„Ausländer raus!“
Fünf Jahre Haft? Bärbel Bas fordert „Höchststrafe“ für Sylt-Gröler
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas fordert für die Beteiligten im Sylt-Video die „Höchststrafe“. Dort riefen mehrere alkoholisierte Personen „Deutschland den Deutschen - Ausländer raus!“.
Auf Social Media ging in den vergangenen Tagen ein Video aus Sylt viral. In dem Mitschnitt grölen mehrere Personen zur Melodie des mehr als 20 Jahre alten Party-Hits „L’amour toujours“ von Gigi D’Agostino den Text „Deutschland den Deutschen – Ausländer raus!“. Im Hintergrund machte zudem ein jüngerer Mann eine Hitlergrußartige Geste. Entstanden ist das Video offenbar unter Alkoholeinfluss zu den Pfingsttagen.
Dennoch versetzt dieses Video Politik und Medien offenbar in Angst und Schrecken. Auch Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD), die protokollarisch das zweithöchste Amt Deutschlands innehat, hat sich inzwischen mehrfach zu diesem Video geäußert. Bas ruft nach dem starken Staat. Sie fordert ein rigoroses Durchgreifen der Justiz gegen die mutmaßlichen Täter. Auch sie habe sich das Video angesehen, so Bas im Rahmen der Feierlichkeiten zum 75-jährigen Bestehen des Grundgesetzes. Sie erklärt, dass der große Vorteil sei, dass man durch diesen Mitschnitt „bestimmte Personen“ identifizieren könne. Sie geht davon aus, dass diese „verfassungsfeindlichen Parolen“ bestraft werden.
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Die Möglichkeiten des Strafrechts müssten ihrer Meinung nach volle Anwendung finden. Die Taten von Sylt müsste man „vielleicht auch mal mit einer Höchststrafe belegen“, so Bas. „Aber das ist Sache der Justiz“ schiebt die Bundestagspräsidentin noch hinterher. Wegen der hitlergrußartigen Geste sowie dem Ausspruch „Deutschland den Deutschen“ kommt eine Strafverfolgung nach § 86a StGB (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen) in Betracht. Auch hier liegt das Strafhöchstmaß bei drei Jahren Freiheitsentzug. Die Personen könnten sich zudem aufgrund einer Volksverhetzung (§130 StGB) strafbar gemacht haben.
Hier droht eine Haftstrafe von bis zu 5 Jahren. Einschlägig ist die Volksverhetzung sofern der öffentliche Frieden gestört wird und gegen Teile der Bevölkerung zu Hass, Gewalt oder Willkürmaßnahmen aufgestachelt oder aufgefordert wird. Ebenso ist die Volksverhetzung erfüllt, wenn Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden und der öffentliche Frieden dadurch gefährdet wird. In jedem Fall muss der angegriffene Teil der Bevölkerung eingeschüchtert werden. Bas fordert also eine Strafe von 5 Jahren für Beteiligten im Sylt-Video
Am Rande der Feierlichkeiten äußerte sie sich auch gegenüber phoenix in einem Interview zu den Vorfällen auf Sylt. Sie erklärte: „Wenn man solche unappetitlichen Auftritte sieht, fragt man sich wirklich, was in den Köpfen dieser jungen Menschen vorgeht. Ich wünsche mir viel Zivilcourage und dass andere dagegenhalten“. Lediglich die Reaktionen aus dem Netz und dem Gegenhalten von vielen Usern machten ihr Mut. „Das zeigt mir, dass es viele gibt, die die Demokratie auf der anderen Seite verteidigen“, so Bas.
Bei Greueltaten von sog. „Flüchtlingen“ wie zB Gruppenvergewaltigungen und Tottreten schweigt die Sozialistenecke. Und die Richter verhängen Bewährungsstrafen oder erklären die Täter für nicht schuldfähig. Aber jeder Pups von Deutschen gegen diese Ampelklientel wird als Horrortat hochgeschrien und härteste Bestrafung gefordert.
Das ganze ist mal wieder ein Paradebeispiel, wie weit nach links unsere Regierung verschoben ist.
30 Messerstechereien und 2 Gruppenvergewaltigungen am Tag werden tot geschwiegen.
Aber Sylt wird durch die Medien getrieben.
Vielleicht aber auch gar nicht so schlecht.
So sollten wieder mehr Menschen erkennen, dass unser Staat sich das linke Auge absichtlich zudeckt.
