Jetzt Enthüllt
Baerbock stellte Strafantrag gegen Unternehmer, der die Grünen kritisierte – Freispruch
Zur Stunde muss sich ein bayerischer Unternehmer vor Gericht wegen eines Spott-Plakats gegen die Grünen verantworten. Während des Prozesses stellte sich heraus, dass Außenministerin Baerbock persönlich den Strafantrag stellte.
Aktuell läuft am Amtsgericht Miesbach in Bayern der Prozess gegen den Unternehmer Michael Much aus Gmund am Tegernsee. Dieser sorgten im September 2023 für Aufsehen, indem er nach eigenen Angaben Spott-Plakate direkt vor seiner Haustür aufhing. Auf diesen äußerte er Kritik an der Politik von vier Grünen-Politikern, darunter die Grünen-Chefin Ricarda Lang, der Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sowie Außenministerin Annalena Baerbock. Diese Plakate wurden dann zum Fall für den Staatsanwalt.
Der Kopf der Ministerin wurde mit einem schelmischen Grinsen auf einen Kinderkörper gephotoshoppt. Diese fühlte sich von den Karikaturen derart beleidigt, dass sie persönlich einen Strafantrag wegen Beleidigung gegen den Unternehmer stellte. Laut dem Richter habe Baerbock das entsprechende Formular für eine solche Anzeige unterschrieben. Darüber berichtete zuerst das Portal Nius.
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Die Plakate enthielten unter anderem das berühmte Zitat von Habeck, in dem er sagte, dass Unternehmen nicht insolvent werden, sondern lediglich die Produktion einstellen. Darunter kommentierte der Unternehmer mit der Frage: „Kann Habeck überhaupt bis drei zählen?“
Die Aktion des Unternehmers führte zu einer Hausdurchsuchung durch die Polizei am 25. Oktober. Die Staatsanwaltschaft München II sieht „den Tatbestand der Beleidigung gegen Personen des politischen Lebens in vier tateinheitlichen Fällen zum Nachteil von Cem Özdemir, Annalena Baerbock, Dr. Robert Habeck und Ricarda Lang als erfüllt“ an.
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Nachdem Unternehmer Much zugegeben hatte, die Plakate selbst aufgehängt zu haben, wurde von der Staatsanwaltschaft München II eine Geldstrafe von 6.000 Euro wegen Beleidigung gegen Personen des politischen Lebens per Strafbefehl erlassen. Das kommt nun vor Gericht. Der Fall wird am 21. März vor dem Amtsgericht in Miesbach verhandelt.
Update: Soeben bestätigte das Gericht, dass die Plakate und die Aktion des Unternehmers nicht strafbar waren und sprach Much frei.
Meinen Glückwunsch an den Richter !
Ein Richter, der mit diesem Urteil ein starkes Signal an die unabhängige Judikative, die Meinungsfreiheit, die Demokratie und den Rechtsstaat gesendet hat !!
Der Unternehmer wurde freigesprochen. Zum Glück. Ich hoffe, die Plakate werden nun in ganz Deutschland verbreitet. Ich finde die nämlich absolut genial.
Na ja, immerhin gab es ja eine Hausdurchsuchung (für was auch immer). Damit konnten andere schon mal eingeschüchtert werden.
Hoffentlich bohrt da mal jemand, zu welchem Erkenntnisgewinn eine Hausdurchsuchung im Bezug auf die vorgeworfene Straftat hätte führen sollen.
Wiedermal ein Beispiel für die aktuelle Lage in Deutschland.
Sobald man anderer Meinung ist, oder Kritik in Form von Karikaturen bzw. Satire übt wird man direkt vors Gericht gezogen. Im Klassenzimmer darf man nicht frei sprechen, und selbst auf Tiktok (Ich persönlich verachte diese Platform) darf man keine Schlumpfvideos posten. Es ist einfach nur noch lächerlich.
Die nächste Pleite für Baerbock, der lautesten Trompete feministischer Außenpolitik, mit ihren Komplizen.
Aber die Intelligenz der Bürger darf ohne Gegenwehr damit beleidigt werden, dass Annalena Baerbock von Desinfickationsmittel und Steuerinnenzahlern spricht, von Aufschlung, neuerbaren Energieren, seiberen Alternativen die auch Investitionen bedeutlichen, einer Pandemie, die vielen viel abverlengt trotz Impfungstoffherstellung, vom Großen und Ganzen im Klick halten und einem Extrawechsel in der Luft, von Chewegewara und Solidari-di-tät, von Fressefreiheit, geworfenen Panzern und Transporthubabraubern, von der Ostkokaine und Hunderte Kilometer entfernten Ländern, vom fotzilen Zeitalter, inaktzeptlaren Drohungen, der Unverbrüderlichkeit von Bündnissen und dem Gebenteil, von Grückenwind und nationaler Abschotzung – und ihre Fehler höchstens in einer 360°-Wende ekkeftiv kurrigieren und sich daran orimentieren wird, dass Menschen eben über sich hinausgemachen.
