Gehorsamsverweigerung
Bundeswehrsoldat muss wegen Ablehnung der Covid-Impfung 4.000 Euro Strafe zahlen
Ein Soldat aus Hessen muss über 4.000 Euro Strafe zahlen, weil er sich nicht gegen Covid-19 impfen lassen wollte. Er widerstrebte dem Befehl 2022, weil ihn die kurze Entwicklungsphase der Vakzine skeptisch machte. Die Staatsanwaltschaft forderte deswegen eine Freiheitsstrafe auf Bewährung.
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Ein 2023 aus der Bundeswehr entlassener Soldat soll jetzt tausende Euro Strafe zahlen – weil er sich nicht impfen lassen wollte. Das entschied jetzt das Landgericht Schweinfurt und verurteilte den Mann zu 90 Tagessätze zu je 45 Euro, also einer Geldstrafe von 4.050 Euro. Die Staatsanwaltschaft hatte zuvor auf eine Freiheitsstrafe von vier Monaten, die dann zur Bewährung ausgesetzt werden sollte, plädiert, berichtet die Bild.
Der Soldat aus Hessen, der seit 2016 bei der Bundeswehr arbeitet, sollte sich im März und Juli 2022 gegen Covid-19 immunisieren lassen. Der 27-jährige Mann weigerte sich jedoch, dem Befehl nachzukommen, weil der Entwicklungsprozess und Zulassungsverfahren in seinen Augen zu kurz gewesen seien, sagte er dem Gericht und zog so ein Disziplinarverfahren wegen Gehorsamsverweigerung auf sich.
Außerdem zeigte er sich weiterhin skeptisch: Andere Impfstoffe würden jahrelange Entwicklungs- und Testphasen durchlaufen, „das war mir schon ein bisschen suspekt“, erklärte der Mann den Richtern. Laut Bild sagte ein ehemaliger Vorgesetzter des Bundeswehrsoldaten vor Gericht aus, dass es ein Basisimpfschema gebe, dem jeder Soldat nachkommen müsse. Weil Covid-19 aber eine neue Krankheit war, gab es „mehrere Soldaten, die es erst nicht machen wollten.“
Bereits im Juli 2023 musste sich der Soldat deswegen verantworten. Das Amtsgericht Bad Kissingen sprach den 27-Jährigen zunächst frei, weil der Impfbefehl nach Überzeugung des Gerichts nicht verhältnismäßig war. Das Amtsgericht hatte zudem einen weiteren Soldaten im September 2023 freigesprochen. Auch hier ging die Staatsanwaltschaft in Berufung, ein Termin steht noch nicht fest.
Wenn keine besonderen gesundheitlichen Einschränkungen vorherrschen, müssen sich Mitglieder der Bundeswehr gegen zahlreiche Erreger immunisieren lassen. Seit November 2021 gilt auch die sogenannte Duldungspflicht für Covid-Impfstoffe. Soldaten müssen seit dem eine Grundimmunisierung gegen Covid-19 vorweisen. Es liegt in der systematischen Struktur des Militärs, dass eine solche Anforderung als Befehl ausgesprochen wird. Wer einen derartigen Befehl verweigert, muss mit einem Straf- und Disziplinarverfahren rechnen.
„Es wird keine Impfpflicht geben“
„Die Energieversorgung ist sicher“
„Die Renten sind sicher“
„Die Mehrwertsteuer in der Gastronomie bleibt bei 7 Prozent“
„Es wird keine Maut geben“
„Grenzen kann man nicht schützen“
Nur noch getoppt von:
„Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu bauen“
und
„Wir schaffen das!“
„co2 Killergas“
„Klimaschutz“
„Wachstumschancengesetz“
„Kampf gegen Rächtz“
„Demokratiefördergesetz“
„Jugendschutz durch Cannabis Legalisierung“
„eine Kugel Eis“
„Sonne & Wind schicken keine Rechnung“
„Erneuerbare Energien Gesetz“
…
…
…
BLABLABLA 😉
positive Diskriminierung
Sondervermögen für Schulden
Frage: Woran erkennt man, daß ein Politiker lügt? Antwort: Wenn er die Lippen bewegt
Nicht bei allen, aber bei sehr vielen ist es leider so. Das Volk, der Souverän, wird von dieser Regierung wirklich für absolut dumm verkauft.
Ich wünschte ich hätte einen Cent für jedes mal wenn hier über Renten gemault wird.
