Coburg
„Dümmste Außenministerin der Welt“: Staatsanwaltschaft bestätigt Strafanzeige durch Baerbock
Ein Mann bezeichnete Baerbock als „dümmste Außenministerin der Welt“. Das geht Annalena Baerbock offenbar zu weit. Sie stellte Strafanzeige gegen den Mann. In jüngerer Vergangenheit wurde geurteilt, dass Habeck nicht als „Vollidiot“ bezeichnet werden darf. Strack-Zimmermann darf hingegen „Brechmittel“ genannt werden.
Einem 58-Jährigen aus dem bayerischen Ludwigsstadt droht Ärger. Der Mann soll auf Twitter Annalena Baerbock als „dümmste Außenministerin der Welt“ bezeichnet haben. Baerbock ging dies offenbar erheblich zu weit. Sie stellte Anzeige gegen den 58-jährigen Mann. Auf Anfrage von infranken.de bestätigte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Coburg, dass Ermittlungen aufgenommen wurden.
Bemerkenswert ist auch, welche Art und Weise die Ermittlungen zustande gekommen sind. Demnach ist Baerbock der Post zunächst überhaupt nicht aufgefallen. Vielmehr habe ein auf Beleidigungen im digitalen Raum spezialisiertes Meldeportal in Hessen den Post an das Bundeskriminalamt (BKA) weitergeleitet, wie der Sprecher der Coburger Staatsanwaltschaft ausführt.
Dem Mann droht nun nicht nur eine Verurteilung wegen einfacher Beleidigung. Dem Sprecher zufolge ermittle die Staatsanwaltschaft wegen eines sogenannten Qualifikationstatbestandes. Nach § 188 StGB könnte sich der Mann wegen der gegen eine Person des politischen Lebens gerichtete Beleidigung strafbar gemacht haben.
Der Tatbestand betrifft solche Aussagen, die aus Beweggründen begangen werden, „die mit der Stellung des Beleidigten im öffentlichen Leben zusammenhängen“ und geeignet sind, deren „öffentliches Wirken erheblich zu erschweren“, so der Sprecher gegenüber infranken.de. Bei Beleidigungsdelikten handelt es sich jedoch grundsätzlich um sogenannte Antragsdelikte.
Das mutmaßliche Opfer, vorliegend die Außenministerin Annalena Baerbock muss also persönlich Strafantrag stellen. Nachdem der Bundesaußenministerin der Sachverhalt bekannt wurde, ist dies nach Angaben der Staatsanwaltschaft erfolgt. „Frau Baerbock hat den Antrag gestellt“, so der Sprecher. Dem Mann droht nun eine Geldstrafe oder bis zu drei Jahre Haft.
Wie das Gericht letztlich entscheiden wird, kann nur schwerlich abgeschätzt werden. In vergleichbaren Fällen gab die Rechtsprechung in jüngerer Vergangenheit ein indifferentes Bild ab. So wurden erst kürzlich Personen zu einer Geldstrafe verurteilt, die Habeck als „Vollpfosten“ beziehungsweise als „Vollidiot“ bezeichneten. Anderseits urteilte die Justiz, dass Marie-Agnes Strack-Zimmermann straffrei als „Brechmittel“ bezeichnet werden darf.
Als Nichtjurist frage ich mich, wenn ich sage, dass Fr. Außenministerin B., die schlauste Außenministerin der Welt ist, werde ich dann von den restlichen Außenministerinnen der Welt angezeigt? Ich vermute fast, dass das sein könnte.
Wie kommt der nur auf diese Idee?
„Lasst uns dieses Europa gemeinsam verenden!“ – Annalena Baerbock (GRÜNE) am 26.05.2019
„Wie Chewegewara sagte, Solidari-di-tät ist die Zärtlichkeit unter den Völkern.“ – Annalena Baerbock (GRÜNE) zitiert „Che“ Guevara am 14.05.2021
„Die EU hat ein Sanktionspaket aufgelegt… Das wird Russland ruinieren.“ – Annalena Baerbock (GRÜNE) am 25.02.2022
„Es werden acht bis zehn Millionen Geflüchtete kommen und wir werden sie alle aufnehmen.“ – Annalena Baerbock (GRÜNE) am 21.03.2022
„Egal, was meine deutschen Wähler denken.“ – Annalena Baerbock (GRÜNE) am 01.09.2022
„… was sind die Folgen für mein Nachbarland oder ein Land, das Hunderttausende von Kilometern entfernt liegt.“ – Annalena Baerbock (GRÜNE) am 20.11.2022
„Putin kann schon morgen entscheiden, dass er seinen Kurs um 360 Grad ändert.“ – Annalena Baerbock (GRÜNE) am 18.02.2023
Etc., etc., …
Jeder Richter der noch etwas Verstand hat, wird erkennen das der Man recht hat.
