Faesers Verfassungsschutz will dafür sorgen, dass „Extremisten“ keine Räume mehr bekommen
Im Kampf gegen Rechts soll Nancy Faesers Verfassungsschutz künftig darauf hinwirken, dass Rechtsextreme keine Räume mehr für ihre Veranstaltungen bekommen. Das erfuhr Apollo News auf Anfrage vom Bundesinnenministeriums.
Im Rahmen ihres neuen Maßnahmenpakets gegen Rechts hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser angekündigt, Veranstaltungsverbote für Rechtsextreme durchzusetzen. Wie das Bundesinnenministerium auf Anfrage von Apollo News mitteilte, sollen diese Verbote erzielt werden, indem das Bundesamt für Verfassungsschutz ihm vorliegende Erkenntnisse über bestimmte rechtsextreme Veranstalter an lokale Ordnungsbehörden weitergibt. Auf diese Weise sollen diese in die Lage versetzt werden, „auf einer fundierten, möglichst umfassenden Tatsachenbasis den Erlass etwaiger Untersagungen bzw. Beschränkungen zu prüfen“.
Zu den zuständigen Behörden gehören neben der Polizei auch Ordnungsbehörden wie die örtliche Gewerbe- und Gaststättenaufsicht. Auf welchem Wege verdächtige Veranstaltungen konkret verboten werden sollen, lässt das BMI in der Beantwortung auf die Anfrage dieser Redaktion offen. Auf die Frage, ob beispielsweise auch Meldepflichten für Gaststättenbetreiber vorgesehen sind, wenn sie rechtsextreme Veranstaltungen in ihrem Haus vermuten, antwortete das Bundesinnenministerium, dass diese nicht geplant seien.
Dennoch stellte Nancy Faesers Ministerium eindeutig klar, dass die „zukünftig noch weiter intensivierte konsequente Aufklärung und Erkenntnisverdichtung in Bezug auf relevante rechtsextremistische Aktivitäten […] ein Schwerpunkt der Arbeit des Bundesamtes für Verfassungsschutz“ seien.
Nancy Faeser hatte in einer Pressekonferenz am 13. Februar 2024 gemeinsam mit dem Verfassungsschutzpräsidenten Thomas Haldenwang das neue Maßnahmenpaket „Rechtsextremismus entschlossen bekämpfen“ vorgestellt. Neben der Durchsetzung von Veranstaltungsverboten für Rechtsextreme, plant Faeser unter anderem auch eine Gesetzesänderung, die Kontenstilllegungen rechtsextremistischer Netzwerke erleichtern soll.
Art 3
(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.
Art 5
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
Mein persönliches Fazit zur Antwort dieser Anfrage aus dem Ministerium: Die Leute narrt man aus der Entfernung, aus der Nähe nur sich selbst.
In nicht allzuferner Zeit wird dieser Artikel irgendwo unter Grimms Märchen angesiedelt werden.
„Es war einmal…“ …ein Grundgesetz.
Das darf aber nicht passieren.
Nur das Volk, also WIR BÜRGER, haben es in der Hand!!!
Ach, lieber Herr Petry, es ist zwar schön, dass Sie auszugsweise aus dem GG zitieren, aber was ist das noch wert?
Erinnern Sie sich an die P(l)andemie. Wie leicht war es da das GG in Teilen außer Kraft zu setzen!?
Ich warte schon darauf, dass „wir“ bald keine alternativen Medien mehr lesen können.
Wahlweise: Entweder wegen Delegitimierung (was immer das auch zu bedeuten hat) des Staates oder aber Verbreitung von Desinformationen.
Suchen Sie sich was aus. Sie haben die Wahl.
DAS wird nicht passieren “ Sogar bei Hitler, wo die strengste Zensur herrschte und Abweichungen mit dem Tode bestraft wurden, haben meine Eltern, Verwandten, Freunde NUR BBC gehört !“ Zwar heimlich aber jeden Abend !!
Ich habe das Gefühl, das hier wird schlimmer.
Sie sind ja ein Fall für den Verfassungsschutz. 🙂
so ist es! Fäser ist eine Verfassungsfeindin, Hasspredigerin, eine Verächterin des Grundgesetzes und eine linksextremistische Gefährderin.