Hahaaaa, wo kommt denn der Schwachsinn her? Du glaubst echt es gäbe 30 Messerstechereien und 2 Gruppenvergewaltigungen am Tag in Deutschland??? Du arme Mann, wer hat dich nur so manipuliert
Ich wüßte aber auch zu gerne, was genau an Parolen wie dieser so eklig und unappetitlich ist:
„Tibet den Tibetern.“
Eklig und unappetitlich wären für mich Aussagen wie „Tibeter müssen endlich Abschied nehmen von der Illusion, Tibet gehöre den Tibetern“ oder „Eine spezifisch tibetische Kultur ist, jenseits der Sprache, schlicht nicht identifizierbar“ – besonders, wenn sie von Han-Chinesen verbreitet würden.
Geeignet aufgeklärt, könnte ich dann sicher auch „Deutschland den Deutschen“ so richtig eklig und unappetitlich finden.
Genau so wie „Ukraine den Ukrainern“.
Als in den 50gern die Chinesen in Tibet einmarschierten begannen sie sofort mit der Ansiedlung von Chinesen. Und das nicht zu wenige. Die damalige deutsche Regierung zeigte sich empört und beschuldigte China durch die Flutung mit Chinesen am Völkermord an den Tibetern. Wieviele
Siedler ,Einwanderer sind die letzten Jahrzehnt nach Deutschland geholt worden. Die 20 Mio die offiziell angegeben werden können alleine vom Straßenbild her nicht richtig sein.
Doch das kann schon stimmen, die arbeiten nicht stehen auf den Straßen und telefonieren mit dem Nachzug ins gelobte Land. Wenn sie eine Beschäftigung hätten wäre dem nicht so. Aber die Deutschen arbeiten ja für sie.
Es zeigt nur, das die Radikale Einstellung der Alt-Parteien durch Lug, Betrug und Faktencheck sich in Sicherheit wiegt!
Was wäre nach Bas ihrer Meinung den mal eine Strafe für Scholz und Cumex usw . ? Meineid ,Behinderung der Justiz ,Steuerhinterziehung ,Vorteilgewährung und Annahme im Amt usw.
Na und für sie selbst und ihre Kollegen, allein wegen Teilnahme am Coronaverbrechen! Letztlich haben die eine Inflation und viel Leid erzeugt! Die sollen erstmal eine Höchststrafe für sich fordern, aber da reichen 5 Jahre nirgends hin! Dann können sie nach ein paar Jugendlichen schauen, die zu tief ins Glas geschaut haben. Aber solch Hass und Hetze, wie die über Ungeimpfte gebracht haben und ein ganzes Volk gespalten haben, sollen die erstmal die Schnauze halten!
Die Mehrheit der Bevölkerung findet das gut.
Finde ich auch, sowas gröhlt man schließlich auch zu Lunikow, oder wenn schon zu Gigi, dann den mit den braunen Stadtmusikanten und nicht zu sowas! Auf gut deutsch, es gab schon immer Jugendliche, die sowas gemacht haben, davon geht die Welt eh nicht unter! Früher war halt nicht an jeder Ecke ein Depp mit seinem Handy, der das fotografiert oder filmt und daraus einen riesen Zirkus konstruiert. Also lieber ein paar von der Sorte, als eine „Partygesellschaft“!
Boah da hast du aber ein richtig starkes Argument gemacht mit deinem Anklagen der Doppelmoral. Jetzt geben die Sozialisten bestimmt die Macht ab und so.
Was ist mit den ganzen neu „Hinzugekommenen“, die hier Morde begehen? Oder Gruppenvergewaltigungen machen? Oder Drogen verticken? Oder Leute beklauen? Oder hier das Kalifat und die Scharia einführen wollen? Soll da ab jetzt auch mit „aller Härte des Gesetzes“ vorgegangen werden oder lassen wir die auch weiterhin frei rumlaufen?
Warum nicht gleich lebenslänglich? während Vergewaltiger kleiner Kinder auf Bewährung frei gelassen werden
Aber die Kalifaten in Hamburg, Berlin, NRW, ect. können natürlich machen was sie wollen…Diese Doppelmoral ist echt widerlich!
Yep – wie schon das FDP-Faktotum bemerkte, müssen wir das aushalten.
Das alles geht nicht mehr lange gut. Menschen werden sich zu wehren wissen und der Nazivorwurf wird ihnen meilenweit am Hintern vorbeigehen.
Das ist „Meinungsfreiheit“ und die muss man in einer Demokratie akzeptieren.
Ja, diese Doppelmoral ist widerlich.
Das ist gar keine Moral
Ne, deine Ohnmacht und dein konsequenzloses Gemecker finde ich widerlich.
Brauchst es ja nicht lesen.
… zu lesen.
„Ebenso ist die Volksverhetzung erfüllt, wenn Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden und der öffentliche Frieden dadurch gefährdet wird.“
Woher kennen wir das nur?? Scheinheiligkeit scheint eine Kernkompetenz der Altparteien zu sein.
