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Brasilien
Kurz vor Stichwahl: Linker Lula will Bolsonaro von Wahl ausschließen lassen
Der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva will seinen Herausforderer Flávio Bolsonaro wenige Tage vor der Stichwahl von der Wahl ausschließen lassen. Bolsonaros Wahlkampfteam reagierte daraufhin mit einem eigenen Antrag.
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Der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva will seinen Herausforderer Flávio Bolsonaro wenige Tage vor der Stichwahl juristisch aus dem Rennen drängen. Sein Wahlkampfteam wirft dem US-Technologiekonzern Meta vor, durch algorithmische Manipulation die Wiederwahlchancen des Amtsinhabers zu beeinträchtigen. Zuvor hatte Jair Bolsonaros Sohn die meisten Stimmen auf sich sammeln können und geht gestärkt in die Stichwahl am kommenden Montag.
„Algorithmische Manipulation“ lautet der Vorwurf gegen den Mutterkonzern von Facebook, Instagram und WhatsApp. Lulas Wahlkampfteam will deshalb beim Obersten Wahlgericht beantragen, Bolsonaros Kandidatur für ungültig zu erklären. Vertreter von Meta sowie Anwälte beider Wahlkampfteams wurden für Dienstag zu einer Anhörung geladen.
Bereits in der vergangenen Woche hatte Lulas Lager Beschwerde gegen Meta eingelegt. Dem Konzern wurde vorgeworfen, Inhalte des Präsidenten in seinen Onlinediensten zu blockieren. Das Wahlgericht verpflichtete Meta daraufhin, beide Kandidaten gleich zu behandeln, und drohte bei Verstößen mit einer täglichen Geldstrafe von 200.000 Dollar. Meta wies die Vorwürfe zurück und verwies auf technische Probleme. Am Dienstag erklärte das Unternehmen, die angeordneten Maßnahmen umgesetzt zu haben.
Mittlerweile hat auch Bolsonaros Wahlkampfteam einen Antrag auf Annullierung von Lulas Kandidatur eingereicht. Die Anwälte des Herausforderers werfen dem Amtsinhaber laut AFP „Machtmissbrauch“ vor. Lula soll während des Wahlkampfs Regierungsbeiträge über WhatsApp in unzulässigem Umfang verbreitet haben.
In der ersten Wahlrunde Anfang Oktober hatte der 45-jährige Flávio Bolsonaro überraschend 47 Prozent der Stimmen erhalten und damit vor dem 80-jährigen Lula gelegen, der auf 45 Prozent kam. Flávio Bolsonaro ist der Sohn des ehemaligen brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro und tritt bei der Stichwahl am kommenden Montag gegen den amtierenden Staatschef an (Apollo News berichtete).
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Hey, das sind ja deutsche Verhältnisse.
Das stimmt. Es sind fast immer Linke, die Wahlen manipulieren.
…das stimmt nicht! Das sind immer die linken!!!!
Linke, die was Linkes machen – alter Hut.
Was man nicht besiegen kann, muss verboten werden.
Linke sind überall gleich, egal wo. Das sagt aber schon die Bezeichnung „LINKS“ aus
Stimmt! Linke Internationale. Sie sind weltweit vernetzt und nach den selben Mustern organisiert…
Deutschland wird doch noch Exportweltmeister!
Jetzt sogar das Wahlsystem. Ausschluss der Opposition, ein Demokratie-Erfolgsmodell aus dem Baukasten „unsere Demokratie“.
So funktioniert „UnsereDemokratie“ den politischen Gegner ausschließen.
Irgendwie haben alle vergessen was die Kernaufgabe der Demokratie ist, gewaltloser Regierungswechsel.
Sozialist macht Sozialistensachen. Wie überaus überraschend.
Lula,
ein wahrer Kämpfer für „unsere Demokratie“.
Links zerstört – Rechts erhält
Rechts wird auch den ganzen Dreck und die Zerstörung wieder rückgängig machen.
Herrn Lula kennt man auch beim WEF: https://www.weforum.org/people/luiz-inacio-lula-da-silva.
Die Linken haben halt ein Problem mit Wahlen und das scheint weltweit so zu sein. Ich denke, ab einem gewissen Alter ist es auch mal gut und man kann abtreten. Haben wir nicht auch diesen Präsident Lula Milliarden Steuergeld gegeben? Klar, dann fließt nichts mehr. Erstaunlich, wen wir so auf der Welt an “ Demokraten “ unterstützen.
Lieblingsaktion der Link:innen: Ausschließen und Verbieten der unbequemen Meinung.
Kennen wir hier auch!
Hat sich nicht erst der Herr Bundeskanzler Merz mit Lula gezeigt und ihm deutsches Steuergeld versprochen? Wächst hier zusammen, was zusammen gehört???
Ja linke halt.
Mit dem niedersächsischen Wahlausschuss wäre der Wahlausschluss Bolsonaros längst eingetütet. Anfänger ! (Sarkasmus)
Da wird jetzt „unsere Demokratie“ ganz genau hinschauen, wie machen die das und was passiert….
