Wer hätte gedacht, dass man mal in die Position gerät, in der man die Zensur des ZDF verteidigt? Viele machen sich darüber lustig, wie überrascht und empört der Antifa-Rapper Danger Dan darüber ist, dass er seine vertonten Gewaltaufrufe nicht im ZDF-Abendprogramm aufführen darf. Ehrlich gesagt – ich bin es auch. Das ZDF, das sich weder um seine Finanzierung noch um seine Existenz sorgen muss, das nur seiner Selbstkontrolle überlassen ist, hat Grenzen nach links? 

Überlegen Sie mal: Was hätte denn passieren sollen? Die Rechten sind wieder ganz empört, fordern die Abschaffung der Rundfunkbeiträge, fordern die Abschaffung des ÖRR – ist doch nicht so, als hätten wir das alles nicht schon gehabt. Und ist jemals etwas passiert? Der ÖRR ist gegen Konsequenzen immun, zu gemütlich hat er es in seiner öffentlich-rechtlichen, aber staatsfernen Stellung. Das Beste aus beiden Welten, nur in der Theorie zu irgendetwas verpflichtet.

Aufstand gibt es nur, wenn man sich den Grenzen nach rechts nähert. Nicht einmal den juristischen, sondern denen des linken Anstands. Das sorgt für Konsequenzen, weil man es hier nicht mit den zahnlosen Kontrollmechanismen zu tun hat, sondern mit dem Aufstand der Fernsehgesichter und Dauer-Talkshowgäste. Wenn die empört sind, wird es ungemütlich auf dem Lerchenberg. Dann kann man nicht mehr in Ruhe in die Kantine gehen, dann werden auf Instagram und Bluesky die wildesten Anschuldigungen erhoben. So wie jetzt ungefähr. Es wäre definitiv gemütlicher gewesen, das Lied einfach zu senden.

Doch die Empörung und Überraschung bei Danger Dan verwundert dennoch. Er und seine Band, die Antilopen Gang, sind eigentlich für nichts anderes bekannt, als auf volle Konfrontation zu setzen und die Grenzen des Sagbaren gezielt zu überschreiten – sonst würden sie nicht singen. Trotz aller Bemühungen bleiben sie aber salonfähig, worunter ihr Straßenimage schon ganz schön leidet. Nun hat Danger Dan es das erste Mal geschafft, endlich mal zu weit zu gehen. Für ihn endet damit die verzweifelte Suche nach den Grenzen der Kunstfreiheit. Ich verstehe nicht, warum er sich nicht freut.

Danger Dan und die Mephisto-Entscheidung

Ich jedenfalls bin großer Fan. Die Nebenwirkungen eines Jurastudiums habe ich ja schon öfter beschrieben. Es ist ein seltsames Gefühl, wenn man selbst miterlebt, wie man zu einem unerträglichen Menschen wird, aber einfach nicht aufhören kann. Ja, ich weiß, niemanden interessiert es, dass „Darf ich mir mal eine Zigarette leihen“ juristisch falsch ist – zumindest wenn man gedenkt, die Zigarette aufzurauchen. Das ist ein Sachdarlehen. Aber das ist jetzt meine Definition von Spaß. Ich finde das lustig. 

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Deshalb stellt ein Liedtext, den man im Lichte der Kunstfreiheit nach Artikel 5 Absatz 3 Satz 1 Variante 1 Grundgesetz analysieren kann, für mich Unterhaltung dar. So etwas bereitet mir Freude, an der ich Sie gerne teilhaben lasse. Sie können ja nicht weglaufen, wie die Menschen in meinem echten Leben immer. 

Die Kunstfreiheit ist bei Jura-Studenten eigentlich nicht so beliebt, weil man so viel auswendig lernen muss. Schon die Frage „Was ist Kunst?“ lässt sich nicht einfach beantworten. Gut, etwas anderes als „Kommt drauf an“ haben Sie, wenn Sie etwas Erfahrung mit Juristen haben, wahrscheinlich nicht erwartet. Die Kunst ist trotzdem etwas Besonderes. Denn sie lässt sich nicht unter eine Definition subsumieren – man braucht mindestens drei, die in Kombination angewandt werden. Das sind namentlich der formale, der materielle und der offene Kunstbegriff. 

Nach dem formalen Kunstbegriff ist Kunst, was sich unter einen klassischen Werktyp einordnen lässt, also etwa Skulpturen, Literatur oder Gemälde. Nach dem materiellen Kunstbegriff ist Kunst die freie schöpferische Gestaltung, in der Eindrücke, Erfahrungen, Erlebnisse des Künstlers durch das Medium einer bestimmten Formensprache zu unmittelbarer Anschauung gebracht werden. Für die Definition können wir uns beim Bundesverfassungsgericht bedanken, das sie in der Mephisto-Entscheidung 1971 formulierte. 

