Meinungsfreiheit
Maßnahmenpaket: Wie Trump der Online-Zensur jetzt den Kampf ansagen will
Ende 2022 kündigte Trump in einem Video an, wie er im Falle seiner Wahl die Meinungsfreiheit stärken will. Insbesondere die Onlinezensur will Trump abschaffen.
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Für den designierten US-Präsidenten Donald Trump ist die Meinungsfreiheit ein hohes Gut. In einem Video aus dem Dezember 2022, das von seinem Unterstützer Elon Musk erneut geteilt wurde, erklärt Trump, wie er sich nach der Wahl für die Meinungsfreiheit in den Vereinigten Staaten einsetzen wird.
Zu Beginn des 6:36 Minuten langen Clips stellt Trump klar, dass die USA ohne Meinungsfreiheit kein freies Land seien und ohne Meinungsfreiheit alle anderen Freiheiten des Landes Stück für Stück verloren gehen würden. Als Hauptproblem hat Trump ein linkes Zensurregime identifiziert, dem sowohl Staatsbedienstete als auch Personen aus der Privatwirtschaft angehören, insbesondere aus dem Silicon Valley.
Trump möchte als eine seiner ersten Amtshandlungen per Erlass Bundesbehörden verbieten, mit Personen oder Organisationen zusammenzuarbeiten, die legale Meinungsäußerungen zensieren oder einschränken. Staatliche Gelder sollen nach der Vorstellung von Trump nicht mehr genutzt werden, um Äußerungen als Desinformation zu kennzeichnen. Bundesbeamte, die in die Zensur involviert waren, will Trump entlassen. Dabei spielt es für ihn keine Rolle, ob diese beispielsweise beim FBI oder beim Gesundheitsministerium tätig sind.
Das Justizministerium wird von Trump angewiesen, alle, die in die Onlinezensur eingebunden waren, auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen. Den Kongress wird Trump bitten, ihm eine Gesetzesvorlage vorzulegen, die es großen Technologiegiganten verbietet, zu zensieren. Stattdessen sollen sich die Unternehmen darauf konzentrieren, illegale Inhalte von ihren Plattformen zu entfernen. Trump will alle Förderungen von Verbänden, die zensieren, einstellen. Universitäten, die sich an der Zensur beteiligen, will Trump die Förderung für mehrere Jahre streichen.
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Zu guter Letzt möchte Trump ein „Digital Bill of Rights“ einführen, um die Rechte der Internetnutzer zu stärken. Wenn Online-Accounts gelöscht oder shadowbanned werden, sollen die Accountinhaber das Recht haben, darüber informiert zu werden und den Grund für die Maßnahme zu erfahren, um sich anschließend gegen diese Maßnahmen wehren zu können. Alle Personen ab 18 Jahren sollen das Recht bekommen, alle Inhalte ohne Inhaltsmoderation sehen zu können, um Informationen unmanipuliert zu erfahren.
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Da Trump und seine Republikaner sowohl den Senat, das Repräsentantenhaus als auch das Weiße Haus bei der Wahl am 5. November gewonnen haben, dürfte es für Trump ein Leichtes sein, die Meinungsfreiheit in den USA nach seinen Vorstellungen zu stärken.
Deutschland braucht auch einen „Trump“! Der dann hier genauso ausmistet! Jüngstes Beispiel ist die „Papieraffäre“
Da stehen den Linken weltweit wohl die Haare zu Berge….
Danke, Danke, Danke!
Also sieht es schlecht aus für einen Amadeo- Antonio- Ableger in den USA.
Vor Trum und Musk höchsten respekt.
Deshalb lößt sich gerade die Ampel so wirre auf.
Die haben panische Angst vor der Wahrheit.
Das ist eine Regierung eines der reichsten Läder der Welt und nicht Haiti oder Somalia!
Geil! Unser Held!
zu schön um Wahr zu sein!
Trump weiss, wovon er spricht. Es fand staatliche Zensur rund um die Hunter Biden Laptop-Affäre statt, womöglich mit wahlbeeinflussendem Ausgang in 2020. Er selbst wurde auf Twitter gesperrt, bevor Elon Musk übernahm, und die Twitter-Files belegen eindeutige politische Einflussnahme durch nicht demokratisch legitimierte Bürokraten. Gespannt, wie unsere DSA-EU reagiert…
Und Genosse Habeck ist zurück auf X und will noch härter zensieren.
Einfach nur klasse und gerecht. Leider passiert in Deutschland und der EU das genaue Gegenteil.
Sein Wahlsieg hat mich schon erfreut. Sein und Musks Einsatz für Meinungsfreiheit lässt mich heute deutlich beruhigter einschlafen.
Fight Fight Fight! Wir kriegen das hin.
Hoffentlich lesen diesem Beitrag die Zwangsgebühren- und Manipulationsmedien. Natürlich auch die Schwarz, Rot, Gelb und Linksgrünen Diktatoren in ganz Europa.
Donald Trump …….. unsere große Hoffnung!!!!
endlich wird dummheit zensiert !!
Hab auf X die Rede gehört. Kein Wunder das die vereinigte Linke alles versucht um ihn mundtot zu machen
👍 fast zu schön um wahr zu sein. Damit ist Habecks Zensurbehörde obsolet.
Mit Trump geht’s endlich wieder in die richtige Richtung…
Hoffen wir das es klappt und Apollo frei wird.
Der Artikel geht runter wie Öl…
Elon Musk hat in Trumps Wahlkampf nicht umsonst 75 Mio Dollar investiert. Er soll angeblich damit einen Gewinn von 90 Mrd. Dollar erzielt haben.
Und unser Habeck will es mit dem reichsten Mann der Welt aufnehmen …….
Trump ist ein Held
Dann hat es sich ja schon gelohnt, Trump zu wählen
Was Trump da unternimmt, müsste in einer echten Demokratie eigentlich selbstverständlich sein. So steht es auch im Grundgesetz, Art. 5: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.“ Wer daran rüttelt wie Linke und Grüne, ist ein Feind der Demokratie und gehört bekämpft.
SUPER!!!! die linken drehen durch.
Trump, Musk und Vance sind ein Licht in der Dunkelheit. Das wird auch Auswirkungen auf den Kampf gegen die Meinungsfreiheit in den EU-Ländern haben. Die Kleingeister werden es nicht mehr wagen, X zu zensieren, Strafen zu verhängen oder gar das Netzwerk abzuschalten.