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Integrationskurse

Länder ächzen unter Migrationskosten – und fordern mehr Geld vom Bund

Die Kosten für Integrationskurse steigen und steigen – der Bund zog sich zuletzt aus der Finanzierung zurück. Die Länder fordern jetzt wieder mehr Geld – in der Vergangenheit flossen Milliarden.

Von

IMAGO/Joko

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Mit Blick auf die Kosten von Flucht- und Migrationsbewegungen hat eine Reihe von Bundesländern mehr Geld aus Berlin gefordert. Auf der aktuell stattfindenden Integrationsministerkonferenz der 16 Bundesländer ist die sogenannte „Integrationspauschale“ Thema, die neu aufgelegt werden soll.

Unter diesem Namen zahlte die Bundesregierung den Ländern einen Pauschalbetrag von bis zu 2,4 Milliarden Euro. Diese Art der Leistung endete 2023. Seitdem zahlt der Bund eine Pro-Kopf-Prämie für jeden zu betreuenden Flüchtling an die Länder aus. Wegen des Anstiegs der Kosten reiche das aber nicht mehr aus, beklagen die Länder. Dem Vorstoß der schwarz-grünen Landesregierung von Nordrhein-Westfalen schlossen sich Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Rheinland-Pfalz und Thüringen an.

„Die bisherige Beteiligung des Bundes an den flüchtlingsbezogenen Kosten reicht nicht aus“, so die grüne NRW-Integrationsministerin Verena Schäffler gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung. Sie ist Vorsitzende der diesjährigen Integrationsministerkonferenz. „Wir brauchen dringend die Zusage des Bundes, dass er sich auch künftig und langfristig an den Kosten für die Integration beteiligt, da nur so eine funktionierende Integrationsinfrastruktur weiterhin sichergestellt werden kann.“

Die Kosten für solche Integrationskurse waren zuletzt massiv gestiegen. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums stellt der Bund in diesem Jahr rund eine Milliarde Euro dafür zur Verfügung – etwa so viel wie im vergangenen Jahr. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hatte angesichts der Kosten im Februar ein Moratorium verhängt und erklärt, keine neuen Migranten mehr zu Integrationskursen zuzulassen. Der Schritt hatte im linken politischen Lager Empörung ausgelöst.

mro

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44 Kommentare

  • Lässt sich ganz einfach lösen… die Länder müssen sich nur als NGO identifizieren
    Dann sprudeln die Einnahmen 🙂 🙂 🙂

    • Dann gibt es halt keine teuren Sprachkurse mehr. Wenn Sie morgen nach Kanada einwandern wollen, dann müssen sie ganz andere Auflagen erfüllen und einen Sprachkurs bezahlt Ihnen dort auch niemand.
      Gar nichts würde ich mehr machen, auch keine Dolmetscher. Zumindest nicht mehr, wenn die Leute schon länger als ein Jahr hier leben.
      Es gibt schöne Sprachprogramme. Jeder von den Zugewanderten hat ein Handy und kann damit auch die Sprache lernen. Er muss nur wollen.

    • Vielleicht reicht es aus, wenn sie sich so fühlen?!
      Ob eine grüne Regierung, oder eine linksextreme sogenannte NGO. Da gibt es inhaltlich fast keine Unterschiede.

    • Oder als Windräder tarnen
      dann sprudelt immer Gel

    • Der Bund wird das wieder bezahlen, dann kann mehr Geld für Geflüchtete investiert werden – und das ist gut so!

      -11
      • Ach, und das Geld für den Bund wächst auf den Bäumen? Glauben Sie mir, es wächst nicht auf den Bäunen, sondern kommt vom Souverän. Allgemein auch als Steuerzahler bekannt!

  • Sie sollten lieber weniger Migration fordern!

    • Wer mehr Gelder vom „Bund“ fordert, hat seine „Kompetenz“ bewiesen.

      Wenn Kommunen pleite sind, der Bund pleite ist UND KEINER von denen Gelder erwirtschaftet, von wem fordert man dann wirklich???