…hätten die mal nach einem Kalifat oder so gebrüllt….denke ich für einen Freund
Ich finde Frau Bas sollte mal ein paar Wochen ohne Personenschutz den Görli besuchen und dort zelten…
Super Idee ! Glückwunsch! Ich spende für das Zelt !
Wer zeltet bitte im Görli?!
Ja klar, Höchststrafe für dämliches Partygegröhle und dann Gruppenvergewaltiger auf Bewährung „frei“ sprechen. Bestes Deutschland aller Zeiten.
Wie die Frau ist jetzt Staatsanwältin geworden !!? Oder was meint sie da zu tun ?
Es hat gute Gründe warum wir für solche Dinge eben Menschen mit Ausbildung haben und brauchen .
(Würde uns auch im Bundestat sehr helfen )
Weil Staatsanwälte es sich nicht Aussuchen können was und wen sie Anklagen .
Würde ihr mal dringend raten den Mund zu halten wenn sie bei Kapitalverbrechen von Ausländer sonst so beflissentlich schweigt .
Denke mal das unser Rechtssystem sehr gut ohne sie auskommt .
Isis-Gruß und Kalifat in Deutschland fordern, von tausenden Islamisten hier zu Lande öffentlich demonstriert – wieviel Jahre Haft gibt’s dafür??!
Vergesst bitte nicht unser Tony Rüdiger ist ja beim „Fingerheben“ ganz vorne mit dabei. Dank ihm wissen wir ja, dass der erhobene Zeigefinger kein politisches Symbol ist, sondern teil des Gebetes … genau wie der IS eine ganz fromme Vereinigung zu sein scheint. ALSO: HÖREN WIR IN ZUKUNFT AUF DIE DEUTSCHEN NATIONALMANNSCHAFT! (mit unserem Toni)
Na, da haben die Antidemokraten aber wieder ein Thema gefunden, bei dem sie so richtig aufblühen können.
Gruppenvergewaltigungen, Messerstechereien, Überfälle usw. der eingewanderten „Goldstücke“ sind nicht so wichtig, weil man das NICHT der AfD unterschieben kann.
Also lieber WIEDER mit Kanonen auf Spatzen schiessen – man bekommt schliesslich immer mehr Übung DARIN – und der Bürger soll ja das RICHTIGE wählen, damit die Pfründe erhalten bleiben!
Man kann doch nicht gleichzeitig Leute ins Gefängnis werfen, weil sie bekloppte Lieder singen, und gleichzeitig Leute laufen lassen, die Gewalttaten begehen. Das geht einfach nicht.
Doch kann man. Im besten Deutschland aller Zeiten, ist sowas möglich.
75 J. GG
Marco macht jetzt den Frank-Walter:
Justizminister Marco Buschmann (FDP) rief alle Bürger zu mehr Wertschätzung der Verfassung und der Demokratie auf. Das Grundgesetz habe „für den freiheitlichsten und wohlhabendsten Staat gesorgt, den wir je hatten“, sagte er der „Rheinischen Post“. (welt.de)
Doch, das geht.
Hallo, bitte mal langsam ! Was ist denn da passiert ?
Etwa Mord ?
Raubmord ?
Totschlag ?
Gruppenvergewaltigung ?
Man spricht von mutmaßlichen „Tätern“, von den „Taten von Sylt“ und vom Strafrecht und der Höchststrafe. Politik und die Medien wurden offenbar in Angst und Schrecken versetzt.
Was war denn da jetzt eigentlich los ?
Nun, da haben ein paar Leute – offenbar unter Alkoholeinfluss – „Deutschland den Deutschen – Ausländer raus“ gesungen und ein jüngerer Mann zeigte offenbar eine hitlergrußartige Geste.
Und das war alles !?
Also, wenn ich der Meinung als Urdeutscher bin, das Deutschland den Deutschen gehören soll – weil ich mir mein Deutschland von ausländischen und andersartigen Wertevorstellungen nicht kaputt machen lassen will.
Und wenn ich weiter der Meinung bin, das Ausländer raus sollen – weil ich nicht einsehe, faule und arbeitsscheue und die halbe Welt mit meinem Steuergeld zu finanzieren.
Warum soll man das nicht öffentlich sagen dürfen ?
ist ja auch nix strafbares dran, es war nur geschmacklos aber die sätze sind nicht strafbar. vollkommen verrückt was die „spd tante“ da fordert…
Das stimmt
Man beachte den Zeitpunkt. In der Uni wird gegen Juden gehetzt. Da kommen die Sylter gerade recht, um davon abzulenken. Wie bei den Bauernprotesten und „Wannsee 2.0“. Wenn die Regierung keine Lösungen hat oder will…
Bestrafung setzt Zurechnungsfähigkeit voraus oder den Beweis, dass die (verminderte) ZurechnungsUNfähigkeit bewusst herbwigeführt wurde, um in solchem Zustand die beschriebene Tathandlung zu begehen. Frau Bas, einfach Mund halten.
