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Koalitionskrise
CSU-Abgeordneter bei Fraktionsschalte mit Merz: „Kann niemandem erklären, warum er nicht AfD wählen soll“
Eine Fraktionsschalte mit Bundeskanzler Merz ist am Mittwoch eskaliert – mehrere Abgeordnete äußerten Kritik an den Koalitionsreformen. Der CSU-Abgeordnete Engelhard soll sogar noch weiter gegangen sein: „Ich kann niemandem mehr erklären, warum er nicht die AfD wählen soll.“
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Die Koalitionskrise spitzt sich immer weiter zu: In der Union läuft die Revolte gegen Bundeskanzler Friedrich Merz immer weiter aus dem Ruder. Die Bild berichtet nun, dass eine Infoschalte der Unionsfraktion am Mittwoch eskaliert sei. Als der Bundeskanzler den Abgeordneten eine Ansage zur geplanten Krankenkassenreform gemacht hatte – er erwartet, dass die Reform wie geplant durchgeht –, übten mehrere Unionsabgeordnete scharfe Kritik an Merz.
Laut Bild soll vor allem der CSU-Abgeordnete Alexander Engelhard die Kompromisslinie des Kanzlers kritisiert haben – er ging sogar so weit, grundsätzliche Kritik an der Union zu üben: „Das ist nicht mehr unsere Politik, das ist Politik der SPD. Ich habe das Gefühl, wir machen das nur noch, um die Regierung irgendwie am Laufen zu halten.“ Und weiter: „Ich kann niemandem mehr erklären, warum er nicht die AfD wählen soll, weil ich sie nicht mehr mitnehmen kann in unserer Politik. Ich kann es nicht mehr.“ Engelhard ist nicht der einzige Unzufriedene in der Fraktion.
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Viele stellen sich gegen die ständigen Kompromisse mit der SPD – bei der Reform von Habecks Heizungsgesetz setzten die Sozialdemokraten etwa auf den letzten Metern eine deutliche Verschärfung durch. Beim Haushalt spart Bundesfinanzminister Lars Klingbeil in der Realität kaum. Auch bei den geplanten Einsparungen bei den Krankenkassen konnte Bundesgesundheitsministerin Nina Warken deutlich weniger durchsetzen, als von der Union ursprünglich erhofft.
Auch mit Kanzleramtschef Thorsten Frei soll die Unzufriedenheit selbst bei CDU-Politikern groß sein – laut Bild soll er aus Sicht vieler Abgeordneter immer wieder schlecht vorbereitet gewesen sein, etwa bei Koalitionsausschüssen.
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Die Unzufriedenheit innerhalb der Union mit den Hauptakteuren der Regierung lässt die Krise der Koalition nochmals existenzieller erscheinen: Das Verhältnis zwischen Bundeskanzler Friedrich Merz und Vizekanzler Lars Klingbeil soll erschüttert sein – bei der letzten Regierungsklausur soll der Kanzler seinen Vize sogar angebrüllt haben. Auch die katastrophalen Umfragewerte der beiden Koalitionäre belasten die Regierung weiter.
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Hoffentlich bekommen hinreichend viele Unionsabgeordnete einen Mutanfall und lassen die SPD-Gesetze durchfallen. Ansonsten ist 30 (% AfD) – 20 (% CDU/CSU) nur noch ein paar Wochen hin. Die FDP hat gezeigt, was mit Parteien passiert, die anders reden als abstimmen.
Da hat dieser CSU-Mann Recht. Mir kann auch niemand erklären, warum ich nicht AFD wählen soll.
Engelhard sollte das gleiche Gespräch mit Söder führen, der auch neben der Spur läuft.
Söder ist einer der Schlimmsten überhaupt im gesamten Politbetrieb in Deutschland. Söder hat ausschließlich Söder im Sinn, sein gesamtes Leben und Dasein besteht ausschließlich aus Söder. Söder umarmt Bäume, Söder lässt heute Kühltürme sprengen, Söder kann sich schon morgen wieder AKW`s vorstellen. Söder wollte niemals mit den Grünen koalieren, nun „hofiert“ Söder die Grünen. Söder schimpfte auf die Sozialisten, heute koaliert Söder mit ihnen im Bund und lobt den sensiblen Lars. Söder ist ein Schleimer und Wendehals, Söder ist einer der furchtbarsten Politiker den Deutschland jemals hervorgebracht hat. Wie den jemand wählen kann erschließt sich mir nicht, bei mir dreht sich einfach nur der Magen um….
