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Tausende Traktoren

„Es geht nichts mehr“ – Massiver Andrang bei Protest in Berlin, Polizei verweist Bauern zum Olympiastadion

In Berlin werden zur heutigen Großdemonstration der Bauern 5000 Fahrzeuge und 10.000 Teilnehmer erwartet. Es dürften jedoch wesentlich mehr Versammlungsteilnehmer werden. Schon weit vor Versammlungsbeginn mussten die Bauern wegen des massiven Andrangs zur Ausweichfläche beim Olympiastadion geleitet werden.

Am heutigen Montag soll der Protest der Landwirte in der Hauptstadt seinen Höhepunkt finden. In Berlin werden 10.000 Teilnehmer erwartet. Schon gestern um 19 Uhr fanden sich 1500 Traktoren auf der Straße des 17. Juni ein. Weit vor dem offiziellen Beginn der Großdemonstration gab die Polizei bekannt, dass die Kundgebungsfläche in der Innenstadt bereits komplett belegt sei. 1300 Polizisten wurden für die Überwachung der Demonstration abbestellt.

„Es geht nichts mehr“ erklärte ein Polizeisprecher schon am Sonntagabend. Die Fläche sei dicht, und Personen, die jetzt noch eintreffen, würden in Richtung des Olympiastadions geleitet. Offenkundig haben sich deutlich mehr Bauern auf den Weg nach Berlin gemacht als ursprünglich erwartet wurde. Der Verkehr in der Stadt ist schon vor Versammlungsbeginn erheblich belastet. Unterstützt werden wird der Protest auch noch von zahlreichen Handwerkern, Spediteuren und vielen weiteren Bürgern.

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Schon am Morgen erklärte die Polizei auf Anfrage, dass rund 5400 Fahrzeuge mit Zusammenhang zu dem Protest in Berlin eingetroffen seien. Schon dies übertrifft die Erwartungen. Die Zahlen seien jedoch vorläufig. Im Laufe des Tages rechne man mit einer noch höheren Beteiligung. Wasserwerfer habe man bisher nicht eingesetzt. Man wolle lageabhängig entscheiden, welche Polizeitechnik und -Fahrzeuge verwendet werden.

Bei der Veranstaltung wird auch eine Rede des Finanzministers erwartet. Bereits im Vorfeld erklärte Christian Lindner, dass er „nicht versprechen können, dass alle Bereiche der Gesellschaft Konsolidierungsbeiträge leisten müssen – nur einer nicht“. Olaf Scholz nahm kürzlich ebenfalls erstmals Stellung zu den Protesten. Er erklärte, Wut werde „gezielt geschürt“ und Extremisten jeglichen politischen Diskurs „verächtlich machen“.

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Bisher sind jegliche Versuche der Politik, die Proteste einzufangen und die Bauern zu besänftigen verpufft. Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) wurde schon mehrfach auf Protesten ausgepfiffen. Auch vielen Ministerpräsidenten erging es nicht besser. Michael Kretschmer (CDU) schlug in Dresden und Bodo Ramelow (Die Linke) in Erfurt heftiger Protest entgegen. Dietmar Woidke (SPD) musste vergangene Woche in Cottbus Pfiffe über sich ergehen lassen.

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Parallel zu der Demonstration soll heute ein Spitzengespräch der Ampel-Fraktionsspitzen mit den Landwirtschaftsverbänden stattfinden. Gegenüber den Bauern hat die landwirtschaftliche Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Susanne Mittag bereits Forderungen aufgestellt: „Ich erwarte, dass die Verbandsvertreter gesprächs- und verhandlungsbereit sind und konstruktive Vorschläge erarbeiten“, so Mittag gegenüber der Rheinischen Post.

Der heutige Protest in Berlin sollte ursprünglich sowohl Höhepunkt als auch Endpunkt der Bauernproteste markieren. Nach den Ausmaßen, die sich schon jetzt in der Hauptstadt zeigen, ist fraglich, ob es dabei bleibt. Macht die Politik ihre Subventionsstreichungen nicht vollständig rückgängig, dürften die Proteste weitergehen.

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