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Doppelstaatler: 104 Gefährdern könnte theoretisch der deutsche Pass entzogen werden
In Deutschland leben 104 religiös motivierte Gefährder mit mindestens zwei Staatsangehörigkeiten. Ein AfD-Politiker fordert, ihnen den deutschen Pass entziehen zu können – sonst drohe ein „ernsthaftes Sicherheitsrisiko“.
Von
In Deutschland leben 104 Personen, die von den Sicherheitsbehörden dem Bereich „religiöse Ideologie“ zugeordnet sowie als Gefährder eingestuft werden und neben der deutschen noch mindestens eine weitere Staatsangehörigkeit besitzen. Das geht aus einer Aufstellung des Bundesinnenministeriums hervor, über die die Welt berichtet.
Die Angaben hatte der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Sebastian Münzenmaier beim Innenministerium abgefragt. Die größte Gruppe bilden demnach deutsch-türkische Doppelstaatler: 26 der erfassten Gefährder besitzen neben dem deutschen auch einen türkischen Pass. Es folgen 16 Personen mit deutscher und marokkanischer sowie elf mit deutscher und libanesischer Staatsangehörigkeit.
Münzenmaier bezeichnete die doppelte Staatsangehörigkeit in diesem Zusammenhang als „ernsthaftes Sicherheitsrisiko“. Islamisten, die Deutschland und seine Werte ablehnten, hätten hier nichts verloren, sagte der AfD-Politiker der Welt. Er forderte eine Reform des Staatsangehörigkeitsrechts – Gefährdern mit einem weiteren Pass solle die deutsche Staatsangehörigkeit entzogen werden können.
Ein solcher Entzug ist nach geltendem Recht jedoch nicht allein aufgrund einer Gefährdereinstufung möglich. Artikel 16 des Grundgesetzes schützt grundsätzlich vor dem Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit. Zudem darf eine Ausbürgerung gegen den Willen des Betroffenen nicht dazu führen, dass dieser staatenlos wird. Für Doppelstaatler bestehen zwar einzelne gesetzliche Verlusttatbestände – etwa bei der konkreten Beteiligung an Kampfhandlungen einer terroristischen Vereinigung im Ausland –, eine allgemeine Regelung für als Gefährder eingestufte Personen gibt es aber nicht.
Die Angaben dürften die politische Debatte über den Umgang mit islamistischen Gefährdern und Doppelstaatlern weiter verschärfen. Zuletzt waren nach islamistischen Gewalttaten, insbesondere nach dem Terroranschlag eines Islamisten auf den Berliner CSD, erneut Forderungen nach einer Ausweitung von Präventivmaßnahmen und nach Änderungen des Staatsangehörigkeitsrechts laut geworden.
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Im Übrigen bin ich der Meinung daß in unseren Parlamenten und Amtsstuben ebenfalls keine Doppelstaatler sitzen sollten.
Auch keine Migranten.
Es gibt mittlerer Weile Millionen hier im Land. Packen wir es an, es gibt viel zu tun
Alles klar, Adi.
Du bist auch ein Doppelstaatler und ein linker Gefährder.
Atlas, Deutschland braucht dich nicht.
Also geh nach Polen!
Wieder einer, der keine Ahnung von Statistik hat. Immer dasselbe blablabla.
Ich befürchte, das Gegenteil wird passieren: Alle Gefährder bekommen einen deutschen Pass ausgestellt — et voila, die Statistik sieht schon viel besser aus!
Ist links grüne Politik.
Ist UNIONS-Politik!
Theoretisch kann ich praktisch alles.
Und wieviele Gefährder ohne Doppelpaß?
Wir müssten, wir sollten, wir könnten, wir prüfen, wir hoffen, wir untersuchen, wir beobachten, wir beraten, wir planen, wir beabsichtigen, wir versprechen.
Hört endlich auf mit der ständigen gleichen Leier. Macht endlich mal, anstatt nur davon zu reden!
Ob die Beamten sich an diese Arbeit machen bezweifle ich .
„Könnte,“ genau das ist das Problem, es ist möglich aber das Altparteien-Kartell möchte die trojanischen Pferde nicht wieder rauswerfen.
Daher AFD, die labern nicht, die MACHEN das!
Als 1. Schritt kann Jeder schon mal den
Save Europe act unterschreiben.
