Jetzt Enthüllt
Baerbock stellte Strafantrag gegen Unternehmer, der die Grünen kritisierte – Freispruch
Zur Stunde muss sich ein bayerischer Unternehmer vor Gericht wegen eines Spott-Plakats gegen die Grünen verantworten. Während des Prozesses stellte sich heraus, dass Außenministerin Baerbock persönlich den Strafantrag stellte.
Aktuell läuft am Amtsgericht Miesbach in Bayern der Prozess gegen den Unternehmer Michael Much aus Gmund am Tegernsee. Dieser sorgten im September 2023 für Aufsehen, indem er nach eigenen Angaben Spott-Plakate direkt vor seiner Haustür aufhing. Auf diesen äußerte er Kritik an der Politik von vier Grünen-Politikern, darunter die Grünen-Chefin Ricarda Lang, der Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sowie Außenministerin Annalena Baerbock. Diese Plakate wurden dann zum Fall für den Staatsanwalt.
Der Kopf der Ministerin wurde mit einem schelmischen Grinsen auf einen Kinderkörper gephotoshoppt. Diese fühlte sich von den Karikaturen derart beleidigt, dass sie persönlich einen Strafantrag wegen Beleidigung gegen den Unternehmer stellte. Laut dem Richter habe Baerbock das entsprechende Formular für eine solche Anzeige unterschrieben. Darüber berichtete zuerst das Portal Nius.
Die Plakate enthielten unter anderem das berühmte Zitat von Habeck, in dem er sagte, dass Unternehmen nicht insolvent werden, sondern lediglich die Produktion einstellen. Darunter kommentierte der Unternehmer mit der Frage: „Kann Habeck überhaupt bis drei zählen?“
Die Aktion des Unternehmers führte zu einer Hausdurchsuchung durch die Polizei am 25. Oktober. Die Staatsanwaltschaft München II sieht „den Tatbestand der Beleidigung gegen Personen des politischen Lebens in vier tateinheitlichen Fällen zum Nachteil von Cem Özdemir, Annalena Baerbock, Dr. Robert Habeck und Ricarda Lang als erfüllt“ an.
Nachdem Unternehmer Much zugegeben hatte, die Plakate selbst aufgehängt zu haben, wurde von der Staatsanwaltschaft München II eine Geldstrafe von 6.000 Euro wegen Beleidigung gegen Personen des politischen Lebens per Strafbefehl erlassen. Das kommt nun vor Gericht. Der Fall wird am 21. März vor dem Amtsgericht in Miesbach verhandelt.
Update: Soeben bestätigte das Gericht, dass die Plakate und die Aktion des Unternehmers nicht strafbar waren und sprach Much frei.
Meinen Glückwunsch an den Richter !
Ein Richter, der mit diesem Urteil ein starkes Signal an die unabhängige Judikative, die Meinungsfreiheit, die Demokratie und den Rechtsstaat gesendet hat !!
Der Unternehmer wurde freigesprochen. Zum Glück. Ich hoffe, die Plakate werden nun in ganz Deutschland verbreitet. Ich finde die nämlich absolut genial.
Na ja, immerhin gab es ja eine Hausdurchsuchung (für was auch immer). Damit konnten andere schon mal eingeschüchtert werden.
Hoffentlich bohrt da mal jemand, zu welchem Erkenntnisgewinn eine Hausdurchsuchung im Bezug auf die vorgeworfene Straftat hätte führen sollen.
Wiedermal ein Beispiel für die aktuelle Lage in Deutschland.
Sobald man anderer Meinung ist, oder Kritik in Form von Karikaturen bzw. Satire übt wird man direkt vors Gericht gezogen. Im Klassenzimmer darf man nicht frei sprechen, und selbst auf Tiktok (Ich persönlich verachte diese Platform) darf man keine Schlumpfvideos posten. Es ist einfach nur noch lächerlich.
Aber die Intelligenz der Bürger darf ohne Gegenwehr damit beleidigt werden, dass Annalena Baerbock von Desinfickationsmittel und Steuerinnenzahlern spricht, von Aufschlung, neuerbaren Energieren, seiberen Alternativen die auch Investitionen bedeutlichen, einer Pandemie, die vielen viel abverlengt trotz Impfungstoffherstellung, vom Großen und Ganzen im Klick halten und einem Extrawechsel in der Luft, von Chewegewara und Solidari-di-tät, von Fressefreiheit, geworfenen Panzern und Transporthubabraubern, von der Ostkokaine und Hunderte Kilometer entfernten Ländern, vom fotzilen Zeitalter, inaktzeptlaren Drohungen, der Unverbrüderlichkeit von Bündnissen und dem Gebenteil, von Grückenwind und nationaler Abschotzung – und ihre Fehler höchstens in einer 360°-Wende ekkeftiv kurrigieren und sich daran orimentieren wird, dass Menschen eben über sich hinausgemachen.
Die nächste Pleite für Baerbock, der lautesten Trompete feministischer Außenpolitik, mit ihren Komplizen.
Baerbock ist also nicht nur minderbemittelt sondern auch noch total humorlos!
die Baerbock, ist nicht belastbar und kann daher auch keine berechtigte Kritik vertragen.
