ZDF heute journal
Merz über Taurus-Lieferung: „Natürlich ist das im Bereich des Möglichen“
Friedrich Merz schließt eine Taurus-Lieferung nicht aus. Zu Details will er sich nicht äußern. Deutschland hat der Ukraine fünf Milliarden Euro zugesagt, um unter anderem die Produktion ukrainischer Waffen zu unterstützen.
Friedrich Merz schließt die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern in die Ukraine nicht aus. „Natürlich ist das im Bereich des Möglichen“, sagte der Bundeskanzler beim ZDF heute journal am Mittwochabend. In der Pressekonferenz mit Selenskyj hatte er die Frage einer Journalistin nach der Taurus-Lieferung nicht beantworten wollen.
Weil die Ausbildung ukrainischer Soldaten für den Taurus Monate dauern würde, würde die Waffe erst in einem Jahr etwas nützen. Um der Ukraine aber jetzt schon zu helfen, „gehen wir eine neue Kooperation ein“. Er gehe davon aus, dass Russland weiter kämpfen werde. Merz will keine Sanktionsmöglichkeit ausschließen.
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Bei den ARD Tagesthemen sagte Merz am Mittwochabend, dass man sich Details der Waffenlieferungen, wie zum Beispiel der Frage nach der Taurus-Lieferung, nicht mehr öffentlich dazu äußern werde. „Die Ukraine wird Woche zu Woche besser dastehen auch in ihrer Fähigkeit, sich selbst zu verteidigen.“ Ebenfalls am Mittwochabend hatte der russische Außenminister gesagt, dass sein Land bereit sei, sich am Montag zu Verhandlungen zu treffen. Zugleich droht eine neue russische Großoffensive.
Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Selenskyj versprach Merz der Ukraine fünf Milliarden Euro für eine „neue Form der militärisch-industriellen Zusammenarbeit“, so der Bundeskanzler. Die Finanzierungsmittel hat der Bundestag bereits bewilligt. Die Ukraine soll finanziell und technisch bei der Produktion von eigenen weitreichenden Waffensystemen unterstützt werden, mit denen sie „auch militärische Ziele außerhalb des eigenen Staatsgebietes“ angreifen kann.
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Er wiederholte auf der Pressekonferenz, dass es keine Reichweitenbeschränkung gebe. Von den weitreichenden Waffen „sind bereits einige einsatzfähig“, sagte Merz bei den ARD Tagesthemen. Wie das Verteidigungsministerium in einer Pressemitteilung schreibt, seien die weitreichenden Waffen bereits in der ukrainischen Armee eingeführt, sodass es keiner zusätzlichen Ausbildung bedürfe.
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Es gibt Momente, da wünscht man sich tatsächlich Scholz zurück.
Das ist Scholz auch tatsächlich hoch anzurechnen finde ich.
„Es kommt selten was Besseres nach“ hat nach wie vor Bedeutung.
Scholz war nicht mein Kanzler, aber zu dieser Entscheidung ( NEIN zu Taurus-Lieferung )hatte er meine vollste Bewunderung.
Lieber Helmut Schmidt…
Aus dem Zwei-Plus-Vier-Vertrag, der am 12. September 1990 in Moskau abgeschlossen wurde:
Artikel 2:
Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik bekräftigen ihre Erklärungen, das von deutschem Boden nur Frieden ausgehen wird. Nach der Verfassung des vereinten Deutschland sind Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, verfassungswidrig und strafbar. Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik erklären, dass das vereinte Deutschland keine seiner Waffen jemals einsetzen wird.
Vielleicht darf ich noch weiter präzisieren. Bei Beteiligungen an militärischen Missionen ( insbesondere Friedensmissionen ) steht im Vertrag, dass diese nur im Rahmen eines UN-Mandats zulässig sind. Dieser Vertrag wurde mit der Beteiligung am Krieg gegen Serbien gebrochen. Deutsche Militärpiloten, die sich weigerten Kampfeinsätze auszuführen, wurde vor Gerichten für ihre Befehlsverweigerung Recht gegeben.
Ein Taurus-Marschflugkörper kostet um die 3,5 Millionen Euro. Merz will hunderte davon in die Ukraine schicken. Wer stellt den Taurus her? Ein Joint-Venture von MBDA Deutschland und Saab in Schweden. Wer sind die größten Investoren von MBDA und Saab? BlackRock und Vanguard. Wer war Aufsichtsratsvorsitzender von BlackRock in Deutschland? Genau der. Noch Fragen?
Blaupause zum Verlauf der Rheinmetallaktie der letzten 3 Jahre (!) erwünscht. Auch hier Blackrock, Vanguard, etc. beteiligt als Aktionär.
