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Unionsführung kommuniziert Ergebnis des Gipfels: Weitere Gipfel geplant
Das Ergebnis des Koalitionsgipfels: Es wird weitere Gipfel geben, auch mit den Gewerkschaften. Außerdem wird die Erhöhung des CO2-Preises für ein Jahr ausgesetzt.
Keine Pressekonferenz
Vieles offen nach Koalitionsgipfel: „Arbeitsprozess“ vereinbart – sonst nichts bekannt
Viel hört man nach dem Koalitionsausschuss nicht – in Sachfragen ist wohl nichts entschieden worden. Durchsickern lässt man nur: Man will sich zusammenraufen.
Gefälschte Werbung
Collien Fernandes, HateAid, Eckart von Hirschhausen: Das Triumvirat gegen Deepfakes ist in einer neuen ARD-Doku aktiv
In einer neuen ARD-Dokumentation spürt Collien Fernandes abermals dem Thema Deepfakes nach. Dazu tauscht sie sich auch mit Eckart von Hirschhausen und der Organisation HateAid aus. Obwohl der Fokus nicht auf ihrem Fall liegen soll, wird dieser immer wieder erwähnt.
Analyse
Klingbeils Steuerreform: Die SPD bittet die Mittelschicht zur Kasse, um den Staatsapparat zu mästen
Nach der Union hat nun auch die SPD einen ersten Entwurf für die anstehende Steuerreform präsentiert. Finanzminister Klingbeil plant eine Entlastung der unteren Einkommen auf Kosten der Mittelschicht. Am überteuerten Staatsapparat soll sich nichts ändern.
Weimer, von der Leyen und die neue Zensur-Offensive der EU
Wolfram Weimer will bestimmen, welche Inhalte YouTube seinen Nutzern künftig vorschlägt. Entscheiden sollen darüber ausgerechnet die Landesmedienanstalten. Auch die EU mischt fleißig mit. Larissa Fußer kommentiert die neuen Zensurträume der Bundesregierung.
Analyse
Geistlosigkeit und Sand im Getriebe: Das SPD-Vorspiel zum Koalitionsausschuss lässt nichts Gutes vermuten
Klingbeil und Bas gehen beim DGB-Bundeskongress auf Konfrontation mit Friedrich Merz – und werden von den Gewerkschaftsführern auf linke Fundamentalopposition gegen Reformen getrimmt. Für den Koalitionsausschuss lässt das nichts Gutes vermuten.
Analyse
Starmers tiefer Fall: Der absurde mediale Irrglaube vom sozialdemokratischen Comeback
Deutsche Medien feierten Keir Starmers Wahlsieg 2024 als historisches Mandat für Labour. Doch keine zwei Jahre später ist vom Pathos des angeblichen Erdrutschsiegs kaum mehr etwas übrig. In Großbritannien zeichnet sich eine neue politische Ordnung ab, die Starmer selbst zu verantworten hat.
Analyse
Negative Preise sind ein Alarmsignal: Wie der Solarboom unser Stromsystem gefährdet
An der deutschen Strombörse häufen sich die Stunden, in denen Energieerzeuger Geld bezahlen müssen, damit ihnen jemand den Strom abnimmt. Was nach einem Schnäppchen für Verbraucher klingt, ist in Wahrheit das Warnsignal eines gefährlich instabilen Systems.
Kommentar
Diese Gewerkschaften sind kein „Sozialpartner“ – sondern Gegner von Aufschwung und Arbeitern
Die DGB-Vertreter haben Merz ausgebuht – gemeint haben sie Reformen. Diese Reaktion zeigt: Mit den Gewerkschaften ist kein Staat mehr zu machen. Sie ignorieren die Realität und vertreten keine Arbeiterinteressen mehr.