Kommentar
Meinungsartikel
Editorial
Baerbock ist überall
In der Israel-Frage klingen plötzlich alle wieder wie Annalena Baerbock. Die fundamentale Naivität im Umgang mit dem Islamismus ist überall dieselbe - mit Fanatikern kann man nicht einfach „deeskalieren“. Man muss sich wehren.
Kolumne
Gretas Instagram-Piraten
Greta Thunbergs Segeltrip nach Gaza wird zum Fiasko - deutsche Unterstützer wollen sie dennoch als Opfer darstellen. Sie war schon immer so verrückt, jetzt sieht man es nur besser.
Kommentar
Israels Schlag gegen atomaren Terrorismus – und die verirrte Haltung spontaner Völkerrechtler
Rechts wie links empört man sich über den Präventivschlag der Israelis auf das iranische Atomprogramm - alle sind plötzlich Völkerrechtler und reden wie Heiko Maas. Doch die Wahrheit bleibt: Dieser Schlag war überfällig und mehr als gerechtfertigt.
Kommentar
Wegen Politikerbeleidigung angezeigt: Der Fall Habeck zeigt die ganze Absurdität des Zwei-Klassen-Strafrechts
Robert Habeck wird wegen Politikerverleumdung angezeigt und willkürlich vor Strafverfolgung bewahrt. Seine Immunität schützt ihn und unterstreicht die Unhaltbarkeit des Zwei-Klassen-Strafrechts nach „Majestätsbeleidigungs“-Paragraf 188. Alle sind gleich, aber Politiker sind gleicher.
Kommentar
Die NGO-Finanzierung der EU ist ein ungekannter Anschlag auf die demokratische Willensbildung
Die EU bezahlt NGOs, um Demokratie und parlamentarische Prozesse zu beeinflussen und die öffentliche Meinung zu steuern. Das ist ein dreister Anschlag auf das Demokratieprinzip – die Politik will den Volkswillen konstruieren und die Demokratie verdrehen.
Kommentar
Das peinliche Scheitern von Gretas Segeltour – und die bezeichnenden Reaktionen aus Deutschland
Israelische Streitkräfte haben in der Nacht die Protestfahrt von Greta Thunberg vor der Küste Israels gestoppt, die Schiffsbesatzung versorgt und an Land gebracht. Die internationale Klimaszene überschlägt sich derweil mit absurden Vorwürfen gegen Israel – allen voran Luisa Neubauer – und offenbart damit ihre ganze Doppelmoral.
Kommentar
30 Tage Merz: Statt Aufbruch folgte ein Interventionsstaat nach SPD-Wünschen
Nach 30 Tagen der Regierung Merz zeichnen sich erste Konturen des Regierungshandelns ab. Aus wirtschaftspolitischer Sicht können wir konstatieren: Die Diagnose stimmt, die Therapie wird die Krankheit verschlimmern.
Kolumne
Habecks Immunitäts-Affäre: Der Paragraf 188 frisst seine Kinder
Gegen Habeck wäre fast wegen zeitgenössischer Meinungsvergehen ermittelt worden - doch der Bundestag schützte seine Immunität. Die Affäre zeigt schön, wie willkürlich das ganze mittlerweile ist. Fast hätte Habeck seine eigene Medizin kosten müssen.
Editorial
Der historische Ukraine-Irrtum von rechts
Dass sich erhebliche Teile der westlichen Rechten in eine anti-ukrainische Position haben drängen lassen, ist eine Tragödie. Es widerspricht allen Grundsätzen bürgerlichen Denkens. Nachdem Putin jeden Friedensplan von Trump abgeblockt hat, kann man sich jetzt keiner Illusion mehr hingeben.