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Fraktionsempfang
Gericht gibt AfD recht: Höcke darf im Dortmunder Rathaus auftreten
Die Stadt Dortmund ist mit dem Versuch gescheitert, eine Rede von AfD-Landeschef Björn Höcke im Rathaus zu verhindern: Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hob das Verbot für den AfD-Neujahrsempfang per Eilentscheidung auf.
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Die Stadt Dortmund ist mit dem Versuch gescheitert, eine Rede des Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke im Rathaus zu verhindern. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen gab einem Eilantrag der Alternative für Deutschland statt und hob das von der Stadt ausgesprochene Verbot für den AfD-Neujahrsempfang kurzfristig auf.
Oberbürgermeister Alexander Kalouti kündigte zwar an, Rechtsmittel einzulegen. Eine Entscheidung der nächsten Instanz war jedoch nicht mehr rechtzeitig vor der für Sonntagabend geplanten Veranstaltung zu erwarten.
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„Die Stadt Dortmund hat juristisch nichts unversucht gelassen, diese Veranstaltung zu verhindern“, sagte ein Sprecher gegenüber der Deutschen Presse-Agentur. Parallel dazu rief ein Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften und Initiativen zu einer Gegendemonstration vor dem Rathaus auf. Die Polizei rechnet dort mit mindestens 600 Teilnehmern.
Die AfD-Ratsfraktion erklärte, zu ihrem Neujahrsempfang rund 280 Gäste eingeladen zu haben. Höcke soll als Gastredner auftreten. Kalouti hatte die Veranstaltung am Freitagmorgen kurzfristig für unzulässig erklärt. Zur Begründung führte er an, mit der Einladung Höckes verliere der Empfang den Charakter einer Fraktionsveranstaltung und werde zu einer Parteiveranstaltung. Solche Formate seien im Rathaus grundsätzlich nicht erlaubt. Ziel sei es, das Rathaus als „zentralen Ort der Demokratie in Dortmund“ zu schützen.
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Dieser Argumentation folgte das Verwaltungsgericht nicht. Die zuständige Kammer stellte klar, dass auch andere Fraktionen des Dortmunder Rates Veranstaltungen mit Gastrednern im Rathaus abgehalten hätten. Die Stadt müsse die AfD daher gleich behandeln. Die Dortmunder AfD begrüßte die Entscheidung. „Der Demokratie wurde auf die Sprünge geholfen“, so Fraktionschef Heiner Garbe.
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Damit bleibt die Entscheidung der ersten Instanz bestehen: Die AfD darf die große Bürgerhalle des Rathauses für ihren Neujahrsempfang nutzen.
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Dem Bürgermeister persönlich gehören die Kosten dieses Wahnsinns
in Rechnung gestellt !
Er hat nicht als Privatperson gehandelt! 🤡
Der lachts sich eins, dass ganze bezahlt er aus dem Staatsseckel, also aus Steuergeldern. Müssten die das selbst bezahlen würden sie so etwas nicht machen!
Sollte doch langsam wieder die Gerechtigkeit in unsere Gerichte einziehen. Ich bin erstaunt und warte mal ab. Es ist ja Wahlkampf. Nur noch AFD
Vielleicht macht der Blick auf die letzten rechtlichen Urteile in den USA ja auch hier Mut zur freien Entscheidung?
Hoffen wir mal …
Linke gegen die Demokratie: Vergib ihnen nicht, denn sie wissen genau, was sie tun!
https://report24.news/linke-gegen-die-demokratie-vergib-ihnen-nicht-denn-sie-wissen-genau-was-sie-tun/
Es gab aber die Auflage, den Saal vorher mit Weihwasser zu benetzen und einen Notfallexorzisten bereitzustellen!
……und hinterher ebenfalls auszuräuchern, damit „UnsereDemokraten“ danach wieder frisch und frei ihr Unwesen treiben dürfen….
dann müssen aber vorher Knoblauch und Kreuze aufgehängt werden
Warum sollte B. Höcke auch nicht auftreten dürfen? Nur weil es der Antifa und deren Geldgebern nicht passt? Zur Demokratie gehört, dass alle Meinungen zu Wort kommen dürfen und nicht die Kartellparteien mit ihren Antifa-Schutztruppen darüber entscheiden, wer überhaupt auftreten darf. Schon das gestörte Interview von Alice Weidel in der ARD war ein großer Skandal. Aber bei „unserer Demokratie“ ist die Demokratie der DDR gemeint. Ich wünsche mir mehr Höcke Auftritte
Alles richtig, alles allgemein bekannt. Den genannten Milieus am allerbesten.