      Dem beraubtem Volke macht es kein Unterschied ob nun ein Bundesbeamter, Landesbeamter oder Kommunalbeamter das Geld wegnimmt.

      Das Geld ist weg „auf nimmer wiedersehen“.

      Blockiert den aufgezwungenem Königsteiner Schlüssel und schmeißt sie raus oder in Haft auf Selbstkosten, würden manche empfehlen..

    • nun sindse halt da….

      und im wandel der EU gibt es im fortschrittlichen muenster jetzt europas erste islamisch-theologische fakultaet mit promotionsrecht.

      **An der deutschen Universität Münster nimmt zum 1. Juli eine Islamisch-Theologische Fakultät ihre Arbeit auf. Wie Rektor Johannes Wessels mitteilte, handelt es sich dabei um die erste Einrichtung dieser Art in Europa.**

      ** „Das ist ein Zeichen der Anerkennung der Muslime, weil es jetzt auch eine Auseinandersetzung mit ihnen im akademischen Kontext gibt“, **

      https://religion.orf.at/stories/3235216/

  • Zahlen muss das alles das Volk!

    • Pull Effekt… damit werden nur noch mehr migrantische (moslem- ) “ Fachkräfte“ angelockt!
      So eine Fachkraft ( mit hohem IQ ) kann man hier bewundern
      short

      Messermann zerstört AFD-Plakat

      https://www.youtube.com/watch?v=8letPjJmxQk

      • So ein Verhalten konnte ich mal im Zoo beobachten…

  • Sie sollten den Bund schlicht auffordern sich selbst um die Illegalen zu kümmern,
    ohne wenn und aber.

    • Dem Steuerzahler kann es egal sein, ob das Land oder der Bund ihm das Geld für die Migrationsfinanzierung raubt.

      • Vom Prinzip her richtig,
        nur fehlen dem Bund schlicht organisatorisch die Möglichkeiten,
        der kann ja selbst nicht mal den Großteil der Steuern selbst erheben.

      • Dann sollen die Teddybärchenschmeisser sich eben mal ehrenamtlich nützlich machen!

  • Es gibt nur einen Ausweg: Remigration

  • Wie jetzt? Kein sicherer Hafen? Kein Platz mehr da?

    • Ja, ist schon komisch. Ich dachte auch, die Migranten würden in die Rentenkassen einzahlen, aber jetzt werden sie von der Staatskasse bezahlt? Fragen über Fragen.
      Und die gratismutigen Linke, die ihr Gewissen mit dem Geld anderer aufbessern, nehmen bis heute keine Flüchtlinge bei sich auf, noch lassen sie ein Flüchtlingsheim bei sich in der Nähe bauen. Obwohl sie ständig rufen, es gäbe noch so viel Platz.

  • Die Last des Kreuzes wird weitergegeben. So ist das.

  • Bei ALLEM beruft man sich auf geltendes Recht, nur bei den Ausländern, die einfach hier reinspazieren nicht.

  • Der Bund macht doch schon lange Geschenke zu Lasten anderer

  • Das geht leider nicht, denn Klingbeil weiß nicht wo das Geld versteckt ist.

    • seine GENOSSEN haben s von sensiblen Lars schon bekommen und unter sich verteilt.

  • Jetzt schon? Die Flut in die EU – mit allseits bekanntem Endziel – nimmt doch gerade erst richtig Fahrt auf!

  • ÖR und Politik – Mantra ab 2015: keinem wird was weg genommen, wir schaffen das. Die Migranten werden uns die Rente zahlen.
    In Wirklichkeit müssen jetzt sogar schon die Rentner länger arbeiten, um die Migranten zu bezahlen…

    • „ÖR und Politik – Mantra ab 2015: keinem wird was weg genommen, wir schaffen das. Die Migranten werden uns die Rente zahlen.“

      Das haben Sie echt geglaubt?

