Wissing warnt
Droht jetzt die Stilllegung von acht Millionen Diesel-Autos durch neue EU-Regeln?
Verkehrsminister Volker Wissing warnt in einem Brief an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vor der Stilllegung von über acht Millionen Diesel-Autos aufgrund neuer EU-Regeln zur Abgasmessung. Die geplanten Straßentests stellen die Fahrzeughersteller vor extreme Herausforderungen.
Von
Verkehrsminister Volker Wissing hat in einem Brief an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen seine Sorge geäußert, dass noch in diesem Jahr mehr als acht Millionen Diesel-Autos von einer Stilllegung bedroht sein könnten. Grund dafür ist eine neue Auslegung von EU-Regeln zur Abgasmessung.
Wie die Bild berichtete, schreibt Wissing von „4,3 Millionen Euro-5- und 3,9 Millionen Euro-6-Dieseln“, die betroffen sein könnten. Die bisher im Labor unter kontrollierten Bedingungen durchgeführten Abgastests sollen künftig direkt auf der Straße stattfinden. Dies soll realistischere Ergebnisse liefern, stellt die Fahrzeughersteller jedoch vor große Herausforderungen.
Laut Wissing sei es „nach derzeitigem Stand der Technik nicht umsetzbar“, die geltenden Grenzwerte in jeder Fahrsituation einzuhalten. Dies würde eine „nicht realisierbare nachträgliche Anforderung“ für die bereits zugelassenen Fahrzeuge bedeuten, was insbesondere die Euro-5-Genehmigungen infrage stellen und auch für die Euro-6-Flotte Konsequenzen haben könnte.
Die Entscheidung über das neue Verfahren wird der Europäische Gerichtshof (EuGH) im November treffen. Bis dahin bleiben die konkreten Auswirkungen unklar. Wissing fordert jedoch von der Leyen, bereits vor der Verhandlung eine Klarstellung zu liefern, um „schwerwiegende Folgen für Millionen von betroffenen Bürgern sowie die europäische Wirtschaft zu vermeiden“.
Sie haben brisante Insider-Informationen oder Leaks? Hier können Sie uns anonyme Hinweise schicken.
Deutschland sollte auf schnellsten Weg die EU verlassen. Und Einzahlungen an die EU aussetzen.
Grüne Logik: „Wir nehmen euch nicht die Autos weg, ihr dürft sie nur nicht mehr fahren.“
Frau vdL gehört übrigens einer Partei an, die laut Umfragen in Deutschland fast jeder Dritte wählen will.
Wer glaubt, dass eine unionsgeführte Bundesregierung rückgängig macht, was ihr Linksausleger in Brüssel beschließt, der ist selber schuld. Ich höre das Heulen und Zähneklappern jetzt schon.
Soviel ich weiß, besteht fast die gesamte Transport-Logistik aus Dieselfahrzeugen. Will man den Güterverkehr komplett lahmlegen? Was ist mit der Schifffahrt,die fahren alle mit Schweröl ? Oder soll nur dem kleinen Mann das Dieselauto verboten werden ? Was kommt als nächstes ? Diese EU gehört aufgelöst, das erspart ganz Europa viele Probleme ! Eine EWG und wieder nationale Grenzen ist die Lösung und auch der Euro in seiner jetzigen Form muss weg ! Was muss passieren, dass die Völker dem Treiben der EU ein Ende setzen?
Wie wäre es mit einem Austritt aus der EU?
Die EU-Politik ist von völliger Geschichtslosigkeit geprägt. Noch nie waren Fortbewegungsmittel so sauber wie moderne Dieselautos, noch nie war die Luft so sauber wie im heutigen Mitteleuropa, und da erdreisten sich diese woken Brüsseler Bürokraten, mit tatkräftiger Mithilfe der industriefeindlichen Ampel, den Bürgern wegen angeblich schmutziger Luft ihren über Generationen erarbeiteten Wohlstand wegzunehmen. Das ist eine Schande, eine Unverschämtheit und eine Frechheit. Die Geschichte soll sie hinwegfegen, diese Zerstörer!
Nur noch eine Möglichkeit für Deutschland. Raus aus der EU. Am besten eine Volksabstimmung. Die Pfosten in Brüssel sind nicht mehr zu ertragen.
Das sollen sie mal versuchen, ich glaube dann fahren Millionen Diesel nach Brüssel.
Man kann aber auch zur Vernunft zurückkehren und blau wählen.
Es ist ein Irrglaube man verbietet Verbrenner und schon fahren sie nicht mehr… Die werden nach Ost Europa und Afrika verkauf und fahren dort bis sie wortwörtlich auseinander fallen. Sind diese Autos dann im Ausland dann wird das Öl das wir einsparen künftig dorthin geliefert. Unterm Strich keine CO2 Einsparung Weltweit. Dafür kaputte Wirtschaft in DE. Und verdient DE erstmal kein Geld dann kann man sich irgendwann Umweltschutz nicht mehr leisten. Aber vorausschauendes Denken was nie die Stärke dieser Regierung
„Find ich gut.“
Noch scheint es so eine Art von Oberflächenspannung zu geben, die alles zusammen hält. Lange geht das nicht mehr gut. Jeder Tropfen mehr bringt „die Gefahr“ dass es reißt und das Fass überläuft.
Die woke grüne EU ist das Allerletzte. Auflösen diesen Laden.
Meine Laienmeinung:
Hier könnte das Rechtsstaatsprinzip (Vertrauensschutz und Rückwirkungsverbot) verletzt sein.
