Jetzt Enthüllt
Baerbock stellte Strafantrag gegen Unternehmer, der die Grünen kritisierte – Freispruch
Zur Stunde muss sich ein bayerischer Unternehmer vor Gericht wegen eines Spott-Plakats gegen die Grünen verantworten. Während des Prozesses stellte sich heraus, dass Außenministerin Baerbock persönlich den Strafantrag stellte.
Aktuell läuft am Amtsgericht Miesbach in Bayern der Prozess gegen den Unternehmer Michael Much aus Gmund am Tegernsee. Dieser sorgten im September 2023 für Aufsehen, indem er nach eigenen Angaben Spott-Plakate direkt vor seiner Haustür aufhing. Auf diesen äußerte er Kritik an der Politik von vier Grünen-Politikern, darunter die Grünen-Chefin Ricarda Lang, der Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sowie Außenministerin Annalena Baerbock. Diese Plakate wurden dann zum Fall für den Staatsanwalt.
Der Kopf der Ministerin wurde mit einem schelmischen Grinsen auf einen Kinderkörper gephotoshoppt. Diese fühlte sich von den Karikaturen derart beleidigt, dass sie persönlich einen Strafantrag wegen Beleidigung gegen den Unternehmer stellte. Laut dem Richter habe Baerbock das entsprechende Formular für eine solche Anzeige unterschrieben. Darüber berichtete zuerst das Portal Nius.
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Die Plakate enthielten unter anderem das berühmte Zitat von Habeck, in dem er sagte, dass Unternehmen nicht insolvent werden, sondern lediglich die Produktion einstellen. Darunter kommentierte der Unternehmer mit der Frage: „Kann Habeck überhaupt bis drei zählen?“
Die Aktion des Unternehmers führte zu einer Hausdurchsuchung durch die Polizei am 25. Oktober. Die Staatsanwaltschaft München II sieht „den Tatbestand der Beleidigung gegen Personen des politischen Lebens in vier tateinheitlichen Fällen zum Nachteil von Cem Özdemir, Annalena Baerbock, Dr. Robert Habeck und Ricarda Lang als erfüllt“ an.
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Nachdem Unternehmer Much zugegeben hatte, die Plakate selbst aufgehängt zu haben, wurde von der Staatsanwaltschaft München II eine Geldstrafe von 6.000 Euro wegen Beleidigung gegen Personen des politischen Lebens per Strafbefehl erlassen. Das kommt nun vor Gericht. Der Fall wird am 21. März vor dem Amtsgericht in Miesbach verhandelt.
Update: Soeben bestätigte das Gericht, dass die Plakate und die Aktion des Unternehmers nicht strafbar waren und sprach Much frei.
Meinen Glückwunsch an den Richter !
Ein Richter, der mit diesem Urteil ein starkes Signal an die unabhängige Judikative, die Meinungsfreiheit, die Demokratie und den Rechtsstaat gesendet hat !!
Sehr gut. Wo kann ich so ein Plakat kaufen?
Ich nehme direkt zwei 😂👍🏼
meine Güte, dass ist der Job des Richters- wieso müssen wir den jetzt beglückwünschen ?
Weil er den Mut hat im Gegensatz zu seinen meisten Kollegen ein vernünftiges Urteil zu sprechen. Dies bedeutet sicherlich das Ende seiner Karriere und er hat es trotzdem gemacht.
Weil die Zeiten leider so schlimm sind, dass man sich auch auf SELBSTVERSTÄNDLICHKEITEN nicht mehr verlassen kann. Richter haben anonym zugegeben, dass sie in der Corona-Zeit wider besseres Wissen UNRECHT gesprochen haben.
Servus Herr Wenzel,
grundsätzlich gebe ich Ihnen durchaus Recht.
Allerdings müssen wir bedauerlicherweise seit einiger Zeit feststellen, dass die Judikative oftmals nicht mehr unabhängig urteilt.
Demzufolge ist dieses, nicht dem linksgrünen, regierungskonformen Mainstream folgende Urteil durchaus bemerkens- und lobenswert !!
