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Faesers AfD-Manöver: Jetzt reden sie sogar über ein Verbotsverfahren – das Apollo News-Update
Mit der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ retten der Verfassungsschutz und Nancy Faeser vor allem die Brandmauer – Grüne, SPD und Teile der Union fordern bereits ein Verbotsverfahren. Im Apollo News-Update erläutert Max Mannhart die Hintergründe. Außerdem geht es um die wahre Lehre aus dem Blackout in Spanien, um Lars Klingbeils neugewonnene Supermacht und dem den Absturz von Volkswagen.
Nicht ins Bockshorn treiben lassen, denn ALLES ist nur ein wildes Umsichschlagen des Altparteienkartells, das merkt, dass ihre Felle davon schwimmen und ihre Lügen und Betrügereinen keine Wirkung mehr zeigen und immer mehr Leute aufwachen und die AfD wählen. SIE haben eine riesige Angst vor den nächsten Wahlen und DARUM wird die Demokratie mit Füssen getreten und Zustände, von denen wir dachten, sie kämen nie mehr wieder, wieder zum Leben erweckt!
Schande über ein Land, das SOLCHE Politiker hat!
Ich vermisse ein aktuelles Umfrageergebnis. Die AfD müsste jetzt bei 30% sein. Mindestens!
Man kann nur hoffen, dass sich Steinhöfel ein gutes Team zusammenstellt.
Einen Antrag auf ein Verbot würde ich sogar begrüssen. Hört sich komisch an, aber, die Einleitung eines solchen würde den selbsternannten Demokraten zeigen, dass das Verfassungsgericht da ganz anderer Auffassung sein wird. Das wäre die mit Abstand beste Werbung für die AfD.
Ich kann mir nicht vorstellen, dass das BVG auf einer so wackligen Basis (die man nicht einmal öffentlich machen will) einem Verbotsantrag zustimmen wird.
Hier geht es um ein bisschen mehr als ein Parteienverbot.
Ein solches Urteil hätte Grundsatzcharakter und wäre dann uU auch auf andere Parteien anwendbar.
Des weiteren würde eine frei gesprochene AfD als einzige deutsche Partei mit einem schriftlichen, höchstrichterlich bestätigten Zertifikat über ihre demokratische Grundgesetztreue
glänzen dürfen. Ein Privileg, das sie allen anderen Parteien voraus hätte.
Ob die politischen Feinde der AfD das wirklich riskieren wollen? Vielleicht nur, wenn sie ideologisch so verblendet sind, dass sie diese Möglichkeit aus lauter Hybris nicht in Betracht ziehen.
Der Zweck heiligt die Mittel:
Noch-Innenmini Faeser will
ihre Partei retten. Die riesige
SPD-Medienkrake ist mächtig.
Man stelle sich vor, die „Alte Tante“
würde bei FDP u. Die Linke dümpeln.
2018, F. Steiners Rettungsvorschlag:
„Schon einmal – im Frühjahr 1990 – hat sich die SPD einen historischen Fehler geleistet, als sie die Mitglieder der früheren DDR-Staatspartei SED nicht aufnehmen wollte. Unter den Folgen – in Form der Existenz der Linkspartei mit mehr als zehn Prozent der Wählerstimmen – leidet sie bis heute. Einen zweiten Fehler dieser Dimension wird die Partei nicht überleben – das wäre dann wirklich der Tod der alten Tante SPD.“
https://www.dw.com/de/kommentar-der-tod-der-alten-tante-spd/a-42655407
Die AFD sollte proaktiv handeln und im Bundestag ein Parteiverbotsverfahren für sich selbst einbringen. Dann bekommt man entweder die Scheinheiligkeit der Regierung zu sehen, wenn sie diesem nicht zustimmt oder man bekommt vor den nächsten Bundestagswahlen noch rechtliche Klarheit und könnte über eine Parteineugründung nachdenken falls erforderlich.
Ein Verbotsverfahren? Gut! Sehr gut! Her damit! Ich zweifle nicht, dass Herr Harbarth und seine Truppe das gewünschte Verbot auch gerne aussprechen würden. Doch dann fangen die Probleme erst richtig an. Wenn das Verbot sofort gelten soll, müssen die 152 AfD Abgeordneten sich entweder für fraktionslos erklären, oder aber auf ihren Status als Abgeordnete der AfD beharren. In diesem Fall müsste Frau Klöckner das Verbot exekutieren und die betreffenden Abgeordneten aus dem Bundestag verweisen. Dann aber kann jeder Wähler der AfD sofort ein Normenkontrollverfahren in Karlsruhe anstrengen, da ihm sein wichtigstes Grundrecht, das Wahlrecht, nachträglich geraubt wurde. Damit dürften dann Herr Hatbarth und Co. für die nächsten Jahre gut beschäftigt sein. Die AfD sollte genug Juristen aufbieten können, um das zu orchestrieren.