Baerbock ist also nicht nur minderbemittelt sondern auch noch total humorlos!
die Baerbock, ist nicht belastbar und kann daher auch keine berechtigte Kritik vertragen.
Anonym stellte Sie Strafantrag..
TOLL,dass es noch unabhängige Gerichte gibt,da wahrheitsgemäße Kritik an Politikern nie strafbar sein ,sondern selbstverständlich sein sollte in einem demokratischen Land.
Fazit:Klatsche für Baerbock und den anderen Grünlingen
Ein Sieg für die Meinungsfreiheit und das fühlt sich verdammt GUT AN
Respekt auch vor diesem mutigen Unternehmer,der sich nicht beirren ließ!
Wow, gibt es tatsächlich noch einen Richter, der nicht den Links-Grün-Radikalen hörig ist ? Schade, daß er nun die längste Zeit Richter war…
Wenn die Staatsanwaltschaft München II das Plakat des Unternehmers mit 6.000 Euro bewertet hat, kann man das dann als eine Auszeichnung für den Unternehmer sehen?
Nur getroffene Hundende jaulen auf. Frau Baerbock hat mit diesem Verhalten die Karikatur bestätigt.
Das passt ja zu den Mimosen. Aber selber kräftig austeilen.
Es sind sehr finstere Tage in unserem Land, in denen man offensichtliche Wahrheiten nicht mehr aussprechen darf ohne Gefahr zu laufen, bestraft zu werden durch ein gebogenes Gesetz oder diffamiert und um den Job gebracht. Das soll also die Demokratiewende sein? Wenn das die Lösung ist, will ich mein Problem zurück!
Da sieht man was diese Partei der UNGEBILDETEN für eine Angst vor der Wahrheit hat und wie man den Artikel 5 des Grundgesetzes mit Füßen tritt .
Meeeeeeega… Feispruch! Endlich mal ein vernünftiger Richter!!
Mama, Ammaleba hosemacht!
„Wer nicht überhören und übersehen kann, taugt nicht zum Regieren.“ Kaiser Sigismund, als Kurfürst, König und Kaiser fast 60 Jahre im Amt. Der muss es dann ja wissen!
Danke Herr Albrecht für diesen klärenden Artikel.
Es scheint noch nicht ganz Hopfen und Malz in diesem land verloren zu sein. Bestimmt gibt’s jetzt bei den GRÜNEN ganz viel Mimimi 🙁
Daß ich darauf nicht selbst gekommen bin.
Und vor allem: nicht sofort.
Ein Gespött fühlt sich verspottet. Herrlich.
Die Realsatire darf sich um ein weiteres
Kapitelchen bereichert fühlen.
Oder, anders ausgedrückt:
sie feiert (un)fröhliche Urständ.
Strafbefehl iHv 6.000,- aufgehoben!
Protestplakate gegen „grüne“ sind völlig LEGAL!!! 😉
Jetzt kullern wieder grüne Tränen. Naja, wer sich täglich zur Lachnummer macht, braucht sich über Hohn und Spott nicht zu wundern. Aber Innen-Nancy arbeitet schon an einer Lösung 😉
Ich nehme an, dass Baerbock ihren Titel „Die größte Lachnummer 2023“ auch in diesem Jahr gegen Habeck angagiert verteidigt wird. Sie rechnet sich aber eine gute Chance aus, da Habeck es noch nicht bewiesen hat, ob er tatsächlich bis drei zählen kann!
Herr Much, herzlichen Glückwunsch zu Ihrem Erfolg! Ich
hoffe, es werden durch Ihren Mut noch mehr Menschen
angeregt derartige Aktionen durchzuführen.
Es muss doch auch die Frage gestellt werden, welche Richter dieser Hausdurchsuchung unterschrieben hat.
Solch einen massiven Einbruch in die Privatsphäre und in die geschützten Wohnräume für solch eine Lächerlichkeit und Lappalie müsste nach meiner Meinung juristisch überprüft werden.
Der Amtsrichter wird sagen: „Wenn nur noch eine einzige Anzeige dieser Art auf meinem Schreibtisch landet, sorge ich dafür, das die gesamte grüne Bagage verhaftet wird – ist das jetzt endlich klar?“