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Notwendigkeit, Einreisende sofort zu kontrollieren

Eigeschleust unter Ukraine-Flüchtlingen: Verfassungsschutz warnt vor Terroristen

Thüringens Verfassungschutzchef Stephan Kramer arbeitet bei einer Pro-Migrations-NGO, der Deutschland zu „weiß“ ist. Jetzt warnt er vor Anschlägen durch als Flüchtlinge eingeschleuste Terroristen.

Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, geht davon aus, dass getarnte Terrorkämpfer, die sich als Flüchtlinge ausgeben, über die Ukraine nach Deutschland eingereist sein könnten. Kramer betonte die Notwendigkeit, Einreisende sofort zu kontrollieren und Identitäten festzustellen, um potenzielle Gefahren frühzeitig zu erkennen. Er warnte vor einem erheblichen Gefahrenpotenzial durch bereits in Deutschland lebende radikalisierte Sympathisanten der Hamas-Terroristen, insbesondere vor Einzeltätern, die ohne klare Befehlsstrukturen handeln können.

Die jüngsten Sicherheitsvorfälle, wie die Räumung eines Weihnachtsmarktes in Göppingen und die Festnahme von Jugendlichen in Nordrhein-Westfalen und Brandenburg, verdeutlichen die gegenwärtig angespannte Sicherheitslage. Kramer hebt hervor, dass das brutale Vorgehen der Hamas gegen Israel viele Islamisten in Deutschland und Europa motiviert hat, ähnliche Taten zu begehen.

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Hamas und Hisbollah besonders gefährlich

Die potenziellen Anschlagsziele konzentrieren sich laut Kramer auf große Menschenansammlungen, sogenannte „weiche“ Ziele, darunter Weihnachtsmärkte, Sportereignisse wie die Fußball-Europameisterschaft und die Olympischen Sommerspiele. Die Dschihadisten äußern klare Absichten bezüglich möglicher Anschlagsziele, wobei sie selbst vor einfachen und alltäglichen Waffen nicht zurückschrecken. Vor dem Hintergrund des Nahostkonflikts hat der Verfassungsschutz bereits zuvor vor erhöhter Gefahr für mögliche Terroranschläge gegen jüdische und israelische Personen sowie gegen „den Westen“ gewarnt.

Die größte Gefahr sieht der Verfassungsschutz jedoch nicht bei Anhängern der Hamas oder der proiranischen Hisbollah, sondern bei Terrorgruppen wie al-Qaida oder dem sogenannten Islamischen Staat. Die deutschen Festnahmen erfolgten aufgrund von Hinweisen ausländischer Geheimdienste.

Stephan Kramer wurde durch die Regierung Ramelow zum obersten Verfassungschützer im Freistaat Thüringen ernannt. Er ist unter den Mitgliedern des Stiftungsrates der umstrittenen Amadeu-Antonio-Stiftung, die sich für mehr Migration einsetzt. Ihre Gründerin Anetta Kahane erklärte einst, es sei das größte Versäumnis nach der Wiedervereinigung gewesen, dass „ein Drittel des Staatsgebietes weiß blieb“, und beklagte damit den niedrigen Anteil an Migranten in Ostdeutschland.

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