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Tidö-Bündnis
Brandmauerfall in Schweden: Premierminister kündigt Regierungsbeteiligung der SD im Falle eines Wahlsieges an
Premierminister Ulf Kristersson kündigte eine Regierungsbeteiligung der konservativen Schwedendemokraten an, sollten die Regierungsparteien die kommende Wahl gewinnen. Damit ist Schwedens Brandmauer endgültig durchbrochen.
Als sich am Mittwochvormittag Premierminister Ulf Kristersson und der Parteivorsitzende der Schwedendemokraten (SD), Jimmie Åkesson, gemeinsam vor die Presse stellten, war den meisten bereits klar, worauf ihre Ankündigung hinauslaufen würde. Die beiden Politiker kündigten nämlich eine Zusammenarbeit und Regierungsbeteiligung der SD an, sollten die Regierungsparteien die Parlamentswahl im kommenden Herbst gewinnen. Die SD gelten als schwedisches Pendant zur AfD und waren bis vor Kurzem politisch isoliert. Zudem wurde den SD auch das begehrte Migrationsministerium in Aussicht gestellt – ein zentrales Anliegen der migrationskritischen Partei.
Kristersson betonte, man habe sich darauf verständigt, im Falle eines Wahlsiegs „schnell in die neue Legislaturperiode zu starten“ und eine starke Mehrheitsregierung zu bilden. Die Regierungskonstellation soll weiterhin aus denselben drei Parteien bestehen: den Moderaten (M), den Christdemokraten (KD) und den Liberalen (L). Nun sollen zusätzlich die Schwedendemokraten in die Regierung geholt werden. Zuvor stützten sie das Tidö-Bündnis zwar parlamentarisch, formal waren sie jedoch ausgeschlossen – auch Ministerposten wurden ihnen nicht zugeteilt. Das soll sich jetzt ändern.
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Kristersson erklärte, dass den SD in einer neuen Regierung politischer Einfluss auf die Gestaltung der Migrationspolitik eingeräumt werde. Zwar sagte Kristersson, dass er vor der Wahl keine Ministerposten versprechen wolle; es liegt jedoch nahe, dass den SD das Ministerium für Migration und Integration überlassen wird.
Somit ist es in Schweden zum endgültigen Dammbruch in der Frage der Ausgrenzung gekommen. Dem politischen Paria ist damit ein Meilenstein gelungen. Die Partei liegt in den Umfragen bei 21 Prozent und wäre damit die zweitstärkste Kraft. Dahinter folgen die Moderaten mit 17 Prozent. Die Christdemokraten liegen bei 5 Prozent, und den Liberalen würde nach heutigem Stand der Einzug ins Parlament nicht gelingen. Die Partei liegt mit 3 Prozent unter der erforderlichen Vierprozenthürde.
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Zuvor hatten die Liberalen unter ihrer Parteivorsitzenden Simona Mohamsson bereits eine Zusammenarbeit mit der SD signalisiert. Dies gaben sie im vergangenen Monat auf einer gemeinsamen Pressekonferenz bekannt. Mohamsson geriet daraufhin innerhalb ihrer eigenen Partei unter starken Druck. Eine große Fraktion lehnte eine Kooperation weiterhin ab. Auf einem Parteitag musste sie sich sogar einer Art Vertrauensabstimmung unterziehen, der sie zustimmte. Sie wurde im Amt bestätigt, allerdings mit schwächerer Unterstützung als üblich
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In demokratischen Staaten gibt es keine Brandmauer.
Genau, das ist das Wichtigste. Man muss normal miteinander umgehen und reden.
Eine gute Nachricht die mich freut da ich in Schweden lebe.
Die Sverigedemokraten wurden zwar bisher von den anderen Parteien isoliert hatten aber nicht ansatzweise mit solchen Beeinträchtigungen wie die AfD in Deutschland zu leben.
