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Wiederholungswahl

Berliner Grünen-Chefin fliegt aus dem Bundestag

Wegen der Bundestags-Wahlwiederholung in Berlin verliert die Landeschefin Nina Stahr ihr Bundestagsmandat. Zum 8. März verliert sie ihre Rechte als Abgeordnete. Trotzdem feiert sie das Ergebnis als „Zeichen für die Politik der Grünen“.

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Die Grünen-Politikerin Nina Stahr hat bei der Teil-Wiederholungswahl in Berlin am Sonntag ihr Bundestagsmandat verloren. Obwohl die Grünen bei der Abstimmung ihr Zweit-Stimmenergebnis prozentual verbesserten, verloren sie absolut an Stimmen, was auf die niedrige Wahlbeteiligung von rund 50 Prozent zurückzuführen ist. Dies führte dazu, dass der Berliner Landesverband der Grünen ein Bundestagsmandat an den Landesverband Nordrhein-Westfalen abgeben musste. Für Stahr wird die Grünen-Politikerin Franziska Krumwiede-Steiner in den Bundestag einziehen.

„Dass ich persönlich nicht mehr im Bundestag bin, ist enttäuschend“, sagte Stahr. „Aber ich bin mir sicher, dass meine Themen in der Fraktion weiter bearbeitet werden.“ Im Parlament ist sie derzeit noch Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung sowie im Familienausschuss. Offiziell abtreten muss Stahr ihr Mandat voraussichtlich am 4. März.

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Trotzdem will Stahr in der Wiederholungswahl ein Signal für die Arbeit der Grünen erkannt haben: „Das ist ein starkes Zeichen für die Politik der Grünen. Das Ergebnis gibt uns Rückenwind.“ Es zeige, dass die Grünen im Bundestag und im Wahlkampf einen guten Job gemacht hätten. „Dafür danke ich allen, die auf den Straßen unterwegs waren.“

Verlust mit Vorteil: Stahr bleibt Landeschefin

Aufgrund des Verlusts ihres Bundestagsmandats könnte sich jedoch eine andere Chance für Nina Stahr auftun. Stahr wurde am 13. Dezember 2023 neben Philmon Ghirmai zur Landesvorsitzenden der Grünen gewählt, nachdem zuvor die Wahl der Realo-Kandidatin Tanja Prinz gescheitert war. Diese Wahl widersprach jedoch der Satzung der Grünen, die eine strenge Trennung von Amt und Mandat vorsieht. Stahr könnte nun Landesvorsitzende bleiben, da sie nicht mehr im Bundestag sitzt. Eine erneute Abstimmung wäre nicht erforderlich, und Stahr wurde offiziell für die Dauer von zwei Jahren gewählt.

„Ich bin unheimlich gerne Landesvorsitzende“, sagte sie dem Tagesspiegel. „Es haben sich ja wohl auch einige hinter vorgehaltener Hand gewünscht, dass ich das über den Sommer hinaus machen kann.“ Die Grünen-Politikerin nimmt im Landesverband eine „große Rückendeckung“ wahr und plant in den kommenden Tagen das Gespräch mit ihrer Partei zu suchen.

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