Spätestens am 28. Dezember 2024 fragte Harald Marquardt zuvörderst im Namen des Verbands der Arbeitgeber in der Metall- und Elektroindustrie im Gespräch mit der „Wirtschaftswoche“, warum das, was die Unternehmen am besten können, man hierzulande, wortwörtlich, „abtötet“? Eine Antwort darauf insbesondere vonseiten des Staates als dem ausschließlichen Inhaber der Gewaltmonopols lässt dabei noch immer auf sich warten. Womöglich wird sie auch nie gegeben. Angesichts dessen bleibt es dann nichts weiter als eine hohle Phrase, von einer Wirtschaftswende zu reden. Allen voran ein Konzern wie die Volkswagen AG als Europas größter Industriebetrieb sieht sich insofern auch künftig dadurch mit Macht gezwungen, Personal zu Zehntausenden von der Arbeitspflicht zu entbinden.
wer die Nancy Faeser gehört hat und vor 1975 in der DDR geboren und aufgewachsen ist dürfte inhaltlich Erich Mielke erkannt haben
Das Unternehmensimperium der SPD
Andreas Schmidt CDU: „Wir sind heute sicher, dass die sozialdemokratische Partei Deutschlands die reichste Partei Europas ist, wenn nicht der Welt – mit Ausnahme vielleicht der KP Chinas. Es gibt keine reichere Partei als die Sozialdemokratische Partei in Deutschland…“
Gode Japs | 02.02.2001(!)
https://www.deutschlandfunk.de/das-unternehmensimperium-der-spd-100.html
Willkommen in der Merkel DDR
Willkommen in der EUDSSR !!!!
🤬😡🤬 1 7 8 9 !!!
Mein Opa hat doch recht.
Die Deutschen haben 80 Jahre lang sehnsüchtig auf Corona gewartet.
Und die Politidologie, die die deutschen Politiker dem Volk aufzwingen wollen, auch auf die Gefahr hin, das ganze Land in die Armut und ins Elend zu befördern, kann in einer Demokratie NIEMALS umgesetzt werden.
Und wie recht er damit hat.
Jetzt, wo die selbsternannten Demokraten erkannt haben, dass die deutsche Bevölkerung diese Ideologiepolitik nicht mehr mitmachen will und Schutz bei der Opposition sucht, weil die AfD ein anderes politisches Ziel verfolgt, fallen die Masken.
Ein Verbot der AfD wäre in der Tat mehr als eine Katastrophe für das Land.
Ob das Verfassungsgericht auch mitspielt und das Land ins Chaos und in die Tyrannei katapultiert, weil Gesetze der Moral doch gelten, um eine Volkspartei zu verbieten, ist bei der Besetzung der Verfassungswächter sogar möglich!
„Wer sich seiner Vergangenheit nicht erinnert, ist dazu verdammt, sie zu wiederholen.“
George Santayana
Die Altparteienkloake zuendelt an einem Bürgerkrieg oder Generalstreik..
Und regiert von Vollidioten setze ich mein Leben fort…
Leider bekomme ich Brechanfälle, wenn ich diese Faeser höre und sehe und mußte das Video sofort stoppen. Ich hoffe es beginnt bald ein neues 1989. Es wird im Osten beginnen.
nie wieder ist jetzt?Mitnichten 1933 ist jetzt dieses Mal von Links
Wir alle wissen doch, wenn die Altparteien bzw. Frau Fräser was handfestes bzw. Gerichtfestes in der Hand hätte.
Würde schon in den nächsten Stunden beim ÖRR eine Sondersendung nach der anderen laufen. Aber sie haben nichts.
Nein sie verheimlichen uns, bzw der betroffenen AFD sogar die Begründung.
Eine bessere Wahlwerbung kann man für die AFD nicht machen.
Es geht die pure Angst unter den Altparteien um, das zeigt sich mit dem dilettantischen Auftritt von Frau Faeser auf, den Versuch zustarten, die Oppositionspartei für immer los zu werden.
„Sichtbare Herausforderungen“
Reporter ohne Grenzen: Pressefreiheit in Deutschland nur „zufriedenstellend“ – Norwegen auf Platz 1
Reporter ohne Grenzen beobachtet seit über 30 Jahren weltweit die Lage der Pressefreiheit. Deutschland ist auf der Rangliste für Pressefreiheit um einen Rang abgerutscht. Die NGO sieht hierzulande „sichtbare Herausforderungen“.
dateien aller politidioten speichern, im ausland sichern.. soll keiner mal wenn er zur rechenschaft gezogen wird, sagen, können das war ich nicht…
Wie soll man sich verteidigen, wenn man die Anklagepunkte nicht kennt? Es sollen auch V-Leute bereits tätig sein, die vielleicht bewusst gewisse AFD-Mitglieder aufstacheln und diese zu unbedachten Handlungen verleiten könnten?
Jeder Angeklagte bekommt die Klageschrift, mit Beweisen, vorgelegt und kann sich verteidigen!
„Afd-Manöver“ ist aber nett ausgedrückt. Stelle ich mir gerade in anderen Zusammenhängen vor, in denen klar gegen die Demokratie geputscht wurde. Hitlers Reichstags-Manöver …
Solange noch keine Massen
verhaftet werden, könnte man die
BRD mit „Diktatur light“ bezeichnen.
Oder „Demokratie light“?
12 Jahre AFD haben nichts positives bewirkt. Ganz im Gegenteil sogar.
Sollen Sie doch die AFD verbieten, die AFD möchte sowieso nur Kosmetik betreiben. Frau Weidel wollte sogar in eine Koalition mit der CDU sprich Merz, wie wollten Sie dort ihre Wahlversprechen umsetzen? Oder waren die Wahlversprechen dann doch nicht so wichtig, wo eine Koalition mit der CDU lockt? Ordnung schaffen würde nur die Heimat.
Nichts gegen eine finale Klärung einzuwenden. Sollte auch im Interesse der AFD sein.
Zumal die AFD sowieso der Meinung ist, dass Überwachung lediglich der Verhinderung von Straftaten dient und rechtschaffende Bürger nichts zu befürchten haben. Warum dann nicht auch mal selber kosten? Die haben eine Erweiterung der Überwachungs-Möglichkeiten sogar ins Parteiprogramm geschrieben, wie jeder tatsächlich Interessierte nachlesen kann. Ich gehe davon aus, dass dieser fromme Wunsch für alle Bürger dieses Landes gilt, inkl. der Ideengeber.