Gehorsamsverweigerung
Bundeswehrsoldat muss wegen Ablehnung der Covid-Impfung 4.000 Euro Strafe zahlen
Ein Soldat aus Hessen muss über 4.000 Euro Strafe zahlen, weil er sich nicht gegen Covid-19 impfen lassen wollte. Er widerstrebte dem Befehl 2022, weil ihn die kurze Entwicklungsphase der Vakzine skeptisch machte. Die Staatsanwaltschaft forderte deswegen eine Freiheitsstrafe auf Bewährung.
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Ein 2023 aus der Bundeswehr entlassener Soldat soll jetzt tausende Euro Strafe zahlen – weil er sich nicht impfen lassen wollte. Das entschied jetzt das Landgericht Schweinfurt und verurteilte den Mann zu 90 Tagessätze zu je 45 Euro, also einer Geldstrafe von 4.050 Euro. Die Staatsanwaltschaft hatte zuvor auf eine Freiheitsstrafe von vier Monaten, die dann zur Bewährung ausgesetzt werden sollte, plädiert, berichtet die Bild.
Der Soldat aus Hessen, der seit 2016 bei der Bundeswehr arbeitet, sollte sich im März und Juli 2022 gegen Covid-19 immunisieren lassen. Der 27-jährige Mann weigerte sich jedoch, dem Befehl nachzukommen, weil der Entwicklungsprozess und Zulassungsverfahren in seinen Augen zu kurz gewesen seien, sagte er dem Gericht und zog so ein Disziplinarverfahren wegen Gehorsamsverweigerung auf sich.
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Außerdem zeigte er sich weiterhin skeptisch: Andere Impfstoffe würden jahrelange Entwicklungs- und Testphasen durchlaufen, „das war mir schon ein bisschen suspekt“, erklärte der Mann den Richtern. Laut Bild sagte ein ehemaliger Vorgesetzter des Bundeswehrsoldaten vor Gericht aus, dass es ein Basisimpfschema gebe, dem jeder Soldat nachkommen müsse. Weil Covid-19 aber eine neue Krankheit war, gab es „mehrere Soldaten, die es erst nicht machen wollten.“
Bereits im Juli 2023 musste sich der Soldat deswegen verantworten. Das Amtsgericht Bad Kissingen sprach den 27-Jährigen zunächst frei, weil der Impfbefehl nach Überzeugung des Gerichts nicht verhältnismäßig war. Das Amtsgericht hatte zudem einen weiteren Soldaten im September 2023 freigesprochen. Auch hier ging die Staatsanwaltschaft in Berufung, ein Termin steht noch nicht fest.
Wenn keine besonderen gesundheitlichen Einschränkungen vorherrschen, müssen sich Mitglieder der Bundeswehr gegen zahlreiche Erreger immunisieren lassen. Seit November 2021 gilt auch die sogenannte Duldungspflicht für Covid-Impfstoffe. Soldaten müssen seit dem eine Grundimmunisierung gegen Covid-19 vorweisen. Es liegt in der systematischen Struktur des Militärs, dass eine solche Anforderung als Befehl ausgesprochen wird. Wer einen derartigen Befehl verweigert, muss mit einem Straf- und Disziplinarverfahren rechnen.
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Impfskepsis wird als Gehorsamsverweigerung ausgelegt?
Bald wird es wohl auch Gehorsamsverweigerung sein wenn man nicht die Grünen wählt.
Man weiß heute, dass die Brühe weder vor Ansteckung noch Weitergabe schützt und das der Körper als Spikefabrik fungiert und der Betroffene daher ständig unter „Covid“ leidet. Von den extremen Risiken von Nebenwirkungen bis hin zum Tod ganz zu schweigen.
Wie kann irgendein mit Restverstand versehener Mensch, von einem anderen heute noch fordern sich die Scheiße spritzen zu lassen?
Staatsanwalt, Richter und die Vorgesetzten Uniformständer gehören Angeklagt, aber doch nicht der Mann mit dem gesunden Menschenverstand.
Es war, ist und bleibt ein globaler Massenmord und das größte Menschheitsverbrechen und im faschistischsten Deutschland aller Zeiten werden Ablehnung von Selbstverstümmelung und Suizid weiterhin strafbewehrt.
Man kann das alles garnicht mehr Glauben…
Eine Schande, daß es deswegen überhaupt zu einem Prozess kam. Wir leben in finsteren Zeiten.
Bei dem heutigem Wissensstand ist das unlogisch. Die Richter müssten ihr Amt abgeben. Richter halten sich für Götter und unantastbar, darin liegt das Problem.
4000 € Wiedergutmachung, einen Verdienstorden für selbstständiges Denken, Wiedereingliederung mit einhergehender Beförderung wegen verantwortungsvollen und weitsichtigen Handelns und Rückzahlung des weggefallenen Soldes.
Das stände diesem Mann zu, bei all den Erkenntnissen, die mittlerweile zu dem Thema gewonnen wurden.
Das Urteil ist ein Skandal, aber so ist das nun mal im besten Deutschland aller Zeiten.
Ich finde es gut und vorbildlich das der Ex Soldat bei seiner berechtigten Meinung bleibt und nicht einknickt. Es zeigt aber such wie viele Mitläufer es gibt.