Die Gastwirte werden schon bedroht !
https://reitschuster.de/post/massive-drohungen-gegen-gastwirte-afd-politiker-muss-auftritt-absagen/
Wie bei der Ein-Aussperrung, da wurden viele der NICHTGEIMPFTEN, teils ausgeschlossen, teils auf das übelste diffamiert. Seitdem gehen wir nicht mehr in ein Gasthaus , in ein Museum, Theater, Kino oder sonstige öffentliche Veranstaltungen !
davon geh ich eh aus.
🤨🤨
aber danke für den link.
Vielleicht haben Faser und Co diesen Artikel noch nie gelesen ?? Na ja, der wird in Bälde vermutlich auch verschwinden !
Menschen mit anderer Meinung, als die von den Altparteien befohlene, heißen jetzt also „Extremisten“.
…, ja und???
Traut Euch endlich mal NEIN zusagen!
„RÄÄCHTSEXTREME!!“
Diese Frau wird zunehmend unheimlich. Es ist mit völlig unverständlich,
wie eine nicht gewollte Frau, von einer Partei die in den Umfragen in
Richtung unter 5% rutscht, unseren Staat so aushölen darf. Schon Frau
v.d. Leichen hat es geschafft, ungewählt aber Milliarden Euro für einen
Nichtimpfstoff zu verschleudern, der statt zu helfen wahrscheinlich das
größte Projekt zur beseitigung von Menschen geworden ist. Wir haben
zwar auch viele Hampelmänner, aber es fällt doch auf, seitdem sich Frauen
über die Quote in die Politik einschleichen, dass von denen nichts Gutes
für das Volk herauskommt.
Bei den „Brexit-Verhandlungen“ hat „Flinten-Uschi“ übrigens den Spitznamen „fond of lying“ bekommen. Warum nur??
DDR2.0 — und alle machen wieder mit.
Die SPD hat die Seiten gewechselt, andere auch.
So langsam müssen wir die Republik vorderen schützen.
Abgesehen davon das es eine Frechheit ist, ist es sicherlich nicht die Aufgabe des VS Wirte über die Antifa einzuschüchtern, um der AfD zu schaden. Diese Behörde wird immer mehr zu einer Stasi.
Also ich finde das ist eine ganz, ganz tolle Idee, da werden demnächst in Berlin echt viele Immobilien frei. Besonders in Friedrichshain-Kreuzberg.
WIRD ??
Der Verfassungsschutz ist gesichert linksextrem.Die Oposition soll nun massiv unterdrückt werden.
Wann hat der große Demokrat O.Scholz endlich den Mut,die Demokratie zu schützen und solche
Leute aus der Verantwortung,die sie nicht erfüllen,zu entlassen?
Aber das lässt sich leicht erklären.Ein Krähe hackt der anderen Krähe kein Auge aus.
Extremismus ist ja generell per Definition ein Problem. Noch schlimmer wird es allerdings, wenn die ReGIERung alles als rechtsextrem betitelt, was abweicht vom eigenen linksgrünen Kurs. Und was ist mit islamischem Extremismus? Warum nur der Kampf gegen rechts? Warum ist rechts gleich rechtsextrem? Warum werden Klimaextremisten in Ruhe gelassen? Warum werden Linksextremisten nicht verfolgt? Wir sind auf dem Weg in den linksgrünen Meinungsfaschismus!
Ich stelle mir gerade einen Kreis vor: an dem äußersten linken und rechten, dem oberen und dem unteren Rand, tummeln sich die Radikalen und Extremisten, vom Mittelpunkt des Kreises, der Mitte unserer Gesellschaft, am aller weitesten entfernt!
Und in der Mitte befindet sich die Mitte der Gesellschaft, souveräne und demokratische Bürger, für welche die ständig auf den Rand schauenden Altparteien überhaupt kein Interesse haben und keine Politik mehr machen können, wollen, müssen, sollen. Ich erinnere an Energiesicherheit, niedrigste Energiepreise, Frieden, Zusammenarbeit.
Es ist die clevere Alternative für Deutschland, die exakt erkannt hat, wo die Mitte der Gesellschaft liegt und was sie politisch für diese Mitte der Gesellschaft tun will und kann.