Gibt es schon Platzkarten im Gericht zu Coburg, der Vestestadt, wenn unsere kluge, wortgewandte & wertegeleitetet GRÜNE Außenmini sterin Bärbock antreten wird, um den Gegenbeweis der Behauptung zu erbringen, sie sei die dümmste Außenministerin der Welt. Mit Leichtigkeit wird ihr das gelingen, und wie dürfen uns auch bestimmt darauf freuen, endlich ihre Masterarbeit im Völkerrecht, selbstständig in Rekordzeit erarbeitet & bestbenotet an der LSE, die nmM. zu unrecht als sozialistische Titelmühle bezeichnte wird, bestaunen zu dürfen.
Ja, wie phantastisch wäre das denn. Und ich sage euch, ich freue mich darauf.
§ 188 StGB scheint ja ein speziell auf grüne zugeschnittener zu sein . Denke das er Verfassungsrechtlich mal dringender Überprüfung bedarf . Es kann ja nicht seine dass wir nicht Demokratisch direkt legitimierte Personen jeglichem Bildungstandes und Fähigkeiten als Repräsentanten des Volkes akzeptieren müssen ohne die Defizite derer beim Namen nennen zu dürfen .
Entweder scheint sich ihrer eigenen Defizite nicht im Klaren zu sein oder es ist ihr klar, aber sie will sie nicht hören. Also beste Auswahlkriterien für einen derzeitigen Politiker.
Was mich daran stört ist der Schnüffelstaat bzw. dessen Handlanger, der nach solchen Aussagen sucht, anstatt sich um die um sich greifende Kriminalität zu kümmern.
Wäre ich der Verteidiger würde ich auf einer Sachverhaltsaufklärung durch Beweisaufnahme über den mutmaßlichen/ fraglichen Wahrheitsgehalt der inkriminierten Behauptung bestehen. Könnte lustig werden…
Dumm ist ja nicht beleidigend, sondern beschreibt eine Einschätzung zu dem derjenige kommt, welcher die Äußerung von sich gegeben hat. Das „dumm“ kann sich auf Handlungen in bestimmten Lagen beziehen, es kann sich aber auch auf die vielen sprachlichen Fehler, welche Baerbock permanent begeht beziehen, weil der Beklagte derartige sprachlichen Entgleisungen einem niedrigen Bildungsstand zuordnet und damit Baerbock im Vergleich zu anderen Amtskollegen, unterordnet. Der Beklagte fand aber auch möglicherweise Baerbocks Handlungen und Entscheidungen als nachteilig und ordnete sie damit als dumm ein. Dumm ist eine Meinung, welche von unterschiedlichen Handlungsweisen abgeleitet werden kann. Es ist aber keinesfalls eine Beleidigung. Es würde mich deshalb sehr verwundern, wenn der Angeklagte deswegen bestraft wird. Es spricht auch nicht für Baerbock, wenn sie wegen solcher Äußerungen, die ohnehin überlasteten Gericht noch zusätzlich belastet. Wenn sie schlau wäre, würde sie den „Täter“ fragen,
Deutschland: Die einzige Pseudodemokratie in der die Wahrheit strafbar ist!
Gibt`s ein Spendenkonto für den Mann?
Ob sie nun die dümmste ist, who knows? Auf jeden Fall ist sie nicht die hellste Kirsche auf der Torte wie mir scheint.
Einfache Frage an Frau Bärbock: welche Außenministerin (wieviele davon gibt es eigentlich) ist denn dümmer als Sie?
Mir stellt sich die Frage, ob das Recht auf Meinungsfreiheit hier tatsächlich unberührt bleibt.
Der Herr darf doch annehmen und kundgeben was er möchte, wenn dies seine Meinung ist.
