Freund werden
Fixpositionen
Neue Medien
Nach Günthers Zensur-Aussage meint Lanz jetzt: „Er hat die Meinungsfreiheit ausdrücklich hochgehalten”
Am Mittwoch kommt bei Lanz das Gespräch auch wieder auf die Äußerungen Daniel Günthers über neue und soziale Medien. Lanz verteidigt dessen Aussage, dass „Nius und solche Portale” Feinde der Demokratie seien, als Meinungsfreiheit.
Analyse
Umverteilung
Ressentimentclub SPD: Wenn gar nichts mehr geht, bleibt noch die Neiddebatte – diesmal um Erbschaften
Die SPD hat ein Reformkonzept für die Erbschaftsteuer vorgestellt. Was nach sozialer Gerechtigkeit klingen soll, dient in Wahrheit der Stimmungsmache. Wie mit dem Vorschlaghammer kämpfen die Sozialdemokraten gegen die Kultur der bürgerlichen Familie.
Verhaftung und Folter
Christenverfolgung in China: Repression durch digitale Überwachung
Die zunehmende digitale Überwachung wird für Christen in China zur Gefahr. Pastoren werden wegen „illegaler Nutzung von Internetinformationen“ verhaftet. In Umerziehungslagern sollen Christen durch Folter dem Kommunismus gefügig gemacht werden.
Nächste Eskalationsstufe: Jetzt können Medien verboten werden – Apollo News-Update
Nach Daniel Günther greift nun auch die Medienanstalt Berlin-Brandenburg Nius an: Man könne auch gleich ganze Medien verbieten – ein beispielloser Angriff gegen die Pressefreiheit. Außerdem geht es im Apollo News-Update mit Max Mannhart um die Erbschaftssteuer-Debatte und den steigenden Druck auf Wolfram Weimer.
Nach Günther-Attacke
Medienanstalt attackiert Nius und stellt erstmals ein Verbot ganzer Medien in den Raum
Nach Daniel Günther greift nun auch die Medienanstalt Berlin-Brandenburg Nius an. Man könne als Ultima Ratio auch ganze Medien verbieten, heißt es zudem. Erstmals stellt eine Medienanstalt damit ein mögliches Medienverbot in den Raum – und das ohne klare rechtliche Grundlage.
Bamberg
Wegen Faeser-Meme: Freispruch im Fall Bendels
Das Landgericht Bamberg hat in einem Berufungsverfahren gegen den „Deutschlandkurier“-Chefredakteur Bendels diesen vom Vorwurf der Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens freigesprochen.
Exklusiv
Weimer-Affäre verschärft sich: Alle Bundesminister haben ihre Teilnahme am Ludwig-Erhard-Gipfel abgesagt
Alle angekündigten Bundesminister haben ihre Teilnahme am Ludwig-Erhard-Gipfel abgesagt – zuvor hatte der bayerische Ministerpräsident Markus Söder angekündigt, die Schirmherrschaft für den Gipfel auszusetzen.
Strafprozess gegen Antifa
„Alle zusammen gegen den Faschismus“: Eltern und Freunde feiern die Hammerbanden-Angeklagten im Gerichtssaal
Vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf hat der Strafprozess gegen sechs mutmaßliche Mitglieder der linksextremen Hammerbande (Antifa Ost) begonnen. Sie sollen brutale, hinterhältige Angriffe auf Rechte verübt haben. Ihre Familien und Unterstützer feierten sie dafür.
Analyse
Wie deutsche Digitalpolitiker jetzt Social-Media-Einschränkungen vorbereiten wollen
Bayerns Digitalminister Fabian Mehring, Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther und Bundesdigitalminister Karsten Wildberger – immer mehr Politiker setzten sich für eine Internet-Klarnamenpflicht oder Altersverifikation durch Ausweis ein. Vorbild oft: Offensive Vorhaben aus dem Ausland.