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Nigeria, Irak & Co.

Deutschland erlässt anderen Ländern 16 Milliarden Euro Schulden

Seit der Jahrtausendwende hat Deutschland insgesamt 52 Staaten Schulden erlassen. Die Höhe beläuft sich dabei auf fast 16 Milliarden Euro. Im Hintergrund geht es dabei um deutsche Firmen, die im Ausland nicht bezahlt werden.

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Seit dem Jahr 2000 hat Deutschland insgesamt 52 Staaten Schulden in Höhe von 15,8 Milliarden Euro erlassen. Dies geht aus einer Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Stephan Brandner hervor. Die größte Summe wurde dem Irak erlassen: Auf ganze 4,7 Milliarden Euro verzichtet der deutsche Staat. Auch die Forderungen gegenüber Nigeria in Höhe von 2,4 Milliarden und Kamerun (1,4 Milliarden) wurden gestrichen. Den Angaben zufolge wurden in den vergangenen 24 Jahren mit jedem der 52 Länder Regierungsvereinbarungen zur Regelung der Schuldenerlasse getroffen.

Brandner hatte sich auch zu dem aktuellen Schuldenstand gegenüber der Bundesrepublik erkundigt: Zum 31. Dezember 2023 beliefen sich die Schulden bei insgesamt 70 Staaten und den palästinensischen Gebieten auf 12,2 Milliarden Euro. Die größten Schulden haben derzeit Ägypten mit 1,5 Milliarden, gefolgt von Indien (1,1 Milliarden) und Simbabwe (889 Millionen) gegenüber Deutschland.

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„Die Schuldenerlasse tragen zur Erreichung oder Aufrechterhaltung der makroökonomischen Stabilität sowie zur Wiederherstellung der Schuldentragfähigkeit der Schuldnerländer bei“, heißt es in der Antwort des Ministeriums. Zudem solle insbesondere die Armutsbekämpfung in stark verschuldeten, armen Ländern unterstützt werden.

Die erlassenen Schulden stammen laut Finanzministerium aus finanzieller Zusammenarbeit mit den Staaten sowie aus Handelsforderungen von deutschen Exporteuren und Banken, insbesondere aus den 1980er Jahren. Dabei geht es um sogenannte Exportkreditgarantien: Bauen deutsche Firmen im Auftrag ausländischer Auftraggeber beispielsweise Infrastrukturprojekte in Afrika, dann sichert der deutsche Staat mittels Exportkreditgarantien mögliche Verluste ab, sollten die Auftraggeber aus dem Ausland Geldleistungen nicht erbringen können – aus welchen Gründen auch immer.

Brandner äußerte Bedenken, ob Deutschland sich diese Schuldenerlasse tatsächlich leisten könne. „Unsere marode Infrastruktur benötigt jeden Cent für sich […] vor allem, da einige Länder bereits mehrfach erfolglos entschuldet wurden und die Hoffnung auf Entschuldung dazu führt, dass weitere Schulden aufgenommen werden.“

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