Ein Schelm, der …
Ja, es ist immer wieder das gleiche Bild. Merz schafft die sicheren Gewinne für seinen alten Arbeitgeber. Dabei ist er so gewissenlos, dass er sogar einen weiteren Weltkrieg risikiert.
Ohhhh! Böse Verschwörungstheorie😜
Kann noch einen drauflegen. Wer erinnert sich noch an Blackwater? Heißt jetzt Academy. Na, wem gehört das wohl mehrheitlich?
Naja, Putin dürfte wissen, wo der Millionen teure Privatjet von Merz geparkt ist. Das wäre ein Kinderspiel für eine Oreschnik 😉
Na das können Sie ganz leicht googlen, und Fritze wohnt auch noch im 10 Minuten Umkreis des kleinen Flugplatzes. Die Alpenpravda hat das zu einiges veröffentlicht!
Nochmal 5 Milliarden. Wofür? Die Ukraine wird bald nicht mehr genug Soldaten haben. Und dann? Friedensverhandlungen sind für Merz offensichtlich kein Mittel der Wahl.
F. Merz hätte niemals Kanzler werden dürfen.
Ausnahmsweise lag AM diesbezüglich absolut richtig.
Und dann? Da dürfen wir jetzt alle dreimal raten!
Dann werden Deutsche eingezogen. Jede Wette.
Warum dreimal?
Da reicht doch auch einmal …
5 Milliarden, die (im wahrsten Sinne des Wortes) sinnlos verbrannt werden !
Was könnte man damit Sinvolles(!) für die eigene Volkswirtschaft erreichen …
Wieso sinnlos verbrannt? Die ukrainische Steuerbehörde gab gerade bekannt, dass sich die Zahl der ukrainischen Millionäre allein im Jahr 2024 um 40 % (+6.600) !!! auf nunmehr 17.000 erhöht hat. Sie haben wohl noch kein Dankesschreiben eines der Betroffenen für Ihre Spende erhalten?
Manchmal denke ich, dass solche Leute wie Merz zu viel von ihren Großvätern gelernt haben. Auszug aus wikipedia zu Merz „sein Großvater Josef Paul Sauvigny war von 1917 bis 1937 Briloner Bürgermeister (Mitglied der Zentrumspartei bis 1933, ab 1938 der NSDAP)“
Ich hoffe es wird nicht wieder gelöscht. Blackrock hat massiv in der Ukraine investiert. Das Land gehört heute zu einem hohen Anteil dem internationalen Großkapital. Die Aufgabe von Merz ist es, dieses Kapital mit deutschem Steuergeld vor Verlust zu schützen. Nach Möglichkeit noch so, dass an den Rettungsmaßnahmen noch verdient werden kann.
https://overton-magazin.de/hintergrund/wirtschaft/die-ukraine-faellt-in-die-haende-von-blackrock/
Der Flug Taurus 007 wird auf 5:45 verschoben wir Danken für ihr Verständnis.
„Deutschland hat der Ukraine fünf Milliarden Euro zugesagt, um unter anderem die Produktion ukrainischer Waffen zu unterstützen.“ Und bei uns stürzen die Brücken ein, auch ohne Erschütterung, geht eine Firma nach der anderen pleite und die Rentner müssen künftig mehr arbeiten, weil das alle mit dem Ruhestand falsch verstanden haben!?
Jane, Du hast es erkannt !
Also: „Jetzt wird wieder in die Hände gespuckt, wir steigern das Brittosozialprodukt!“
Die Umfragewerte der CDU steigen und steigen, die der AfD z.B. sinken. Das bedeutet nichts anderes, als dass „Alles für die Ukraine“; „Bomben auf Moskau“, „Rentner sind faul“, „Ihr müsst alle mehr arbeiten“ usw. usf. als erfolgreiches Regieren wahrgenommen wird und Begeisterung beim Wahlvolk auslöst.
Putin versprach die Fertigungsbetriebe des Taurus platt zu machen.
Er wird es tun noch bevor BlackRock-Merz seine Provision kassieren kann.
Gibt es noch Umzugskartone in und um Schrobenhausen?
Gummibärchen!
Bundesaußenminister Wadephul hat seine erste Reise in die USA unternommen. In Washington traf der CDU-Politiker seinen amerikanischen Kollegen Rubio. Das Gespräch dauerte eine Dreiviertelstunde.
Im Anschluss betonte Wadephul trotz aller Differenzen die gemeinsamen Interessen beider Länder, etwa bei einem nachhaltigen Frieden für die Ukraine.
Deutschland und die USA wollten ihre nächsten Schritte hierbei eng abstimmen, sagte Wadephul. Seine Reise soll auch einen baldigen USA-Besuch von Kanzler Merz vorbereiten. (BR)
Nicht jeder Kriegskanzler trägt Moustache.
