Das peinliche Umfallen beim Stromsteuer-Versprechen – Apollo Newsroom
Die CDU wollte die Senkung der Stromsteuer ins Zentrum ihrer Strategie rücken - und machte es zum zentralen Wahlkampf-Versprechen. Jetzt fällt das Vorhaben einfach aus. Es offenbart die neue Machtdynamik in der Regierung. Max Mannhart aus dem Apollo Newsroom.
Kann es sein, dass die CDU mit lauter Lügen an die Regierung gekommen ist.
Ich kenne kein einziges Wahlversprechen das eingehalten wurde.
Peinlich? Das ist Absicht und Betrug!
Geld für den Ukrainekrieg ist noch genügend, wenn nicht sogar unbefristet vorhanden. Was wurde bisher für die Einheimischen verwirklicht?
da frage ich mich: diese „Rezession“ war auch vorhanden als dieser „Koalitionsvertrag“ ausverhandelt wurde. Merkst du was?
Bürgergeldempfänger hätten nichts von einer Strompreissenkung,
deshalb wäre diese ungerecht, weil Arbeitende besser gestellt
würden. Das ist nicht Ziel einer CDU Politik !
GG Art. 65: Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik… . Dies scheint nicht das Interesse des Bundeskanzlers März zu sein.
Ich gehe mal davon aus: Es liegt nicht am fehlenden Geld.
Es ist einfach ein weiterer Test, wie weit die Regierung gehen kann – das Volk an der Nase herumzuführen.
Und wir sehen es läuft prima – der Michel macht alles anstandslos mit – also geht es weiter so.
Wer einmal lügt dem glaubt man nicht
auch wenn er nur im Wahlkampf spricht
Die CDU mit Herrn Merz wurde wegen ihrer Wahlversprechen gewählt.
Jetzt wo sie rein gar nichts davon umsetzen (ich würde sie niemals Lügner nennen), aber jede Menge des Geldes in den Ukrainekrieg stecken, sollte Herr Merz so viel Charakter haben, sein Versagen eingestehen und zurücktreten.
Peinlich? Dem Merz ist nichts peinlich, das ist dem nicht mal egal. Hauptsache, Kanzlernder.
Der Soziologe Wolfgang Sofsky erklärte zuletzt noch am 9. Dezember 2016 im Gespräch mit der „Wirtschaftswoche“, dass die Idee, der Staat könne die Wirtschaft lenken, Arbeitsplätze schaffen, Armut verhindern oder Wohlstand vermehren, nichts weiter als eine Illusion ist. Angesichts muss die Kritik erlaubt sein, dass Lars Klingbeil als Vizekanzler heute der Illusion reichlich neue Nahrung gab. Angeblich soll die auf das produzierende Gewerbe sich erstreckende Minderung der Stromsteuer dort vor allem, wortwörtlich, „Arbeitsplätze sichern“. Damit ist die deutsche Bundesregierung längst vor Ablauf der ersten 100 Tage der Realität bereits völlig entrückt.
Nicht aufgeben Leute. Die 90 Cent im Monat holt ihr euch. 🤣
CDU-Arbeitnehmerflügel? Hat der sich nicht FÜR ein Alternativenverbot ausgesprochen? Ich verstehe einfach nicht, wie man die immer wieder wählten kann.
Vergleichen wir die Aussagen von Merz vor und nach der Wahl,kann ich nur für mich feststellen: Das ist alles der unverschämteste, der dreisteste und umfangreichste „Wahlbeschiss“ ,der mir jeh untergekommen ist. Eindeutiger kann man seinen Wählern gar nicht mehr sagen, wie unbedeutend und entbehrlich sie geworden sind.
Die „Strategie“ der Merzel-CDU ist ganz einfach: Machterhalt. Nachdem man mit Lug&Betrug ins Amt gekommen ist, baut man den totalitären Staat, der seine Bürger ausplündernd abhängig und gefügig macht, massiv aus, zersetzt nach US-„Demokraten“-Muster das Gerichtswesen und schaltet damit die AfD und eine beliebige Zahl ihrer Funktionäre aus, um sich dann große Teile deren Prozentkuchens, entweder durch „das kleinere Übel“-Stimmen-Übernahme oder/und deren Verdrängung ins Nichtwählen, einzuverleiben. Diese Strategie schweißt diese Koalition für 4 Jahre zusammen, denn das braucht etwas Zeit. Wobei diese für die Union – i. Ggs. zur SPD – alternativlos ist, was dann auch ihr unterwürfiges Agieren ggü. dieser schlüssig erklärt.
Stromsteuer für Durschschnittshaushalt beträgt 40 Eur im Jahr.
Trumps LNG kostet den Durschníttshaushalt 500 Eur mehr.
Hier im Lager Trump aber kein Thema.
Und übrigens, auch Gaskraftwerke zur Stromerzeugung werden mit LNG betrieben. Wie ist der aktuelle Frakinggas-Deal mit eurem Idol?
Vorsatz