Mich würde interessieren, wie das Gegenteil zu beweisen wäre.
Zumal die Annahme dieses Herren durchaus berechtigt ist.
Immerhin präsentiert Frau Baerbock eindrucksvoll ihre Inkompetenz (=dumm) in nahezu allen Lebensbereichen, einschließlich „Sprache“.
Selbst ihre Muttersprache spricht sie in Reden nicht fließend fehlerfrei.
Dabei wäre doch genau dies die geistige Mindestausstattung für Träger dieses Amtes.
Anstelle dessen wird sie nur massivst mit Makeup zugekleistert, damit sie nicht abhebt.
Sorry, anstelle inteligenter Politik müssen wir Bürger uns den fliegenden Fehlerteufel anhören und sehen.
Bärböckchen, geh bitte wieder Trampolin springen. Das wäre besser für Deutschland.
Sie ist nicht die duemmste Aussenministerin der Welt. Das kann man so nicht stehen lassen. Sie ist armselig. Genauso armselig wir ihre Kollegen, die diese Kommentare nicht stehen lassen und darueber hinweg gehen koennen. Man sollte meinen, dass die uns Regierenden wichtige Aufgaben zu erfuellen haben, oder etwa nicht?
Bitte IQ-Test als Beweismittel anfordern!
„dümmste Außenministerin der Welt“. Nicht charmant, aber m. E. klar eine subjektive Meinungsäußerung. Es handelt sich grammatikalisch um einen Vergleich. Um diese (wie gesagt, m. E. legale) Ansicht zu widerlegen, müsste man unbedingt wissen, welche Außenminister (m/w/d) in anderen Ländern von Frau Baerbock als nachweisbar noch dümmer angesehen werden. Mein Gott, kann man als Politiker nicht etwas souveräner sein.
War der Paragraph der Majestätsbeleidigung nicht abgeschafft?
Ich weiß nicht was ihre Gegner nur zu meckern haben. Mit Baerbock haben doch die Grünen ihr Wahlversprechen eingelöst und für Inklusion in der Regierung gesorgt.
Das sollte man so auch honorieren.
Vieleicht kann das Gericht ja klären, ob es sich um eine Beleidigung oder um eine Tatsachenbehauptung handelt.
Bei dem was die Dame so von sich gibt (360° – Wende, Länder die 100 tausende km entfernt sind, usw.), gibt es ja zumindest einen begründeten Anfangsverdacht, dass der Beklagte recht haben könnte.
Falls es dem Gericht nicht gelingt, noch dümmere Außenministerinnen zu benennen, gilt m.E.n.: In dubio pro reo.
Der gute Mann hat das einfach nicht ausreichend belegt. Es gibt schließlich derzeit 13 Außenministerinnen weltweit, da könnte durchaus noch eine dümmere dabei sein.
„… geeignet sind, deren „öffentliches Wirken erheblich zu erschweren“ (§188 StGB)
Hier mangelt es doch bereits am objektiven Tatbestand. Welches öffentliche Wirken wird Frau Baerbock denn „erheblich erschwert“, wenn irgendein frustrierter Bürger sie als dümmste Außenministerin (der Welt, des Universums?) bezeichnet? Baerbock kann sich doch nach wie vor mit dem Flieger auf zahllose exotische Reisen begeben, sich bekleidungs- und frisurmäßig chic stylen lassen und schöne Bilder/Fotos gibt’s auch noch gratis dazu (z.B. Annalena auf der Gangway).
Und nach Herzenlust reden, wie ihr die Schnabelin gewachsen ist, kann sie auch so viel sie will. 😉
Es ist schade, wie es mittlerweile läuft.
Allerdings dürfte auch ein Ausgrenzen von je nach Region bis zu einem Drittel der Bürger ein Grund sein, warum sich manche ohnmächtig fühlen und so reagieren. Auch die aktuell Aktion mit fairem Wahlkampf läuft wieder ohne AfD und BSW.
Zeitgleich will die Grünen Vorsitzende Ricarda Lang der CDU Frau UvdL vorschreiben, mit wem diese koalieren darf und vor allem mit wem nicht. So weit sind wir bereits.