Tja,dann kürzen wir mal auch,natürlich solidarisch, mal die üppigen Pensionen der Beamten.
Dann sehen wir mal wer hier mault.
Impfskepsis wird als Gehorsamsverweigerung ausgelegt?
Bald wird es wohl auch Gehorsamsverweigerung sein wenn man nicht die Grünen wählt.
Impfskepsis hin oder her, die BW vertritt offenkundig die Auffassung, daß selbst eine vorsätzlich zugefügte Körperverletzung, und nichts anderes ist eine Impfung, unter den Gehorsamsbefehl fällt. Das BVerwG sieht das ja offensichtlich ebenso. Andererseits sollte man sich seine Berufswahl immer reiflich überlegen.
Dem Soldaten wird nach den ganzen Prozessen nichts anderes übrig bleiben als die BW zu verlassen.
Aber Gehorsamkeit bei Impfverweigerung? Wenn demnächst Soldaten die Regenbogenfarbenfahne nicht tragen sollen, Ist es dann auch Gehorsamkeitsverweigerung.
Ein den Linksgrünen geneigtes Gericht wird sich immer finden lassen um den Befehl gerichtlich zu bestätigen.
Gehorsam darf nicht mit Kadavergehorsam verwechselt werden.
In diesen Zeiten Soldat zu sein ist schwer.
Darf man denn jetzt diejenigen, die diese Impf-Pflicht anordneten, als „Putin-Versteher“ titulieren? Nur ne Frage, keinesfalls meine Ansicht.
Man weiß heute, dass die Brühe weder vor Ansteckung noch Weitergabe schützt und das der Körper als Spikefabrik fungiert und der Betroffene daher ständig unter „Covid“ leidet. Von den extremen Risiken von Nebenwirkungen bis hin zum Tod ganz zu schweigen.
Wie kann irgendein mit Restverstand versehener Mensch, von einem anderen heute noch fordern sich die Scheiße spritzen zu lassen?
Staatsanwalt, Richter und die Vorgesetzten Uniformständer gehören Angeklagt, aber doch nicht der Mann mit dem gesunden Menschenverstand.
Es war, ist und bleibt ein globaler Massenmord und das größte Menschheitsverbrechen und im faschistischsten Deutschland aller Zeiten werden Ablehnung von Selbstverstümmelung und Suizid weiterhin strafbewehrt.
Man kann das alles garnicht mehr Glauben…
Sie liegen zu 100 % richtig.
Wie traurig und wie wahr!
Eine Schande, daß es deswegen überhaupt zu einem Prozess kam. Wir leben in finsteren Zeiten.
Die US-Streitkräfte haben solide Statistiken, welche die Nachteile dieser „Impfung“ bestens darlegen.
Früher legte man Wert auf eine schlagkräftige Truppe – heute spielt Kampftauglichkeit offenbar keine Rolle mehr.
Man erinnere sich daran, dass früher auf „Wehrkraftzersetzung“ – und nichts anderes ist diese „Impfung“ – die Todesstrafe stand.
Heute wird dagegen Wehrkraftzersetzung zur Soldatenpflicht.
Bei dem heutigem Wissensstand ist das unlogisch. Die Richter müssten ihr Amt abgeben. Richter halten sich für Götter und unantastbar, darin liegt das Problem.
4000 € Wiedergutmachung, einen Verdienstorden für selbstständiges Denken, Wiedereingliederung mit einhergehender Beförderung wegen verantwortungsvollen und weitsichtigen Handelns und Rückzahlung des weggefallenen Soldes.
Das stände diesem Mann zu, bei all den Erkenntnissen, die mittlerweile zu dem Thema gewonnen wurden.
Das Urteil ist ein Skandal, aber so ist das nun mal im besten Deutschland aller Zeiten.
Ich finde es gut und vorbildlich das der Ex Soldat bei seiner berechtigten Meinung bleibt und nicht einknickt. Es zeigt aber such wie viele Mitläufer es gibt.
Hoffentlich wird das Urteil von der Berufungsinstanz aufgehoben.
Würde diese Impfpflicht beim Militär aufgehoben, stünden sämtliche Grundrechte, die durch das Soldatengesetz eingeschränkt werden auf dem Prüfstand. Jeder Befehl mit tödlichem Risiko könnte dann angezweifelt werden.
Welche „Grundrechte“ ?