Gott stehe uns bei.
Hier wird mal wieder eine Diskussion geführt, ohne dass irgendeiner den wirklichen Angreifer benennt.
Aber der Kanzler ist ein „Kriegskanzler“.
Manchmal scheint der Kompass echt freizudrehen.
Wird sicher umgehend freigeschaltet.
Völkerstrafgesetzbuch (VStGB)
§ 13 Verbrechen der Aggression
(1) Wer einen Angriffskrieg führt oder eine sonstige Angriffshandlung begeht, die ihrer Art, ihrer Schwere und ihrem Umfang nach eine offenkundige Verletzung der Charta der Vereinten Nationen darstellt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft.
(2) Wer einen Angriffskrieg oder eine sonstige Angriffshandlung im Sinne des Absatzes 1 plant, vorbereitet oder einleitet, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft. Die Tat nach Satz 1 ist nur dann strafbar, wenn
1.
der Angriffskrieg geführt oder die sonstige Angriffshandlung begangen worden ist oder
2.
durch sie die Gefahr eines Angriffskrieges oder einer sonstigen Angriffshandlung für die Bundesrepublik Deutschland herbeigeführt wird.
Ich zweifel daran, das diese Taurus das leistet, was uns erzählt wird, das sie es kann. Sich durch mehrere Stahlbetondecken zu fressen bedarf schon einiges an Sprengkraft, in mehreren Stufen und dann noch eine große Explosion am Ende? Wo soll das alles neben dem Antrieb denn sein? So groß ist diese scheinbare Wunderrakete nicht.
Da ist was dran, denn wenn Taurus so wahnsinnig gut wäre, dann hätten die USA mindestens eine gleichwertige, wenn nicht bessere Waffe.
Wenn der zweite Taurus gen Moskau fliegt, kommt ihm unterwegs eine Kinschal entgegen.
Mit Glück ist Diese Rakete dann auf ein menschenleeres Gebiet programmiert. Das wäre immerhin eine faire Warnung Russlands. Und ein Hinweis darauf, WER in diesem Konflikt(?) die Hose an hat!
Was für ein Zufall, dass BlackRock in sämtlichen westlichen Rüstungskonzernen Großaktionär ist. Für wen hat Merz früher mal gearbeitet?
Achtung Apollo! Das wird böse…
Ich wünschte, ein Haselnüsschen würde dort sprießen und gedeihen, wo der Namenlose grobschlächtig waltet.
Wieso böse? Haselnüsse sind reich an gesunden Fetten, Proteinen, Vitaminen und Mineralstoffen und von daher eine hervorragende Ergänzung für jede Ernährung.
Außerdem sagt man Haselnüssen nach, daß sie das Denken fördern. Das könnte bei den beiden Figuren im Bild besonders nützlich sein.
Wegen der antioxidativen Eigenschaften, natürlich, und den essentiellen Aminosäuren.
….ich denke #FG Siebert hat die russischen Haselnüsse gemeint.
Sie wissen, was Haselnuss auf russisch heißt und welches Gerät diesen Namen trägt?
Tja, und wieder mal flog ein Witz über die Köpfe hinweg.
Ich kann mir schon denken, worauf FG Siebert anspielte. Gerade deswegen wünsche ich den beiden Herren im Bild ja auch recht viele von den leckeren Haselnüßchen – aber natürlich nur wegen der gesundheitsfördernden Eigenschaften.
Würde ja vor vermutlich auch unsere Gesundheit fördern, auf lange Sicht gesehen, wenn die antioxidativen Eigenschaften so richtig ihre Wirkung entfalten.
Übrigens auch lecker im Kuchen.
Ich habe dem noch nie vertraut.
Die neuen Ziele für Waffen und Truppenstärke, die die NATO-Verteidigungsminister nächste Woche vereinbaren sollen, würden als vereinbart gelten, sagten drei mit der Sache Vertraute am Mittwoch der Nachrichtenagentur Reuters.
https://exxpress.at/politik/insider-nato-will-40-000-weitere-soldaten-von-deutschland/
– Trump will raus, Rutte will hochrüsten, die Bundeswehr sucht verzweifelt nach Personal – und irgendwo jubelt Rheinmetall.
Die NATO bereitet sich tapfer auf einen Krieg vor, den keiner gewinnen kann – außer die Aktienkurse der Rüstungsindustrie.
“ … den keiner gewinnen kann – außer die Aktienkurse der Rüstungsindustrie.“
Na also, läuft doch !
Noch haben wir den Frieden, aber die Aktien der Rüstungsindustrie gehen jetzt schon durch die Decke.
