Nicht bezahlter Impfstoff
Biontech und Pfizer verklagen Polen und Ungarn
Im Mai 2021 bestellte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) massenhaft Impfstoff bei den Pharmaunternehmen Pfizer und Biontech. Polen und Ungarn verweigerten daraufhin teilweise die Bezahlung. Pfizer und Biontech haben nun Klage gegen beide Länder eingereicht.
Im Mai 2021 veranlasste die deutsche Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) im Namen aller 27 Mitgliedsstaaten die Bestellung von Impfstoff. Die bestellten Mengen übertrafen den tatsächlichen Bedarf jedoch bei Weitem. Aus diesem Grund verweigern Polen und Ungarn nun teilweise die Bezahlung. Die Pharmaunternehmen Pfizer und Biontech haben nun Klage gegen die beiden Staaten eingereicht. Wegen Vertragsbruch soll Polen nach Angaben von Anwälten der polnischen Regierung gegenüber der Nachrichtenagentur AFP mehr als 1,3 Milliarden Euro ohne Zinsen zahlen. Von Ungarn fordern die Pharmakonzerne etwa 60 Millionen Euro.
Vor allem Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen steht dabei in der Kritik. Die konkreten Vertragsdetails, welche die EU mit Pfizer und Biontech aushandelte, unterliegen der Geheimhaltung. Dem Vernehmen nach soll es um eine Summe in Höhe von 35 Milliarden Euro gehen. Dabei bestellte die Europäische Union wesentlich zu viel Impfstoff. Pfizer erklärte sich nur gegen eine Gebühr bereit, den Vertrag mit der EU für nichtig zu erklären und folglich auch weniger Impfstoff zu liefern. Kürzlich wurde dennoch bekannt, dass die EU-Länder Impfstoff im Wert von vier Milliarden Euro weggeworfen haben.
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Dann muss doch Pfizer wohl den Vertrag öffentlich machen bei dem Gerichtsverfahren. Da freue ich mich schon, Uschi auch?
Wetten das ein eventueller Prozess unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfindet. und die Sache am „runden Tisch“ geklärt wird. Wenn es überhaupt einen Prozess geben sollte. Ist also nix mit Einsicht in die Verträge und wenn, dann werden wichtige Dinge geschwärzt.
Und wann werden Biontech und Pfizer verklagt, wegen Totschlags und schwerer Körperverletzung?
Ich freu mich drauf, denn das wird sicherlich gleich mitverhandelt. Denn die Ware (der Stoff, den man Impfstoff nannte) hat keinesfalls das gehalten, was der Verkäufer dem Käufer versprochen hatte. Das ist bewußte Täuschung. Vielleicht bekommt man gleich so eine, wenigstens teilweise, mitgelieferte Aufarbeitung.
Speziell da der „Impfstoff“, der ausgeliefert wurde, nach einem gänzlich anderen Produktionsverfahren hergestellt wurde als die Chargen, auf deren Ergebnis die „Zulassung“ erfolgte.
War v.d.Leyen überhaupt befugt, im Namen der EU-Mitgliedsländer solchermaßen unzugelassenen „Impfstoff“ überhaupt zu bestellen?
Köstlich! Das wird spannend: die schwerstkriminellen korruptillegalen Tricksereien der UvL kommen so nämlich ans Licht!! …
Ein Geniestreich der beiden Länder.
Bin gespannt ob es zu einem Prozess kommt.
Denn so kommen die Machenschaften von vdL ans Licht.
Ich fühle mich vorzüglich umsorgt.
Für unsere Gesundheit – unser langes Leben – ist ihnen nichts zu teuer.
Finanziert durch unsere Steuergelder.
Meines Wissens sind sittenwidrige Verträge nichtig. Frau VdL hatte in sittenwidriger Weise die Kaufverträge am EU-Parlament vorbei eingefädelt und daher ist der ganze Vertrag sittenwidrig. Auch einzelne Passagen im Vertrag mit Pfizer der von italienischen Frensehsender RAI ungeschwärzt veröffentlicht wurde sind sittenwidrig, zB der Auschluß jeglicher Strafverfolgung und der Schutz vor Schadensersatzklagen. Da das alles nichtig ist braucht man den Spritzenmüll meiner Auffassung nach gar nicht zu bezahlen und sogar bereits geleistete Zahlungen könnten zurückgefordert werden! Für Deutschland wäre das eine Summe von ca 700 Millionen Dosen * 19,50€ = ca 13,65 Milliarden € allein was Deutschland betrifft. Für die ganze EU wäre die Summe wesentlich höher. Dann wäre Pfizer pleite und deren Investoren idealerweise auch, denn es wäre auch zu prüfen ob die Investoren in Pfizer auch haftbar gemacht werden können der Eigentum verpflichtet.
Die Pharma-Giganten werden sich vertraglich schon gegen sämtliche Ansprüche abgesichert haben. Und sollte das nicht reichen, wird seitens Investor das Kapital vorher herausgezogen, beim verklagten Betrieb ist nur noch wenig zu holen und der wird abgewickelt; mit dem herausgezogen Kapital erfolgt eine Neugründung. Wäre nicht das erste Mal. Die eigentliche Sauerei ist die Vergabe der Aufträge. Dies mussten die EU-Staaten nach EU-Vorgaben vor etwa 20 Jahren in ihren Gesetzen verschärfen (Ausschreibungen EU-weit, freihändige Vergaben nur noch sehr eingeschränkt, Meldungen an eine zentrale Behörde in Luxemburg, ganz enge Vorgaben zu den Ausschreibungsverfahren, Dokumentationspflichten); und die EU-Kommission missachtet ihre eigenen Vorgaben permanent. Wie in Feudalstaaten.
Es sollte eine klage gegen Biontech und Pfizer geben, wegen versuchter Tötung an Menschen! Ihre Präparate wurden nicht Ordnungsgemäß hergestellt und haben dadurch unzählige Menschenleben zerstört. Diese sogenannten Hersteller gehören nach Vollständiger Enteignung für jedes geschädigte Leben in den Knast!
Da der Impfstoff nie geschützt hat vor Ansteckung, hatten wir eine ungeschützte Grippewelle wie jedes Jahr. Eine Pandemie hatten wir nie.
Wie kann man nur so dumm sein, wie diese Unternehmen? Oder beherrschen die das „System“ schon so, dass sie den Ausgang des Prozesses schon wissen?
Nein sie bezahlen nur die besser, die über den Ausgang Urteilen