Neue Behörde
FDP-Fraktion will staatlichen „Hub für psychologische Verteidigung“ gegen „autokratische Narrative“
Die Deutschen seien aktuell noch „besonders anfällig für autokratische Narrative“, meint FDP-Politiker Kuhle. Daher fordert seine Fraktion jetzt einen staatlichen „Hub für psychologische Verteidigung“, der davor und anderer ausländischer „Desinformation“ schützen soll.
Die FDP-Bundestagsfraktion setzt sich für die Errichtung eines „Hubs für psychologische Verteidigung“ ein, der die Bevölkerung in Deutschland vor Einflussnahmen durch autokratische Staaten schützen soll. Dies geht aus einem Positionspapier hervor, über das das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) berichtet. Die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Konstantin Kuhle und Michael Georg Link brachten diesen Vorschlag ein.
„Russland führt, etwa durch Angriffe gegen kritische Infrastrukturen und durch finanzielle sowie politische Kooperationen mit rechtsextremen Parteien wie der AfD sowie durch gezielte Desinformation, eine Einflussoperation gegen Deutschland durch“, so Kuhle. Die Deutschen seien aktuell noch „besonders anfällig für autokratische Narrative“.
Werbung
Diese russischen Maßnahmen würden darauf abzielen, „unsere Gesellschaft mürbe zu machen und der Unterstützung für die Ukraine den Boden zu entziehen“. Laut dem FDP-Politiker haben viele in Deutschland die gravierenden Auswirkungen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine noch nicht vollständig verinnerlicht.
Das von Kuhle und Link vorgeschlagene Zentrum soll als staatliche Institution fungieren, die aber nicht direkt einem Ministerium unterstellt ist und auf gesetzlicher Basis operiert. Der geplante „Hub“ soll bestehende Maßnahmen gegen Desinformationskampagnen und hybride Angriffe zusammenführen und bislang unerkannte Schwachstellen identifizieren. Des Weiteren fordert die FDP die Einrichtung eines nationalen Warn- und Informationssystems zu hybriden und asymmetrischen Angriffen.
Werbung
Laut Link führe das Superwahljahr 2024 „uns sehr deutlich die Anfälligkeit liberaler Demokratien für Desinformationskampagnen vor Augen“. Deshalb sollte Deutschland „den internationalen Austausch mit unseren Partnern suchen, um schnell und effektiv gegen diese hybriden Angriffe auf unsere freie Gesellschaft zu reagieren“.
Als Austauschpartner schlägt er Länder in Skandinavien, dem Baltikum und Mitteleuropa, um von deren Erfahrungen zu lernen und als Gesellschaft resistenter gegen gezielte Destabilisierungsversuche von außen zu werden.
Und wer schützt die Bürger vor Desinformationen von der eigenen Regierung und vom deutschen politischen (staatlichen) Medienkomplex? Ist das dort schon mit drin?
Oder „gibt es das gar nicht“ – das wäre schon eine Desinformation, siehe Chemnitz, siehe Correctiv mit Potsdam, siehe Krah mit seinem spionierenden Mitarbeiter, siehe Klimapanikberichterstattung die sich regelmäßig als unwissenschaftlicher Hafer entpuppt usw.
Wir bräuchten tatsächlich irgendwas, um die Bürger vor Desinformationen zu schützen – in meiner Wahrnehmung kommen die Übeltäter jedoch nicht von außen, sie kommen aus dem Inland.
Ich würde sagen sowohl als auch.
Zuvorderst möchte ich aber anmerken, dass unsere deutliche Bürgermehrheit den Sozialismus nicht gewohnt ist zu leben und er deshalb aus dem Ausland kommt, er also in Leib und Seele rotgrüner Politiker zu finden ist und ich diese Einmischung in der Bundespolitik nicht dulde, womit ich dem Antrag der Regierung dieser Praxis Einhalt zu gebieten zustimme.
Ja okay – es kommt auch einiges aus dem Ausland. Die USA binden uns ja regelmäßig ihren Bären auf – und der russische Bär ist sicher auch nicht weit 🙂 Und das sind nur die großen offensichtlichen Spieler.