Es ist noch viel schlimmer. Blackrock hat massiv in der Ukraine investiert. Im Grunde genommen gehören wesentliche Teile der Ukraine dem internationalen Großkapital. Die Aufgabe von Merz ist es dieses Kapital vor Verlust zu schützen und das mit deutschem Steuergeld. Die meisten begreifen nur nicht, was da im Hintergrund läuft. Nicht einmal die einschlägige Presse berichtet darüber.
https://overton-magazin.de/hintergrund/wirtschaft/die-ukraine-faellt-in-die-haende-von-blackrock/
40.000 Männer fehlen dann im Arbeitsleben. Wir haben jedoch 3,5 Mio Gäste aufgenommen…
Vielleicht sollte man Merz einmal sagen, dass der Taurus nur ein teurer Briefbeschwerer ist. Scholz wusste es ja ziemlich schnell dann…
Ich hatte mich erst verlesen. Ich hatte gelesen: Merz zur völligen atomaren Auslöschung Deutschlands: „Natürlich ist das im Bereich des Möglichen.“
SORRY: Ich muss mich wirklich konzentrieren. (muss man meiner Angstpsychose liegen … oder?)
Manchmal frage ich mich: „Welches Land führt jetzt eigentlich diesen Krieg und wer alles gibt die Einsatzbefehle?
Lt. der vierten schnellen Schadens- und Bedarfsanalyse der Weltbank werden für den Wiederaufbau des Landes im Laufe des nächsten Jahrzehnts Investitionen von schätzungsweise 524 Milliarden US-Dollar erforderlich sein.
Diese Grafik, die von Julia Wendling von Visual Capitalist in Zusammenarbeit mit Inigo erstellt wurde, schlüsselt die Wiederaufbaukosten visuell nach Sektoren auf und zeigt, wo die Mittel am dringendsten benötigt werden.
https://www.zerohedge.com/geopolitical/breaking-down-524-billion-investment-needed-rebuild-ukraine
– aber mit EU-Perspektive… 524 Milliarden Dollar Sanierungsstau,
ein idealer EU-Beitrittskandidat. Brüssel nennt das wohl „Reformbedarf“,
ein zukünftiger Milliarden-Schluckauf für europäische Steuerzahler.
Heute
wird der Karlspreis an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, verliehen. Das Karlspreisdirektorium ehrt von der Leyen als „europäische Führungspersönlichkeit“ und „starke Stimme Europas in der Welt“, wie es in der Begründung hieß.
Festredner sind Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und König Felipe VI. von Spanien.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sagte einem Bericht des „Spiegel“ zufolge wegen einer drohenden russischen Großoffensive eine Teilnahme ab. Dies wurde allerdings am Donnerstagmorgen von der ukrainischen Botschaft in Berlin dementiert. Diese Meldungen „entsprechen nicht der Wahrheit“, hieß es in einer Erklärung. (RP)
Die Pläne der „Willigen“ (einschl. USA) sind für die geplanten Szenarien ziemlich weit fortgeschritten. Die Reaktionsintensität bestimmt allein Moskau, da man genug Vertragsverletzungslehrgeld gezahlt hat.
5 Milliarden für ein durch und durch korruptes Regime und hierzulande heißt es stets, es sei kein Geld da. Kein Geld für die Ärmsten der Armen, kein Geld für die Sanierung von Schulen, Sportstätten, Brücken, Straßen usw.
Da kann man nur noch mit dem Kopf schütteln.
Wenn Alle den Kopf schütteln, hört man aber viel Stroh rascheln 🙁
Es gibt innerhalb unseres Landes solch eine Unmenge an Problemen und Baustellen, wo dringend Handlungsbedarf besteht. Aber da wird nichts unternommen.
Erinnert mich an die alte Regel, wenn man innenpolitisch nichts auf die Reihe bekommt, dann lenkt man mit Außenpolitik ab.
In Bezug auf die Ukraine markiert er den großen Macher und riskiert damit unser aller Leben!
Und unter den ihn umgebenden Speichelleckern, scheint ihm auch keiner mal ins Gewissen zu reden.
So schlitterten wir wieder ins Verderben! Es ist beängstigend!
Sollte Taurus tatsächlich eingesetzt werden, wird es einen Dritten Weltkrieg geben. Will der deutsche Bundeskanzler dies verantworten? Selbst Erich Honecker sagte: „Nie wieder darf von deutschem Boden ein Krieg ausgehen.“
Merz wird ja wohl im Bunker sitzen, wenn dies passieren wird. Diese Leute muessen keine Angst haben. Aber das man all diese „Vorbereitungen“ macht, ohne das die Buerger dies erfahren duerfen, ist ganz schoen boese. Zumal der Jens Spahn auch schon so geredet hatte…
Macht nur immer weiter so. Irgendwann wird es dann heißen: nur durch einen Trick ist es uns gelungen die Russen nach Berlin zu locken.