik, Medien und Ärzteschaft ist seit Corona nachhaltig erschüttert.
Man kann einfach nichts mehr glauben was einem vorgesetzt wird.
Überall Korruption, Machtgier und Geschacher.
Das hat nun zur Folge, das ich mich mit 62 Jahren nur noch im äußersten Notfall medizinisch behandeln lasse – und auch das nur mit erlassener Patientenverfügung.
Ich pfeife auf jegliche Vorsorgeuntersuchungen, auch hier wird ohne Ende Reibach gemacht.
ALLES ist korrumpiert, bis hinauf zum Bundesverfassungsgericht, das mit Leuten besetzt ist, die von eben dieser korrupten Politik dort eingesetzt wurden.
Siehe Stephan Harbarth.
Ich wäre keineswegs überrascht wenn evtl noch kommende Gerichtsentscheide SÄMTLICHE Corona-Zwangsmaßnahmen zu Lasten der Bürger als gesetzeswidrig beurteilen
Soviel zur achso mantramäßig gepredigten Gesetzestreue diverser Politiker und ihrem jeweiligen Regierungstil – damals heute und befürchtungsweise auch zukünftig
Das wird spätestens mit der Generalamnestie passieren! Dem Bürger gibt man sein Geld zurück und die Politiker entziehen sich gleichzeitig den strafrechtlichen Konsequenzen. War ja alles nur zu unserem Besten gemeint! 🤬
Auszug des Urteils….“Diese auf den Empfehlungen des Robert Koch-Instituts beruhende Einschätzung werde durch die nun veröffentlichten Protokolle des Instituts erschüttert.“
Dank an das Team von Frau Velasquez, Prof. Homburg, dem Whistleblower, ……
Vielleicht erkennen Gerichte anhand der RKI-Protokolle nun vermehrt die Abartigkeit des Systems BGH/RKI und verurteilen die entsprechenden Taten.
„Velasquez“ ???? Was hat diese Person gegen Ungeimpfte gehetzt. Schon vergessen?
Der dank muss erst mal an Paul Schreyer gehen….
Klingt eigentlich recht positiv, aber wie der Fall des 2016 entlassenen Polizeipräsidenten von Köln Wolfgang Albers kann das noch viele Jahre dauern bis das BVerfG darüber entscheidet. Zudem ist das immer noch nicht das Ende der Fahnenstange, denn das BVerfG hat den Fall zurück an das andere Gericht gegeben.
Justiz im Schneckentempo! Bei der Loveparade endete es mit der Verjährung. Rave in Peace! 😢
Die ersten deutschen Richter realisieren offenbar, dass sie in absehbarer Zeit womöglich auf der falschen Seite der Macht stehen könnten. Dann lieber doch schnell noch die Seiten wechseln, zurück zum Rechtsstaat.
Nur 1 von 12000-13000 Medikamenten landet nach „regulär-wissenschaftlichen“ Testdurchläufen in der Apotheke. Es gibt für diese Brühe keine toxikologischen Untersuchungen. Lasst euch die Primärdaten (Gentoxizität, Reproduktionstoxizität etc.) zeigen…es gibt bzw. es gab keine!
Kleine Quizfrage mathematischer Natur, wie ist die Wahrscheinlichkeit, wenn ein Medikament ungetestet in den Umlauf kommt, dass es KEINE Nebenwirkungen hat? Richtig – 1:12000 bzw. 1:13000.
Das sollte auch ein Jurist verstehen
norwegen ist nur noch eine abstimmung von der still und heimlich beschlossenen gewaltsamen impfpflicht wie in australien entfernt.
die abstimmung im januar duerfte reine formsache sein.
Danke Apollo News für diese Info. Liegt es daran, dass ich mir die MSM nicht mehr antue, wenn ich das dort nicht verorte?