Nach dem offenen Kunstbegriff liegt Kunst vor, wenn die Mannigfaltigkeit des Aussagegehalts der Darstellung im Wege einer fortgesetzten Interpretation ermöglicht, immer weiterreichende Bedeutung zu entnehmen, sodass sich eine praktisch unerschöpfliche, vielstufige Informationsentwicklung ergibt. Auch diese Definition, die selbst schon fast wieder Kunst ist, stammt vom Bundesverfassungsgericht.

Es gibt noch viele weitere Definitionen, die sich aber nicht wirklich durchgesetzt haben. Eins dürfte jetzt überdeutlich geworden sein: Bei der Definition von Kunst tut man sich im Verfassungsrecht sehr schwer. Das hat historische Gründe: Als Lehre aus dem Nationalsozialismus, wo der Begriff der „entarteten Kunst“ geprägt wurde, will man sich nicht zum „Kunstrichter“ aufschwingen. Der Schutzbereich der Kunstfreiheit soll möglichst weit gezogen sein und es darf keine Qualitätskontrolle vorgenommen werden. Darauf, ob Danger Dan seine Töne trifft, kommt es also schon mal nicht an. 

Ältere Stücke von ihm und seiner Band eignen sich für eine Analyse hervorragend. Schauen wir uns doch „Baggersee“ von der Antilopen Gang an. Darin heißt es etwa: „Wäre es nicht praktischer, wenn da wir vorher Deutschland war, in ein paar Jahren ein Baggersee entsteht? Alle könnten schwimmen da, Enten füttern, Tretboot fahren, wär’ das nicht die Lösung des Problems? Atombombe auf Deutschland, dann ist Ruhe im Karton. Komm wir bomben einen Krater und dann fluten wir das Loch.“ 

Von Erfahrungen zeugt dieser Text an dieser Stelle (hoffentlich) weniger, doch wir haben hier schon mal Lyrik und eine Komposition, die Anhänger des formalen Kunstbegriffs dürften zufrieden sein. Die Band gilt als „antideutsch“ und eins ist klar: Dem Begriff hat sie mit dem Liedtext eine ganz neue Bedeutung gegeben. Man kann ihn als direkte Forderung, Ironie oder als überspitzte Metapher auslegen, die Metapher kann man dann auch unterschiedlich verstehen, also eine immer weiterreichende Interpretationsmöglichkeit haben wir auch. Das ist Kunst. 

Doch interessanter ist das Lied „Das ist alles von der Kunstfreiheit gedeckt“ von Danger Dan, welches das Ergebnis einer Subsumtion des Schutzbereichs der Kunstfreiheit im knappen Urteilsstil bereits im Titel vorwegnimmt. Das Lied beginnt folgendermaßen: „Also jetzt mal ganz spekulativ, angenommen, ich schriebe mal ein Lied, in dessen Inhalt ich besänge, dass ich höchstpersönlich fände, Jürgen Elsässer sei Antisemit. Und im zweiten Teil der ersten Strophe dann, würde ich zu Kubitschek den Bogen spannen. Und damit meinte ich nicht nur die rhetorische Figur, sondern das Sportgerät das Pfeile schießen kann.“

Wir merken, der Künstler wagt sich vor. Während eine „Atombombe auf Deutschland“ eine abstrakte Gewaltvorstellung ist, die sich nicht auf einzelne Menschen bezieht und aufgrund ihres doch recht erheblichen organisatorischen Aufwands eher unrealistisch erscheint, werden nun Namen genannt, auf die sich die Gewaltvorstellungen ganz konkret beziehen. Der Refrain schwächt dann wieder ab: „Juristisch wäre die Grauzone erreicht, doch vor Gericht mache ich es mir dann wieder leicht. Zeig mich an und ich öffne einen Sekt. Das ist alles von der Kunstfreiheit gedeckt.“ 

Das Lied besticht zunächst durch eine vorbildliche Verwendung des Konjunktivs, während es gleichzeitig inhaltlich die vierte Wand durchbricht. Dann kommt die Auflösung: „Nein ich wär’ nicht wirklich Danger Dan, wenn ich nicht Lust hätte auf ein Experiment. Mal die Grenzen auszuloten, was erlaubt und was verboten ist und will euch meine Meinung hier erzählen: Jürgen Elsässer ist Antisemit, Kubitschek hat Glück, dass ich nicht Bogen schieß.“ 

Der Konjunktiv ist jetzt also zurückgezogen. Dafür wurde alles als Meinung angekündigt, auch die Passage: „Wenn du friedlich gegen die Gewalt nicht ankommen kannst, ist das letzte Mittel, das uns allen bleibt, Militanz“, nachdem er zuvor erklärte, dass man Polizei und Staat nicht trauen könne, da diese selbst von Nazis unterwandert seien. Zu Gewaltfantasien kommt die Delegitimierung des Staates, Verherrlichung von Selbstjustiz, Verschwörungstheorien über Verfassungsschutz und Polizeigewalt gab es in den Zeilen vorher auch noch. 