Hier die Übersetzung für den letzten Teil:
Zuvor hatten die Liberalen unter ihrer Parteivorsitzenden Simona Mohamsson bereits eine Zusammenarbeit mit der SD signalisiert. Dies gaben sie im vergangenen Monat auf einer gemeinsamen Pressekonferenz bekannt. Mohamsson geriet daraufhin innerhalb ihrer eigenen Partei unter starken Druck. Eine große Fraktion lehnte eine Kooperation weiterhin ab. Auf einem Parteitag musste sie sich sogar einer Art Vertrauensabstimmung unterziehen, der sie zustimmte. Sie wurde im Amt bestätigt, allerdings mit schwächerer Unterstützung als üblich.
Rudolph Schreiner klingt nicht gerade schwedisch. Stammte Text aus einen schwedischen Artikel?
Rudolf Schreiner hat wohl für Apollo diesen Artikel geschrieben , nehme ich an.
Man muss kein Schwede sei um über Schweden zu berichten oder ?
Vielleicht unter verdecktem Namen geschrieben. Die Zeiten sind hart in Deutschland.
Es brodelt schon lange im Bullerbü Land und der böse Michel aus Lönneberga denkt plötzlich rechts, Pardon konservativ.
Das liegt vielleicht daran das der Michel eigentlich Emil heisst ;-))
@smålänning ich habe seit den 80er Jahren eine gute Freundin aus Schweden der Kontakt ist bis heute da. Sie denkt schon lange nach mit ihrem Mann in die Schweiz auszuwandern. Sie war in der Schweiz als Au-Pair Mädchen in Bern tätig und verliebte sich in die Schweiz. Sie erzählte mir diese Geschichte das der Michel eigentlich Emil heisst.
Die Deutschen Übersetzer wählten den Namen Michel damals weil der Schweizer Kabarettist Emil damals eine Riese Popularität auch in Deutschland hatte: Sagt man … oder vielleicht kommt es auch vom Buch Emil und die Detektive.
@ R. Loeffel – auch Nachtrag : Ich gehe mal davon aus das die jetzige Ankuendigung der schwedischen Regierung Ihrer Freundin dann gefallen wird.
Was die Schweiz angeht so denke ich schon, dass man dort nicht so naiv im Punkt Migration wie in Schweden war.
Wir haben in Deutschland gelebt und seit unsrer Auswanderung hat sich dort die politische Situation gegenueber Schweden erheblich verschlechtert.
In Schweden ist man immerhin lernfähig.!
In Deutschland absolut nicht !
Ob es in Schweden noch rechtzeitig ist – das wird sich zeigen.
In Deutschland macht man alles gruendlich – gerade und besonders wenn es um Fehler geht !
Die Schweden lassen sich ihre Traditionen nicht nehmen und “ Allt för Sverige “ ist hier sogar eine Fernsehserie.
Nach Deutschland wollen wir jedenfalls nicht mehr zurueck, auch wenn wir dort noch Familie haben.
@smålänning Kleiner Nachtrag meine schwedische Freundin ist mit der politischen Lage in Schweden unzufrieden und das ist auch ein Grund warum sie auswandern will.
Hej Herr Löffel, ich kenne auch die Version das Emil deswegen Michel genannt wurde weil es einen Emil im Buch von E.Kästner ,Emil und die Detektive, gab.
Scheint mir auch wahrscheinlicher, weil der Kabarettist Emil ( den ich sehr mag) zwar alt ist aber noch nicht alt genug das er der Pate sein könnte.
Verstehe ich, das man sich in die Schweiz verlieben kann. Wenn Ihre Freundin plant dorthin auszuwandern,, dann sollte sie es tun.
Uns ist es ähnlich mit Schweden gegangen. Unsere Auswanderung war gut geplant und nicht unüberlegt.
Wir haben es bis jetzt nicht bereut.
Glad Påsk
Deutschland braucht für vieles etwas länger als andere. Das kennt man. Der Brandmauerfall in Schweden ist ein weiterer Schritt hin zu einer AfD- Regierung in D. Allerdings neigen die Deutschen auch dazu zu spät zu kommen und wer zu spät kommt…..
Die nächsten Wahlen im Osten werden allerdings wegweisend sein.
„Zudem wurde den Schwedendemokraten auch das begehrte Migrationsministerium in Aussicht gestellt“
Das hört sich nach einer guten Nachricht an.
Alles Gute liebe Schweden!