Diese Machthaber lassen Ihnen eine „Vermögensauskunft“ eintragen und vernichten ihre „bürgerliche Existenz“, wenn sie -Hautfarbe weiss und Sprache deutsch- nur 20“€“ „Verwaltungsgebühren“ aus einem sog.OWi-Verfahren nicht „beglichen“ haben, das nichts anderes ist als Schutzgelderpressung zur Finanzierung systemischer Korruption als dem tragenden Element dieser „Demokratie“.
U.a. auch der „Covid-Pandemie“, die nach der „Wiederaufrüstung“ in den 1950er Jahren („Bundesamt für Wehrtechnik und Bestechung“), der „Wiedervereinigung“ und der „Finanzkrise“ die grösste Korruptionsgesamthandlung der wesensmässig korrupten B.R.D. darstellt; aber anders als die erstgenannten auch noch eine mit sprichwörtlich mörderischen Konsequenzen für die „Bürger“.
Nicht die Fassade der „Parlamente“ und „Regierungen“ regieren dieses Land, sondern kabbalistische Hintergrundlogen beherrschen es.
Das ist der Dank dafür, dass man sich bei der Bundeswehr verpflichtet.
Ich an seiner Stelle würde abdanken und mir einen Job bei einer echten Sicherheitsfirma suchen. Eine die dem Auftraggeber seine Grenzen auch wirklich schützt und verteidigt und die mich in kein medizinisches Versuchsexperiment zwingt.
Die „Impfung“ war ein Eingriff in die körperliche Unversehrtheit. Dagegen darf man sich nicht wehren? Oh man, wo sind wir gelandet?
Alls Soldat ist man nicht Sozialarbeiter sondern man wird „legalisierte Tötungsmaschine“. Auch als Bürger in Uniform. Die Grundrechte auf Unversehrtheit und das Recht auf Leben sind extrem eingeschränkt. Wie James Bond hat man die Lizenz zum Töten. Allerdings nur wenn man den Staatsanwalt vor dem Schuss überzeugt hat, dass ein Stuhlkreis mit dem Gegner nicht aushandelbar ist. Ich habe das Gefühl, dass es da ein Abkommen mit höherer Interessenslage gibt, die an einer Auswertung der Piekse interessiert war und ist. Ein Vieharzt als RKI Chef oder ein Paule- Unehrlicher- Institut lassen diesen Verdacht echt zu. Und die alle stehen sich drängelnd am Enddarm eines völlig unfähigen Ministers, der salzlos und mit Rotwein seine Gesundheit optimiert.
Das hat die Transatlantiker-Postille „The Atlantic“ in der Märzausgabe 2022 ganz offen so geschrieben (englischer Beitrag): Das Potential von mRNA-„Impfungen“ zum „Nutzen der Menschheit“ [darunter ist es nicht zu haben] sei bahnbrechend – doch leider, leider sei eben das Verfahren noch nicht genügend erforscht. Es bedürfte weiterer Entwicklung, Versuchsreihen und Auswertungen. Das Magazin sprach in diesem Zusammenhang von einer „durchschnittlichen Lebenserwartung von mindestens 160 Jahren oder noch weit höher“, dem Sieg über Krebs und Demenz etc..
M.a.W. und weniger prosaisch gesprochen: „Philantrophen“ und „Mäzene“ [lies: Milliardärs-Psychopathen] träumen durch mRNA vom ewigen Leben im ewigen Überfluss (Stichwort:“Sie -d.h. die restlichen 99%- werden nix besitzen“ [NWO-Hausmeister Klaus Schwab], brauchen aber, da die ganze Chose bisher nicht funktioniert, eben noch eine endlose Zahl an „guinea pigs“.
So ist es wenn man sich für den schlechtesten Arbeitgeber entscheidet. Füher war alles wo der Bundesadler drauf war gut, heute lass ich von wirklich allen mit Bundesadler die Finger!
4.000 € nicht zu haben, dürfte weniger schlimm sein, als ein Leben lang tot, oder?
Na aber auf alle Fälle !
Selbst wenn es hunderttausend und Haus und Hof kostet. Lieber Bürgergeld als tot ! Schlimm genug, dass man die Zivilisten genötigt, gehasst und gehetzt hat, aber wer seine „Streitmacht“ für ein solches Experiment heranzieht, kann ja nicht alle Latten am Zaun haben.
Wo sind eigentlich die Zahlen der BW-Opfer nach Impfung ?
Wiedermal top secret.
