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Euractiv
Nach Kritik an EU-Kommission: Von der Leyen soll Magazin auf „Feindesliste“ gesetzt haben
Der Chefredakteur von Euractiv spricht in einem Kommentar davon, seine Nachrichtenseite sei nach EU-kritischer Berichterstattung auf eine „Feindesliste“ von Ursula von der Leyen gesetzt worden. Er beklagt Attacken aus dem Umfeld der EU-Kommissionspräsidentin auf seine Journalisten.
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Der Chefredakteur von Euractiv, der Amerikaner Matthew Karnitschnig, beklagt in einem Kommentar, seine Nachrichtenseite stehe auf einer „Feindesliste“ der EU-Kommissionspräsidentin. Journalisten des mehrsprachigen, proeuropäischen Magazins würden aus dem Umfeld von der Leyens verbal attackiert.
Hintergrund der Anfeindungen sei die Berichterstattung von Euractiv über die EU-Kommission Anfang des Jahres. Laut Karnitschnig hatte das Portal kritisch über von der Leyens Pläne eines europäischen Geheimdienstes berichtet und immer wieder ihre Eignung als Kommissionspräsidentin infrage gestellt.
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Auch die Berichterstattung zu einer vermeintlichen Attacke von russischer Seite auf die GPS-Systeme des Flugzeugs der Kommissionspräsidentin vermutet Karnitschnig als Grund für die nachfolgende Feindlichkeit gegenüber Euractiv. Bei einem Flug nach Bulgarien sollen die Piloten durch russische Einflussnahme dazu gezwungen worden sein, das Flugzeug mithilfe von Papierkarten zu landen, berichtete damals die Financial Times. Diese Behauptungen stellten sich im Nachhinein als falsch heraus.
Nach der kritischen Berichterstattung sei das Nachrichtenportal von sogenannten „Background-Briefings“ der Kommissionspräsidentin ausgeschlossen worden. Bei diesen Treffen sollen Berater von der Leyens versuchen, die Berichterstattung über das Handeln und die Vorhaben der EU positiv zu beeinflussen. Der Ausschluss lasse die Haltung der Kommission deutlich werden: Man wolle sich „Hofberichterstatter“ erschaffen, anstatt unabhängigen Journalismus zu fördern, schrieb der Chefredakteur an anderer Stelle.
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Neben dem Ausschluss soll es laut Karnitschnig auch zu „direkten verbalen Beschimpfungen“ aus dem Umfeld der Kommissionspräsidentin gekommen sein. Kritische Auseinandersetzung mit der EU-Politik sei nicht erwünscht, stattdessen werde man auf eine „Feindesliste“ gesetzt. Die Vorwürfe passen ins Bild einer immer aggressiver auftretenden EU im Kampf um die Meinungsfreiheit. Dass man mit Euractiv jedoch gegen ein augenscheinlich proeuropäisches Medium vorgeht, muss für Verwunderung sorgen.
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Wer Europa liebt, muss die EU kritisieren.
Wer Europa liebt, wünscht sich den Tod der EU.
Volle Zustimmung!
Wenn es überhaupt etwas Gutes zu sagen gibt, dann dass sich die Menschen in den einzelnen europäischen Staaten immer mehr in ihrer Meinung gegen diese Schreckensherrschaft verbünden. Das lässt die Menschen in Europa mehr zusammenwachsen. Genau das dürfte aber nicht das Ziel von Frau von der Leyen sein.
Passt zu der Pseudoherrscherin!
Also welche Legitimation hat sie dies sie tun und wie sieht es mit dem Strafrecht aus
https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__126a.html
Seit 2021 gibt es in Deutschland einen speziellen strafrechtlichen Schutz für Feindeslisten, um Betroffene und den öffentlichen Frieden zu schützen.
Das Verbreiten solcher Listen kann mit Haftstrafen geahndet werden, da es eine Bedrohung darstellt, auch wenn die Daten frei zugänglich sind.
Übersicht mit KI
Eine Feindesliste ist eine Aufstellung von Personen oder Gruppen, die von einer bestimmten Partei als Gegner angesehen werden, oft mit dem Ziel, diese einzuschüchtern, zu bedrohen oder zu schädigen, indem persönliche Daten wie Adressen, Fotos oder Informationen zu ihrem gesellschaftlichen Engagement veröffentlicht werden.
Sie wird meist ohne Wissen der Betroffenen erstellt und ist ein Mittel extremistischer Gruppen, um politische Gegner wie Journalisten, Politiker oder Aktivisten zu markieren und Gewalt zu provozieren.
Handschellen bitte…
Nachtrag
Als dies 2021 kam, hatte selbst der Bundestag und dessen wissenschaftlicher Dienst klar geäußert
https://www.bundestag.de/resource/blob/867640/846f1ba0205ccdd640c5a8357e655771/strafrechtlicher-Schutz_Feindeslisten_-126a-StGB-data.pdf
Manche würden sagen, gegen kriminelle Gene hilft auch keine Schutzimpfung und Booster (Augenzwinker, Mehrdeutigkeit reiner Zufall).
