Potsdam
Kampf gegen Rechts: Olaf Scholz will Antifa-nahe Organisation mit Bundesgeldern unterstützen
Der Bundeskanzler hat sich am Montag mit dem Bündnis „Potsdam bekennt Farbe“ getroffen und finanzielle Unterstützung für den Kampf gegen Rechts versprochen. Brisant: Die Vereinigung ist offen Antifa-nah und hat bereits gemeinsam mit Linksextremen zu Demonstrationen aufgerufen.
Olaf Scholz hat sich am Montag in Potsdam mit verschiedenen Initiativen getroffen, die sich gegen Rechtsextremismus engagieren. Mit dabei: der Migrantenbeirat Potsdam sowie das Bündnis „Potsdam bekennt Farbe“. Unter anderem brachte Scholz bei dem Treffen in Erfahrung, welche finanziellen Mittel die Bündnisse brauchen, um strukturell verfestigt arbeiten zu können – und stellte eine Förderung über das Demokratieförderungsgesetz in den Raum.
Vor der Presse erklärte der Bundeskanzler im Anschluss der Veranstaltung „Ich bin […] sehr froh, dass ich heute sprechen konnte, mit sehr vielen Initiativen, mit sehr vielen engagierten Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes, die […] ein klares Zeichen setzen gegen Rechtsextreme, gegen das, was politisch von der AfD gewollt wird. Die auch ein klares Zeichen setzen dagegen, dass manche sich hier an einem Ort in dieser Stadt versammeln und sagen, sie müssten mal über Remigration sprechen.“
Gemeinsam mit den Initiativen wolle Scholz sich gegen diejenigen wehren, „die unser ‚Wir‘ aufspalten wollen – in wir und die anderen“. Er sei daher sehr „dankbar“ für die Gelegenheit, miteinander zu diskutieren und „sich unterzuhaken“. Doch wer steckt hinter diesen Bündnissen, die der Bundeskanzler so tatkräftig unterstützen möchte?
Das Bündnis „Potsdam bekennt Farbe“ ist eine Vereinigung zivilgesellschaftlicher und staatlicher Organisationen sowie Unternehmen, Parteien und Fraktionen der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung. Auch der Migrantenbeirat Potsdam ist Mitglied der Vereinigung, dessen Vorsitz der Potsdamer Oberbürgermeister, Mike Schubert, innehat. Schubert ist SPD-Mitglied und macht keinen Hehl daraus, begeisterter Unterstützer der extremistischen Antifa zu sein.
Anfang Februar hatte der Oberbürgermeister im Namen von „Potsdam bekennt Farbe“ zu einer Demonstration gegen rechts aufgerufen. Gegenüber der Märkischen Allgemeinen sagte Schubert damals unverfroren: „Mir gefällt, dass an einem Tag wie heute die Omas gegen rechts zusammen mit den Vertretern der Garnisonkirche bis hin zur Antifa alle da sind. Das zeigt, wie bunt Potsdam ist.“
Schon in der Vergangenheit hatte das Bündnis „Potsdam bekennt Farbe“ immer wieder gemeinsam mit Antifa-Gruppen für Demonstrationen geworben. Unter anderem im Dezember 2021 hatte die Vereinigung gemeinsam mit der „Emanzipatorischen Antifa Potsdam“ und dem Antifa-Jugendverband „Linksjugend [’solid] Potsdam“ zu einer Kundgebung gegen „Coronaleugner*innen, Verschwörungsideolog*innen, Umsturzphantasten, AFD und andere Nazis“ aufgerufen.
Bereits jetzt wird „Potsdam bekennt Farbe“ aus Haushaltsmitteln des Landes Brandenburg finanziert. In Zukunft möchte unsere Bundesregierung die Antifa-nahe Verbindung nun offensichtlich auch mit Bundesgeldern unterstützen.
Die ReGIERung verwendet unsere Steuergelder um damit unsere Meinung einzuschränken. Ein totalitäres Regime ist das, keine Demokratie!
Ein „Demokratieförderungsgesetz“, dass einseitig Teile der Bevölkerung alimentiert, ist schlicht verfassungswidrig!