Alle anderen Parteien haben sich an den Rändern festgebissen und meinen tatsächlich, dort Gutes zu tun. Also Politik für Randheiten? Das ist nicht zielführend und einfach auch nicht mehrheitsfähig im Lande der Sozialen Marktwirtschaft!
Beängstigend ist, dass von unserer Frau Faeser das angeblich „Rechte“
bekämpft wird, sie aber vor nicht all zu langer Zeit in der Ukraine neben
bekennenden Nazis posiert hat. Gegen die Bandera Verehrer dort wird
nicht nur nichts unternommen, nein, wir unterstzützen sie bis jetzt mit
ca. 200 Milliarden ! Euro.
„UNSERER ??“ MEINE NIEMALS !!
CUI BONO !! FOLGE DER SPUR DES GELDES !!
Wir sind schon mittendrin….
Das Bild zeigt die ganze Misere dieses Landes. Eine radikale Innenministerin auf dem linken Auge blind und auf einem persönlichen Kreuzzug gegen alles nicht linksfaschistische und ein Verfassungsschützer, der nicht die Verfassung durch Missbrauch der Politik schützt, sondern die Politik vor dem Souverän durch permanenten Verfassungsbruch.
Das Duo Infernale des deutschen Untergangs.
Schaut genau hin, diese beiden Horrorgestalten tragen die Hauptverantwortung für den katastrophalen inneren Zustand hierzulande.
Stimmt aber die PERSON , die die SAAT gelegt hat nicht vergessen und die „PERSONEN“, die vermutlich die ganze Chose bezahlen auch nicht !!
Muss man jetzt beim Verfassungsschutz anfragen wenn man eine Veranstaltung machen möchte ????? FRAU FAESER kümmern sie sich lieber um die Innere Sicherheit das man zum Beispiel Abends wieder Gefahrlos auf die Straße gehen kann .Aber anstatt für Sicherheit zu sorgen bekämpfen sie ja alle die nur ihre Meinung äußern.
„Muss man jetzt beim Verfassungsschutz anfragen wenn man eine Veranstaltung machen möchte ?“
Keine Bange, wenn Sie den falschen Hintergrund haben oder das falsche Motto ihre Veranstaltung schmückt, wird der VS von ganz alleine auf Sie zukommen. Dafür werden diese beiden Sympathieträger sorgen.
@ Jens Nicht nur das. Sie müßen jetzt bis ins 10. Glied zurück beweisen daß Sie nur Linke in der Familie hatten
Wie ist das bei Linksextremisten- werden die genauso entschlossen bekämpft?
Bekommen die auch keine Räume mehr.?
Linksextremisten sollten in dieser Hinsicht nicht benachteiligt werden.
Linksextremisten gehn einfach rein und besetzen die Hütte. Gefragt wird vorher nicht
Frage ich mich auch.
DDR-Deutsche Diktatorische Republik
Frau Faeser ist intellektuell nicht imstande, sich vorzustellen, wie der politische Gegner, sollte er an die Macht kommen, mit genau diesen Gesetzen gegen sie vorgehen wird.
Ein Grundsatz sollte sein, sich immer zu überlegen, was ein Gesetz bei gedrehten Machtverhältnissen für einen selbst bedeuten kann…
„Ich liebe Euch doch alle!“ Von dieser Lüge war der Typ auch noch überzeugt !
Ohne rechte Veranstaltungen keine gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit:
„Ganz Münster hasst die AfD!“ – Demo für „Demokratie und Toleranz“ zum Neujahrsempfang der AfD am 16.02.2024
Das nennt man Prävention.
Hass ist keine Meinung!
HAß zerstört DEN / DIE Hassenden selber , NICHT die Gehassten !! Der Haß zeichnet die Gesichter und darum sehen viele so häßlich aus !
Das gilt dann hoffentlich für die linksextremen bzw Antifa ebenso?
Das vierte Reich lässt grüßen. Man kann die AfD praktisch kaum verbieten, aber man kann sie anderweitig zerstören und der hysterische, naive und bösartige kleine Michel macht begeistert mit.