Wenn im politischen Endspurt die inhaltlichen Argumente erschöpft sind oder nicht mehr die gewünschte Wirkung zeigen, verlagert sich der Kampf komplett auf die technologische und juristische Ebene.
Anstatt über Wirtschaft oder Soziales zu debattieren, geht es plötzlich darum, wer auf TikTok schneller viral geht oder wessen WhatsApp-Kanäle mehr Reichweite erzielen.
Dass sich beide Kandidaten gegenseitig über das Oberste Wahlgericht (TSE) von der Wahl ausschließen lassen wollen, zeigt, dass die Algorithmen inzwischen als die mächtigste Waffe im Kampf um die unentschlossenen Wähler angesehen werden. Wer das Gefühl hat, digital zu verlieren, wirft dem anderen Betrug vor.
Am Ende führt diese Dynamik dazu, dass nicht mehr politische Programme im Vordergrund stehen, sondern die Frage, welche Plattform welchen Kandidaten wie stark sichtbar macht.
Popstar-Inszenierung, Verkürzung auf Identität und Gefühl war die Wahlkampfsprache der AfD in Sachsen-Anhalt: gewonnen hat Gefühl schlägt Inhalt.
Haben die sich von deutschen Innenministerinnen beraten lassen?
wann werden endlich Wahlen verboten um die Demokratie zu retten?
Das ist die Politik linker Linker! Die Konkurenz von der Wahl ausschließen, denn Argumente, um die Wahl aus eigener Kraft zu gewinnen, haben sie nicht. Das kommt mir irgendwie bekannt vor…
Der hat sich Deutschland angesehen der alte Mann😂 wie heißt UNSERE DEMOKRATIE eigentlich auf portugiesisch😂
Irgendwie sind die Linken Diktatoren oder die, die es werden wollen gleich gestrickt. Den aussichtsreichen Mitbewerber einfach irgend was vorwerfen und deswegen von der Wahl ausschließen.
Dann kann ja nichts mehr schiefgehen.
Na, jetzt wissen wir auch, weshalb Fritze dem Lula 1 Milliarde für seine „Regenwälder“ zugesagt hat!
Uschis Handlanger vertritt ihre Interessen nun sogar in Südamerika – mich würde nicht wundern, wenn Brasilien demnächst einen Verfassungsschutz einführt.
Nachdem es bei Lula in seiner ersten Amtszeit zu einer historisch massiven Abholzung des Regenwaldes gekommen ist, versucht er in seiner jetzigen die ‚Renaturierungs-Kosten auf andere abzuwälzen.
Die von der Bundesregierung zugesagte Summe von einer Milliarde Euro soll gestaffelt über einen Zeitraum von zehn Jahren (von 2027 bis 2036) eingezahlt werden. Haushaltspolitiker der Union versuchen in den aktuellen Haushaltsverhandlungen für das kommende Jahr, diesen Mittelabfluss ab 2027 noch zu blockieren oder neu zu verhandeln.
Sollte ein Bolsonaro wieder an die Macht kommen, steht zu erwarten, dass Brasilien das Projekt nicht weiter aktiv vorantreibt. Die Bolsonaros stehen traditionell für eine stärkere wirtschaftliche Ausbeutung (Agrarwirtschaft, Bergbau) des Amazonas-Gebiets und lehnen internationale Einmischungen und Kontrollmechanismen, wie sie der TFFF über Satellitenüberwachung vorsieht, ab.
…oder wie Kanada der EU beitreten will. Die Linke Seuche greift um sich.
Zu keiner Zeit hat der kanadische Premier auch nur ansatzweise von einem Beitritt zur EU gesprochen – von der Leyen ebenfalls nicht. Diskutiert wird alleinig eine assoziierte Mitgliedschaft, mehr nicht.
Linke hassen demokratische Spielregeln.
Das erinnert mich an mein Demokratiefeindliches Heimatland. Hier will man auch die am meisten gewählte Partei verbieten, um den Islamofaschismus aufzubauen.
Linke sind überall gleich: Nämlich link. Wie der Name schon sagt.
Nun … man sieht nicht nur in Deutschland, sondern weltweit, wer antidemokratisch und faschistisch ist, rechtsstaatliche Prinzipien ad absurdum führen bzw. abschaffen, es sind immer Linke!
Der Kriminelle und Ex-Knacki Lula will Wahlausschließung, um seine linke Macht zu sichern. Kommt einem sehr bekannt vor. In Deutschland geht man allerdings weiter und will gleich die gesamte Oppositions-Partei verbieten. Die Linken weltweit können mit Machtverlust nicht umgehen. Ein Problem, dessen man schnellstens Herr werden sollte, bevor es zu spät ist. Kommunisten wollen Macht um jeden Preis, Kommunisten wollen sie behalten um jeden Preis und gehen dabei über Leichen. Das ist die Lehre aus der Geschichte. Die kommunistische Ideologie ist verantwortlich für mehr als hundert Millionen Tote weltweit. Stalin, Mao, Pol Pot etc. Die Toten mahnen.