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Maximilian Krah

Europäische ID-Fraktion schließt AfD aus

Der Fraktionsvorstand der ID-Fraktion hat beschlossen, die Abgeordneten der AfD auszuschließen. Hintergrund sei die insbesondere die Personalie Maximilian Krah. Die AfD-Spitze hofft dennoch nach der Wahl einer Fraktion angehören zu können.

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Die AfD wurde aus der ID-Fraktion im Europäischen Parlament ausgeschlossen. Hintergrund sind Äußerungen des AfD-Spitzenkandidaten Maximilian Krah zur SS. Er erklärte, dass nicht jeder, „der eine SS-Uniform trug, automatisch ein Verbrecher war“. Auch die Spionagevorwürfe sollen eine Rolle gespielt haben.

Marco Zanni, Abgeordenter der italienischen Liga und Vorsitzender der ID-Fraktion, erklärte: „Die ID-Gruppe will nicht länger im Zusammenhang mit den Vorfällen um Maximilian Krah, dem Spitzenkandidaten der AfD für die Europawahl, stehe“. Zuvor erklärte Marine Le Pen, Führungsfigur des Rassemblement National öffentlichkeitswirksam nach der kommenden Wahl nicht mehr mit der AfD in einer Fraktion zusammenarbeiten zu wollen. Die AfD-Delegation im Europäischen Parlament versuchte im Vorfeld noch den Ausschluss zu verhindern.

Aus einem Schreiben der Delegationsleiterin Christine Anderson geht hervor, dass man an den Fraktionsvorstand der ID einen Antrag zum Ausschluss von Maximilian Krah gestellt habe. Damit hätte man Schlimmerem entgegenwirken wollen. In einer Mail an den Fraktionsvorstand der ID-Fraktion schrieb sie, dass das Verhalten Krahs nicht den Ausschluss sämtlicher Abgeordneter der AfD rechtfertige. Die ID-Fraktion wollte mit der AfD aber offenbar als ganzes brechen. Der Nachrichtenagentur dpa zufolge stimmten Lega, RN, der flämische Vlaams Belang, die Dänische Volkspartei sowie die tschechische Partei Freiheit und direkte Demokratie für den Ausschluss der AfD.

Nur die FPÖ und eine estnische Partei stimmten gegen den Ausschluss. Die AfD-Parteispitze erklärte hierzu: „Wir haben die Entscheidung der ID-Fraktion zur Kenntnis genommen. Dennoch sehen wir optimistisch auf den Wahlabend und die darauffolgenden Tage“. Alice Weidel und Tino Chrupalla streben an mit einer größeren Delegation im Europäischen Parlament wieder einer Fraktion angehören zu können. „Um in Brüssel politisch wirken zu können, ist ein Zusammenarbeiten mit nahestehenden Parteien unerlässlich. Wir sind daher zuversichtlich, auch in der neuen Legislaturperiode verlässliche Partner an unserer Seite zu haben“, so Weidel und Chrupalla.

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