Ist auch nichts neues !
und der Witz: die radikalen Hasskommemtare auf die sich die Einschätzung der rechtsextremen Szene stützt, werden von anonymen Agents Provokateurs, die direkt von Fänzis Ministerium bezahlt werden, geschrieben. Die wirklichen Neonnazis sind mehrheitlich an der Ukro Front gestorben, also bastelt sich das Innenministerium die Gefahr von Räääächts einfach selber.
ALLES schon im Kommunismus dagewesen !! NIx Neues !
Denk ich an Deutschland in der Nacht, so werd ich um den Schlaf gebracht. Ich bin froh, dass ich keine Enkel habe, die diesen Wahnsinn mal ausbaden müssen. Ich hoffe nur, dass die Verantwortlichen irgendwann zur Rechenschaft gezogen werden.
Davon bin ich überzeugt !!
Wie passend.
Es ist doch gerade eine Woche her, daß jemand für den Spruch ‚Wir bedienen keinen Grünen‘ Besuch vom Staatsanwalt erhalten hat.
Und jetzt wehe dem, der Nicht-Grüne bedient???
Selbstbedienung machen, hätte ich eine Gaststätte, ich hätte sie schon lange geschlossen !
Kommunionsanzug Träger Haldenwang und das rote Büttel…..?
Nur lächerlich, diese beiden Laienspieler…
…was auch immer „rechtsextrem“ sein mag. Man liest neuerdings über Strickkreise, die rechtsextrem unterwandert seien.
Die eine häkelt, die andere strickt:
https://brand-new-life.org/b-n-l-de/strickmuster-fuer-den-wohlfuehl-feminismus/
Ich halte z.B. diese beiden üppigen Damen für extrem:
Linke Masche, rechte Masche, immer schön im Kreis gestrickt, fertig ist das elastische Strumpfband.
Sehr geehrte Frau Fußer!
Keine Räume für Extremisten, nur noch Räume für Fundamentalisten von ARD und ZDF. Platz da für den ARD-Exekutor Danny Hollek: „Eure Oma war keine Umweltsau. Stimmt. Sondern eine Nazisau.“ und das ZDF-Sturmgeschütz Jan Böhmermann: „Nicht immer die Nazi-Keule rausholen, sondern vielleicht einfach mal ein paar Nazis keulen.“
Jawohl, das ist wunderbar. Die Blickrichtung fest geschlossen wie in früheren Zeiten. Sogar die Flaggenfarbe der Antifa von Frau Faeser und Frau Esken hält sich mit Rot-Schwarz-Weiß an die zackige Ära des Aus- und Einsperrens.
Mit freundlichen Grüßen
Karl Heinz Maierl
Der Überwachungsstaat und die Diktaturfreuden einer Frau Fräser nehmen weiter gestalt an. Ihre Meinung ist künftig die einzig wahre, alle die selbstständig denken und eine eigene Meinung haben, werden zu rechten Staatsfeinden. Diktatur über Rechtsstaat und Demokratie. Sie lebt aus, was sie anderen vorwirft. Zusammen mit ihren Diktaturschergen Pause und Haldenwang. Und Scholz schaut zu ohne zu kapieren, dass sie die Diktatur leiten wird, nicht er. Wiederwahl ist dann auch ausgeschlossen, gibt es nicht in Diktaturen.
Was kann man gegen diesen Wahnsinn machen?
Frau Faeser muß schon ziemlich davon überzeugt sein zu 100% auf der „richtigen“ Seite zu stehen. Dann rate ich ihr zu beten, daß sie niemals entbehrlich für das neue System werden möge, denn dann werden eines Tages ihre eigenen Schergen vor der Haustür stehen und sie abholen. Dann werde ich – wie auch viele andere – jedoch definitiv nicht mehr auf der Straße stehen können, um uns dagegen zu wehren und uns für sie einzusetzen. Dann frißt die Revolution ihre eigenen Kinder auf.
Frau Faeser, ich fordere sie hiermit auf: Kehren sie um, bevor es zu spät ist!
„….und uns für sie einzusetzen.“ IRONIE ?? WER bitteschön „setzt sich für diese Person ein ??“ Herrlicher Lacher !
