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Polizei-Rassismus
„Weiß und Weißsein“: Wie ein Leitfaden die Berliner Polizei im politisch korrekten Verhalten schult
Ein offizielles DEI-Dokument der britischen Polizei offenbarte eine rassistische Vorgehensweise gegenüber Weißen. Auch in Deutschland wird Polizisten eingeredet, was „Weißsein“ angeblich bedeute. Ein Leitfaden der Berliner Polizei soll die eigenen Beamten schulen.
Politikerbeleidigung
Union und SPD im Bundestag gegen Abschaffung von § 188 StGB – offen für Reformen
Auf Antrag der AfD-Fraktion debattierte der Bundestag über die Abschaffung des Politikerbeleidigungsparagrafen 188 StGB. Union und SPD waren gegen die Abschaffung, zeigten sich aber offen, den Paragrafen abzuschwächen.
So planlos verlief der große Reformgipfel für Merz – Apollo Newsroom
Der große Reformgipfel endet mit einer Pressemitteilung über „konstruktive Atmosphäre“ und vor allem: ohne Ergebnisse. Friedrich Merz steht wirtschaftspolitisch blank da. Von Reformen und Plänen fehlt jede Spur.
Antikapitalismus
„Angriff auf Universitäten als Orte des kritischen Diskurses“: TU Berlin streicht Anti-AfD-Veranstaltungen
Der geplante Jugendkongress „Take back the future“ an der TU Berlin mit rund 1.500 Teilnehmern steht unter herber Kritik der Universität. Die TU fordert, dass, 14 Programmpunkte gestrichen werden – darunter AfD-kritische Beiträge.
AfD, Pegida, Pogrome: So war die WM 2006 laut Arte – Apollo Newsroom
Arte blickt in einem Beitrag auf das Sommermärchen 2006. Hier will der Sender Nationalismus und „pogromähnliche Zustände“ gefunden haben. Was Millionen als friedliches Fußballfest in Erinnerung haben, wird beim ÖRR zur Vorstufe schlimmster Verbrechen umgedeutet.
Analyse
Wie Europas katastrophale Migrationspolitik die Enthauptung von Belfast ermöglichte
Der Enthauptungsversuch eines sudanesischen Asylbewerbers offenbart Europas migrationspolitisches Vollversagen. Illegal eingereist, von Schleusern eingeflogen, durch ein Schlupfloch nach Belfast gelangt. Die Odyssee des Hadi Alodid ist das Sinnbild der gescheiterten Migrationspolitik.
Hohe Inflation
EZB hebt die Leitzinsen erstmals seit drei Jahren an – Milliardenkosten für den Bundeshaushalt erwartet
Die Europäische Zentralbank (EZB) hat die Leitzinsen erstmals seit drei Jahren um 0,25 Prozent angehoben. Die Maßnahme könnte die Staatshaushalte massiv belasten. Wird die Erhöhung eins zu eins weitergegeben, geht es in Deutschland um sieben Milliarden Euro.
Mario Voigt verteidigt KI-Fakes, die FAZ löscht seinen Artikel – Apollo Newsroom
Die FAZ zieht einen Gastbeitrag von Mario Voigt zurück, nachdem darin KI-halluzinierte Zitate entdeckt wurden. Der Beitrag mit dem Titel „Smartphone 14, Social Media 16“ enthielt wörtliche Zitate von Experten, für die es keine Belege gab. Die Staatskanzlei lässt sich davon nicht beirren und verteidigt die KI-Verwendung mit einem „Arbeitsalltag moderner Organisationen“.
Generalbundesanwalt
Nach mehr als zwei Jahren: Kein Anfangsverdacht nach Potsdamer „Geheimtreffen“ gegen Sellner und Co.
Das Potsdamer „Geheimtreffen“ löste Anfang 2024 bundesweite Proteste aus und brachte Hunderttausende auf die Straße. Nach mehr als zweijähriger Prüfung sehen Staatsanwaltschaft und Generalbundesanwalt keine hinreichenden Anhaltspunkte für strafbares Verhalten.