Neue Amtszeitbegrenzung
Lauterbach tauscht Großteil der STIKO-Mitglieder aus
Zwölf von 17 Mitgliedern der Ständigen Impfkommission müssen ihr Amt ablegen. Dies hat Lauterbach durch eine neue Verordnung durchgesetzt. Die STIKO und der Gesundheitsminister waren während der Corona-Pandemie immer wieder in Konflikte über Impfempfehlungen geraten.
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Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat das Ausscheiden von zwölf der 17 Mitglieder der STIKO erwirkt. Fast drei Viertel des Gremiums werden damit neu besetzt. Im kommenden Februar wären die Mitglieder der STIKO turnusmäßig neu berufen worden. Weil Lauterbach allerdings die maximale Amtsdauer von einer unbegrenzten Mitgliedschaft auf drei Amtsperioden und damit neun Jahre begrenzte, werden zwölf Mitglieder im Februar nicht erneut in die STIKO berufen werden können.
Vorangegangen waren immer wieder Uneinigkeiten der einzelnen Mitglieder und Lauterbach. So sagte beispielsweise Kommissionschef Thomas Mertens – der sich in seiner neunten Amtszeit befindet – im Juli 2022, er „halte es für schlecht, medizinische Empfehlungen unter dem Motto ‚viel hilft viel‘ auszusprechen“ und widersprach damit gegen Lauterbachs immer wiederkehrenden Wellen der Impfaufforderungen. Dass junge Menschen sich beispielsweise ein viertes Mal immunisieren lassen sollten, hielt Mertens für nicht gerechtfertigt.
STIKO-Mitglieder äußern sich kritisch
Auf Anfrage der SZ dankte das von Lauterbach geführte Gesundheitsministerium den nun ausscheidenden STIKO-Mitgliedern dafür, „insbesondere im Rahmen der Pandemie Höchstleistungen vollbracht“ zu haben. Für die Arbeit der Kommission werde sich auch nach den Neubesetzungen nichts ändern, betonte das Ministerium, die Mitglieder sollten weiterhin „ehrenamtlich“ und „unabhängig“ von politischer Einflussnahme agieren.
Gegenüber WELT erklärt das ehemalige STIKO-Mitglied Gerd Antes: „Bei diesem massiven Eingriff drängt sich der Eindruck auf, dass es hier darum geht, die Stiko in ihrer Unabhängigkeit zu beschneiden, mit dem Ziel, statt einer unabhängigen wissenschaftlichen Beratung sie zu einem Bestätigungs- und Beifallsinstrument zu den Verlautbarungen des Gesundheitsministers umzumodeln.“ Kritik kommt auch von amtierenden Mitgliedern der STIKO. Durch den Austausch von zwölf Mitgliedern könnte die Stabilität der STIKO einbrechen, so der Kinderarzt Martin Terhardt. Der Mediziner Fred Zepp moniert: „Ich finde es bedauerlich, dass mehrere kompetente, gut in die anstehenden Themen eingedachte Mitglieder nun ihre Expertise nicht mehr einbringen können.“
Letztlich äußert auch der STIKO-Chef Mertens seinen Zweifel: „Es wäre eine Überlegung wert, ob so ein abrupter Wechsel im Sinne der STIKO das Beste ist“, sagte er der dpa. Mertens scheidet ebenfalls aus der STIKO aus. Er hatte bereits vor einem Jahr angekündigt, nicht für eine weitere Amtsperiode zur Verfügung zu stehen. Seit 2017 hat der die Ständige Impfkommission geleitet.
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Aha, die Stiko wird jetzt mit rotgrün-linientreuen Leuten besetzt. So wie schon zuvor die „Wirtschaftsweisen“.
So sieht sie aus – die „evidenzbasierte“ Gesundheitspolitik der Bundesregierung.
Das Wirken Lauterbachs erinnert mich immer wieder an den „Blaumilchkanal“ von Kishon.
„… die Mitglieder sollten weiterhin „ehrenamtlich“ und „unabhängig“ von politischer Einflussnahme agieren“.
Wie unabhängig von politischer Einflussnahme kann jemand agieren, der vom Gesundheitsminister berufen wird und dessen Amtszeit nach dessen Belieben verkürzt werden kann?
Und unter „Ehre“ verstehe ich persönlich etwas anderes, als im Auftrag eines Pharma-Lobbyisten gesunden Menschen die Empfehlung zu geben, sich ein nutzloses und gesundheitsgefährdendes Mittel in den Körper jagen zu lassen, dessen Spätfolgen nicht absehbar sind. Aber da hat wohl jeder eine andere Auffassung von „Ehre“.
In einer gesunden Gesellschaft wäre schon längst von den „gesunden“ Medien über die Verhaftung in Handschellen von „Seuchenkarl“ berichtet worden, weil seine Gräueltaten jedem hinlänglich bekannt sind. Er darf und macht aber fröhlich weiter. Was ist nur mit der Gesundheit unserer Gesellschaft los? Ist sie so krank wie „Seuchenkarl“ selber?
Tja der Pharmamafiosi wieder am wirken, da die erneut einen Anlauf planen.
Mal sehen was dann passieren wird, oder ob die Lemminge wieder zu den Spritzen rennt, wie die Maske aufsetzt, was ich nicht mehr tun werde, wie mich auch weiterhin nicht vergiften lassen werde.