Solingen
Baerbock: Terrorismus mit „vielfältiger Gesellschaft“ bekämpfen
Die Grünen sträuben sich gegen Migrations-Maßnahmen nach dem Anschlag in Solingen: Jetzt kommt ein Vorschlag im Stile der Partei. In einem Pressestatement erklärt Annalena Baerbock, sie wolle Terrorismus mit „einer gemeinsamen, vielfältigen Gesellschaft“ bekämpfen.
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Die Grünen sperren sich als mittlerweile einzige relevante Kraft gegen Maßnahmen als Reaktion auf den Terror von Solingen. Nun hat Außenministerin Baerbock in der Frage auch einen grünen Vorschlag gemacht: Nach einer Klausurtagung des erweiterten Vorstandes der Grünen-Bundestagsfraktion am Mittwoch erklärte Baerbock dabei in einem Statement: „Terrorismus bekämpft man nicht mit Hysterie, sondern Terrorismus bekämpft man mit einer liberalen, in einer rechtsstaatlichen Gesellschaft mit dem größten Miteinander von demokratischen Akteuren, aber vor allen Dingen mit einer gemeinsamen vielfältigen Gesellschaft.“
„Vielfalt“ als Antwort auf Terror: Die größte Stärke des Rechtsstaates sei es gerade, „in emotional aufgewühlten Zeiten“, verantwortlich genug zu sein, „zu differenzieren zwischen Islamisten, die, wie das leider hier in unserem Land passiert ist, offensichtlich den Kern unserer Verfassung, das friedliche Miteinander, angreifen und angreifen wollen“ und „denjenigen, die genau vor diesen Terroristen geflohen sind“.
Man arbeite aktuell in der Ampelkoalition an Reformen in der Migrationspolitik, „die auch an unsere Schmerzgrenze gehen“, Details nannte die Ministerin jedoch nicht. Schon innerhalb der Grünen soll nach Medienberichten zu diesem Thema Streit herrschen. Habeck werde vor allem von den jüngeren Mitgliedern für seinen eher kompromissbereiten Kurs angegriffen, es bestehe nicht einmal Einigkeit, ob man die Debatte um den Anschlag von Solingen auf die innere Sicherheit legt oder auf die Migration.
Habeck zeigte sich auf der Konferenz besonders begeistert von der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems. Sie sei die „weitgehende Antwort auf diese Debatten, die wir jetzt führen.“ Es scheint, als solle Baerbock mit ihrem oberflächlichen Statement die Basis zufrieden stellen, während sich Habeck um die konservativeren Wähler bemüht.
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Am Ende der Konferenz wird sie gefragt, wie sie sich mit ihrem Verzicht auf ihre Kanzlerkandidatur fühle. Sie antwortet: „Es fühlt sich gut an, auch wenn ich hier Schweißperlen habe, aber das liegt weniger an Robert Habeck als an dieser gefühlten 45-Grad-Raumtemperatur.“ Es ist der erste gemeinsame Termin von Baerbock und Habeck, seit sie im Juni ihren Verzicht auf die Spitzenkandidatur im amerikanischen Fernsehen bekannt gegeben hat. Welche Rolle Baerbock im Wahlkampf einnehmen will, ließ sie offen.
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Terrorismus mit Vielfalt bekämpfen? Genau Frau Baerbock! Sie bekämpfen Feuer wahrscheinlich auch mit Benzin…
Einfalt fordert Vielfalt… Nehmt endlich diesen Kindern die Posten weg und lasst Erwachsene an die Regierung!
Baerbock: Terrorismus mit „vielfältiger Gesellschaft“ bekämpfen
Sagt die Partei die die Gesellschaft und Wirtschaft zerstört hat!
Baerbock wird sicher von Frau van der Leyen aufgenommen.
Die Träumereien von Sozialpädagogen schlagen hier durch. Diese Partei, als auch deren Anhänger, sind sofern sie überhaupt über ein abgeschlossenes Studium oder Ausbildung verfügen, vorwiegend durch Geisteswissenschaftler geprägt. Hier wiederum besonders durch Menschen, welche aus ihrem engen Frame heraus glauben, dass sie die alleinige Wahrheit kennen und sie auch definitiv keiner weiteren Information bedürfen, um die richtigen Entscheidungen zu treffen.
Schon gar nicht können sie zugeben, dass sie Fehler gemacht haben. Diese Haltung schlägt in allem was sie tun durch und wird sich auch kaum verändern, egal wie viele Menschen jeden Tag in Deutschland durch Migranten getötet werden, egal wie wenig das finanzierbar ist. Die fehlende Urteilskraft und mangelnde Einsicht wird sie immer wieder in die Irre führen. Die Konsequenzen für die Gesellschaft sind ihnen dabei vollkommen egal. Insofern, die Grünen müssen aus allen Regierungsämtern raus, denn mit denen ist kein Blumentopf zu gewinnen.