Beim grossen Remigrationsgipfel in Portugal
ReSum 26 Remigration summit
wurde die Unterschriften Aktion zum
Save Europe act gestartet
( rettet Europa Bürgerbegehren )
https://www.save-europe-act.com/
Der Deutschlandkurier hatte aus Porto berichtet.
s. z.b. das Interview mit dem Vorsitzenden der
young Republicans New York
US Politiker Forte illegale Migration treibt die Preise hoch und bringt den Terror
https://www.youtube.com/watch?v=279Jryuwq10
Reinholen ist Bundesjob – und Dobrindt macht da weiter, wo die Ampel aufgehört hat
Abschieben ist Ländersache: 1. Dt. Paß entziehen, 2. in die „Heimat“ abschieben
Da kann Siegmund/AfD (und womöglich Holm in Norden) selbstbestimmt loslegen.
Ist das Eis erst gebrochen, werden andere Länder nachziehen, ggf. da sie auch AfD-MP erhalten.
„In Deutschland leben 104 religiös motivierte Gefährder“!
Nicht doch. Es gibt nur einen gefährlichen Mann. Er ist sogar „der gefährlichste Mann Deutschlands“. 😉
104 religiöse Gefährder, eher 2 Mio..
104 Gefährder mit Doppelpaß…. ah, ja. Da wurden aber mindestens zwei Nullen vergessen.
Und nochmal ein Grund mehr AfD zu wählen. Ohne sie kommen die gar nicht auf solche Ideen und geben lieber viel Geld für die Beobachtung durch den Verfassungsschutz aus.
Vor allem bei diesen türkischen Gefährdern wäre Eile geboten sie rauszuwerfen solange die Türkei noch einigermaßen „stabil“ ist.
Aber auch die marokkanischen Gefährder könnten problemlos abgeschoben werden. Da gibt es keinerlei Fluchtgrund und Marokko sollte ein Interesse an besseren Beziehungen haben. Wie das mit dem Libanon aussieht weiß ich nicht. Da kommen ganze Clans her die wir eigentlich loswerden sollten.
Das sehr wichtige rosa Elephant im Raum stehende Zusatz-Wort fehlt…
iSLAMiSTiSCHE Gefährder!
Sogar lt. offiziellen UN Statistiken sind 98 % der Terroranschläge weltweit islamistische Terror Anschläge!
Für sich zunehmend islamisierende Deutschland gilt im GRUNDSATZ:
Die Ausübung des Islams ist mit dem Deutschen Grundgesetz NiCHT vereinbar!!
Der Islam (eigentlich GLEiCH mit islamismus) ist demnach Verfassungswidrig!
Das sagt der angesehene Verfassungsrechtler Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider
in seinem Staatsrechtlichen Rechtsgutachten zum islam:
Grenzen der Religionsfreiheit am Beispiel Islam
Ein Auszug über Archiv lesbar
(gibt es vollständig z.b. auch bei Amazon zu kaufen )
https://archive.is/irDpb
( hinter dem / Gross- u. Kleinschrift beachten)
Nicht labern, MACHEN!
Ich will mich ja nicht beklagen es gibt ja keine Lesekommentar-Garantie aber heute ist auf ApolloNews die Zensur besonders hart.
Wie geht es Ihrem Buchprojekt?
Sind die 10Tsde. von Zetteln bald gesichtet und in Buchform komprimiert?
Glück Auf!
Und warum „könnten“?
Gefährder brauchen wir hier nicht!
Deutsche Staatsbürgerschaft entziehen und sofort ausweisen. Rechtsmittel können bei deutsche Botschaft im Heimatland eingereicht werden ( persönliche Vorsprache erforderlich ! )
Lässt die links grüne Blase und EU nicht zu. Und die Altparteien wollen nicht.
Na dann mal los, Herr Dobrindt! Nach vielen Worten können Sie jetzt mal zeigen, was Sie gemeint haben.
Voe der Wahl tönte die Union, sie werde das Faeser-Gesetz zurückdrehen.
Es läuft dann wie immer: Es passiert nichts. Das Wahlvolk wird nur noch angelogen.
Ich wusste garnicht, dass Herr Merz noch eine 2. Staatsangehörigkeit besitzt?!? Aber gut er wäre dann keine Gefahr mehr für das Land… Ich hoffe nur das ihn das Sauerland zurück nimmt.
Bin mir da nicht so sicher…
Die Sauerländer sind eher wortkarg und vor allem stehen sie zu ihrem Wort …