Wer dem politischen Gegner inhaltlich, intellektuell, menschlich und ethisch nichts entgegenzusetzen hat, versucht es eben mit Verleumdung, Einschüchterung und Sabotage mittels „lawfare“.
Beim Kartell liegen die Nerven blank, weil die ohnehin geplünderten Fleischtöpfe versiegen, die Felle wegschwimmen und von diesen Gestalten und ihren Speichelleckern kein Hund mehr ein Stück Brot nimmt.
„Erst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich, und dann gewinnst du.“ — Gandhi
volle Zustimmung
Da werden bestimmt die Antifa Schutztruppe und die Omas gegen Recht mobilisiert. Es geht schließlich um „unsere Demokratie“
Hören wir doch endlich alle gemeinsam mit dem Geschätz von Demokratie auf, das ist doch so langsam nicht mehr zu ertragen!
Höcke unterscheidet sich in seinem Gelaber von der Antifa 0. Null. Nada. Es ist 1:1 Antifagesabbel was in der ehemaligen DDR eben bei frustrierten Rentern ankommt. Also check mal deine DDR Vergleiche und deine Plattitüden wenn du keine Ahnung hast.
Ist ja gut jetzt, beruhigen Sie sich wieder.
Darauf einen Doppelten!
Honecker!
Höcke sagt nur wie es ist und ihnen passt Höcke generell nicht, weil sie aus der letzten linken, achtung, ‚hass-und-hetze-blase‘, gegen Höcke stammen.
Stammtischgesabbel.
Setzen, sechs.
Schon klar dass auf so kleine Leuchten der greise Schulmeister Höcke einen Eindruck macht.
Der englische Ausdruck ist „lawfare“, ein sog. Portmanteau („Kofferwort“) aus „law“ und „warfare“. Es geht dabei — wenig überraschend — nie um die vorgeschobenen Pseudogründe, sondern um Sabotage des politischen Gegners, da man diesem inhaltlich, ethisch und intellektuell nichts entgegenzusetzen hat.
Wäre interessant, AN würde die Rede Höckes dann hier „abdrucken“.
Er redet gerne mal eine Stunde – vielleicht schauen sie es sich besser bei YouTube an, das ist viel unterhaltsamer 😉
Die Kosten sollte der Bürgermeister ganz alleine tragen
Man muss Höcke nicht mögen und schon gar nicht seine Ansichten teilen , aber dennoch muss auch Höcke als rechstmäßig gewählter Landespolitiker in eine Demokartie das Recht zuteil werden, auf Einaldung auch in jedem Rathaus öffentlich zu reden. Wer ständieg das Wort Demokartie bemüht, um vor allem gegen die AfD zu intervenieren , dann aber Redeverbote erteilen will die man nur noch per Gerichtsbeschluss umgehen kann , der ist völlig undemokratsich und gibt ganz real Anlass zur Sorge . Der Bürger sollte mal langsam aus dem Tiefschlaf kommen und erkennen, wo in Wirklichkeit die sitzen die in er Tat die Demokratie Stückenweise abschaffen !
Die wackeren Verteidiger „unsereDemokratie“ haben es immer noch nicht begriffen. Der Richter wird es jetzt sehr schwer haben, und die vielen: „Guten“ müssen wieder herangekarrt werden. Ich darf gar nicht an die Polizisten denken, die alles wieder richten müssen.
Hoffentlich wird jetzt den Wählern klar, daß die bisher Regierenden und sämtliche Kartell-Parteien das Recht mit Füßen treten, Antidemokratisch- und Rechtstaatswidrig handeln. All die verlorenen Prozesse sind der Beweis dafür und hätten wir einen Rechtstaat, müssten diese Kartellparteienmitglieder alle vor Gericht gestellt werden.
Das wird bei ganz wenigen der Fall sein. Viele glauben an diesen ‚wehrhafte Demokratie‘-Bullshit, der jedes geltende Recht umgehen darf, als ginge es gegen Einwanderung.
