800 Milliarden
EU-Gipfel: Staatschefs machen den Weg für höhere Verteidigungsausgaben frei
Die EU-Staats- und Regierungschefs haben den Weg für höhere Verteidigungsausgaben freigemacht – bis zu 800 Milliarden Euro könnten mobilisiert werden. Ursula von der Leyen soll nun konkrete Vorschläge erarbeiten, inklusive gelockerter Schuldenregeln für mehr nationale Investitionen.
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Beim Krisengipfel in Brüssel haben die Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedsländer den Weg für deutlich erhöhte Verteidigungsausgaben freigemacht. Insgesamt könnten bis zu 800 Milliarden Euro zur Stärkung der europäischen Verteidigung mobilisiert werden.
Eine der verabschiedeten Erklärungen unterstützt den Vorstoß von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die eine umfassende Wiederbewaffnung Europas ins Spiel gebracht hat. Die Kommissionschefin wurde beauftragt, konkrete Vorschläge für dieses Vorhaben zu erarbeiten. Ihr Plan sieht unter anderem eine Lockerung der EU-Schuldenregeln vor, um finanzielle Anreize für die Mitgliedstaaten zu schaffen, ihre nationalen Verteidigungsausgaben zu steigern. Einer der Gründe für die Neuausrichtung sind die derzeit ausgesetzten US-Militärhilfen für die Ukraine.
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Ein zentrales Thema des Gipfels war die fortgesetzte Unterstützung der Ukraine. Trotz des Widerstands aus Ungarn stellten sich 26 der 27 Mitgliedstaaten hinter eine entsprechende Erklärung. Sie betonten, dass eine Friedenslösung nicht ohne die Ukraine und Europa gefunden werden könne und verurteilten erneut den russischen Angriffskrieg.
Der ungarische Regierungschef Viktor Orban stellte sich als Einziger gegen die Ukraine-Erklärung. Bereits im Vorfeld hatte er in sozialen Medien den anderen EU-Staaten vorgeworfen, den Krieg in der Ukraine zu verlängern, während er selbst sich, in Anlehnung an Trump, als Befürworter des Friedens inszenierte. Orban sprach von einem „transatlantischen Graben zwischen der Mehrheit Europas und den USA“.
Für Deutschland nahm der scheidende Bundeskanzler Olaf Scholz an den Beratungen teil. Er betonte die Notwendigkeit, „dass Europa selbst in der Lage ist, seine Sicherheit weiter zu stärken“. Auch Polens Regierungschef Donald Tusk, dessen Land derzeit den EU-Ratsvorsitz innehat, hob die Bedeutung der militärischen Stärkung hervor. Er sprach von einem neuen Rüstungswettlauf in Europa und zeigte sich überzeugt, dass Russland diesen verlieren werde „wie die Sowjetunion vor 40 Jahren“.
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Ja klar gestern wurde wieder des Geld wieder ein Stück billiger gemacht, auf Kosten von fast uns allen…
Das Traumpaar der Zerstörung.
Von der leyen und Selenskyj.
Hier wird sinnlos Geld verbrannt.
D hat kein Einnahmenproblem, sondern ein Ausgabenproblem und dass wird sich keinesfalls ändern…
Wie zu Beginn des 20. Jh., wo auch ein Wettrüsten in die Urkatastrophe führte.
Nur gut dass man Rheinmetall Fürsprecher dort hat, damit es sich lohnt für die Rüstungslobby auf Kosten der eigenen Bevölkerung. Obendrein kommt aus Bayern die Sehnsucht alle zu „ertüchtigen“ und eben nicht auf Heimatverteidigung, sondern außerhalb des Hoheitsgebiet eingesetzt zu werden.
Gelder werden auch noch wie von Zauberhand per Handzeichen oder Stimmzettel abgewählter Figuren erschaffen.
Der Eisberg/Schuldenberg ist gerammt worden von der MS Titanic mit Heimathafen Deutschland.
Trägt man(n) in der Ukraine eigentlich keine Anzüge, wenn man(n) fürstlich empfangen wird?
Sie treiben Europa sehenden Auges in den Ruin und Uschi lächelt ihren Wolodymyr an. Es ist derart absurd, dass man sich in einem ewig währenden Alptraum wähnt.
Wenn Europa nicht langsam wieder auf vertrauensvolle Zusammenarbeit auf diplomatischer,kultureller,wirtschaftlicher sowie fiskalischer Grundlage mit USA, Russland ,China und endlich auch Afrika setzt,wird es bald keine Rolle mehr spielen.
Mit der Zeitenwende von Olaf sollten 100 Mrd. die Bundeswehr „fit“ machen. Was ist passiert, sind sie fitter?
…..Der ungarische Regierungschef Viktor Orban stellte sich als Einziger gegen die Ukraine-Erklärung. Bereits im Vorfeld hatte er in sozialen Medien den anderen EU-Staaten vorgeworfen, den Krieg in der Ukraine zu verlängern, während er selbst sich, in Anlehnung an Trump, als Befürworter des Friedens inszenierte. Orban sprach von einem „transatlantischen Graben zwischen der Mehrheit Europas und den USA“. ….
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Der Mann hat recht!
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Von der Weltwoche als Ergänzung
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Hat Selenskyj kapituliert, Frau Krone-Schmalz? Gespräch über Trump, Putin und Europa
ca 34 Min.
https://www.youtube.com/watch?v=ElzHWZBOpWc
…!!