Nach den Kunstdefinitionen spielt das aber erst mal keine Rolle. Das wäre eine Frage der Rechtfertigung eines Eingriffs in die Kunstfreiheit. Den hat es nicht gegeben. Treue ZDF-Royale-Ultras, die Sie ja sicher alle sind, werden sich erinnern, wie Danger Dan sein Werk bei Jan Böhmermann dargeboten hat – zusammen mit dem Pianisten Igor Levit und dem Rundfunk-Tanzorchester Ehrenfeld. Ja, Sie haben richtig gelesen, dem „Rundfunk-Tanzorchester Ehrenfeld“. Ich finde auch, dass das mehr nach etwas klingt, was sich Rentner auf dem Plattenspieler anhören. Es hätte nur noch gefehlt, dass das Publikum angeheitert im Takt klatscht.

Kunst, nur noch gerade so

Nachdem das ja bisher eher ein Durchmarsch war, kommen wir nun zum neuesten Werk des großen Künstlers Danger Dan: „Keine Angst“. Sie haben den Text wahrscheinlich schon in den sämtlichen Artikeln und Kommentaren gelesen, die es zu dem Thema schon gibt. Wir haben hier keinen Konjunktiv. Keine vierte Ebene. Kein Augenzwinkern. Mir fällt auch nicht ein, wie man diese sehr detaillierte Anleitung für die Gründung von militanten Antifa-Gruppierungen als Metapher interpretieren sollte.

Ja, es ist wieder gesungen und vermeintlich auch gereimt. Auch das wird wieder auf Kunst hinauslaufen. Wie gesagt, darf man keine Qualitätskontrolle von Kunst vornehmen. Ich würde es im juristischen Bereich auch nicht empfehlen. Aber noch bin ich keine richtige Juristin, nur eine Kolumnistin mit juristischem Vorwissen. Und als solche suche ich nach echten Reimen noch vergeblich. „Juristisch ist mal wieder die Grauzone geschrammt, ich lass’ ihn jetzt einfach mal im Raum, den Elefant“ ist jedenfalls schon hart, von der Grammatik ganz zu schweigen. 

Dass die antifaschistische Moral über Gesetze und Rechtsstaat hinweghelfen kann, war schon klar, doch offenbar kann sie auch die Grundlagen von Versmaß und Lyrik überwinden. Untechnisch gesprochen beginnt die Kunst erst, als Danger Dan sich nach der Ausladung hinstellt und behaupten will, dass nichts in seinem Lied illegal sei. Er wolle ja nur zum antifaschistischen Widerstand in der Mitte aufrufen. 

Sachbeschädigung, das gefährdende Verbreiten personenbezogener Daten, üble Nachrede, gefährliche Körperverletzung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, die Bildung einer kriminellen Vereinigung – wenn man seinen Gruß an die Hammerbande wörtlich nimmt, noch versuchter Mord. Sein Lied macht einen wilden Ritt durch das Strafgesetzbuch, aber das ist alles total mittig und legal. Vertraut Danger Dan, der hat schon mal ein Lied mit juristischem Bezug geschrieben, der ist praktisch rechtskundig. 

Wenn Danger Dan zur Selbstironie fähig wäre, hätte er noch geraten, beim Nazi-Boxen immer einen Kumpel mit Keyboard abzustellen, der das Ganze musikalisch untermalt. Dann ist das auch alles von der Kunstfreiheit gedeckt. Das ganze Lied müsste sich nicht so jämmerlich nur über den formalen Kunstbegriff retten, wenn es selbstironisch gemeint wäre.  Stellen wir uns vor, das Lied würde aus der Ich-Perspektive von einem abgehalfterten Sänger handeln, dessen Karriere als Antifa-Untergrund-Nischen-Frontsänger längst den Zenit überschritten hat. 

Stellen wir uns vor, dieser Sänger lebte von einem linksextremen Milieu, das sich immer weiter radikalisiert hat. Er will in diesem Milieu wieder Fuß fassen. Also schreibt er ein Lied, in dem er wie ein verrückt gewordener Psychotiker den Bürgerkrieg an jeder Ecke vermutet und sich mit seinen Freunden – existieren die wirklich? – zu paramilitärischen Strukturen zusammenrottet, um zu erledigen, was der Rechtsstaat nicht hinbekommt. Stellen wir uns vor, weil die Zielgruppe aber nicht genug Kohle hat und er nicht mehr nur Untergrundsänger sein will, der gerade so über die Runden kommt, will er das im ZDF aufführen. Als ihm das nicht gestattet wird, tut er so, als wäre er völlig gemäßigt, um daraus zumindest einen Publicity-Stunt zu machen. Eine gescheiterte Existenz zwischen zwei Welten. 

Das wäre doch mal ein Rundumschlag. Das wäre Kunst nach allen Definitionen. Im ZDF muss das trotzdem nicht gesendet werden. Dass das ZDF, das immerhin im Rahmen seiner Rundfunkfreiheit selbst über sein Programm entscheiden darf, verpflichtet sein sollte, einem abgehängten Antifa-Sänger, der sich bei seinem radikalisierten Publikum anbiedern will, eine Bühne zu geben – ich bezweifle es. Da hilft auch das Klavier nicht mehr. 

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