Freund werden
Editorial
Fixpositionen
Artikel 146
„Wäre ja mal einen Moment wert, darüber nachzudenken“: Ramelow legt in Debatte über Hymne und Flagge nach
Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow fühlt sich in der von ihm losgetretenen Debatte über Hymne und Flagge missverstanden. Er legt nach und fordert erneut eine bundesweite Abstimmung.
Parteitagsrede
„Auch aus den verfügbaren Einkommen“ – Merz will mehr für Sozialsysteme tun
Auf dem CDU-Landesparteitag in Bonn sagte Friedrich Merz, dass Deutschland vor einem Epochenumbruch stehe, dessen Ausmaß noch nicht abzusehen sei. Man müsse mehr für Sozialsysteme tun - „auch aus den verfügbaren Einkommen“.
Video
Nach Richter-Eklat: „Das ist der neue Plan“ – Thorsten Polleit über die Klima-Transformation
Die Debatte um die Richterbesetzung um Ann-Katrin Kaufhold zeigt, was in linken, insbesondere akademischen Kreisen in den Mittelpunkt gerückt wird: Wege, Klimapolitik auch an demokratischen Mehrheiten vorbei in voller Schärfe durchzusetzen. In den Mittelpunkt rücken unabhängige Institutionen wie Gerichte oder Zentralbanken.
Brief
„Extremismusprävention“: Prien verteidigt Mittelaufstockung für „Demokratie leben!“
Die Bundesregierung will das Programm „Demokratie leben!“ deutlich ausweiten: Für 2025 sind 191 Millionen Euro eingeplant, 2026 sollen es fast 200 Millionen sein. Prien verteidigt das Vorgehen nun in einem Brief.
Keine Veränderung
Cum-Ex-Jägerin Brorhilker erklärt: „Geschäfte gehen weiter“
Die Ex-Staatsanwältin Anne Brorhilker warnt, dass die Cum-Ex- und Cum-Cum-Affäre noch längst nicht aufgearbeitet sei, bei Cum-Cum stehe man sogar „noch ganz am Anfang“. Da sich die Rahmenbedingungen kaum geändert haben, laufen die Geschäfte einfach weiter.
Nach Kritik
Fratzscher: Die Ablehnung eines Pflichtjahres für Rentner sei „komplette Realitätsverweigerung“
Bei der Vorstellung seines Buches bezeichnete Fratzscher Kritik an seinem Vorschlag, ein Pflichtjahr für Rentner einzuführen, als „komplette Realitätsverweigerung". Wegen Klimakrise und Kriegen sei das nötig. Solidarität sei keine Einbahnstraße.
Video
Liebich, Habeck und die linke Verzweiflung
Es ist eine harte Zeit für linke Journalisten. Sven Liebich führt das Selbstbestimmungsgesetz ad absurdum, Robert Habeck sagt (gar nicht so) leise Servus - und dann noch diese blöden „Blubbermedien“! Larissa Fußer kommentiert.
Kommentar
Die Ganzkörperverschleierung für Kinder bei Otto und Co. ist ein Alarmsignal
Otto und Kaufland boten Vollverschleierungen und Hijab-Kinderbücher an. Was als harmloses Produkt erscheint, bedeutet für Mädchen Unterdrückung, Kontrolle und den Verlust ihrer Kindheit.
Die blaue Welle im Ruhrgebiet
Zwischen Dortmund und Duisburg fürchtet man bei den Kommunalwahlen die „blaue Welle“. Keine Überraschung: Das Ruhrgebiet ist das Brennglas für alle Probleme, die Deutschland ruinieren. Zwischen Deindustrialisierung und Migration ist hier schon real, wovor die AfD warnt.