Internetkriminalität
Kampf gegen Hass-Postings: Hessen will flächendeckende Vorratsdatenspeicherung von IP-Adressen
Hessen will über den Bundesrat eine systematische Vorratsdatenspeicherung durchsetzen, um Internetkriminalität besser bekämpfen zu können. Insbesondere bei „Hatespeech“ dürfte die Maßnahme wohl Wirkung zeigen.
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Die hessische Landesregierung will eine Bundesratsinitiative auf den Weg bringen, die den Kampf gegen „Internetkriminalität“ ausweitet – mit massiver Vorratsdatenspeicherung. Internetanbieter sollen verpflichtet werden, IP-Adressen aller Nutzer ohne jeden Anlass für einen Monat zu speichern – für den Fall, dass es Ermittlungen geben sollte.
Datenschutz dürfe kein Täterschutz sein, sagte Hessens CDU-Ministerpräsident Boris Rhein bei der Vorstellung bei der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität in Frankfurt. Bei dem Vorhaben geht es laut Justizminister Christian Heinz (ebenfalls CDU) vor allem um sexuelle Gewalt gegen Kinder, jedoch auch um Hasspostings und Volksverhetzung, welche als schwere Straftaten bezeichnet wurden. Die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt musste seit Oktober 2022 knapp 30.000 Verfahren einstellen, weil keine IP-Adresse vorläge, argumentierte man.
Anlasslose Vorratsdatenspeicherung wurde vom Bundesverfassungsgericht eigentlich untersagt, vom Europäischen Gerichtshof streng reglementiert. Vorratsdatenspeicherung könnte zu massiven Ermittlungswellen gegen sogenannte „Hass-Postings“ führen, da die vermeintlichen Täter durch die Speicherung der IP-Adresse in vielen Fällen erstmals ermittelbar werden würden. Angesichts der ohnehin geplanten Ausweitung dieses Kampfes u.a. durch eine neue Abteilung beim Bundeskriminalamt würde das dieser Agenda insofern wohl in die Karten spielen.
Verstehe ich das richtig? sämtliche Bürger im Bundesland werden damit konstant unter Generalverdacht gestellt?
Hasskriminalität?
Was für ein Bullshit, ich hasse solche Politiker und habe allen Grund dazu und alles Recht der Welt darauf. Beleidigung und Bedrohung waren schon immer verboten. Dieser Gummiparagraph soll nur Regierungskritiker einschüchtern. Die Vorratsdatenspeicherung dient ebenfalls nur dem Überwachunsstaat, und „der Staat“ ist i.m.A. eine kriminelle Organisation die sich sogar Mitteln des Terrors bedient.
Wie oft müssen Parteien verfassungswidrige Gesetze fordern, wie bei den unzähligen Versuchen einer Vorratsdatenspeicherung, bis sie denn als verfassungsfeindliche Partei eingestuft wird?
Verfassungschutz?
Der Begriff hatespeech / Hassrede hat überhaupt keine gesetzliche Grundlage.
Er ist schwammig und es liegt immer im Auge des Betrachters, ob er etwas verletzend betrachtet oder nicht. Es geht hier ausschließlich um Zensur und die CDU liegt hier anscheinend auf einer Linie mit den anderen Altparteien, die nicht mehr für die Bürger da sind, sondern gefühlt nur noch gegen sie arbeiten.
Wer hat denn die Gesellschaft gespalten und mit den unsinnigsten Entscheidungen gegen das Wohl der Bürger die Gesellschaft gespalten und die Unzufriedenheit mit der Politik massiv erhöht.
Diese Politik ist einfach nur noch dumm und verlogen und immer gegen freie Bürger gerichtet. Hier soll ein Unterdrückungsregime geschaffen werden, in dem der Parteienstaat alles bestimmen will, was sag- und machbar ist und was nicht. Abwählen-alle!
Deutschland wandelt sich gerade in einen totalitären Überwachungsstaat – vor was haben die eigentlich alle Angst, die sich für so was hergeben ?
Die sollen erst einmal genau definieren, was Hass-Postings sind.
Das Deutschland, das ich noch von früher kenne, war auf jeden Fall besser als das heutige, denn da waren es noch Politiker für’s Volk und heute sind es meist solche, die vor allem Politik für sich selber machen.
Ich denke, diese Leute in der Politik verkennen die Lage.
Wer seine Wut, seine Ohnmacht, meinetwegen auch seinen Hass, nicht mehr durch bloße Worte loswerden kann, der greift viel eher zu anderen Mitteln.
Das gilt es zu bedenken. Wer das nicht bedenkt, hat ziemlich schlechte Karten.