Es gibt bewährte andere Mittel. Leider sind sie strafbar.
Sie wissen das sie alle Lügen. Black Rock ist die Hausbank dazu.
https://www.youtube.com/watch?v=eb4HunP-u3M
Diese Form der EU und deren Führer sind mein Feindbild!
Ich wünsche allen Mistreitern hier auf AN ein friedvolles, aber auch frohes, Weihnachtsfest.
Vielen Dank!
Ebenfalls schöne Weihnachten!
die „Feindesliste“ von Ursula ist lang. Dafür sind die SMS kurz oder schon gelöscht.
Diese Ursula steht für eine EU, die sich angeblich für „unsere“ Werte einsetzt.
Beißwut wird die EU auch nicht retten.
Ja, es wir langsam enger. Die USA sind nichtmehr wirklich freundlich… und das mit den Bauern ist auch noch nicht wirklich ausgestanden!
ob die bauern das ruder in der kurzen zeit noch herumreissen koennen?
am termin fuer die unterschrift 12 januar wurde bisher nicht geruettelt.
mercosur soll durchgesetzt werden, bevor es angefochten werden kann.
typisch EU-stil.
**Ein europäischer Diplomat sagte, die Kommission wolle, dass die Unterzeichnung vor der Rückkehr der Europaabgeordneten in das Europäische Parlament in Straßburg am 19. Januar stattfinde, um einen erneuten Vorstoß der Gesetzgeber zu vermeiden, das Abkommen vor dem Europäischen Gerichtshof anzufechten.**
Es wird allerhöchste Zeit, dass diese Person zur Rechenschaft gezogen wird!
Da steckt m.E. ein gewaltiges System, eine große Macht dahinter. Manchmal erinnert mich das Auftreten der Frau und ihre künstliche Gestik und Mimik an Sektenführer von Sciento….xxxxy….
Selbst wenn Uschi zur Rechenschaft gezogen wird, was ändert sich dann? GAR NICHTS!!! Sie ist nur eine Marionette und austauschbar. Dann wird eine neue Figur auf dem Thron platziert und es geht genau so weiter, wie bisher.
Vermutlich genau das Problem. Die eigentlich Mächtigen.
Bärbel Bohley warnte schon 1991:
„Alle diese Untersuchungen, die gründliche Erforschung der Stasi-Strukturen, der Methoden, mit denen sie gearbeitet haben und immer noch arbeiten, all das wird in die falschen Hände geraten. Man wird diese Strukturen genauestens untersuchen – um sie dann zu übernehmen. Man wird sie ein wenig adaptieren, damit sie zu einer freien westlichen Gesellschaft passen. Man wird die Störer auch nicht unbedingt verhaften. Es gibt feinere Möglichkeiten, jemanden unschädlich zu machen. Aber die geheimen Verbote, das Beobachten, der Argwohn, die Angst, das Isolieren und Ausgrenzen, das Brandmarken und Mundtotmachen derer, die sich nicht anpassen – das wird wiederkommen, glaubt mir. Man wird Einrichtungen schaffen, die viel effektiver arbeiten, viel feiner als die Stasi. Auch das ständige Lügen wird wiederkommen, die Desinformation, der Nebel, in dem alles seine Kontur verliert.“
Die Diktatur wächst, der Widerstand in europa aber auch, wenn auch schleichend.
zu schleichend !
die diktatur gewinnt immer schneller immer mehr land, waehrend der widerstand hinterherhinkt.
nicht verwunderlich, denn die diktatur hat das geschehen seit jahrzehnten geplant. jeder schritt ist vorbereitet.
der widerstand kann nur verzoegert reagieren.
das daempft seine kraft.
Man denke auch an die Landtagswahlen 2026, bis dahin ist noch viel Zeit und es kann einiges intrigiert werden. Da werden keine Möglichkeiten ausgelassen, davon kann man wohl ausgehen. Außerdem ist die Infiltrierung mit geeigneten Personen in Schlüsselpositionen ja ganz gut geglückt…
Gelebte Demokratie.
Und wer nochmal hat Ula gewählt?
Buchstäblich niemand.
Im eigenen Wahlkreis kein einziges mal gewählt worden.
Genau darum ist das Listensystem ein Betrug am Volk.
Würde die nicht ins Amt gemogelt??
diese frage beantwortet das internet innerhalb von sekunden.
sie wurde nach den statuten der EU gewaehlt.
** Der EU-Kommissionspräsident wird in einem zweistufigen Verfahren gewählt: Zuerst nominiert der Europäische Rat (Staats- und Regierungschefs) einen Kandidaten, der die Ergebnisse der Europawahl berücksichtigt (oft der Spitzenkandidat der stärksten Partei). Anschließend muss dieser Kandidat vom Europäischen Parlament in geheimer Abstimmung mit absoluter Mehrheit bestätigt werden, um Kommissionspräsident zu werden. **
also: die vertreter der von uns gewaehlten regierungen, und das von uns ganz persoenlich gewaehlte EU-parlament haben die entscheidung getroffen.
es gibt sicher bessere systeme, aber so ist es eben derzeit organisiert.