Dazu kommen diejenigen, die öffentlich eher unter dem Radar fliegen – NGOs, WEF, WHO, UN, internationale Konzerne und Milliardäre, die ihre „Flöhe“ den EU-Politikern ins Ohr setzen usw
Ich bleibe dabei aber skeptisch – wie wollen die denn dagegen vorgehen? Mit noch mehr Überwachung, Zensur, Filtern? Dann verzichte ich lieber darauf und vertraue auf meinen Verstand.
Ich halte das sowieso nur für einen Vorwand, um Mittel und Mechanismen zu legalisieren, die dann aber nicht gegen irgendeinen „Feind“ genutzt werden, sondern gegen die eigene Bevölkerung.
Nachtrag:
wenn ich genauer darüber nachdenke, bin ich sogar überzeugt davon, dass es nur um Kontrolle der Informationen geht. Es wird schon viele Jahre mit verschiedenen Dingen versucht, das Internet und den Informationsfluss zu kontrollieren. Es geht dabei um die staatliche Kontrolle und Deutungshoheit, um das Monopol bei der „Bildung der öffentlichen Meinung“.
Immer wenn man „Kampf gegen Desinformationen“ von staatlicher Stelle liest, sollten die Alarmglocken angehen. Sie versuchten das schon mit „Kampf gegen KinderP im Netz“(Netzsperren), Kampf gegen Terrorismus (Staatstrojaner), Hass&Hetze im Netz (NetzDG… verfassungswidrig), Hebel übers Urheberrecht (Uploadfilter), DSGVO, noch die Vorratsdatenspeicherung dazu und die Bestandsdatenauskunft – das ist bereits ein ordentlicher Werkzeugkasten, um die Meinungsfreiheit im Internet zu beschränken, Zensur zu üben und andere Meinungen zu verfolgen.
… „Der Preis der Freiheit ist ewige Wachsamkeit“ …
gälte das dann auch für die psyop „Sylt“??
die einzig und allein DAS aka SEX JIHAD:
https://www.nius.de/news/brisante-auswertung-seit-2017-wurden-mehr-als-52-000-frauen-opfer-eines-sexualdelikts-durch-asyl-migranten/5a730b7f-3e03-4ff3-ae77-223f1feac1a6
https://www.nius.de/gesellschaft/bundespolizei-will-vorfall-unter-verschluss-halten-zugfuehrer-mit-gebrochenem-deutsch-missbraucht-32-jaehrige-joggerin-sexuell/e55f7c74-4d89-45e6-a71e-cc03bc4d2a85
VERTUSCHEN SOLL!!!
Den Oberschlumpf „bedrückt“ dagegen ein neurotischer Spinner, der sich wg. KlimaLÜGE tothungert:
https://exxpress.at/84-tage-im-hungerstreik-jetzt-befindet-sich-klima-chaot-in-lebensgefahr/
SEX- & MESSER JIHAD sind denen dagegen total egal! GÄÄHHN, wie vom ndr bewiesen!! UNGEHEUERLICH!!!
Die Behörde, die uns sagt, was wir denken sollen, gibt es doch schon : ÖRR. Eigentlich fehlt nur noch betreutes Wählen.
Herrlich finde ich derzeit die Entwicklung in Sachen Hetzjagden und Herrn Maaßen. Dieser dürfte nun zu 200% rehabilitiert sein. Normalerweise müßten nun bald Entschuldigungen kommen.
Während Maaßen seines Amtes enthoben wurde, weil er der Polizei und seinen Leuten glaubte und die Wahrheit sagte, genießen Merkel und Seehofer ihre fetten Ruhestandsbezüge und lassen sich Orden umhängen.
Es wird aber nur ein ganz kleiner Artikel auf der vorletzten Seite sein.
Nicht, dass das noch auffällt.