  • Ein Freund hat mir erzählt: Es gibt da ein Paradies, in dem man alles Geschenkt bekommt, man muss nur über die grüne Grenze laufen und sich vorstellen als „Asylbegehrender“, schon fließt Milch und Honig in Form von Wohnraum, kostenloser Energie und ewigen Bargeld-Geschenken!
    Das beste daran ist, selbst ein abgelehnter Asylantrag, ändert nichts an den traumhaften Verhältnissen, denn man darf bleiben und sogar die eigene Familie nachholen, dann gibt es noch viel viel mehr Kohle, einfach wie im Paradies!

  • Wer hat noch nicht, wer will nochmal, komm se rin,
    Wollemersereilasse 🎊🎶

  • Jetzt bekommt doch bald jeder Bürgergeldempfänger 1000
    Euro damit könnten sie ihren Kurs easy selber bezahlen.
    Sonst legen wir einfach noch ein Sondervermögen auf
    wir kann der kann.

  • Wer in Berlin die Grenzen offen hält, darf sich nicht aus der Verantwortung stehlen. Es ist eine fatale Mischung aus verfehlter Migrations- und Finanzpolitik. Der Bund bestellt die Musik, lässt aber die Länder und Kommunen die Zeche zahlen. Wenn das Geld für Integrationskurse gestrichen wird, während die Belastung vor Ort steigt, ist das Maß voll.

    Die Konsequenz? Wer das Chaos durch seine Politik zuläßt, muß es auch selbst verwalten. Alle in den Bus und ab nach Berlin damit! Schickt die Rechnung und die Verantwortung direkt dorthin, wo sie hingehören – Schluß mit der Alimentierung auf Kosten der Allgemeinheit!

  • Frau Göring-Eckhardt hat gesagt : „Es ist schon lustig, dass ausgerechnet Flüchtlinge die Renten der AfD-Anhänger zahlen werden“. Wozu braucht man da denn noch Integrationskurse? Im übrigen haben die alle Handys und können sich darüber „integrieren“. Welches Land würde mir derartige Kurse zahlen???

  • Warum mehr Geld für etwas ausgeben, das bereits in der Zerstörung liegt? Die EU arbeitet gegen die Deutsche Wirtschaft mit immer neuen Bürokratielügen und das wird uns bald klar werden!

  • Welche Kosten und warum jammern? Ich dachte ohne die Syrer bricht unser Gesundheitssystem zusammen und wir brauchen diese ganzen Facharbeiter für unsere starke Wirtschaft ?
    400000 pro Jahr hieß es doch mal.
    Oder fallen da manchen Schwätzern ihre Lügen auf die Füße?

    • Frau Göring-Eckhardt hat gesagt : „Es ist schon lustig, dass ausgerechnet Flüchtlinge die Renten der AfD-Anhänger zahlen werden“. Wozu braucht man da denn noch Integrationskurse? Im übrigen haben die alle Handys und können sich darüber „integrieren“. Welches Land würde mir derartige Kurse zahlen???

  • Wie wäre es mit *Remigration* so z.B. mit der Ukraine. Nicht überall herrscht Krieg. Wir sind ja nur noch das *Geberland* und hier verkommt alles. In Ü70 Jahren habe ich soviel politischen und ideologischen Mist, wie heute, noch nicht erlebt.

  • Kein Problem, KPD-Chef Klingelbeile erhöht dann halt mal eben die Steuer für alle „Gutverdiener“ ab 2000 Euro/Monat.

    • Natürlich € 2000 brutto, wollte ich nur ergänzen.

      • Korrekt 😉

  • Sollten die Migranten nicht für ein neues Wirtschaftswunder sorgen und unsere Renten bezahlen? Sollten sie nicht unser aller Wohlstand sichern? So wurde es seit 2015 von Politikern und Wirtschaftsbossen unisono verkündet. 11 Jahre später sind Kommunen und Sozialversicherung völlig pleite und die Rentner bekommen nur noch das Existenzminimum.

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