Söder ist alles, was man gegen Merz vorbringt, aber während Merz immerhin zwischendurch mal die Wahrheit raushaut und daran erinnert, dass er eigentlich weiß worum es geht, ist Söder vollkommen auf grüner Linie.
Sehr sympathisch und ehrliche Antwort. Es ist nur noch die AFD wählbar.
Die machen einfach weiter.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article69f46a65a948f97a9e9413e9/wadephul-in-rabat-mehr-fachkraefte-aus-marokko-deutschland-will-zusammenarbeit-staerken.html
Das gemeinsame Projekt liege auch im Interesse marokkanischer Energiepolitik, sagt Samir Rachidi, stellvertretender Chef des staatlichen Forschungsinstitut für Solarenergie und neue Energien (IRESEN):
„Die Idee ist nicht, Marokko zum zukünftigen ‚Wasserstoff-Russland‘ zu machen, sondern zu einem wichtigen Akteur, mit dem wir ‚grünen‘ Wasserstoff mit hoher Wertschöpfung und zu geringen Kosten wettbewerbsfähig und kurzfristig produzieren können.
Und das ist eine große Herausforderung für Marokko, vor allem für ein Land, das sich wirtschaftlich und kommerziell entwickeln und wachsen will.“
https://www.bundeswirtschaftsministerium.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2024/06/20240628-deutschland-marokko-allianz-fuer-klima-und-energie.html
Das Sprichwort „Der Krug geht so lange zum Brunnen, bis er bricht“ bedeutet, dass riskantes Verhalten, ständige Überlastung oder das Ausreizen von Grenzen irgendwann unweigerlich zu negative Folgen oder zum Scheitern führt. Es warnt davor, Warnsignale zu ignorieren, da jede Handlung Konsequenzen hat.
Dieses Land wieder vom Kopf auf die Füße stellen.
Bundeskanzlerin Alice Weidel und Vizekanzler Björn Höcke!
Es wird nichts ändern, wenn Sie eine andere Partei wählen. Es wird nichts ändern, wenn Sie neue Politiker wählen. Es wird nichts ändern, wenn Sie Briefe an Ihre Abgeordneten schreiben. Es wird nichts ändern, wenn Sie vor Regierungsgebäuden protestieren.
Es werden keine sinnvollen Gesetze verabschiedet. Es wird keine Strafverfolgungen von nennenswerter Bedeutung geben. Es gibt viele tausend Epsteins!
Nichts ist so, wie es scheint und gar nichts geschieht zufällig.
Ich sehe schwarz für die politische Zukunft des Herrn Engelhard. Das werden sich weder die Genossen der XDU, noch die Genossen der XSU, allen voran Dr. Maggus, bieten und gefallen lassen!
Diese Koalition war von Anfang an eine Mißgeburt. Sie ist nur zustande gekommen, weil Merz um jeden Preis einmal im Leben Kanzler sein wollte und er nach dem Scheitern im ersten Wahlgang mit riesengroßen und teuren Zugeständnissen und dem Brechen nahezu aller seiner Wahlversprechen die Stimmen der Linken und der Grünen erkauft hat.
Er hatte schon vorher den Bruch der Wahlversprechen geplant. Das ist aus der erfolgten Rechtsberatung zur Abstimmung mit dem abgewählten Parlament erkennbar.
Ferner war klar, dass die SPD nichts mitmachen würde, was dem Land hilft.
Ja mei – das kann doch jeder Tagesschaugucker: Die sind doch extrem rechtsextrem!
Sarkasmus off
Was jedoch „rechtsextrem“ genau bedeuten soll, kann kein einziger Tagesschaugucker nachvollziehbar erklären.