Denke mal die werden sich nicht damit rausreden können dass sie stimmen gehört haben ? oder Traumatisiert sind ?
Besoffene Kinder !!! Keiner verletzt !! Was für ein Geschrei !!
Wir haben damals bei der Bundeswehr abends im Mannschaftsheim besoffen Bomben auf England gesungen !! Der Witz ist !! Mit den Engländern zusammen 🙂 War bei einem Manöver 🙂 Gab am nächsten Tag nur Ärger weil der Wirt die Sauerei wegmachen musste 🙂 Keiner war ein Nazi !! Kommt mal alle klar !!
Da kommt offenbar nicht sofort ein Gutachter und bescheinigt irgedwas, damit der Täter unzurechnungsfähig ist. Dürfte ein harter Schlag ins Gesicht von Angehörigen vieler Opfer sein, was Frau Bas hier fordert.
Ich hoffe, dass diese Art der „Empörung“ so langsam von mehr und mehr Bürgern durchschaut wird.
Ansonsten schon interessant, dass nun Politiker Strafen fordern – ich dachte, das ist in unserem Rechtssystem so festgelegt, dass ein Staatsanwalt fordert und der Richter entscheidet.
Wenn zugewanderte Judenhasser nach einem „neuen deutschen Führer“ rufen, sind sie still. Aber wenn die eigenen Leute geschmacklose Parolen brüllen, wird die Peitsche rausgeholt. Das ist so schäbig und verlogen.
Man sollte vielleicht erstmal die ganzen Messerstecher, Gruppenvergewaltiger, Kalifatforderer, Israelhasser, Klimakleber, … mit Höchststrafen belegen. Von denen geht wirkliche Gefahr aus und nicht von ein paar besoffenen Halbstarken. Dieses politmediale Theater ist dermaßen durchsichtig und pervers. Aber die Menschen bekommen das mit, Frau SPD-Bas.
Immer wieder amüsant, wenn Fehlbesetzungen, wie Bas meinen, den Leuten Demokratie erklären zu wollen. Sind sie es doch selbst, die diese mit Füßen treten.
Wie ist das eigentlich, wenn Politiker in solchen Positionen versuchen die Justiz zu beeinflussen. Höchststrafe für Ausrufe, die gar nicht strafbar sind? Auf der anderen Seite gibt es für Vergewaltiger Bewährungsstrafen. Die Politiker der Ampelparteien zeigen hier ganz offen ihre hässliche machtkorrumpierte Fratze und ihre verfehlte Sicht auf Recht&Gesetz, Verfassung und letztlich auch gegen freiheitliche Demokratie.
Viel zu wenig für den schlimmsten Skandal den Deutschland je erlebt hat!
Die sollten auf jeden Fall zur Abschreckung auf den Sylter Marktplatz geschleppt und öffentlich verbrannt werden.
Evtll. könnte man Sylt noch versenken, um eine Pilgerstätte für Nazis zu verhindern!
„Moralische Entrüstung ist der Heiligenschein der Scheinheiligen“! Helmut Qualtinger;
Kabarettist, Schauspieler und Schriftsteller aus Wien!
Mir machen diese politischen Forderungen weitaus mehr Angst als Partygesänge. Während einseits an Unis durch Besetzer straffrei randaliert werden kann und das Kalifat gefordert wird, geht man hier von Knast bis Berufsverbot vor. Und es wäre hilfreich sich einmal mit den Ursachen auseinanderzusetzen .
Betrunkene junge Leute benehmen sich daneben. Darauf muss selbstverständlich die „Höchststrafe“ verhängt werden. Darunter geht mal gar nichts.
warum haben die sich daneben benommen?
Das äussern einer legitimen Meinung ist bürgerliche Freiheit. Sie müssen die Meinung nicht teilen und auch nicht mitsingen.
Also, wenn Sie so etwas für gutes Benehmen halten dürfen Sie natürlich gerne Mitsingen. 🤣
Mir ging es um die komplett haltlose Äusserung von Bärbel Bas.
Seltsam, nun gibt es plötzlich wieder eine »Bevölkerung« und ein »Volk« das »verhetzt« wird.
Ansonsten gibt es immer nur noch »die, die schön länger hier leben.«
Selektive Wahrnehmung nennt man das glaube ich?
Bin ich dafür und gleich die mit wegsperren, die das Plakat „AFDler töten“ auf der „Demo“ getragen haben.
Frau Bas ist auch nicht von diesem Stern!
Was für Demagogen…