Wenn diese Leute sich mal auf das regieren konzentrieren würden, wäre das vielleicht besser, als rumzuflennen und andere anzuzeigen. Auch sollte man vielleicht bei ihrem Verhalten dulden, dss man von so mnchem als einfch strukturiert dargestellt wird. Die Wahrheit ist noch lange keine Beleidigung, wenn sie auch oft beleidigend sein mag.
Getroffene Hunde bellen.
Oder: Bestätigt sie mit ihrem Prozessieren nicht, dass sie selbst ihre Fähigkeiten und Leistungen als AM nicht hoch einschätzt?
Da habe ich wohl etwas nicht ganz richtig verstanden:
Ging der Spruch der Frau B. jetzt zu weit oder etwa nicht
weit genug. An dem Gesicht jedenfalls kann man das nicht ablesen. Insofern bitte ich herzlich darum, das zu präzisieren.
„Der Streisand-Effekt bezeichnet ein soziologisches Phänomen, bei dem der ungeschickte Versuch, eine unliebsame Information zu unterdrücken, das genaue Gegenteil erreicht, weil er die öffentliche Aufmerksamkeit auf ebendiese Information lenkt und so ihre allgemeine Verbreitung fördert.“ (Wikipedia)
Ist doch ganz einfach, Frau B weist einfach nach, dass es eine dümmere Aussenmimisterin in der Welt gibt. Schon siegt sie mit ihrer Klage.
Bin gespannt, wenn sie da benennen wird…
Die Frau ist eine Katastrophe und Peinlichkeit im Außenministerium. Völlig undiplomatisch wird China beleidigt und es wird Russland der Krieg erklärt. Dazu hat die Frau massive Probleme mit der deutschen und englischen Sprache.
Es gibt laut Wikipedia gerade mal 20 weibliche Außenministerinnen. Eine dieser 20 muß den Platz der dümmsten Außenministerin wohl zwangsläufig einnehmen. Angesichts ihrer teils hanebüchenen Aussagen in der Vergangenheit würde mich echt interessieren, ob es gerichtlich festgestellt wird, dass sie tatsächlich die dümmste Außenministerin der Welt ist oder nicht.
Das ist alles Satire liebe Annalena . Aber das ist auch so das die Linken keine Satire erkennen deshalb muss man es immer dazu schreiben und dann ist die Satire nicht mehr witzig. Das wollen die Linken erreichen sie sind halt Recht beschränkt in ihrem Denken um es mal vorsichtig auszudrücken. Aber wie dem auch sei egal was das Gericht entscheidet. Sie ist es doch und davon muss ich mich jetzt auch noch distanzieren. So hätte es der gute Mann schreiben müssen aber dann wäre es wie gesagt nicht mehr so lustig gewesen. Es ist leider immer sehr nervig den Linken die Witze erklären zu müssen und Sie verstehen sie meistens doch nicht.
Manche Tatsachen darf man im besten Deutschland aller Zeiten nicht öffentlich aussprechen. Das weiß man doch – als aufmerksamer, mündiger Bürger.
Ich wünsche dem Angeklagten viel Glück und drücke ihm fest die Daumen. Auf dass er ein mildes Urteil erhält.
Aus meiner Sicht ist das eine legitime Meinungsäußerung, die ziemlich genau die Qualität ihrer diplomatischen Missgeschicke beschreibt. Daran hat der Mann es ja auch konkret festgemacht. Wir sollten ihn durch alle Instanzen unterstützen, denn der Spaß dass man Frau Baerbock richterlich legitimiert als dümmste Außenministerin der Welt bezeichnen könnte, wäre mir echt was wert.
Kann die Baerbock beweisen, dass sie nicht die dümmste Außenministerin auf Erden ist?
Jetzt scheint der „Strack-Zimmermann-Sonder-Verdienst“ mittels Bussen, sich bei den beliebten Ampel-Amateuren breit zu machen. Hoffentlich auch steuerfrei.
Weltgereist, weitsichtig, belesen, klug und tolerant wie sie eben alle sind.
Die Lieblinge der Nation – im besten Deutschland das es je gab – äh – „gibt“ !
Ich bin mal gespannt, wie die Beweisführung aussieht, dass es sich dabei nicht um eine von der Meinungsfreiheit gedeckte Tatsachenbehauptung handlet. Dazu müsste Baerbock den eindeutigen Beweis erbringen, dass es in irgend einem Land eine Außenministerin gibt, die erkennbar dümmer ist als sie. Das wird herausfordernd.
