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Weltwirtschaftsforum

Deutschland auf dem Abstellgleis: Habecks Demütigung in Davos

83 Sitzplätze - mehr wurden in Davos für den deutschen Wirtschaftsminister nicht vorgesehen. Die Demütigung wurde allerdings erst dadurch perfekt, dass Baerbocks deutlich größeres Panel, von den Organisatoren des Weltwirtschaftsforums zeitgleich angesetzt wurde.

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83 Sitzplätze – mehr hielten die Organisatoren des Weltwirtschaftsforums in Davos für den deutschen Wirtschaftsminister Robert Habeck anscheinend nicht für nötig. Während in anderen Kongresshallen hunderte Teilnehmer Vorträgen und Diskussionen ausländischer Politik- und Wirtschaftsvertreter lauschten, entsprach die Publikumsanzahl im Raum „Aspenz“ etwa der von zweieinhalb Schulklassen. Die Demütigung wurde aber erst durch einen weiteren Fakt perfekt: Habecks Panel fand zeitgleich mit dem von Annalena Baerbock statt – die einen größeren Raum und prominentere Mit-Diskutanten zugewiesen bekam. 

Wie die Welt berichtet, teilte sich Habeck das Panel am Dienstag mit der Chefin des deutschen Chemie- und Pharma-Unternehmens Merck, Belen Garijo, und dem Telefonica-Vorstand José Maria Alvarez Pallete. Die drei sollten zusammen über die Zukunft Europas diskutieren – und das unter dem treffenden Titel „Musical Chairs“. Das Panel des Wirtschaftsministers der ehemals so starken Wirtschaftsindustrie Deutschland trug also den Namen eines Kinderspiels – übersetzt bedeutet „Musical Chairs“ nämlich „Reise nach Jerusalem“. Und dieses Spiel um Durchsetzungskraft und Schnelligkeit hat unsere Nation offensichtlich verloren. 

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Warum, machte der Wirtschaftsminister selbst in seiner Rede deutlich: Anstatt auf die Prinzipien zu setzen, die Deutschland einst stark gemacht haben und sich mit den Folgen von Überregulierung, Bürokratisierung und der damit verbundenen Innovationsfeindlichkeit auseinanderzusetzen, blieb Habeck der Politik der Ampel-Regierung treu. Er kritisierte, dass die Wirtschaft „lange als neutrale Sphäre betrachtet“ wurde und die Akteure von der Politik in Ruhe gelassen werden wollten. Doch damit sei es nun vorbei – Habeck glaubt offensichtlich daran, dass der Staat noch immer nicht hart genug in die deutsche Wirtschaft eingegriffen hat. 

Doch das sei nötig, weil sich die „Idee von Wirtschaft“ verändert habe. Zu lange habe man sich darauf verlassen, andere Länder als billige Werkbank für die deutsche Exportwirtschaft zu nutzen. Doch „mit der Arroganz, dass alles zu unserem Vorteil läuft, ist es jetzt vorbei“. Dann sagt der Wirtschaftsminister einen Satz, der für jeden deutschen Arbeitnehmer, der Überstunden macht, um trotz Inflation, den immensen Steuern und politikbedingter Preissteigerungen seinen Lebensunterhalt bestreiten zu können, ein Schlag ins Gesicht ist: „Jetzt müssen wir hart arbeiten.“

Für Habeck bedeutet das auch eine stärkere Zusammenarbeit mit Brüssel. Nur so könne der Kontinent im globalen Wettbewerb besser abschneiden, um mit Global Playern wie den USA und China mithalten zu können. Und während Habeck so über die Weltpolitik, über „gute“ und „schlechte“ Subventionen, Aufrüstung und die fruchtbaren Folgen von „Kleinstaaterei“ philosophiert, vergisst er ganz „sein eigenes Süppchen“. Er spricht vor den 83 Plätzen in der Davos-Abstellkammer über den Gedanken, anderen „Kartoffeln und Karotten [zu] klauen“, verliert aber nicht ein Wort über die Bauernproteste und die vielen anderen Probleme in Deutschland. 

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