Freund werden
Kommentar
Fixpositionen
Einmaliger Vorgang
Staatsanwaltschaft Göttingen leitet Ermittlungen gegen X-Manager ein
Elon Musks Plattform X verweigert in Deutschland zunehmend die Herausgabe von Nutzerdaten an Ermittlungsbehörden. Die Staatsanwaltschaft Göttingen hat wegen des Verdachts der Strafvereitelung nun Ermittlungen gegen X-Manager eingeleitet.
Video
Wegen Protest mit AfD: CSU möchte eigenes Mitglied ausschließen – Markus Hammer im Gespräch
Weil er gegen eine Dragqueen-Lesung für Kinder in der Stadtbibliothek Puchheim protestierte, soll Markus Hammer aus der CSU geschmissen werden. Sein Vergehen: Die Demo wurde von der AfD organisiert. Warum er die Brandmauer für falsch hält und wie es zu dem Parteiausschlussverfahren gegen ihn kam, erklärt der bayerische Lokalpolitiker im Gespräch mit Apollo News.
ZDF-Sendung
Kanzleramtschef Frei weicht der Frage nach Steuererhöhungen aus – bis Markus Lanz ihn auslacht
Markus Lanz stellte Kanzleramtsminister Thorsten Frei die klare Frage, ob Steuererhöhungen in dieser Legislaturperiode ausgeschlossen wären. Frei wollte diese Frage nicht klar beantworten, er wich mehrfach aus, Lanz hatte daraufhin nur noch Gelächter für den CDU-Mann übrig.
Auf der Flucht
Dresdner Messerangriff auf US-Touristen – Polizei veröffentlicht Foto des zweiten Täters
Die Dresdner Polizei hat nun ein Fahndungsfoto des mutmaßlichen zweiten Täters des Messerangriffs auf den US-Amerikaner Rudat am vergangenen Wochenende veröffentlicht. Es handelt sich dabei um einen 20-jährigen Syrer.
Exklusiv
ZMI-Zahlen
Staatliche Meldestellen: Rechte Internet-Posts fast 100 mal häufiger im Visier als linke
Zuletzt drehte sich fast jede zweite Meldung an die Zentralstelle des BKA (ZMI) um Politikerbeleidigung. Das zeigen neue Zahlen, die Apollo News vorliegen. Rechte Posts werden dabei fast 100-mal häufiger als linke gemeldet.
Analyse
Trans-Amokläufer in den USA – ein beunruhigender Trend
Erneut begeht mit dem Massaker in Minneapolis ein Trans-Schütze einen tödlichen Amoklauf an einer christlichen US-Schule. Auch wenn Politiker vor Ort jeden Verweis darauf als „Verteuflung der Trans-Community“ abtun, ist ein neuer Trend nicht mehr ganz von der Hand zu weisen.
Kommentar
Parastaatliche Propaganda-Industrie: Die CDU rüstet ihre eigenen Feinde auf
Noch mehr Steuermillionen für „Demokratie leben!“: Ein staatlich finanziertes Heer aus linken Volkserziehern bekämpft jeden als Faschisten, der die deutsche Kultur für bewahrenswert hält. Die CDU macht einen Fehler, wenn sie diesen Kampf gegen sich selbst weiter fördert.
Bundesverfassungsgericht
Tim Kellner scheitert mit Verfassungsbeschwerde: YouTuber muss 11.000 Euro wegen Beleidigung von Politikern zahlen
11.000 Euro musste der YouTuber Tim Kellner wegen Beleidigung zahlen. Er hatte Videosequenzen nach Aussagen von bekannten Politikern gezeigt, in denen etwa das Wort „Fotze“ fiel. Das Bundesverfassungsgericht hat eine Beschwerde von Kellner jetzt abgelehnt.
Erbschaften und Einkommen
Bericht: Unions-Fraktionsspitze zeigt sich offen für Steuererhöhungen
Die Diskussion über Steuererhöhungen wird auch in der Union konkret geführt: Einem Bericht zufolge ist die Fraktionsführung schon mit Ideen über höhere Erbschafts- und Einkommenssteuern befasst. Das Ganze ist ein Kuhhandel mit der SPD.