Juristisch ist das gewiss kommende Gesetz nicht angreifbar, nur politisch. Die finanzierten Vereine werden alle schwören, auf dem Boden der Freiheitlichen demokratischen Grundordnung zu stehen, und hierzu gern eine Unterschrift leisten, wenn nötig. Abgesehen davon, dass vor allem grün-linke und migrantische Projekte gestärkt werden, hier kein Gleichgewicht vorhanden ist, stellt sich generell die Frage, warum der Staat Demokratie – die hierzulande vorhandene! Staatsform – fördern muss? Das Demokratiefördergesetz fixiert sich ja primär auf die Normal-Bevölkerung, die im Sinne des Familienministeriums und der NGOs zur optimalen Demokratie motiviert werden soll, es gibt keine parallelen Programme, die die Exekutive, Gerichte, die Parlamente, die Medien, die Wirtschaft usw. als weitere Säulen der existenten Demokratie „fördern“ und kontrollieren. Alle unproblematisch, außer dem Bürger und Wähler.
Das mag zutreffen .Allerdings haben diese Verfassungswidrigkeiten keine Konsequenzen….wie auch? Dazu ist der “ Filz“ zu stark verwoben.
Da bräuchte es eine gute Schere und die ist weit und breit nicht zu finden.
Was die unser Grundgesetz interessiert wissen wir seit Jahren.
Habe ich das richtig verstanden?
Man will Linksradikale mehr unterstützen, um gegen Rechts“ Radikale“ vorzugehen?
Menschen, wacht auf, das bedeutet die Wahl zwischen Pest und Cholera.
Wer spaltet denn die Gesellschaft in wir „Guten“ und die Andersdenkenden? Sind es nicht Mitglieder der Altparteien die den Steuerzahler und damit ihre Finanziers als Pack, Mob, Ratten usw. beschimpfen und an ca. 80 % des Volkes vorbei regieren? Jetzt sieht man das ein großer Teil der Bevölkerung sich abwendet und die gut dotierten Pöstchen in Gefahr geraten. Statt die Politik zum Wohle des Volkes zu ändern, soll jeder Kritiker mundtot gemacht und die Opposition verboten werden. Anstatt das Geld für Schulen und Infrastruktur zu verwenden, werden Millionen zum Erhalt der Macht ausgegeben.
Die ANTIFA ist eine terroristische Vereinigung laut NATO-Partnern wie z.B. den USA.
Nur so ein Gedanke…
Diese Herrschaften werden vor nichts zurückschrecken, um ihre Macht zu erhalten. Nach den jüngsten Ankündigungen von Macron würde ich auch eine direkte Kriegsbeteiligung in der Ukraine nicht mehr ausschließen, schon aus einem Grund:
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_115h.html
Einige Bundespolitiker scharren schon jetzt mit den Hufen.
Ein klares Zeichen setzen gegen den mehrheitlichen Wählerwillen. So geht „Demokratie“ im Linken Sinne heute.
Wer Auge hat zu sehen und Ohren zu hören, der durchschaut dieses erbärmliche Spiel.
Es ist nicht der Ossi der hier schläft.
Tja. Wenn es um Machterhalt der Regierungsparteien geht, ist jedes Mittel recht. Man segelt auf jeder Welle mit. Soviel demonstratives Unterhaken und Zusammenrücken habe ich damals von den Regierungen nicht gesehen in Zeiten von NSU bis Rostock-Lichtenhagen. Damals waren es fast NUR zivilgesellschaftliche Zusammenschlüsse. Ganz ohne Regierungs-Scheckheft. HEUTE aber geht es um Machtverlust von Etablierten. Da brennt der Stuhl unterm Hintern. Es ist alles so furchtbar durchsichtig, dass man sich schämt, für wie dumm man verkauft wird.
Links refinanzieren und rechts definanzieren, so haben die sich das gedacht.
Eine gute alte Merkel Einführung darf natürlich nicht sterben! Die Antifa soll geziehlt gegen Parteien eingesetzt werden, die sich für Deutschland stark machen! Scholz hat ein gutes Händchen für derartige Sachen, wie er bereits mit Cum-Ex bewies.
Oh Mann, für was die alles Geld raushauen. Wäre es nicht einfacher mal das angekündigte Thema Abschiebungen anzugehen? Oder die Bezahlkarte umsetzen, um zumindest ein Zeichen zu setzen.
Der CDU Landrat iim Saale-Orla-Kreis, Christian Herrgott, macht es auch vor, wie es sinnvoll laufen könnte: Migranten müssen für 80 Cent die Stunde arbeiten. Man wird sehen, wie es sich entwickelt: entweder verlassen die Leute den Landkreis oder bringen sich ein. Dann sieht man, worum es den Leuten wirklich geht.