Wer Bitteschön will bei dieser Truppe jetzt noch freiwillig mitmachen?
Dazu passt wohl auch diese Meldung:
Die Zahl der Bundeswehrsoldaten ist trotz der Anstrengungen für mehr Personal auf 181.500 Männer und Frauen gesunken. Damit gab es zum Stichtag 31. Dezember 2023 etwa 1500 Zeit- und Berufssoldaten sowie freiwillig Wehrdienstleistende weniger als ein Jahr zuvor.
„Soldaten müssen seit dem eine Grundimmunisierung gegen Covid-19 vorweisen.“
Das ist ja genau der Punkt – gegen Covid-19 gibt es keinen Impfstoff, der eine Grundimmunisierung gewährleistet. Das Krasse daran ist, das weiß man nicht erst jetzt im Nachhinein, das sagten Virologen schon von Anfang an. Bei dieser Art von Virus gibt es KEINE Immunisierung.
LÄCHERLICH!!!
zur Not bis zum EGMR klagen…
Die BUWE hatte wohl darauf spekuliert,wenn alle geimpft wären,könnten doch auch einige Soldaten an der Impfung ableben. Auch eine Variante der Abrüstung..
Amis haben es vorgemacht. Dort stieg-da kontrolliert recherchiert und berichtet wurde-, der Personal-Ausfall beim Militär um 15 % nach der Massiv-Einspritzung. Bei der o.e. Sachlage müsste jeder Soldat- sofern er kein Masochist ist -zukünftig die einzige Opposition wählen. Manchmal überkommt mich eine neue VT: wird die BW vorsätzlich wehruntauglich gemacht? Die nächste Frage wäre dann: CUI BONO?
Ein Bundeswehrsoldat mit mRNA-Applikation ist ein neues Risiko für seine Kameraden, weil er aufgrund des Risikos von Mikroentzündungen im Körper plötzlich bei körperlichen Anstrengungen ausfallen kann. Man muss sich nur die Nebenwirkungen und anerkannten Impfschäden anschauen, die bis heute bekannt sind!
Frauschaft des Unrechts.
Auswandern !!!
Wohin???? Womit?????
Wenn ich es mir leisten könnte würde ich es sofort tun.
Fragt eigentlich irgendwer nach dem Nutzen dieser Plörre? Die Richter offenbar nicht… Gehorsam ist eben wichtiger als körperliche Unversehrtheit – bei der Armee sowieso.
Ich lag einmal mit der Corinna im Bett und gelte daher als einmal geimpft – sagt unsere Praxis-Fee. Ich kenne auch kaum jemanden der noch nicht mit der Corinna zu tun hatte. So wird es auch bei der BW sein. Also was hat er verbrochen ?
NICHTS !!! – es geht ausschließlich um den Gehorsam. Er muss gewillt sein auf Befehl zu sterben – thats it.
Das Kanonenfutter wird doch wohl nicht rebellieren…..?!
Wieso beschäftigt sich eigentlich ein Zivilgericht mit Militärangelegenheiten?
Es handelt sich um ein „Oberverwaltungsgericht“ und damit um kein sog. Zivilgericht i.S.v. Paragraphen 23,71 GVG (Gerichtsverfassungsgesetz) i.V.m. Paragraph 1 ZPO.
Und für solche Typen – Anklageseite und Gericht –
setzt dieser Soldat, wenn es schlecht für ihn läuft,
sein Leben ein. Man sollte darüber gar nicht weiter
nachdenken, es ist im Grunde an Absurdität kaum
zu überbieten.
es IST KEINE Impfung, es ist eine experimentelle Genbehandlung die niemals die Wirksamkeit oder Sicherheit eines Impfstoffes aufwies. Ob es sich um vorsätzlichen Massenmord oder nur ein Pharmaskandal gieriger, korrupter „Eliten“ handelt wird die Zukunft zeigen, vieles spricht für die These der Bevölkerungsreduktion.
Für eine Verurteilung musste wohl erst der richtige politisch Treue Richter her!
Nach dem Nürnberger Kodex darf es keine Zwangsimpfung geben.
Zu diesem Thema empfehle ich das Buch „Impf-Illusion“ vom Kopp-Verlag. Sehr sehr aufschlußreich was Impfungen im allgemeinen, seit jeher und bis heut bedeuten und bringen. Viel Spaß beim Lesen!!!!!