Eine echte Rückwirkung eines Gesetzes ist unzulässig. Der Bürger genießt Vertrauensschutz.
Heißt in dem Fall. Die Politik kann neue Abgasnormen erlassen, die dann ab einem Stichtag für Neuzulassungen gelten. Da kann man sich noch darauf einstellen.
Bestandsfahrzeugen mittels nachträglich verschärften Abgastests die Betriebserlaubnis zu entziehen, halte ich hingegen für nicht möglich, denn die Bürger haben im Vertrauen auf die Beständigkeit in der Rechtsprechung Geld in ihre Diesel-Fahrzeuge investiert, das sie jetzt verlieren würden.
Dürfte m.M.n. vom Gericht wieder gekippt werden.
Neiiiiin, die EU ist natürlich nicht die wahr gewordene Reinkarnation der ehemaligen EUDSSR, neiiiiin! Man bedient sich eben nur der gleichen totalitären Zwangsmaßnahmen und der sozialistischen 5/10/30-Jahresplänen!
Die EUropäer Frösche hüpften 1995 alle in einen Topf mit kaltem Wasser dessen Temperatur seitdem langsam aber stetig zum kochen gebracht wird. Hätte das Wasser gleich gekocht wären die Frösche nie in den „Topf“ gesprungen. So aber haben sie überhaupt nie gemerkt das sie gekocht werden sollen!
Wenn man sich etwas anschafft und zu größeren Anschaffungen gehört das Auto und die Heizung, dann muss man sich sicher sein können, dass nicht drei Jahre später diese Anschaffung für ungültig erklärt wird. Wenn diese Sicherheit nicht gegeben ist, unterlässt man natürlich die Anschaffung.
Unsere 40 Jahre alte Ölheizung ist nach einer Reparatur wieder wie neu und erfüllt alle Grenzwerte. Unsere Autos kann man viel länger fahren, als ich geglaubt hätte. Früher haben wir alle drei Jahre ein neues Auto gekauft. Wir kämen doch nicht mehr im Traum auf so eine Idee.
Das war doch alles vorhersehbar? Die EU-Politik ist losgelöst von der Realität, getrieben von sogen. „Vereinen“ wie der DUH, der unter Schröder II Verbandklagerecht eingeräumt wurde. Das Subsidiaritätsprinzip wird in Deutschland gegenüber der EU nicht angewendet: Widerspruch gegenüber EU-Regelungen gibt es keinen.
Die meisten in der Republik finden das in Ordnung, sie haben in vielen Wahlen diese Systematik bestätigt. Es wird sich, wenn nicht anders gewählt wird, daher auch nichts ändern. Den Grünen, der Linken, der SPD, in Teilen der FDP sowie der CDU/CSU ist gemeinsam eine links-„progressive“ Agenda, in der es darauf hinausläuft, die Bürger in die Armut und in die Unfreiheit zu treiben.
Erst Plastikdeckel, jetzt Diesel.
Manchmal glaube ich, ich bin im falschen Film.
Genau Verbrenner verbieten aber selbst nur im Kerosin Bomber unterwegs. Die herrschenden und ihre Doppelmoral einfach zum Kotzen.
pöh – Tschüß Maloche !
Müsst Ihr mal gucken, wer Euch die Steuern bezahlt.
Vielleicht die Goldstücke ?
Warum sind wir in der EU? Dort haben Bürokraten das sagen, die eine gesunde Entwicklung von Europa bisher behindert haben. Und noch 5 Jahre diese unmögliche und unfähige v.d.L., schrecklich. Am besten raus aus der EU, schlechter kann es nicht mehr werden. Wir müssen die Entscheidungshoheit für unser Land zurück bekommen, denn in Brüssel wird nur gegen die Menschen und gegen Wohlstand entschieden.
Bestandschutz ist ja auch so 80er….
Legt die Autos still. Ich selbst fahre einen. Legt euch mit 6 Millionen Bürgern und ihren Familien an, dann bekommt ihr den Widerstand den ihr braucht. Dafür seid ihr viel zu feige ihr Nichtsnutze. Dumme Verbote von dummen Politikern. Ihr macht mir keine Angst.
Ein Fahrzeug ist nach damals geltenden Vorschriften zugelassen worden und hat lebenslangen Bestandsschutz! Diese Art EU macht sich lächerlich!
Die Luft war noch nie so sauber das ist einfach nur irre.
Riecht es denn besser oder ist es gesünder, wenn Rösser in die Ritzen des Kopfsteinpflasters pfeffern und in der Sommerhitze der Perdeapfelstaub in die Nasen der Stadtbewohner weht?
„Wissing warnt“… 🤣
Ein neuer Lackmustest bezüglich Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Reizgrenze, Nötigung etc. Sollte dieses Gesetz kommen, hoffe ich, dass Millionen Autos die Straßen blockieren, inklusive Busse, LKW etc. Sinnvollerweise unterstützt durch Benziner, denn die werden als nächstes dran sein. Wer jetzt nicht aufwacht, braucht sich nicht wundern in einem endgültig totalitären Staat aufzuwachen. Die EU ist flüssiger als Wasser, vollkommen überflüssig. Würde Milliarden sparen, keine antidemokratischen und z.T. schwachsinnigen Gesetze mehr. Jedes zugelassene KFZ hat eine ABE des KBA, welche nicht nachträglich und willkürlich annuliert werden kann.