Und dann, Herr Scholz, auch mal an die eigne Bevölkerung denken und denen, die arbeiten, auch mal danken und nicht nur das Geld ins Ausland verschenken. Ok, das wird nie kommen – leider. Auch das Bürgergeld ohne Gegenleistung wird weiter steigen – auch hier könnte man gegensteuern – fordern und fördern, was leider abgeschafft wurde.
Das Demokratiefördergesetz ist ein Gesetz welches die Demokratie in kurzer Zeit vergessen machen wird. Linke antidemokratischen NGO’s bekommen Steuergelder auch von denen, deren Denken bald unter Strafe gestellt werden wird. Ein übergriffiger Staat untergräbt normale demokratische Vorgänge. Jeder Bürger hat das Recht die Partei seiner Wahl zu wahlen. Eine politische Vielfalt wird mit diesem Gesetz nicht mehr geben. Die Spaltung der Gesellschaft wird gewollt Fortschreiten. Linksgrünrote Extremisten machen sich den demokratischen Staat zur Beute. Das sollte jeder erkennen und aufstehen. Wenn man die Pressekonferenz von Fäser, Haldenwang oder Paus hört, stellt man sich die Frage, wo das hingehen soll? Das erinnert an dunkele Zeiten dieses Landes.
Auch spannend, die Linke . Auf JEDER Demo gegen rääächts zu sehen .
Die legitimen nachfolger der SED .
https://www.welt.de/politik/article3649188/Die-Linke-Wir-sind-Rechtsnachfolgerin-der-SED.html
Und natürlich ist deren langfristiges Ziel der Kommunismus .
DESHALB stehen sie auch Hand in Hand mit den Klimaschützern, Grünen und SPD IMMER auf den Demos .
DAS ist deren gemeinsames Ziel !!!!
Haben sie die AFD verboten, kommt die CDU und dann kann das ZK der SED mit der Stasi ( IM Erika und IM Victoria ) wieder alleine regieren !
Leute macht die Augen auf !!!!! * Niemand hat die Absicht eine Mauer zu errichten *
https://www.die-linke.de/start/nachrichten/detail/kommunismus-auch-unser-langfristiges-ziel/?fbclid=IwAR2uhzWYuVF29-WwUsLr4EzZh7Kn5TwJmVkCdSWLo7tfRjusDOfCBYxX5cI
Na – na – na . . . .
Wer will denn wieder beschwichtigen . . . . .
Esken steht offen zur ANTIFA !! Hat sie ja stolz gegröhlt !!!
Die GANZEN Sozen brauchen die ANTIFA im Kampf gegen rääächts .
Nicht so schüchtern .
DIE machen dann die “ Gesinnungs Reinigungen “ und ziehen durch die Straßen wie die Kettenhunde .
Nur Mut !! Hier stehts schwarz auf ROT 😉 Warum wohl . . . . . 🙂
Oooccchhh nun haben die Feiglinge es im Dezember 23 vom Netz genommen.
Das Internet vergistt nix !!!!
Das Laden dauert ein wenig .
https://web.archive.org/web/20231208085302/https://vorwaerts.de/meinung/im-kampf-gegen-rechts-braucht-die-spd-auch-die-antifa
„Gemeinsam mit den Initiativen wolle Scholz sich gegen diejenigen wehren, „die unser ‚Wir‘ aufspalten wollen – in wir und die anderen“.“
Exakt, mein Kanzler. Damit ist wohl gemeint, dass „wir“ (also die Freunde der Regierung) uns „gegen die anderen“ wehren müssen, die versuchen uns aufzuspalten „in wir und die anderen“.
Genau mein Humor!
Es gibt ja so ungeheuer viel zu wissen :
https://mediendienst-integration.de/artikel/wie-viele-abgeordnete-haben-migrationshintergrund.html
Hi – hi – hi .
Schau mal, der 2 Mann im Verfassungsschutz . Sinan Selen .
Mashallah .
https://www.verfassungsschutz.de/DE/verfassungsschutz/bundesamt-fuer-verfassungsschutz/amtsleitung/amtsleitung_node.html#doc679168bodyText2
Will er auch die Fafa bewaffnen?
Das totalitäre Regime unter Nichtmeinkanzler-Scholzleitung veruntreuet weitere Steuergelder aus der Staatskasse, die die Bürger immer noch für ihn brav auffüllen.
Lass Verbrecher, Verbrecher sein 😉. Gott sieht alles🙏und hat eh längst gewonnen
Das dürfte den Putin-Freunden hier gefallen 🙂