Tja, gute Frage… Warum möchte jemand jemanden beglückwünschen und sich bei ihm bedanken, weil er seinen Job korrekt macht? Sollte ja eigentlich nichts außergewöhnliches sein, oder? 🙂
Haben Sie während Corona auch auf dem Balkon für das med. Personal geklatscht? Die haben doch auch nur ihren Job gemacht!
Sowas kann man durchaus auch Lob nennen…wo also liegt das imaginäre Problem bei den Glückwünschen?
Weil das so selten Ist?
:-O Oh, da wäre ich aber *sehr*vorsichtig…. Denn das *darf* nicht sein, *ist* also auch nicht so! Wer etwas anderes behauptet „delegetimiert“ doch den Staat (und ist natürlich rechtsextrem-feindlich zur FDGO)! Kleiner Tipp: Ich würde zu Hause jetzt nicht mehr aufräumen….lohnt sich nicht…. 😉
weil viele, Aktuell, an einer unabhängigen Judikative zweifeln, siehe einige zweifelhafte Urteile (meiner Meinung).
Hmmmm, ganz schön mutig so etwas zu denken *und* auch noch zu *sagen*…. Von solchen Dingen weiss ich (Gott sei dank!) nichts…. Denke immer daran: „Unwissenheit ist Stärke!“
Aber kann ich mir aufgrund selbst-induzierter kognitiver Beschränktheit zum Glück das auch nicht vorstellen…. Ein hoch auf die FDGO!
Puh, knapp am Gedankenverbrechen vorbei…
Der Unternehmer wurde freigesprochen. Zum Glück. Ich hoffe, die Plakate werden nun in ganz Deutschland verbreitet. Ich finde die nämlich absolut genial.
Richtig. Die Plakate haben absolut ihren Zweck erfüllt und sind Bundesweit bekannt. Der Freispruch war überfällig.
Das Plakat „ob er überhaut bis drei zählen kann“, gefällt mir am besten.
Zudem sehen die Grünen Kritik an Ihnen als Majestätsbeleidung an.
Daher ist es ein großer Erfolg für den Unternehmer.
ich würde diese Plakate gerne kaufen und sichtbar machen. Vielleicht mit dem Richterspruch drauf.
Na ja, immerhin gab es ja eine Hausdurchsuchung (für was auch immer). Damit konnten andere schon mal eingeschüchtert werden.
Hoffentlich bohrt da mal jemand, zu welchem Erkenntnisgewinn eine Hausdurchsuchung im Bezug auf die vorgeworfene Straftat hätte führen sollen.
Wurde bei der Hausdurchsuchung etwas beschädigt? Etwa der Holzfußboden?
Der Richter der Nullinstanz gehört genauso wegen Rechtsbeugung angeklagt und verurteilt, genauso wie der Staatsanwalt.
Eine Staatsanwältin war es, angereist von der Staatsanwaltschaft 2 München
Ich habe alle Presseorgane durch, nirgendwo steht deren Name. Ich fordere die Veröffentlichung des Namens. In einem öffentlichen Prozeß in dem der Name des Beklagten genannt wird hat der Name der verbrecherischen, nämlich rechtsbeugenden unschuldigenverfolgenden Staatsanwältin genannt zu werden!
Wiedermal ein Beispiel für die aktuelle Lage in Deutschland.
Sobald man anderer Meinung ist, oder Kritik in Form von Karikaturen bzw. Satire übt wird man direkt vors Gericht gezogen. Im Klassenzimmer darf man nicht frei sprechen, und selbst auf Tiktok (Ich persönlich verachte diese Platform) darf man keine Schlumpfvideos posten. Es ist einfach nur noch lächerlich.
Es ist nicht nur lächerlich, es ist traurig und sehr schlimm !!
Allein, dass wegen eines solchen „Vergehens“ ein Richter eine Hausdurchsuchung veranlasst hat, ist skandalös und widerspricht definitiv einer wahren Demokratie.
Zudem – wenn ich mir die Äußerungen eines Jan Böhmermann anschaue, müsste der, der Logik der Staatsanwaltschaft folgend, schon lange hinter Schloss und Riegel sitzen.
Die nächste Pleite für Baerbock, der lautesten Trompete feministischer Außenpolitik, mit ihren Komplizen.
Eine extrem wichtige Entscheidung, ein grandioser Sieg für die Meinungsfreiheit und hoffentlich der Anfang vom Ende links-grüner Deutungshoheit.