1) Die AfD ist eine verantwortungsbewusste, libertäre Partei der Bildungs- und Leistungsgesellschaft.
2) Der Gymnasiallehrer für Geschichte Höcke kann gesellschaftliche Entwicklungen aus fachlicher Sicht beurteilen. Er hat weitgehend recht. Ich habe Herrn Höcke im Regensburger Umwelt schon zweimal gehört. Die Reden waren harmlos.
3) Linksgrün kann sich bei Sarrazin informieren. Er war SPD-Mitglied und ist wegen seiner gründlichen Analysen der gesellschaftlichen Entwicklung ausgeschlossen worden:
Deutschland schafft sich ab: Die Bilanz nach 15 Jahren (2025)
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Der Staat an seinen Grenzen (2020)
Feindliche Übernahme: Wie der Islam den Fortschritt behindert und die Gesellschaft bedroht (2018)
Wunschdenken (2016)
Deutschland schafft sich ab: Wie wir unser Land aufs Spiel setzen (2010)
+++ Joachim Datko – Ingenieur, Physiker – Regensb. – AfD-Stammwähler +++
Einige dieser Bürgermeister sind Gesinnungstäter, die meisten aber nur gewöhnliche Opportunisten. Sie wissen, daß es demokratischen Grundsätzen widerspricht, was sie anordnen. Aber sie wollen in der aufgeheizten Atmosphäre unserer Haltungsdemokratie keinen Streß in ihrer Stadt: mit dem Stadtrat, mit den Parteien, mit der Arbeiterwohlfahrt, mit dem evangelischen Pfarrer, mit dem schlagkräftigen Bündnis gegen Rassismus. Vielleicht hat der ein oder andere auch noch ein Schulkind, dem er Ärger auf dem Schulweg oder mit seinen demokratischen Lehrern ersparen will. So sperren sie die AfD aus, in der Hoffnung, daß Gerichte das dann irgendwie zurechtrücken werden. Ihren Leuten in der Stadt können sie dann sagen: Ich habe alles versucht, aber das Gericht ist der Demokratie in den Rücken gefallen.
Noch gibt es vereinzelte Gerichte die den immer größeren Druck, der Politiker vom SED Kartell von „Unsere Demokratie“ standhalten! Die Frage ist wie lange noch, der Druck von diesem Kartell auf Gerichte wird immer größer, was dann teilweise zu Absurden Urteilen auf unterer Ebene kommt, dass mit Rechtsprechung nichts mehr zu tun hat und oft von höheren Gerichten wieder Aufgehoben werden!! NOCH!
Könnte es sein, dass die BRD-Gerichte, ihre Richter und sogenannten Staatsanwälte einer der Ersten sind, die erkennen, wohin sich und dass sich der Wind überhaupt dreht und machen nun ein auf Wendehols?
Ich erinnere in diesem Zusammenhang dass, hunderte Menschen seit Monaten in der BRD in ,,UntersuchungsHaft“ sitzen (Rollatorverschwörer, sächische Separatisten) denen ein ,,StaatsStreich“ vorgeworfen wird. Hier erkennt man die hohe Verkommenheit der BRD-Justiz!
Deutschland am Selbstzerstörungstrip, und der Michel wählt trotzdem auch weiterhin seinen eigenen Untergang. So ging nicht nur das römische Reich zugrunde, da gibt es noch mehr Beispiele. Diesem Failed State Deutschland muss man aber ohnehin eine Träne nachweinen.
Was für ein ELENDIGES und ASOZIALES SHITHOLE, in dem man sich jeden Auftritt gerichtlich erstreiten MUSS.
„Oberbürgermeister Alexander Kalouti kündigte zwar an, Rechtsmittel einzulegen. Eine Entscheidung der nächsten Instanz war jedoch nicht mehr rechtzeitig vor der für Sonntagabend geplanten Veranstaltung zu erwarten.“
Großartig! Jetzt werden die TYRANNEN und DEMOKRATIEFEINDE auch noch Opfer ihrer eigenen, hinterfotzigen Strategie und dürfen die eigene Medizin kosten !
Und da macht er seine Sprüche vor 50 Rentner die gestern noch Linkspartei gewählt haben in diesem vergessenen, abgehängten Bundesland wo die AfD auch nichts mehr auf die Beine gestellt bekommt. Bespaßung und Unterhaltung von Unzufriedenen. Höcke war wirklich DER Reinfall der AfD.