Es ist der größte Hass/Hetze den man derzeit kennt: Hass und Hetze der Politiker gegen das eigene Volk. Knebeln, gängeln, bevormunden, lenken und leiten im linken Sinne, so soll das Volk gefügig gemacht werden.
Der Bürger soll nur noch sein Kreuzchen in der Wahlkabine hinterlegen und brav nach Hause gehen. Überwachung der Wahlkabine inklusive, damit das Kreuzchen auch an der richtigen Stelle seinen Platz findet. In 4 Jahren darf der Wähler wiederkommen, bis dahin hat er sich zu fügen und unterzuordnen. Das Kreuzchen wird nur zur Legitimation seiner Knebelung, Gängelung und Bevormundung gebraucht. So stellen sich die Altparteien die Zukunft tatsächlich vor. Kein Scherz!
Was genau ist Hate-Spreech?
Wo ist das gesetzlich geregelt? Ist das im StGB z.B §§ 186, 187, 188 geregelt oder richtet sich das nach persönlichen subjektiven Befindlichkeiten? Muss dafür noch ein spezielles Gesetzbuch angerfertigt werden?
Vom wem gehen eigentlich die mit Abstand meisten üblen Nachreden und Verleumdungen aus? Von Linken oder Rechten?
…und was Hass und Hetze sind, liebe Kinder, das bestimmt die Partei, pardon: die Regierung. So, und jetzt singen wir alle zusammen: „Die Partei (Regierung), die Partei (Regierung) hat immer recht!“
„Hass-Postings“ fallen unter Meinungsfreiheit in den allermeisten Fällen, praktisch immer. Hat auch das BVG gerade erst wieder festgestellt beim „Ministerium für persönliche Entwicklung“ gegen Reichelt. Oder geht es wieder gegen „rääächts“? Gegen Pädophile geht es sicher nicht, man muss sich nur anschauen, wer das lobbyiert und welche Urteile es da gibt.
So nun hat es der Boris Rhein öffentlich bestätigt, dass es nach dem abartigen Selbstbestimmungsgesetz ein Maulwurf ist. Ich bitte deshalb jeden Bürger mit Rückgrat diesbezüglich bei jeder Anrede zur Berücksichtigung. Lieben Dank!
Wie Faeser und Haldenwang gehört er nun auch zu dieser perversen Gattung, die danach streben, die Grundrechte der Bevölkerung ständig zu untergraben und weiter auszuhöhlen, bis sie den eigenen Interessen perfekt dienen.
Das Volk hat nicht vergessen, dass die Schergen des Merkel-Regimes an vielen Verbrechen den Tätern freudig die Tür geöffnet haben.
Was haben die denn ständig mit Hatespeech? Entweder ist irgendetwas strafbar oder eben nicht. Hass ist ja nicht verboten, gut es ist nicht nett dies überall rauszuhauen und tatsächlich ist vieles was manche schreiben mehr als grenzwertig. Aber ich halte viele der Begründungen der Maßnahmen für vorgeschoben um großzügig zu kontrollieren und einzuschüchtern.
Und ich will eine Waffen Freigabe für mich, damit ich mich gegen die ausufernde ausländische Kriminalität wehren kann!
Kampf gegen Hass-Postings…
Wird auch langsam Zeit, das gegen die Volksverhetzer des ÖRR und gegen die vor Hass spühenden LINKS-GRÜN-Extremistischen Altparteien der Kampf begonnen wird !
Da geht einer mit einem haßzerfressenen Gesicht auf die Jagd. Würden sich diese Typen auch nur einen kurzen Moment selbst
hinterfragen, sie würden erschrecken darüber, wie elend und jämmerlich sie wirken – wenn nicht gar sind.
Liebe Bürger
Leider müssen wir die Strafverfolgung bei Raub, schwerer Körperverletzung, Totschlag, Mord und Vergewaltigung einstellen. Sämtlich Gerichte sind mit der Strafverfolgung von „Hetzern“, „Hassern“ und anderer „Gedankenverbrecher“ voll ausgelastet. Wir bitten um Ihr Verständnis.
Artikel 10 erklärt das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis für unverletzlich. Beschränkungen dürfen nur aufgrund eines Gesetzes angeordnet werden. Schnüffeln ist erlaubt, aber nur zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung oder des Bestandes oder der Sicherung des Bundes oder eines Landes.
Ist die Angst der Parteien wirklich so groß vor dem Staat, dem souveränen Bürger und Steuerzahler?
Wenn die Politik es nicht richtet, soll es Karlsruhe richten. Die FDP-Politiker Burkhard Hirsch, Gerhart Baum und Sabine Leutheusser-Schnarrenberger gehörten zu den Stammgästen vor Gericht. Immer wieder stießen sie sich an einer aus ihrer Sicht verfehlten Sicherheitspolitik, die Schutz verspricht, aber letztlich in Überwachung mündet. Die umstrittenste Maßnahme der vergangenen Jahre ist die aufgrund einer EU-Richtlinie erlassene Pflicht zur sogenannten Vorratsdatenspeicherung.
