Freund werden
Editorial
Fixpositionen
Kolumne
Ist alles Müll, kann alles weg
Süß und bitter, wach und benebelt - diese neue wöchentliche Kolumne von Elisa David ist ein Espresso Martini in Times New Roman. Denn wer will seinen Sonntag schon mit einem einfachen Espresso starten - oder schlechter Lektüre?
Schuldenplan
Baerbock feiert Erfolg gegen Merz – „ein neues Kapitel grüner Geschichte“ beginnt
Annalena Baerbock hat auf der Landesdelegiertenkonferenz der Brandenburger Grünen zelebriert, dass sich die Grünen gegen Merz durchsetzen konnten: „Ein neues Kapitel grüner Geschichte“ beginne jetzt. Die Klimaneutralität im Grundgesetz sei eine „Sensation“.
Sondervermögen
Wegen Bundesrat-Blockade: SPD will Freie Wähler aus Bayern-Koalition drängen
Weil die Freien Wähler das Sondervermögen im Bundesrat blockieren könnten, droht jetzt die Regierung in Bayern zu zerbrechen. Die bayerische SPD bietet Markus Söder eine Koalition an, um sich von den Freien Wählern zu lösen und so die Schuldenpläne im Bundesrat zu ermöglichen.
Sondervermögen
„Klimaneutralität“: Mit diesem Satz soll das folgenschwere CDU-Versprechen ins Grundgesetz
Die Klimaneutralität bis 2045 soll ins Grundgesetz geschrieben werden, teilte Friedrich Merz am Freitag mit. Jetzt haben Union und SPD gemeinsam mit den Grünen einen Antrag vorgelegt. In nur einem Satz wird die brisante Grundgesetzänderung definiert.
Sondervermögen
Bayern-Koalition vor dem Bruch? Krisensitzung wegen Blockade von Freien Wählern
Im Bundestag gilt die Zustimmung für das Sondervermögen als gesichert. Doch im Bundesrat blockieren die Freien Wähler das Vorhaben nach wie vor. Jetzt hat Ministerpräsident Markus Söder eine Krisensitzung anberaumt – sogar eine Entlassung von Hubert Aiwanger wird ins Spiel gebracht.
Kommentar
Das Wuhan-Komplott
Jahrelang wusste die Bundesregierung, dass Corona aus einem chinesischen Labor stammte, aber verschwieg dies bewusst. Dabei verändert das Wissen um den Laborunfall in Wuhan die Geschichte.
Analyse
„Klimaneutralität“ bis 2045 ins Grundgesetz: Merz‘ versteckter grüner Super-Coup
Auf den letzten Metern streicht Merz die Fahnen: Klimaneutralität bis 2045 soll im Grundgesetz verankert werden. Volker Boehme-Neßler schlägt gegenüber Apollo News Alarm - der Schritt sei „inakzeptabel“. Fritz Vahrenholt warnt vor einem „wirtschaftspolitischen Selbstmord“.
Bundesverfassunsgericht
Eilanträge abgewiesen: Alter Bundestag darf über Schuldenplan abstimmen
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass der alte Bundestag trotz der von Union, SPD und Grünen geplanten Lockerung der Schuldenbremse und dem 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen abstimmen darf. Sämtliche Eilanträge wurden abgewiesen.
Video
Merz‘ würdelose Unterwerfung: Robert Habeck wird doch Kanzler
Friedrich Merz will mehr. Mehr von unserem Geld. Dafür unterwirft er sich auf groteske Weise den Grünen. Sein Irrtum: Man wird nicht zum Caesar, nur weil man sich in die Messer der politischen Konkurrenz wirft, kommentiert Larissa Fußer.