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Exklusiv
Verharmlosung von Kirk-Mord: Göttinger „Hass im Netz“-Staatsanwälte ermitteln wegen Linksjugend-Post
Die Linksjugend Hannover empörte mit der Rechtfertigung des Mordes an Charlie Kirk. Nun ermitteln die Göttinger Staatsanwälte der Zentralstelle gegen Hass im Internet – die zuvor durch eine US-Doku berüchtigt geworden waren.
Fördergelder
Staatlich finanzierter Verein attackiert Nius als „rechte Kampagnenschleuder“
Die Bundesregierung zahlte 2024 insgesamt 627.500 Euro an den Verein „Gesicht Zeigen!“, der auch in Berlin mit Millionen gefördert wird. Die Geschäftsführerin des Vereins bezeichnete Nius als „rechte Kampagnenschleuder“ – und fordert Politiker offenbar zum Interviewboykott auf.
Video
Steinhöfel sieht Attacke gegen Apollo News als Grund für sofortigen Finanzierungsstopp der Amadeu-Antonio-Stiftung
Die Kampagne der Linkspartei gegen Apollo News sorgt für bundesweite Schlagzeilen – und die Partei legt nach. Der Meinungsfreiheits-Anwalt Joachim Steinhöfel fordert jetzt Konsequenzen – und nimmt Bundesministerin Prien in die Pflicht.
Bundesinnenminister
Auffälliges Schweigen von Dobrindt: Stimmt Deutschland der EU-Chatkontrolle doch zu?
Während sich Jens Spahn und Justizministerin Stefanie Hubig gegen die geplante EU-Chatkontrolle ausgesprochen haben, hält sich Bundesinnenminister Alexander Dobrindt weiter bedeckt. Ob der Antrag angenommen wird, hängt jedoch maßgeblich von ihm ab.
NRW
Amok-Alarm: SEK-Einsatz an Berufsschule in Paderborn – Mindestens ein Schwerverletzter
An einer Berufsschule in Paderborn wurde Amok-Alarm ausgelöst. Die Polizei einschließlich des SEKs ist mit einem Großaufgebot vor Ort. Genaueres ist noch unklar.
Vorfälle in Berlin
„Angriff auf die Pressefreiheit“: Deutsche Journalisten-Union verurteilt Kampagne der Linkspartei gegen Apollo News
Die Deutsche Journalisten-Union verurteilt die Linkspartei-Aufrufe zur Vertreibung von Apollo News aus seinen Redaktionsräumen. Einschüchterung, Behinderung und organisierte Kampagnen seien ein Angriff auf die Pressefreiheit und eine Gefahr für alle, so der Verband.
Fleischalternativen
355 Stimmen gegen den „Veggie-Burger“: EU-Parlament stimmt für Namensverbot bei Fleischalternativen
Das EU-Parlament hat mit 355 zu 247 Stimmen für ein Verbot von Bezeichnungen wie „Tofu-Wurst“ oder „Veggie-Burger“ gestimmt. Ob die Regelung kommt, hängt nun von der Zustimmung der 27 Mitgliedstaaten ab.
Gewaltaufruf gegen Apollo News: Die unfassbare Reaktion der Linkspartei – Apollo Newsroom
Für Apollo News gelte die Pressefreiheit nicht. Das erklärt Linken-Politiker Moritz Warnke in einem Pressestatement gegenüber der Berliner Zeitung. Schneller kann man sich nicht als Verfassungsfeind offenbaren. Larissa Fußer aus dem Apollo Newsroom.
Hamburg
Antifa veröffentlicht Wohnadressen von AfD-Politikern – Baumann nach Brandanschlag: „Meine Frau hat richtig Angst“
Auf Indymedia brüsten sich Linksextreme damit, vor dem Haus des AfD-Politikers Bernd Baumann ein Auto in Brand gesetzt zu haben. „Ich habe andauernd Anschläge auf mein Haus. Meine Frau hat richtig Angst“, sagt Baumann. Nun wurden auf dem Portal auch die Adressen mehrerer Hamburger AfD-Abgeordneter veröffentlicht.