Tja, sie versuchen es krampfhaft auf allen Ebenen, um ihre kranken Phantasien eines neuen Schnüffelstaates zu legitimieren.
Art. 20 GG, Abs. 1:
„Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.“
Art. 20 GG, Abs. 2:
„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.“
Art. 20 GG, Abs. 3:
„Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.“
Nicht mit mir! Ich wähle den Widerstand gem. Art. 20 GG, Abs. 4:
„Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“
Für die Freiheit, für die Soziale Marktwirtschaft! Für die liberale Demokratie!
Bei flächendeckender Speicherung von IP Adressen werden sie dank VPN bald 100.000-fach dieselben IP Adressen speichern. Wer geht denn dann noch mit seiner echten IP ins Internet?
“ IP-Adressen aller Nutzer ohne jeden Anlass für einen Monat zu speichern – für den Fall, dass es Ermittlungen geben sollte. “
Dass es *ERMITTLUNGEN* geben sollte. Ernsthaft?!? ERMITTLUNGEN?!?!
Nicht etwa zumindest „hinreichender“ Verdacht einer Straftat, wo ein Richter den Zugriff (auch nach einer Speicherung) auf die Daten erlauben muss.
Im Sinne von: „Hallo Telekom, Kommissar X hier, ich ermittele gegen das deutsche Volk wegen Delegitimisierung der Regierung. Daher hätte ich gerne die gesamten Datensätze des letzten Monats.“
Wenn man einfach *immer* *alles* durchsucht, wird sich schon was finden, bei den Millionen oder gar Milliarden an Datensätzen.
Aber um Geld und Zeit zu sparen hier mein Tipp als IT-ler an die Regierung: Benutzt zwangsweise Sicherheitssoftware. Sicherheitssoftware gehört bekanntlich auf *jeden* Rechner. Die loggt dann alles mit und sendet es direkt an den Verfassungsschutz. Dann können wir alle ganz sicher sein.
Hatespeech und Co: Lt meinem Eindruck der schnell gestrickte Oberbegriff für ALLE öffentlichen BERECHTIGTEN Kritiken an der amtierenden Regierung um derartige Äußerungen mittels Einschüchterung und Zensur weitgehend zu unterdrücken
Überspitzt gesagt: Boris Rhein versucht in Hessen und am besten auch in Gesamtdeutschland wieder Dikatur lückenlose Bürgerüberwachung Visumspflicht zur Einreise und Geldzwangsumtausch einzuführen
Jegliche Regierungskritik bedeutet automatisch Staatshetze Herabwürdigung des Staates staatsgefährdene Handlung etc
So wie es damals in der DDR gang und gäbe war Nur daß es dann in der BRD (BananenRepublikDeutschland) ZWEI Minister für Staatssicherheit gäbe:
Boris Rhein und Nancy Faeser Mal sehen wann diese sich gegenseitig abservieren so wie es damals Honecker mit Ulbricht machte
P.S Boris Rhein ignoriert dabei wie schon im Artikel erwähnt jegliche anderslautenden Urteile des BverG und handelt damit klar rechtswidrig
Prefetch im Browser liest auf Verdacht Links auf einer besuchten Seite im Voraus (um sie im Falle, dass sie angeklickt werden, schneller verfügbar zu haben) ohne sie gleich anzuzeigen. Besucht man sie nicht, werden sie verworfen. Auf dem Server, der die vorab und nicht angesehene Seite bereitstellt, ist aber die IP desjenigen, dessen Browser prefetched hat, gespeichert. Ist nun ein (nicht unbedingt sofort erkennbarer) Link auf eine Verdachtsseite auf einer unverfänglichen besuchten Seite platziert, kann man ganz schnell in einen bösen Verdacht geraten. In GB scheint es schon mal solche Vorfälle gegeben zu haben.
Ich bin mir völlig im Unklaren, was die mit „Hass und Hetze“ meinen.
Ist damit etwa gemeint, dass wenn sich irgendjemand auf den Schlips getreten fühlt, obwohl ich keine Hass-Wörter 🤔 benutze, ich dann trotzdem „Hass und Hetze“ betreibe?
Hat dieser Dauergrinser keine anderen Themen im Zombie-Land??
Anlasslose Vorratsdatenspeicherung ist ein Verbrechen.
Gummiparagraphen sind das Werkzeug der Totalitären.
Datenschutz dürfe kein Täterschutz sein, sagte Hessens CDU-Ministerpräsident Boris Rhein bei der Vorstellung bei der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität in Frankfurt…….