Im vergangenen Mai hatte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) im Bundestag gesagt, er wolle an der Corona-Impfpflicht für Soldaten vorerst festhalten…
„Insgesamt wurden 71 Soldatinnen und Soldaten entlassen, die eine duldungspflichtige Schutzimpfung gegen COVID-19 verweigert haben“, teilte eine Sprecherin mit.
Erfurt: Das Bundesarbeitsgericht beschäftigt sich heute mit der Frage, ob es rechtens war, dass Arbeitgeber Impfverweigerern die Lohnfortzahlung im Falle einer Corona-Infektion verweigert haben. Im konkreten Fall geht es um einen Arbeitnehmer ohne Schutzimpfung, der Ende 2021 positiv auf Corona getestet worden war. Sein Arzt schrieb in fünf Tage krank, danach nicht mehr, er musste aber weiter in Quarantäne bleiben. Der Arbeitgeber zahlte für die Zeit der Quarantäne keinen Lohn – mit der Begründung, das habe der Mitarbeiter durch seine Weigerung, sich impfen zu lassen, selbst verschuldet. Die beiden vorhergehenden Instanzen hatten den Fall unterschiedlich bewertet.
Man sollte ein Pferd von vorn aufzäumen und nicht von hinten:
Bei wievielen Bundeswehrangehörigen wurde die körperliche Tauglichkeit bzw. Fitness durch die „Impfung“ reduziert?
Dieser Soldat sollte Klage gegen die Regierung, die Staatsanwaltschaft, das RKI Institut, das Gesundsheitsministerium, den Gesundheitsminister… erheben. Gründe gibt es da genug…
Sollen sie allersamt doch zuerst die Existenz eines sog. Corona-Virus beweisen…
Im Namen des Volkes… *kotz*
Es ist eine große Schweinerei. In der USA haben sie jetzt ein interessantes Urteil gesprochen, was so etwas nicht erlauben dürfte. Mir kommt es hoch!
Art 2
(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.
(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.
Hier muss zwingend das Verfassungsgericht angerufen werden, denn Absatz Zwei Satz Drei ist niemals vereinbar mit Absatz Eins Satz Eins!
Ein Grund mehr, warum die Elite den nächsten Krieg mal schön selbst an der Front ausfechten darf! Erst nochmal die abgelaufene Impfe boostern und ab an die Front mit ihnen, so kann man ganze Frontstreifen dekontaminieren, was zu einem schnellen Sieg führen dürfte. Gepaart mit der inneren und äußeren „Schönheit“ so mancher Kriegstreiber(-weiber) dürfte das schlimmer als ein atomarer Schlag sein und den Feind zum erliegen bringen, mindestens wird er sich nicht mehr fortpflanzen können, weil er das Trauma nicht mehr los wird…
Ich glaube das alles nicht mehr.
Die Mauerschützen kommen vor Gericht, weil sie Befehle befolgt haben.
Dieser kommt vor Gericht, weil er einen Befehl verweigert hat.
Mehr darf ich nicht sagen, sonst fühle ich mich auch nicht mehr sicher.
Der „Senat“ dieses „Oberverwaltungsgerichtes“ aus Söderland = Täterland ist ein Elaborat der gleichen „Justiz“, die Jahrhunderte lang Hexen verbrannt und solche verkommenen Figuren wie Freisler, Filbinger und Benjamin hervorgebracht hat und neuerlich den „Sachsensumpf“.
In Anlehnung an einen 68er Spruch: „Unter den Talaren, Verbrechen aus 1000 Jahren.“
Was die „68er“, einmal selbst in die Talare geschlüpft, übrigens nicht „verändert“, sondern nahtlos fortgesetzt haben.
Da sieht man mal wie diese Regierung und ihre Ideologen mit der Würde des Menschen um gehen .Alles aber auch alles wird mit Füßen getreten .
Die spinnen doch alle.
Wurde die Staatsanwaltschaft auch komplett durchgeimpft? 3 + Booster?
Nein???
Bravo ein wahrer Held
Die „Republik“ oder die „repräsentative Democratie“ bzw. der „repräsentative Parlementarismus“ ist als politisches Regime od. System ein Gefängnis… Ist es nicht die politische Organisation eines Landes, die die Soviets und Mao als erster Schritt via die Errichtung ihres totalistisches Staat aufgerufen haben? Ein Zufall?
Der BW Soldat hat sich freiwillig entschieden zur BW zu gehen, als Schnauze halten und nicht jammern. Was hätte der in Stalingrad erst geheult.