Leider hat sich die FDP endgültig von der Vorstellung verabschiedet, dass der Bürger frei ist, selbständig denken kann und seine Regierung wählt, kontrolliert und ggfls. wieder abwählt. „Betreutes“ Denken und Entscheiden steht offenbar auch bei der FDP jetzt auf der Tagesordnung. Für eine solche Partei besteht kein Bedarf, davon gibt es im grün-linken Spektrum schon ausreichend viele. Adieu FDP, das war’s dann ja wohl. Sie wird in den nächsten Wahlen verschwinden.
müsste eigentlich DFP heissen (Deutschen Feindliche Partei).
„FDP-Fraktion will staatlichen „Hub für psychologische Verteidigung“ gegen „autokratische Narrative““
Wollen sich jetzt gegen sich selbst vorgehen? Was haben die alle gesoffen?
Sehr schön .. habe schon länger auf ein Wahrheitsministerium gewartet .
Der große Bruder liebt euch alle !
Mir scheint, die Deutschen haben bereits eine Hub gefunden, der sie vor übermässiger Einflussnahme ihres autokratischen Staates schützt.
Döp dödö döp.
Man muss sich nur die Biographien der beiden Herren anschauen und schon weiß man, was man von dem Papier zu halten hat. Vollkommen weltfremd, außerhalb eines Berufsalltags in der Wirtschaft zivilisiert und das Einkommen vorwiegend durch die Steuerzahler sicherstellen lassen. Mit diesem Tunnelblick betrachten sie die Welt und lassen sich lenken von Lobbyisten, wo sie glauben, dass diese ihren guten Lebensunterhalt auch künftig sichern können. Ich bilde mir meine Meinung selbst, indem ich sicherlich eine Auswahl von journalistischen Produkten lese, allerdings recherchiere ich auch selbst sehr viel und setze meinen Verstand ein. Aus diesem Ergebnis entsteht meine Meinung und wenn ich dann zu dem Ergebnis komme, dass die Russlandpolitik geopolitisch nicht gerade zu unserem Vorteil ist, dann werden daran auch solche Papiere nichts ändern.
Die FDP von heute ist schlichtweg nicht wählbar, obwohl ich in jungen Jahren durchaus auch Sympathien für diese Partei hatte.
Die Partei wer seit dem Abgang von Erich Mende immer Steigbügelhalter für Linksextreme, also nach 1968.
Und Westerwelle erschien mir zu Lebzeiten als clownesker Schnösel, da kannte ich die Strack-Rheinmetall noch nicht. Vorgängerin Hamm-Brücher und die Terrorversteher Gerhart Baum und Burkhart Hirsch gingen damals schon nicht. Und Lindner ist seit 20 Jahren schmierig.
Diese Partei war also für mich noch nie wählbar.
Ich glaube, dass wir weit mehr durch unsere eigene Regierung und den ÖRR belogen und betrogen, sprich desinformiert werden, als dies durch den Russen geschieht.
Ich weiß jetzt auch gar nicht wer die Zielgruppe sein soll.
Also wenn ich das Vertrauen der Bürger und meine Glaubwürdigkeit in der Art der Bundesregierung verspielt hätte, ich käme im Leben nicht auf die Idee, mit einem Vorstoß ala der Russe ist schuld um gut Wetter zu betteln. Eine solche Verschlimmbesserung würde ich mir kategorisch verbieten.
Gute Politik für Land und Leute, mehr braucht es doch nicht. Überzeugen statt Überreden. Dazu müsste man natürlich eine andere Politik machen. Erstmal mit den Drohgebärden, den Einschüchterungen, den Verboten, der Erziehung usw. aufhören. Aber ich fürchte, daraus ist eine Regierungssucht geworden. Die Bürger haben es schlicht satt, für eine gegen sie gerichtete Politik auch noch zur Kasse gebeten zu werden.
Never eyer FDP & Altparteien. Genießt die letzte Regierungskoalition! Husch, husch unter die 5% 😉
Das wäre auch mein Wunsch. Leider verfallen etwa 80% der Wähler der Blockparteien-Propaganda mit seinem 10 Milliarden € Staatsfunk.