Ich teile Ihre Abneigung gegen Frau Faeser und ich selbst habe meine eigene bereits mehrfach in diesem Medium geäußert. Nichtsdestotrotz sollte wie in jeder funktionierenden Demokratie der folgende Grundsatz (auch für eine Frau Faeser) gelten:
„Ich missbillige, was Sie sagen, aber ich werde bis zum Tod Ihr Recht verteidigen, es zu sagen.“ (Evelyn Beatrice Hall)
Ich bin mir nicht sicher, ob diese Institution noch irgendwas mit einem Verfassungsschutz zu tun hat!? Müssten die nicht im Rahmen der Verfassung agieren?
> … dass die „zukünftig noch weiter intensivierte konsequente Aufklärung und Erkenntnisverdichtung in Bezug auf relevante rechtsextremistische Aktivitäten […] ein Schwerpunkt der Arbeit des Bundesamtes für Verfassungsschutz“ seien. <
Heißt also im Klartext, es werden so lange V-Leute bei der AfD eingeschleust und deren "Eerkenntnisse" so lange zurecht gebogen, bis die Türen für ein Parteiverbotsverfahren endlich passend sind, weil man argumentativ der AfD mangels intellektueller Fähigkeiten einfach nichts entgegensetzen kann.
Ein Armutszeugnis und Offenbarungseid in einem.
Mit einem VERBOT werden vermutlich erst recht die FRONTEN zerstört sein. Dann könnte oder wird, ANARCHIE herrschen !! Hatten wir alles schon mal !! GAS NICHTS GELERNT DARAUS ??
Zu Hilfe, zu Hilfe, diesen listigen Schlangen zum
Opfer erkoren. Was wir hier angesichtig werden,
ist nichts weniger als „Das ideale Traum- und
Brautpaar“ [hat eigentlich das Fernsehen schon
Interesse angemeldet? Das ist doch ein Stoff wie
aus dem Bilderbuch für eine super Telenovela].
Es scheint, daß es diesen Zertrümmerern vor dem
Herrn dünkt, gemeinsam (noch) stärker zu sein.
Wenn aber solchen unsäglichen Charaktären eine
Allianz gelingen sollte, dann mögen uns die Götter
gnädig sein. Deshalb meine dringende Bitte, mein
Appell an diese: laßt es nur temporär zu, obwohl
allein schon dieses ein Supergau ist.
Frau Faeser, wieder ein Schritt in die falsche Richtung, wie so viele andere auch, zusammen mit den Kollegen der Regierung läuft es sich halt besser, die Richtung ist halt nur die falsche… diese Frau und ihre Kollegen sind rechtsfeindlich und rechtsfeindlich im gleichen Wortspiel.
Es sind die Gallionsfiguren aus dem Buch „Der neue Faschismus der keiner sein will“. Sie repräsentieren den Geist des „invertierten Totalitarismus“ in hervorragender Art und Weise. Deshalb werden auch die rassistischen und menschenverachtenden Äußerungen höchster amtierender oder ausgeschiedener Funktionsträger des Landes nicht belangt. Ohne Probleme können solche Herrschaften von Ratten, Rattenfängern oder Bekloppten bezüglich „andersdenkende Staatsbürger“ salbadern. Im ÖRR TV wird dazu der Souverän, also der Bürger, mit Todesdrohungen überzogen (keulen) oder anderweitig folgenlos beschimpft (Umweltsau). Die woke Ideologie hat bei diesen Herrschaften offenbar Anstand und Benehmen vollkommen blockiert. Und damit bin ich wieder beim Inhalt der 1. Zeile. Das ist heute wie bei einem Dieb, der erwischt wird, dabei sofort ruft „Haltet den Dieb“ und gleichzeitig mit dem Finger auf unbescholtene Bürger zeigt.
Dann können sie ja gleich bei Böhmermann anfangen…
Dann würde der Bundestag leer stehen!
Keiner ist extremistischer als Faser.
Seltsam, sitzen die nicht bereits dort.
In jeder Großstadt könnte Herr Haldenwang dann in den bekannten Räumen von Extremisten seine Schlapphüte und SEK´s einmarschieren lassen zur Hausdurchsuchung.