Erstaunlich finde ich, dass die Linken dort immer noch so stark sind.
Hoffentlich bleibt die Brandmauer. Reicht noch nicht für eine alleinige Regierung.
Sofort die Bundeswehr hinschicken!
Dann warten wir mal, wann Merz und Weidel gemeinsam vor die Presse treten.
Das öffentliche Hallo wäre ungleich größer, incl. „zvilgesellschaftlichem“ Empörungsfuror und „er ist wieder da“- Geheule.
Eine wirkliche Demokratie benötigt keine Brandmauer , sondern eine Schulung in Demokratie !! Wenn der Souverän das Volk ist dann haben die eben keine Brandmauern gewählt , sondern nur Parteien !!
Das ist besonders schwer zu verstehen in der BRD !!
Nett zu lesen. Aber der Zug ist wohl schon abgefahren, da die meisten, die man gerne los werden will, eh schon Schweden sind.
Schweden ist leider dennoch kaum zu retten. Es sei denn man kehrt danach rigoros aus. Das dürfte hingegen schwierig werden, weil zumindest in den Großstädten der Islamismus über schwedische Pässe verfügt vulgo seit Olof Palme über Jahrzehnte ganz bewusst vorsätzlich „eingebürgert“ wurde.
Sie meinen also es ist besser es so wie in Deutschland zu machen und dem Untergang nicht nur tatenlos zuzuschauen sondern ihn auch noch aktiv zu fördern damit es noch schneller geht?
Ist ja eh nichts mehr zu machen , also warum nicht so schnell wie möglich alles kulturell gewachsene den Zugewanderten opfern ?
Dann verstehe ich nicht das eine Regierungsbeteiligung oder gar eine Regierung der AfD in Deutschland so dringend gewünscht wird.
Denn dann kann diese Partei ja auch nichts mehr ausrichten.
Die Schweden waren zwar naiv was die Einwanderung betrifft aber die lassen sich ihr Land nicht so ohne weiteres kaputt machen, da bin ich sehr sicher!
Im Bezug auf Deutschland sehe ich das nicht, oder noch nicht!
Da ist noch Text auf Schwedisch… wohl noch nicht ganz übersetzt?
Da steht das die Liberalen vorigen Monat auf einer Pressekonferenz bekannt gegeben haben das sie mit den Sverigedemokraten zusammen arbeiten wollen..
Die Parteileiterin Mohamsson hat dazu eine Art Vertrauensfrage in ihrer Partei gestellt die sie, trotz starkem Widerstand, gewann
nach bekanntgabe dieser zusammenarbeit hat die SD gleich mal 2 prozentpunkte verloren.
die liberalen (L) hingegen, die der zusammenarbeit mit SD nicht mehr entgegensteht hat minimal dazugewonnen .
die L wollen auch eine erneute abstimmung zur euro-einfuehrung.
tidö steht bei 45,9 % , die opposition bei 52,2 %
zum machterhalt, und um nichts anderes geht es, braucht tidö also noch einen mitstreiter.
@ Regenrinne – Die Sverigedemokraten haben also 2% verloren und die Liberalen minimal dazu gewonnen.
Das schreibt man, wenn einem die Nachricht nicht in den Kram passt.
Es ist davon auszugehen das Wähler der SD zu den Liberalen gewechselt sind..
Wohl kaum, weil sie sich darüber geärgert haben das die Liberalen sich der SD geöffnet haben.
Das die SD eine Chance hat an der Regierung beteiligt zu werden ist eine gute Nachricht für Schweden.
Naja, den Schweden steht das Migrationsproblemwasser bekanntlich bis zur Oberkante Unterlippe. Dieses gigantische, leider aber auch selbst geschaffene und absolut existenzielle Problem lässt sich eben nicht mehr unter den Tisch kehren. Was liegt da näher, als die Partei an der reGIERung zu beteiligen, die die Probleme am deutlichsten anspricht mit entsprechenden Lösungsansätzen ?
Allerdings müssen die S-Demokraten aufpassen, dass sie von den schwedischen Kartellparteien nicht zur Unkenntlichkeit abgeschliffen werden.