Die Arroganz ist doch unglaublich, Bürger bevormunden zu wollen, weil sie
“ noch besonders anfällig für autokratische Narrative “ sind.
Georgien hat ein von der EU viel kritisiertes Gesetz erlassen,,was Einmischung von aussen verbieten soll-NGOs, Geldüberweisungen müssen erklärt werden usw.— es wurde sogar damit gedroht, dass es nicht in die EU aufgenommen wird.
Und nun soll scheinbar sowas ähnliches in Deutschland gemacht werden, um Bürgern Informationen zu entziehen und Einflussnahme anderer Staaten zu verhindern wie durch Russland.
Anscheinend sollen die Bürger lernen einen beabsichtigten Einstieg in den Krieg mit Russland zu tolerieren , indem sie immer mehr manipuliert werden.
In diese Richtung geht auch wohl die heute von Paus vorgestellte „Strategie gegen Einsamkeit für Jugendliche und Alte“–
Da geht es wohl nicht um Herzensgüte der Regierung, sondern Beeinflussung der Wahlen durch „Indoktrination von Jugendlichen und alten Menschen“ .
Ja wieder einer der das Volk für zu dumm hält, Nachrichten auf ihren Wahrheitsgehalt zu verifizieren. Herr Kuhle, ich denke der Durchschnittsbürger hat einen weiteren Horizont als ein Großteil der Ausbildungsabbrecher in den Parlamenten. Aber wird sind ja auch anders als die Schweizer zu dumm für den Volksentscheid, den traut uns nur die AFD zu.
Redaktionsnetzwerk Deutschland, Madsack, etliche Regionalzeitungen – überall hat die SPD ihre Finger drin. Neutrale überparteiliche Medien? Ein ÖRR, der alle missliebigen Fakten unterdrückt und staatstreu Nachrichten filtert. Neutrale Medien, die ihrem gesetzlichen Auftrag zu neutraler und ausgewogener Information nachkommen? Und wenn dann – Stichwort Corona-Protokolle – mal die Wahrheit ans Tageslicht zu kommen droht, dann wird einfach geschwärzt. Die größte Desinformationskampagne der letzten Jahre war die Impfkampagne der C-Zeit. Und die kam nicht aus Russland oder sonst woher. Und diese Politiker, die das alles zu verantworten haben, machen sich Sorgen um Desinformation. Unfassbar.
Nun, wenn die FDP glaubt, die Deutschen seien „besonders anfällig für autokratische Narrative“ – ob die dabei nicht etwas zu offensichtlich von sich auf andere schließen?
Schließlich haben sie sich ja bisher beinahe völlig als anfällig für die „autokratischen Narrative“ der Ökosozialisten gezeigt.
Welche Beweise hat der FDP-Mann den für die „politische Kooperation“ von Russland mit der AfD? Der Oktober 2025 und die BT- Wahl rücken näher und näher. Da müssen die Loser-Parteien schon frühzeitig aus allen Verleumdungsrohren feuern. Die huMännerfreundschaft zwischen Putin und Altkanzler Schröder von der SPD, also des Koalitionspartners der FDP, ist für diese Politikerfigur natürlich kein Thema.
Liebe FDP und ihre Mitglieder .Ich müsst eigentlich nichts mehr beantragen wollen oder Ankündigen .
Es lohnt sich nicht mehr !! Versucht einfach die restliche Zeit an der Macht zu genießen und macht nicht noch soviel schaden dass der Staat am ende nicht mal mehr Eure Diäten Übergangsgelder und Pensionen zahlen kann .
Dann verabschiedet euch artig von den Bürgern dieses Landes und ruhet in Frieden der Politischen
Unbedeutungslosigkeit.
Seid nicht Traurig wir sind es auch nicht . Ihr trefft da auch alte Bekannte wie NPD und KPD .
Blickt nicht im Zorn zurück .Denkt einfach daran was ihr persönlich alles gutes gemacht habt und was ihr auch noch so von uns erhalten werdet .so wie wir auch daran denken .