Haben Sie schon einmal eine Rede von Herrn Höcke, oder von Frau Dr
Weidel gehört? Ich glaube eher daß Sie alles nachplappern. Der normale Mensch sollte selbst denken
kennt nur die Antifa-Fibel in einfacher Sprache (demnächst auch auf arabisch)
„Antifa Fibel“
Abgehängter Loser täuscht sich selbst darüber, dass Höcke ständig DDR Jargon veröffentlicht weil genau das die Leute sind die ihn in Thüringen wählen. Dich selbst anzulügen ist eine Sache, bist eh irrelevant, aber Lügen verbreiten schafft Gegenreaktion.
Selbst denken hat dich in eine Position gebracht wo du unzufrieden mit Volk und Land bist. Die Reden gehen dir auch über den Kopf. Genieß den Ruhestand und überfordere dich nicht mit Dingen, die du nicht begreifen kannst.
Laut Wahlumfrage vom 05.02.2026 steht die AfD in Thüringen bei 38 Prozent und damit 14 Prozentpunkte vor der CDU von Plagiats-Voigt. Von diesen „Reinfällen“ wünsche ich mir mehr. *lach
„Wahlumfragen“
Wunschdenken und Fantasiezahlen. Du hast keinen Draht mehr zur Realität wenn du denkst diese kommunistischen Märchengeschichten bedeuten irgendwas.
Ah, verstehe der „Rechtsausleger“ Höcke wird nun von kommunistischen Märchenerzählern gestützt. Das muß links-güne Politiklogik sein….sagenhaft.
Das wird ja immer besser, was die grünen Trolle hier absondern. *lol
Legitimation durch träge Masse = Kommunismus
Rechtspopulismus = Kommunismus
Arme, schwache Leute meinen sie haben was zu melden = Kommunismus
Moin , sagt wer……mal was vom Grundgesetz gehört. Wichtiger ist wer bezahlt diesen Schwachsinn den der BM entscheidet und vor Gericht verliert.
Boomer mich nicht mit Grundgesetz voll.
Moin ,ist mir klar, da fehlt einiges.
Die Angst vor Höcke lässt einen schnell die Contenance verlieren, nicht wahr?
„Der Prophet zählt im eignen Lande nicht“ gilt nicht mehr.
Immer mehr Menschen erkennen, dass die Wahrheit mit der AfD als „rechtes Narrativ“ hinter der Brandmauer versteckt wird. Sogar in NRW. Sogar Sie.
Du hast einfach den Bezug zur Realität verloren. Wenn alles was du schreibst dem Gegenteil der Wahrheit entspricht.
Höcke kommt aus Westdeutschland, hat es dann in Thüringen versemmelt, hat es in der Bundespolitik versemmelt, ist mit der AfD in Thüringen politisch isoliert. Was schreibe ich eigentlich sowas an so einen Durstboomer der es eh nicht mehr lernt.
Sie haben Höcke offensichtlich noch nie zugehört und möchten alles an und um Höcke herum negativ darstellen.
Das ist das Hauptproblem. Man hört Höcke nicht zu bzw. will erst gar nicht zuhören…Man muss aber erstmal zuhören, um sich eine EIGENE Meinung überhaupt bilden zu können.
Wenn denn der intellektuelle Zustand überhaupt eine eigene Meinungsbildung zuläßt.
Höcke postet seinen Antifa Stuss am liebsten bei Facebook, wo er weiß, dass es nur ältere Leute nutzen mit antifaschistischer DDR Erziehung. Ich habe keine Geduld für Leute die in einer Fantasiewelt leben, wenn die Realität einen Mausklick entfernt ist.
Höcke wird dämonisiert, weil er gut, nicht weil er schlecht ist und weil er es optisch hergibt.
Der politmediale Mainstream hat keinerlei Angst vor dem Nazi Höcke.
Man hat Angst vor dem bürgernahen, vernünftigen Höcke.
Alter Höcke ist „optisch“ erledigt seit seinem miniatur-polyester-Fähnchen Auftritt. Ist echt schade für dich dass du nie männliche Rollenbilder hattest im Leben aber der Rest von uns lacht wenn da einer kommt und sagt Höcke wäre „optisch“ irgendwas.