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Abgesenkte Prognose

Habeck: Deutsche Wirtschaftslage „dramatisch schlecht“

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) klagt über die schlechte Wirtschaftslage in Deutschland. Die sei „dramatisch schlecht“ - als Lösung sieht er nur die Aufnahme von neuen Schulden.

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Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) äußert erhebliche Besorgnis über die wirtschaftliche Lage in Deutschland. Bei einem Auftritt in Leipzig kündigte er an, dass die Bundesregierung ihre Konjunkturprognose für dieses Jahr drastisch herabsetzen wird, und zwar auf ein Wachstum von lediglich 0,2 Prozent. Habeck bezeichnete dies als „dramatisch schlecht“ und betonte: „So können wir nicht weitermachen.“ Der Minister wird in der kommenden Woche den Jahreswirtschaftsbericht vorstellen.

In der Herbstprognose ging die Regierung noch von einem Wachstum von 1,3 Prozent für das laufende Jahr aus. Im vergangenen Jahr befand sich die deutsche Wirtschaft in einer Rezession. Die Absenkung der Prognose begründete Habeck auch mit den Auswirkungen des Haushaltsurteils des Bundesverfassungsgerichts im November. Aufgrund von Sparzwängen musste die Regierung die Energiepreisbremsen bereits Ende 2023 auslaufen lassen, was dazu führte, dass die Menschen weniger Geld für Investitionen zur Verfügung haben, so Habeck.

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Habeck will Schuldenbremse aufweichen

„Insgesamt müssen wir in diesem Land wieder mehr investieren und das Wirtschaftswachstum in Gang bringen“, forderte Habeck. In Leipzig sprach er sich erneut für eine Reform der Schuldenbremse aus, obwohl die FDP und die Union eine solche Reform ablehnen. Sowohl er als auch Bundesfinanzminister Christian Lindner streben an, die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft zu stärken, jedoch mit unterschiedlichen Ansätzen.

Der aktuelle Monatsbericht zur wirtschaftlichen Lage des Bundeswirtschaftsministeriums gibt an, dass die aktuellen Frühindikatoren noch keine Anzeichen für eine spürbare konjunkturelle Belebung zeigen. Die Verbraucherstimmung hat sich zuletzt wieder eingetrübt, wobei von offizieller Seite auf Faktoren wie zahlreiche Streiks und den hohen Krankenstand in Deutschland verwiesen wird. Dies führe zu einer weiteren Verzögerung der erwarteten konjunkturellen Erholung.

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