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Angst vor Meldungen über Crash

Bundesbank-Präsident will Aufsicht über Soziale Medien

Der Bundesbank-Präsident will das Internet überwachen, um Falschmeldungen über wirtschaftliche Probleme von Banken zu unterbinden. Er führt dafür ausgerechnet Social-Media-Posts zur Insolvenz der Silicon Valley Bank an - dabei ging diese ja tatsächlich pleite.

Bundesbank-Präsident Joachim Nagel bringt eine Bankenaufsicht für Soziale Medien ins Spiel. Im Interview mit dem RND nahm er dafür den Fall der Silicon Valley Bank (SVB) zum Anlass: Posts in den Sozialen Medien hätten hier zu einem Bank Run geführt, so Nagel.

Der Fall der Silicon Valley Bank im März 2023 war zum damaligen Zeitpunkt die zweitgrößte Bankenpleite in der US-Geschichte. Sie wurde von diesem Platz nur kurze Zeit später mit der Pleite der ebenfalls kalifornischen First Republic Bank verdrängt.  Um so einen Bank-Run vorzubeugen denkt Nagel nun an eine Ausweitung der Bankenaufsicht auf Soziale Medien. Dort sollten Aufseher dann frühzeitig Risikos von Bank-Runs in den Blick nehmen.

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Der Bundesbank-Präsident will sich dabei ein Vorbild an Südkorea nehmen. Dort überwacht eine spezielle Task Force der Bankenaufsicht die Sozialen Medien. „Darüber könnten wir in Europa auch nachdenken“, meint Nagel: „Wir dürfen uns nicht ausruhen, sondern müssen genau hinschauen und bei ‚blinden Flecken‘ in der Aufsicht nachschärfen.“

Ob er dabei auch eine Sperrung entsprechender Meldung gemeint ist oder nur eine reine Überwachung war zunächst nicht klar. Selbst wenn dies nicht der Fall ist, hat die Zusammenarbeit staatlicher Stelle bei formell reiner Überwachung und „Dialog“ mit Sozialen Medien in der Vergangenheit bereits zu de facto Zensur-Vorgängen geführt – etwa während der Corona-Pandemie in den USA.

Die Vorstellung, dass unliebsame Nachrichten über die Stabilität von Banken, Wirtschaft oder Euro jedenfalls Zensur auf Social Media zum Opfer fallen könnte dürfte für viele beunruhigend sein. Zumal die Analyse bemerkenswert ist, dass ausgerechnet Posts in den Sozialen Netzwerken das Problem seien, weil diese – zurecht – vor der Instabilität von Banken gewarnt hatten.

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