Dann schlage ich vor, wir fangen in der EU bei Ursula von der Leyen an, dann bei BK Scholz der Vergessliche und machen bei den RKI Files weiter Hier findet m. E. massive Kriminalität statt, die aufgeklärt werden muss! Ich schlage vor gegen Regierungskriminalität vorzugehen!.
Auf jeden Fall sollte man die CDU nicht mehr wählen! Ihr Hessen habt es in der Hand gehabt. Jetzt bekommt Ihr was Ihr gewählt habt. Tut mir Leid für Euch. Was ist überhaupt hatespeech? Können diese Leute kein Deutsch mehr. Ekelhaft dieser Typ!
Ich bin mit allen meinen Endgeräten permanent über VPNs im Internet. Sollte man im Totalitarismus so machen.
30000 Verfahren wegen Hasspostings eingestellt? Ein Glück, würde ich sagen. Will man wirklich Verfahren in derartiger Zahl vor Gerichte bringen? Wegen solcher Lappalien??
Da bin ich ja jetzt echt beruhigt, dass wir keine ändern Probleme haben.
Ich geh dann mal ne Runde Trampolin springen….
So räumt Hessen auf :
https://beischneider.net/2024/04/12/und-es-wird-kommen-der-tag/
Das Bild spricht Bände. Eine „Waffenverbotszone von bis“ für Waffen, die sowieso verboten sind. Das ist ein Offenbarungseid. Sie haben es nicht mehr in der Hand.
Wegen der Behörde dieser Herrn und Politikers der dunkelgrünen Partei habe auch ich ein Verfahren wegen „Volksverhetzung“ spendiert bekommen. Es wurde nach 2 Jahren und Euro 8.000,00 eingestellt. Das Mao Prinzip: Bestrafe einen, erziehe hunderte.
Habe bei meinem Kommentar, die ehemalige Volks- und Arbeiterpartei, die SPD VERGESSEN.
„Haß“, also Kritik, ist nicht strafbar, sondern das Resultat schlechter, nein, verbrecherischer Politik. Die es nicht nur zuläßt, sondern fördert, daß Messermörder und Terroristen in Millionenzahl eingeschleppt und den Bürgern, die deswegen keine Wohnungen mehr finden, auf’s Auge gedrückt werden. Eine Politik, die willkürlich Grundrechte raubt, eine Justiz, die da den Komplizen abgibt und eine Polizei, die mindestens drei Mal Unschuldige nicht nur verfolgt, sondern ermordet hat. Und die Klinik, die zentral für den Corona-Terror steht und die gleichzeitig Regimekrankenhaus ist, das schon 1989 Erich Honeckers Leben verlängerte, ausgerechnet diese Corona-Mordzentrale bescheinigte den Ermordeten Sascha Moll und Boris Pfeiffer den „natürlichen“ Tod. Und ausgerechnet die schuldigen Politiker in Land und Bund wollen Kritik verbieten?
Die VDS ist unzulässig!
Wieso wählte man eigentlich das Wort „Vorratsdatenspeicherung“?
Um Oma Erna’s Zustimmung zu erhalten, weil die Vorratshaltung damals lebensnotwendig war?
Anständiges VPN abonnieren. Fertig.
Wenn man keine Ahnung hat: einfach ´mal Klappe halten.
Und viel Spaß mit meinem VPN.
Lieber Boris Rhein, selbst wenn du illegal meine IP Adresse speichern solltest, womit du nicht nur damit, mit Faeser zweifelsfrei im absoluten Einklang bist, und du mich verklagen solltest, macht dich das kein Stück intelligenter. Und nun zeig mir deinen ganzen Machtmißbrauch du Clown. 😀
Die beste Demokratie der Welt. Wir lieben doch alle Menschen.
Das hatten wir viel früher schon einmal. Da wollten die Hessen alle Autonummern scannen. Der neue Herr (wie heißt er noch gleich?) scheint keine echte Alternative für Fäser zu sein.
Na, wenn dieser heinzelige digitale Analphabet meint…. Also ich poste nie mit meiner echten IP 😉
Alles Richtig was Ihr macht, danke.
Aber die ganze Situation ist so verfahren. Die regierenden Marionetten sind sich ihrer Macht
so bewußt und lachen uns aus, die wir seit Jahren im Widerstand sind . Die haben die
Geldgeber hinter sich.
Ich bin nicht für Gewalt, aber bin überzeugt, daß hier nichts anderes mehr hilft.
Mir ist das alles egal ihr wollt es ja nicht begreifen und schon gar nicht wahrhaben was die BRD eigentlich ist, ihr jammert lieber an den Syntromen herum als die Ursache zu entern zu wollen,wüche euch noch fiel Spaß.