Erstes EU-Land
Nach Assad-Sturz: Schweden lässt wieder Abschiebungen nach Syrien zu
Schweden genehmigt als erstes europäisches Land die Abschiebung von syrischen Asylbewerbern nach Syrien. Bereits in der Vergangenheit gelang es Schweden mit verschärften Maßnahmen, die Anzahl der Asylanträge drastisch zu senken.
Das schwedische Migrationsamt hat einen neuen „rechtlichen Standpunkt“ festgelegt, nach dem ab dem 10. März keine Grundlage mehr für den Abschiebestopp von syrischen Asylbewerbern nach Syrien besteht. Schweden macht damit als erstes europäisches Land Abschiebungen nach Syrien seit dem Sturz des Assad-Regimes möglich, berichtete zuvor Nius.
Konkret erklärte das Amt: „Der Rechtschef beurteilt, dass es keinen Bedarf mehr für einen generellen Vollstreckungsstopp gibt“. Die Lage in Syrien wird als stabil eingeordnet. „Die Frage von Vollstreckungshindernissen“ würden der Behörde nach „nun im üblichen Verfahren gehandhabt werden“.
Allerdings soll „von Fall zu Fall“ entschieden werden. So seien Alawiten oder Christen, die seit der Machtübernahme von Abu Mohammad al-Jolani und HTS-Milizen verfolgt und massenhaft ermordet wurden (Apollo News berichtete), von der Maßnahme nicht zwangsläufig betroffen.
Zudem stellte Schweden auch die Möglichkeit von Asylgesuchen syrischer Migranten ein. Genehmigungen für den Aufenthalt für syrische Asylanträge sollen demnach bis zum 10. Juni ausgesetzt werden.
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Bereits in der Vergangenheit gelang es Schweden, die Zahl der Asylanträge mit verschärften Migrationsregeln stark zu senken. Unter anderem sorgte die schwedische rot-grüne Regierung mithilfe der konservativen Schwedendemokraten im Jahr 2016 für eine massive Verschärfung des Asylrechts. Schweden sorgte damals unter anderem für die Befristung von Aufenthaltsgenehmigungen und Begrenzung des Familiennachzugs.
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Zudem bietet Schweden seit Jahren das „freiwillige Rückkehrprogramm“ an. Demnach zahlt der Staat Migranten, die bereit sind, Schweden zu verlassen, für ihre Ausreise eine einmalige Zahlung von 10.000 schwedischen Kronen (ca. 865 Euro) pro Erwachsenem und 5.000 Kronen pro Kind, zusätzlich zu den Reisekosten (Apollo News berichtete).
No comment
Einwie geht denn das?? Schweden ist doch in der EU?! Und ich dachte immer Abschiebungen nach Syrien verbietet die EI?! … Oder verbietet die EU das nur den Deutschen?! … Seltsam! 🤪🤣😜🤦🏻
Schweden ist ein normal denkendes Land .
Was ich von Deutschland nicht sagen kann .
der Stunde!
Die Schweden haben schon zu C-Zeiten gemacht, was sie wollten.
Genießen sie eine Art Narrenfreiheit oder woran liegt das? Hat es vll. ein kleines bisschen etwas zu tun damit, dass sie ihre Kronen noch haben und nicht Teil der Eurozone sind? Und somit nicht so „am Tropf“ hängen? Frage für einen Freund.
Die Schweden waren uns auch schon bei Coco voraus.
Ende der Story
In Schweden sollte auch jeder vorm (un)ehelichen Geschlechtsakt die schriftliche Erlaubnis des Partners einholen, kann sonst böse enden.
Darf man da mittlerweile schon wieder mit uneingeschränkt mit Bargeld bezahlen?
Satire! Oder wie Politiker uns Bürger anlügen!
Schweden verstößt gegen EU-Recht.
Unsere Antifa-Truppen incl. Omas gegen Rechts sofort nach Schweden reisen und dort Demos gegen Rechts veranstalten!
Deutschland schiebt ja auch nach Syrien ab, achso nee nee, habe mich geirrt, dass ist ja Urlaub…
Wie aus Deutschland nach Syrien, achso nee nee, habe mich geirrt, die Syrer machen dort ja Urlaub…