Aber die Intelligenz der Bürger darf ohne Gegenwehr damit beleidigt werden, dass Annalena Baerbock von Desinfickationsmittel und Steuerinnenzahlern spricht, von Aufschlung, neuerbaren Energieren, seiberen Alternativen die auch Investitionen bedeutlichen, einer Pandemie, die vielen viel abverlengt trotz Impfungstoffherstellung, vom Großen und Ganzen im Klick halten und einem Extrawechsel in der Luft, von Chewegewara und Solidari-di-tät, von Fressefreiheit, geworfenen Panzern und Transporthubabraubern, von der Ostkokaine und Hunderte Kilometer entfernten Ländern, vom fotzilen Zeitalter, inaktzeptlaren Drohungen, der Unverbrüderlichkeit von Bündnissen und dem Gebenteil, von Grückenwind und nationaler Abschotzung – und ihre Fehler höchstens in einer 360°-Wende ekkeftiv kurrigieren und sich daran orimentieren wird, dass Menschen eben über sich hinausgemachen.
😂👏👏👏👏
Hab da noch was.
Sie sagt ständig
***ebenD***.
peinlich, peinlich 🤨🤨😁
Dieses Lied faßt die Trampolina perfekt zusammen
https://m.youtube.com/watch?v=P2Np9u2PHQk&pp=ygULaHViZXJicmF1ZXI%3D
Sehr schön! Lief bei mir heute rauf und runter. XD
You made my day, habe ich gerade gelacht! Einfach großartig, danke!
Bitte gerne.
Natürlich sind alles Originalzitate – jedes selber mit Tränen in den Ohren gehört.
Baerbock ist also nicht nur minderbemittelt sondern auch noch total humorlos!
Das korrelliert sehr oft. In dieser Partei zu 100%
Ich sage nur Roth, Göring, Fester, Pommespanzer. Ein Dübel hohler als der andere.
Finanziell ist sie nicht mehr minderbemittelt. Aber emotional völlig ungesteuert. 5 Minuten ergebnisoffenes Nachdenken scheint bei ihr nicht möglich zu sein. So kommt es dann zu 360 Grad Wendungen und Erdentfernungen, die die Alten Griechen vor über 2000 Jahren schon als hirnrissig bezeichnet hätten.
die Baerbock, ist nicht belastbar und kann daher auch keine berechtigte Kritik vertragen.
Anonym stellte Sie Strafantrag..
TOLL,dass es noch unabhängige Gerichte gibt,da wahrheitsgemäße Kritik an Politikern nie strafbar sein ,sondern selbstverständlich sein sollte in einem demokratischen Land.
Fazit:Klatsche für Baerbock und den anderen Grünlingen
Ein Sieg für die Meinungsfreiheit und das fühlt sich verdammt GUT AN
Respekt auch vor diesem mutigen Unternehmer,der sich nicht beirren ließ!
Na ja, sie hat wohl den Strafantrag unterschrieben, ich
halte es aber für sehr unwahrscheinlich, dass sie selbst,
unterbemittelt wie sie in ihrer aufgemotzten Birne ist,
überhaupt in der lage war, das zu tun. Wer drei Mal an
seinem Lebenslauf für die Bewerbung auf ein Ministeramt
zurecht basteln muß, schafft es nicht eine Strafanzeige zu
stellen. Ricarda hätte wahrscheinlich nur ein
Kreuz unter den Antrag gemacht.
Drei Kreuze. Ersatzweise 3 Hamburger
Es gibt einen Unterschied zwischen Strafanzeige und Strafantrag.
Nur mit dem Strafantrag ( § 77 StGB) verlangt die
Person eine Strafverfolgung.
Die Strafanzeige ist eine ( wertlose) Meldung.
Wow, gibt es tatsächlich noch einen Richter, der nicht den Links-Grün-Radikalen hörig ist ? Schade, daß er nun die längste Zeit Richter war…
NEIN, in Bayern bleibt er problemlos im Amt!
Wenn die Staatsanwaltschaft München II das Plakat des Unternehmers mit 6.000 Euro bewertet hat, kann man das dann als eine Auszeichnung für den Unternehmer sehen?