Da ringen Experten jahrelang um eine Lösung, und plötzlich kommt Anna-Lena um die Ecke und BÄMMM, haut sie die ultimative Erkenntnis raus. Tja, so einfach ist das.
Moin,ich verstehe das ganze Theater nicht. Heute ein Gipfel morgen ein Gipfel ohne Ergebnisse. Man kann doch einfach geltendes Recht anwenden. Punkt
Daran haben sich gerade im Rechtsstaat alle zu richten.
Ich habe auch Schweißperlen….aber die kommen nicht von der Raumtemperatur, eher von dem Schwachsinn den sie verzapfen.
Ach Gottchen, wahrscheinlich ist das Kind noch traumatisiert vom Rücktritt des ukrainischen Außenministers.
Wer wählt so was?
Ein europäisches Asylsystem! Alles klar, dass heißt es passiert gar nichts. Die europäische Karte hatte auch Merkel immer gezogen, wenn sie etwas abwürgen wollte! Also passiert gar nichts, noch viel Gerede bis zur Wahl in Brandenburg, danach kommt wieder der Deckel drauf und Schluss. Dann wird weiterhin Einfalt als Vielfalt gepriesen.
Bündnis90/Die Grünen Sprech!
Die Klausurtagung des Parteivorstandes von gestern wirft ihre Schatten voraus!
Lang und Nouripour scheinen immer noch für wöchentliche Talkschauen ins Rennen gehen zu dürfen?.
WEF-Schulung.
Fragt doch einfach mal unsere europäischen Nachbarn, Dänemark, Schweden, Niederlande, Polen, Ungarn usw., die erzählen euch, wie es geht.
Die Äusserungen dieser Grünen, besonders von Baerbock, könnte die Hoffnung vieler Deutscher befeuern, dass diese Partei, die manche Bevölkerungsteile als „grüne Geissel Deutschlands“ erleben, 2025 weggewählt wird.
„Reformen die an unsere Schmerzgrenze gehen“. Unsere Schmerzgrenze ist schon lange überschritten Frau Baerbock.
Die Grünen werden niemals zustimmen das Asylrecht zu ändern. Die Basis würde revoltieren. Es besteht sogar die Gefahr das mit Hilfe von NGO’s noch schnell Hunderttausende nach Deutschland eingeschleust werden. Die SPD und FDP werden die Augen verschließen um bis zur Wahl 2025 zu überleben. Es wird sich nichts ändern.
Trampolin hüpfen bei niedrigen Hallendecken ist nicht gut.
Die neue rechte Regierung in den Niederlanden kündigt an, ihre Zahlungen für die Unterbringung abgelehnter Asylbewerber einzustellen.
„Ab dem 1. Januar 2025 wird der staatliche Beitrag für die Unterbringung von Menschen, die schon längst hätten ausreisen müssen, eingestellt“, teilte Asylministerin Marjolein Faber mit.
Mit den fünf Großstädten, in denen eine Notunterbringung nach der sogenannten Bett-Bad-Brotregelung angeboten wird, habe sie sich dazu beraten.
„Ich setze mich für die Rückkehr und nicht für die subventionierte Unterbringung ein“, sagte die Ministerin, die der rechten Partei für die Freiheit (PVV) des niederländischen Rechtsaußen Geert Wilders angehört. (t-online)
Frau Baerbock, wenn sie mit der Ampel zurücktreten und den Weg freimachen für Neuwahlen, haben sie dem Kampf gegen den Terrorismus den größten Dienst erwiesen.
„Welche Rolle Baerbock im Wahlkampf einnehmen will, ließ sie offen.“ 😉
Die Rolle der Behördenvorsteherin des Auswärtigen – wie seit dem 8. Dezember 2021. Und bis zum 28. September 2025, 18 Uhr Prognose BTW. Dieser 24/7 Job erfordert ihre ganze Konzentration, rund um die Uhr!
Pure Verhöhnung der Opfer der vielen islamistischen Anschläge. Und mal so nebenbei, Frau Baerbock: Der Anschlag von Solingen fand auf dem Fest der Vielfalt statt.
Die Frau sollte mal „Die Märchen aus 1001 Nacht“ lesen, falls sie das kann. Sie bekämpft nicht Terrorismus, sie schleppt ihn ein.
Terrorismus bekämpft man mit Härte und Stärke und nicht mit grünem Gedöns.
Je öfter eine Dummheit wiederholt wird, desto mehr bekommt sie den Anschein der Klugheit.
Voltaire