Wir brauchen keinen Hub, wir brauchen ehrliche Politik für den Bürger und keine FDP , die Kommunalwahl in Thüringen hat gezeigt, es wird auch ohne FDP gehen, und das ist gut so!
Dass D soviel Kohle in die UKR buttert, ohne nachzuvollziehen, dass 2014 ein Putsch stattfand (keine Revolution!); selbst der wissenschaftliche Dienst des BT hat die Sachlage mit Prüfung einschlägiger ukrainischer Verfassungsnormen diplomatisch als Putsch eingeschätzt. Nichts, aber gar nichts hat D militärisch in der UKR verloren.
Der glaubt tatsächlich den Unsinn den er da von sich gibt FDP unwählbar.
Die Deutsche Sprache ist schon toll! Und so kreativ und dezidiert.
Tidenhub, Hubstapler, … und jetzt Psychohub für Verteidigung. – Fantastisch! Da muss man in Verbindung mit dem Wort „Hub“ erst mal drauf kommen!
Na ja, wenn man sich das Foto so anschaut, er braucht offensichtlich einen Intelligenzhub. … Das Wort habe ich auch gerade erfunden. Eben mal so.
Diese kreativen Wortschöpfungen erleben wir seit Jahren. Meistens sinnbefreit und in höchster und perfekter Sprachverschwurbelung.
Eben Deutschland und seine „Politik“.
Ihr meint die Partei, die demnächst an der Wahlurne verreckt??
Zu vernachlässigen, da in 2 Jahren nicht mehr existent..
Lass sie schwafeln. .
Personalherausforderungen allenthalben in vielen amtierenden Parteien; Mandats- und Amtsträger, die dank vielen Empowerment-Schulungen als Parteisoldaten Karriere gemacht haben.
Konstantin Kuhle ist ein „Digitus impudicus“, ein ganz schlimmer Finger, einschließlich aller Synonyme:
https://www.openthesaurus.de/synonyme/schlimmer%20Finger
Das Grundgesetz sieht eigentlich Gewaltenteilung und eine „bottom up“ Demokratie vor, so wie es das Parteiengesetz mit §7 PartG vorgibt.
„Parteien-Hubs“ sind aber infolge unregulierter SocialMedia-Nutzung entstanden, die politische Absprachen und kollaborative Selbstalimentierung ohne Kontrolle der Öffentlichkeit erst erlauben.
Das offene europäische Kulturmodell ist durch politische Hubs, ThinkTank-Hubs und durch Hub-Netzwerke von Vereinen, Stiftungen und Akademien bedroht. In denen, wen wundert es, auch wieder Politiker sitzen.
Konstantin Kuhle will nun offenbar ein direktives Cloud-Bürgertum in Gang setzen, bei dem DeepTech-Regie geführt wird.
Damit fällt die FDP ganz aus dem westlichen demokratischen Spektrum heraus! Die Bürger müssen nun am 9.6.2024 einen Selbsttest durchführen, ob der Digitus impudicus wählbar ist!
So viel Geld für so einen Job: das frißt Hirn.
Die nächste FDP-Lachnummer.
🤣😂Putin war’s😂🤣
Verzweifelte Versuche der Versager,die unterirdischen Wahlergebnisse in Thüringen und den endgültigen FDP-Untergang zu erklären.
Ob der mit dem Fahrkartenknipsergebiss überhaupt versteht,was er von sich gibt?
Burkhard Hirsch (1930 in Magdeburg – 2020 in Düsseldorf) war ein deutscher Politiker (FDP). Er war von 1975 bis 1980 Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen und von 1994 bis 1998 Vizepräsident des Deutschen Bundestages. Er setzte sich für den Schutz demokratischer Bürgerrechte ein und wandte sich gegen staatliche Überwachungsmaßnahmen, die diese Rechte untergraben.
Orwellsches Neusprech. Wird Zeit, daß die despotischen Pißgelben und Kriegstreiber-Brechmittel an der 5%-Hürde zermalmt werden.