Einen Politiker als dumm zu bezeichnen ist im Vergleich ihn als Ar..zu betiteln keine Beleidigung sondern eine persönliche Meinungsäußerung
Diese Art der pers Meinungsäußerung ist lt bis jetzt gültigen GG legitim
Besagter § 188StGB ist ein Gummiparagraf welcher nicht mal annährend den Begriff Beleidigung (dto wie §185 StGB) definiert Allgemein definieren sich Beleidigungen zB in Form grober persönlicher Beschimpfungen zum Nachteil des Anderen Was aber hier nicht vorliegt
Vielmehr dienen derartige Beleidigungsanzeigen der Politiker ggü „widerspenstigen Bürgern“ der Einschüchterung künftig keine „offene Majestätskritik“ mehr zu äußern
Mit derartigen Anzeigen und ggfs darauf folgende Verurteilungen schafft sich dieses Land „in dem man gern und gut lebt“ etappenweise immer mehr ab und mausert sich zu einer Diktatur vergleichbar mit der ex-DDR Russland China Nordkorea usw
Soviel zum Demokratieverständnis der Grünen
Das Gericht wird sich der Frage stellen müssen, ob es eine Meinungsäußerung und üble Nachrede ist bzw. war, oder ob es ein objektives Ansprechen und eine Tatsachenbeschreibung war und ist.
Der Anwalt sollte eine entsprechende forensische Beweissicherung einfordern, notfalls durch Vorladung und Begutachtung!
Das zeigt den Geistigen Zustand dieser Trampolinspringerin …für mich hat diese Frau eindeutig zu viel Decken Kontakt gehabt.
Als Verteidiger würde ich eine Liste aller amtierenden Außenministerinnen der Welt recherchieren, samt deren Curriculae, und von der Staatsanwaltschaft bzw. der Außenministerin selbst verlangen, diejenige eindeutig zu benennen, die dümmer ist als Barbock, samt Begründung. Bier und Chips bereitstellen.
Außerdem würde ich mal recherchieren, in welchem Land außer Nordkorea und Türkei noch amtierende Regierungsmitglieder Bürger wegen Majestätsbeleidigung anklagen und wegsperren lassen.
Wo er Recht hat , hat er Recht!
Ist das Bild oben echt oder hat man ihren Kopf mit Photoshop auf vierfache Größe gebracht?
Auf mich machen Baerbock, Habeck und Lang einen vergleichbaren Eindruck, wie unterbelichtete Selbstdarsteller im Produktmarketing. Deutlich zu sehen, wenn Habeck, sichtlich um Kompetenzvermittlung bemüht, mit dem Finger auf visualisierte Statistiken zeigt. Man sieht es es an den einstudierten Gesten, ihrer Haltung und man hört es an ihrem kläglichen Geschwurbel, dessen Inhaltsleere mit ausgebreiteteten Armen ins Vakuum entlassen wird.
Das ist doch ein interessanter Präzedenzfall. Das Gericht muss doch jetzt prüfen, ob der Post eine Beleidigung ist oder den Tatsachen entspricht. Der Wahrheitsgehalt lässt sich prüfen, indem man alle AußenministerINNEN der Welt mit Hinblick auf ihre Intelligenz vergleicht. Falls Baerbock in der Rangfolge am Ende steht, dann darf sie ab dem Zeitpunkt gerichtlich bestätigt so bezeichnen. Ich bin begeistert.
Sie sollte sich dafür bedanken, nicht „dümmste Frau Europas“ genannt worden zu sein!
Die Liste der amtierenden Außenministerinnen ist übersichtlich, da könnte man vielleicht die Behauptung aufstellen das es eine Tatsachenbehauptung sein könnte.
Hätte der Mann gelogen würde kein Hahn nach ihm krähen.
Meiner Meinung nach fällt das eindeutig unter den Punkt „freie Meinungsäußerung „.
Dieses Wort ist der Superlativ eines Adjektivs. Ob das der Frau bekannt ist? … Nur so am Rande.
Was wäre erst bei Partizipien-1 los? Kennt sie diese auch. … Nicht? … OK, ist auch besser so.