In einem am Donnerstag veröffentlichten Aufruf erklärt die Deutsche Bischofskonferenz die AfD für „nicht wählbar“. In dem Dokument heißt es, in der Partei würde eine „völkisch-nationalistische Gesinnung“ dominieren.

Es gelte: „Völkischer Nationalismus ist mit dem christlichen Gottes- und Menschenbild unvereinbar. Rechtsextreme Parteien und solche, die am Rande dieser Ideologie wuchern, können für Christinnen und Christen daher kein Ort ihrer politischen Betätigung sein und sind auch nicht wählbar.“ Und damit auch die AfD.

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In dem Aufruf beschreibt die Bischofskonferenz auch, was sie unter der „Ideologie des völkischen Nationalismus“ versteht, nämlich: „Der Rechtsextremismus behauptet die Existenz von Völkern, die angeblich in ihrem ‚Wesen‘ und in den kulturellen Lebensgestalten scharf von den anderen Völkern abgegrenzt werden können.“ Das Volk würde als „Ethnos“ gedacht, als „Gemeinschaft der ethnisch und kulturell Gleichen oder Ähnlichen“, das dürfe es in Deutschland nach dem Nationalsozialismus nicht mehr geben.

Daher verstehe das Grundgesetz das Volk „aus gutem Grund“ als „Demos“, als „Gemeinschaft der Gleichberechtigen, die auf der Grundlage der Menschen- und Bürgerrechte unsere Gesellschaft gemeinsam aufbauen und gestalten“, so die Bischöfe in ihrer Distanzierung von der AfD.

Über die Partei heißt es zudem: „Die AfD changiert zwischen einem echten Rechtsextremismus, den der Verfassungsschutz einigen Landesverbänden und der Jugendorganisation der Partei attestiert, und einem Rechtspopulismus, der weniger radikal und grundsätzlich daherkommt.“

Aber der Rechtspopulismus sei deshalb trotzdem nicht akzeptabel, denn er sei der „der schillernde Rand des Rechtsextremismus, von dem er ideologisch aufgeladen wird. In beiden Fällen wird stereotypen Ressentiments freie Bahn verschafft: gegen Geflüchtete und Migranten, gegen Muslime, gegen die vermeintliche Verschwörung der sogenannten globalen Eliten, immer stärker auch wieder gegen Jüdinnen und Juden“, so der Beschluss der Bischofskonferenz.

Die Welt berichtet, der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Limburgs Bischof Georg Bätzing, habe zum Abschluss der Versammlung in Augsburg erklärt, das Dokument, sei nicht einfach „vom Himmel gefallen“. Man habe viel Arbeit darin gesteckt, einen solchen Text zu entwerfen, bei dem sich alle Bischöfe wiederfinden könnten.

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