Björn-Höcke-Interview: Die mediale Entteufelung eines Politikers
https://journalistenwatch.com/2026/05/01/bjoern-hoecke-interview-die-mediale-entteufelung-eines-politikers/
Wer schützt uns vorm Verfassungsschutz?
Was hat Björn Höcke mit Deutschland vor? Über den AfD-Landeschef aus Thüringen sprechen viele, mit ihm kaum jemand.
Doch nun überrascht der Oppositionsführer in einem 4-stündigen Interview mit politischen aber auch sehr persönlichen Aussagen.
https://www.youtube.com/watch?v=Zej76QsobXM 29 Min.
– Das Grinsen und Nicken von Scholz neben Biden, als es um NS2 ging,
sagte doch schon alles.
„Wer seine Augen nicht zum Sehen benutzen will,
wird sie zum Weinen benutzen müssen!“
16.10.2022
Sahra Wagenknecht: Regierung verweigert Informationen zu Pipeline-Anschlägen
Die Bundestagsabgeordnete hatte bei den zuständigen Ministerien nach Erkenntnissen vor und nach den Explosionen gefragt – vergeblich.
„Aus Gründen des Staatswohls“ wird keine weitere Auskunft erteilt.
Im Schatten der Nord-Stream-Sprengung
Mitten in MV bahnt sich ein Vorgang an, der klingt wie aus einem Politthriller:
Ein Kraftwerk soll abgebaut und außer Landes gebracht werden.
Was steckt wirklich hinter dem Plan?
https://www.nordkurier.de/regional/mecklenburg-vorpommern/absurd-funktionsfaehiges-kraftwerk-aus-nord-stream-zeit-soll-an-die-ukraine-verschenkt-werden-4533879
– Das ist ein Nerobefehl erster Güte und wirft unser Land ein gewaltiges Stück zurück. Ohne preiswerte Energie verlieren wir mehr und mehr Industrie.
Und ein Neuaufbau unserer Infrastruktur kostet unweigerlich große Kapazitäten unserer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit und bedeutet Armut und Wohlstandsverlust auf Jahrzehnte hinaus.
Das Endspiel ist angepfiffen 🙂
So Gott will !!
Auf jeden Fall braucht Deutschland diese Union und SPD nicht ! Selbst eine Technokraten Insolvenz Not Regierung wäre 1000 mal besser !
Schlechter geht nun wirklich nicht mehr !
Wie ich schon mehrmals sagte, im Sommer 2026 ist Schluss mit Merz….
Die AfD ist die weitestgehend die bewährte Union…
Die Union ist heute eine Melange aus SPD und Grüne mit einem Rest von konservativer Attitüde, die sich lediglich noch im Wahlkampf großmäulig zeigt.
Wer also einen politischen Wechsel zurück zu funktionierende Demokratie möchte, sollte AfD wählen.
Wer die weit nach linksgrün verschobene Demokratie, die unter „Unsere Demokratie“ firmiert, möchte, wählt das Konglomerat…
Zu viele wählen immer noch das Konglomerat, weil sie immer noch nicht kapiert haben, dass es eigentlich nur noch zwei Parteien gibt, die AfD und das Konglomerat.
„Das ist nicht mehr unsere Politik, das ist Politik der SPD.“
Im Ernst?
Bisher glaubte ich,die Kanzlerin der Klimareligion (Atomausstieg 2012),der Messermigration und des Verschleuderns von Steuermilliarden in alle Welt, sei von der Union gewesen?
Bis heute ist keine Abkehr erkennbar!
Das kann niemand erklären. jeder hätte seit ihrem Bestehen, die AfD wählen MÜSSEN. Schon aus Notwehr.
Es gibt nur diese dreckige Propagandahetze gegen die AfD, die einige Leute abhält.
Genau, alles spricht FÜR eine Wahl der AfD. Damit es endlich eine Wende gibt, und Links tatsächlich entmachtet wird in diesem Land.
Herr Merz wird wohl bald genug Zeit haben, seine Autobiographie zu schreiben. Hat jemand einen schmissigen Titel dafür („Freiheit“ ist schon vergeben)?