Das wissen nur die Zwerge hinter den 7 Bergen.
Niemand, also ist sie demokratisch nicht legitimiert!
Ihr „anständiger“ Nachbar, Familienmitglied, Arbeitskollege, Vereinsmitglied. Diese Trottel von CDU-Wählern, die Sie überall finden.
Das Demokratieverständnis nicht weniger Deutscher, hauptsächlich von links, ist sehr schlecht. Es befindet sich auf einer Eingleisigkeit, die Andersdenkende ausschließt. Die Meinungsfreiheit ist auch die Freiheit des Andersdenkenden. Wer dagegen verstößt, wird nun von der 350 Jahre alten Demokratie USA sanktioniert. Das ist gut so.
Aber auch ein mahnender Finger in Richtung CDU. Diese sah sich in der Vergangenheit als konservatives Gegenstück zu den Republikaner. Eine Mahnung an die nach links geschwenkte CDU, den Weg hin zur DDR 2.0 nicht mehr länger mitzugehen. Noch hat die US-Administration die CDU nur im Blickfeld. Das könnte sich ändern.
Sehr gut der Youtube Kommentar von Martin Sonneborn:
Und sie bewegt sich doch!
Ein kurzer Abriss des Horrors, was aus der guten Idee eines geeinten Europa geworden ist
Will AN vielleicht in diesem Rahmen auch noch mal über Jaques Baud sprechen?
Oder ist das bei euch nicht erlaubt?
Da AN diesen Skandal nicht berichtet, hier für Interessierte ein aktuelles Interview (englisch) mit Col. Jacques Baud über seine Sanktionierung durch die EU:
https://www.youtube.com/live/CNWKPJSYumA?si=oXpr2a7_7BAufi94
Oder dazu Roger Köppel in der WELTWOCHE
Menschen entwickeln sich in Phasen – auch in der EU-Kommision. Nach der Pubertät folgt die Konformität. Quelle: Ich-Entwicklung
In der Konformität bestimmt das Gefühl Zugehörigkeit den Selbstwert. Dazu wird kontinuierlich die in- und out-group als ‚wir‘ und ‚die Anderen‘ definiert.
Das Erstellen von Feindeslisten ‚der Anderen‘ gehört dazu.
Die aktuelle Epoche Aufklärung kann die Verknüpfung von Zugehörigkeit und Selbstwert nicht abbauen, denn der Verstand führt nicht zur Vernunft – Myside Bias.
“ Wir “ haben sie doch alle lieb.
Ludwig XIV. war der Sonnenkönig mit „L’Etat c’est moi!“
UvdL ist die Sonnenkönigin mit gleichem Denken!
Selbst in 3 dtsch. Ministerien als Ministerin war sie nicht die größte Leuchte.
Von ihrem Vater (Ministerpräsident Albrecht von Februar 1976 bis Juni 1990 )hat sie wohl möglich gelernt, wie „regieren“ und auch mehr geht !
(Wikipedia)
Und noch immer läuft sie frei rum.
Listen, Quoten, Sanktionen… und Brandmauer.
So geht „unsere Demokratie“.
Ein System wie bei Erich Honecker. Nennt sich eben heute nur anders.
Vielleicht vergleichbar mit Margot Honecker???
v.d. Leyen ist für mich das Negativbeispiel einer seriösen Politikerin.
Die „zweite“ deutsche Fürstin!
Wer einen Betrieb schnell auflösen möchte sollte sie einstellen.
Meine Feindesliste darf ich hier nicht auflisten.
„Feindesliste“ wo kann man die einsehen ? Gut das es so etwas gibt, dann weiß man wenigstens wo man sich unabhängig informieren kann. Ist wie mit dem „Bücherindex“ mit mehr als 20.000 verbotenen Büchern. Ganz interessant und aufschlußreich, wie weit der Wahnsinn der Inquisatoren schon fortgeschritten ist.
Wann wird die endlich zur Verantwortung gezogen. Die gehört nach meinem Rechtsverständnis schon längst eingesperrt.
Austeilen, Abzocken, Befehlen, Drohen, Verbieten, all das können sie perfekt, aber ansonsten kommt von de EU-Bürokraten und VdL nichts, nicht mal im Ansatz wurde etwas gutes für Europa erreicht. Dieser undemokratische Verein muss dringend gestutzt werden.
Nun ja, diese undemokratische EU -die Königin Uschi hat niemand gewählt – zerlegt sich selbst. Da müssen der Donald und der Wladimir eigentlich gar nichts mehr tun, außer warten. Einfach nur traurig.
Ursula von der Leyen zersetzt die großen Ideen und Verträge der Europäischen Union bis zur Unkenntlichkeit! Nehmt der Dame das Smatphone weg! Smartkacheln zersetzen die Logik, Wahrheiten und die Gewaltenteilung!