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Thüringen

Kinderporno-Affäre: Linken-Abgeordnete erklärt sofortigen Parteiaustritt und erhebt schwere Vorwürfe

Linken-Landtagsabgeordnete Kati Engel ist aus ihrer Partei ausgetreten und hat angekündigt, diese bei der anstehenden Landtagswahl nicht mit ihrer Zweitstimme zu wählen. Grund ist der parteiinterne Umgang mit einem Kollegen, bei dem am Mittwoch eine Razzia wegen des Verdachts von Konsum und Besitz von Kinderpornographie stattfand.

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Kati Engel ist am heutigen Samstag aus der Linkspartei ausgetreten. Als Grund nannte sie den Umgang mit ihrem Parteifreund Markus Gleichmann, bei dem am Mittwoch eine Razzia wegen Kinderpornographie stattfand.

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Ein Kinderporno-Skandal erschüttert die Linkspartei. Ein Landtagsabgeordneter soll über seinen Rechner im Thüringer Landtag illegale Inhalte im Darknet konsumiert und gespeichert haben. Am Mittwochabend kam es deswegen sowohl im Landtag als auch in weiteren Räumlichkeiten im Saale-Holzland-Kreis zu Durchsuchungen. Führende Politiker der Linken zeigten sich erschüttert und es wurde angekündigt, dass der Tatverdächtige Ämter und Wahlkampfaktivitäten ruhen lässt.

Einigen reichen die Maßnahmen jedoch nicht. Jetzt zog die Thüringer Landtagsabgeordnete Kati Engel Konsequenzen und hat ihren „sofortigen Austritt aus der Partei Die Linke erklärt“. „Für mich als Kinderpolitikerin ist es nicht hinnehmbar, wie die Partei mit Vorwürfen der Kinderpornographie in den eigenen Reihen umgeht“, schreibt sie auf Facebook. Für sie ist klar, dass es nicht nur ein „bloßer Verdacht“ gegen ihren ehemaligen Parteifreund ist, sondern die Durchsuchungen begründet waren. Sie verweist darauf, dass allein „das Anschauen von Kinderpornographie im Internet“ eine Straftat ist.

Ihr Grund für den Austritt ist der parteiinterne Umgang mit dem betreffenden Landtagsabgeordneten. „Vor diesem Hintergrund ist es für mich nicht nachvollziehbar, wie der Landesvorstand der Linken in Thüringen am gestrigen Abend einfach keinen Beschluss fassen konnte. Weder wird Gleichmann aufgefordert, sein bestehendes Landtagsmandat niederzulegen, noch wird er dazu gedrängt zu erklären, dass er bei einer möglichen Wahl in den Landtag am 1. September diese nicht annimmt.“ Engel verweist darauf, dass Gleichmann einen „aussichtsreichen Listenplatz“ besitzt. Gleichmann wurde auf Listenplatz 16 gewählt. Da Engel Gleichmann ein Landtagsmandat nicht ermöglichen will, ist für sie „die Landesliste der Linken zur Landtagswahl nicht wählbar“.

In aktuellen Umfragen für die anstehende Landtagswahl am 1. September kommt die Linke auf 15 Prozent, was 14 Sitzen entspricht. Damit steht die Linke trotz Ministerpräsidentenbonus katastrophal da und würde nur den vierten Platz erreichen. Für Ramelow ist aufgrund der aktuellen Konstellation klar, dass, wenn er es schaffen möchte, wieder Ministerpräsident zu werden, das nur bei einem gleichzeitigen Einzug von Gleichmann geschehen kann.

Die ausgetretene Engel ist seit 2003 Mitglied bei den Linken, wurde 2014 das erste Mal in den Thüringer Landtag gewählt und schaffte 2019 den Wiedereinzug. Bei der diesjährigen Landtagswahl trat Engel nicht mehr an. Zu ihrer weiteren Zukunft äußerte sie sich in ihrem Statement nicht.

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