Als zeitgemaesses Kunstwerk halte ich die 6000 Euro fuer angemessen. Banksy bekommt sogar noch mehr aber der malt sie ja auch auf Hauswaende (nachts)
Nur getroffene Hundende jaulen auf. Frau Baerbock hat mit diesem Verhalten die Karikatur bestätigt.
Das passt ja zu den Mimosen. Aber selber kräftig austeilen.
Es sind sehr finstere Tage in unserem Land, in denen man offensichtliche Wahrheiten nicht mehr aussprechen darf ohne Gefahr zu laufen, bestraft zu werden durch ein gebogenes Gesetz oder diffamiert und um den Job gebracht. Das soll also die Demokratiewende sein? Wenn das die Lösung ist, will ich mein Problem zurück!
Da sieht man was diese Partei der UNGEBILDETEN für eine Angst vor der Wahrheit hat und wie man den Artikel 5 des Grundgesetzes mit Füßen tritt .
Meeeeeeega… Feispruch! Endlich mal ein vernünftiger Richter!!
Mama, Ammaleba hosemacht!
„Wer nicht überhören und übersehen kann, taugt nicht zum Regieren.“ Kaiser Sigismund, als Kurfürst, König und Kaiser fast 60 Jahre im Amt. Der muss es dann ja wissen!
Danke Herr Albrecht für diesen klärenden Artikel.
Es scheint noch nicht ganz Hopfen und Malz in diesem land verloren zu sein. Bestimmt gibt’s jetzt bei den GRÜNEN ganz viel Mimimi 🙁
Daß ich darauf nicht selbst gekommen bin.
Und vor allem: nicht sofort.
Ein Gespött fühlt sich verspottet. Herrlich.
Die Realsatire darf sich um ein weiteres
Kapitelchen bereichert fühlen.
Oder, anders ausgedrückt:
sie feiert (un)fröhliche Urständ.
*Ein Gespött fühlt sich verspottet*
Das ist Sprachgold.
Strafbefehl iHv 6.000,- aufgehoben!
Protestplakate gegen „grüne“ sind völlig LEGAL!!! 😉
Lasst Plakate in den Gärten blühen!!!!
Jetzt kullern wieder grüne Tränen. Naja, wer sich täglich zur Lachnummer macht, braucht sich über Hohn und Spott nicht zu wundern. Aber Innen-Nancy arbeitet schon an einer Lösung 😉
…, mit Sicherheit🤔.
Ich nehme an, dass Baerbock ihren Titel „Die größte Lachnummer 2023“ auch in diesem Jahr gegen Habeck angagiert verteidigt wird. Sie rechnet sich aber eine gute Chance aus, da Habeck es noch nicht bewiesen hat, ob er tatsächlich bis drei zählen kann!
Alex Christoforou / The Duran nimmt sie schon fast taeglich in seine „Clown World“ Beitraege auf.
„Der Wirtschaft geht es gut, nur die Zahlen sehen schlecht aus“ (Originalton Habeck). Dagegen kommt nicht mal die Bärböckin an😂
Herr Much, herzlichen Glückwunsch zu Ihrem Erfolg! Ich
hoffe, es werden durch Ihren Mut noch mehr Menschen
angeregt derartige Aktionen durchzuführen.
Es muss doch auch die Frage gestellt werden, welche Richter dieser Hausdurchsuchung unterschrieben hat.
Solch einen massiven Einbruch in die Privatsphäre und in die geschützten Wohnräume für solch eine Lächerlichkeit und Lappalie müsste nach meiner Meinung juristisch überprüft werden.
Das finde ich auch!
Irgendjemand muss ja eingewilligt haben.
Oder läuft das mittlerweile schon sporadisch ab. Wird ja heutzutage alles dokumentiert😊
Einfach mal so `ne Hausdurchsuchung!!! Ich stelle mir das sowas von schrecklich vor!!!!
Ich freue mich für Herrn Much, dass er so durchgehalten bzw. sich hat nicht unterkriegen lassen hat.
Der Amtsrichter wird sagen: „Wenn nur noch eine einzige Anzeige dieser Art auf meinem Schreibtisch landet, sorge ich dafür, das die gesamte grüne Bagage verhaftet wird – ist das jetzt endlich klar?“