Anonym stellte Sie Strafantrag..
TOLL,dass es noch unabhängige Gerichte gibt,da wahrheitsgemäße Kritik an Politikern nie strafbar sein ,sondern selbstverständlich sein sollte in einem demokratischen Land.
Fazit:Klatsche für Baerbock und den anderen Grünlingen
Ein Sieg für die Meinungsfreiheit und das fühlt sich verdammt GUT AN
Respekt auch vor diesem mutigen Unternehmer,der sich nicht beirren ließ!
Wow, gibt es tatsächlich noch einen Richter, der nicht den Links-Grün-Radikalen hörig ist ? Schade, daß er nun die längste Zeit Richter war…
Wenn die Staatsanwaltschaft München II das Plakat des Unternehmers mit 6.000 Euro bewertet hat, kann man das dann als eine Auszeichnung für den Unternehmer sehen?
Nur getroffene Hundende jaulen auf. Frau Baerbock hat mit diesem Verhalten die Karikatur bestätigt.
Das passt ja zu den Mimosen. Aber selber kräftig austeilen.
Es sind sehr finstere Tage in unserem Land, in denen man offensichtliche Wahrheiten nicht mehr aussprechen darf ohne Gefahr zu laufen, bestraft zu werden durch ein gebogenes Gesetz oder diffamiert und um den Job gebracht. Das soll also die Demokratiewende sein? Wenn das die Lösung ist, will ich mein Problem zurück!
Da sieht man was diese Partei der UNGEBILDETEN für eine Angst vor der Wahrheit hat und wie man den Artikel 5 des Grundgesetzes mit Füßen tritt .
Meeeeeeega… Feispruch! Endlich mal ein vernünftiger Richter!!
Mama, Ammaleba hosemacht!
„Wer nicht überhören und übersehen kann, taugt nicht zum Regieren.“ Kaiser Sigismund, als Kurfürst, König und Kaiser fast 60 Jahre im Amt. Der muss es dann ja wissen!
Danke Herr Albrecht für diesen klärenden Artikel.
Es scheint noch nicht ganz Hopfen und Malz in diesem land verloren zu sein. Bestimmt gibt’s jetzt bei den GRÜNEN ganz viel Mimimi 🙁
Daß ich darauf nicht selbst gekommen bin.
Und vor allem: nicht sofort.
Ein Gespött fühlt sich verspottet. Herrlich.
Die Realsatire darf sich um ein weiteres
Kapitelchen bereichert fühlen.
Oder, anders ausgedrückt:
sie feiert (un)fröhliche Urständ.
Strafbefehl iHv 6.000,- aufgehoben!
Protestplakate gegen „grüne“ sind völlig LEGAL!!! 😉
Jetzt kullern wieder grüne Tränen. Naja, wer sich täglich zur Lachnummer macht, braucht sich über Hohn und Spott nicht zu wundern. Aber Innen-Nancy arbeitet schon an einer Lösung 😉
Ich nehme an, dass Baerbock ihren Titel „Die größte Lachnummer 2023“ auch in diesem Jahr gegen Habeck angagiert verteidigt wird. Sie rechnet sich aber eine gute Chance aus, da Habeck es noch nicht bewiesen hat, ob er tatsächlich bis drei zählen kann!
Herr Much, herzlichen Glückwunsch zu Ihrem Erfolg! Ich
hoffe, es werden durch Ihren Mut noch mehr Menschen
angeregt derartige Aktionen durchzuführen.
Es muss doch auch die Frage gestellt werden, welche Richter dieser Hausdurchsuchung unterschrieben hat.
Solch einen massiven Einbruch in die Privatsphäre und in die geschützten Wohnräume für solch eine Lächerlichkeit und Lappalie müsste nach meiner Meinung juristisch überprüft werden.
Der Amtsrichter wird sagen: „Wenn nur noch eine einzige Anzeige dieser Art auf meinem Schreibtisch landet, sorge ich dafür, das die gesamte grüne Bagage verhaftet wird – ist das jetzt endlich klar?“
If you can’t stand the heat, stay out of the kitchen.
Grosso modo gilt gesichert, dass „Ausgrenzungen/Individualstörungen/Liebesentzug/Verzogenheit/Laissez-Faire, …“ im Kindsalter die Sozialisierung erschweren, weil das Dachstübchen angekratzt ist; entsprechend wir überkompensiert, man will es allen mal zeigen. Und weil solche Individuen nichts allein hinkriegen, braucht es die Geborgenheit in der Gruppe mit Gleichbeteoffenen. Und dann entwickelt man Ideologien. Und hat man Macht, ja, dann endlich sind wir stark.
Bärbock mit fake vita ist eine fake person. Die Lüge ist Gewohnheit, die Selbstüberachätzung im Amt und dessen Anmassung logische Beigaben – wenn nicht aogar Hauptbestandteil.
Und, ja, das gekränkte grüne Kind. Das kriegt kein Psyhiater in den Griff.
Es ist inzwischen ja bei Nius nachzulesen, dass es einen Freispruch gab. Ich hoffe, es bleibt dabei. Es würde ja sonst bedeuten, dass es keine Satire, keine Witze, keinen Karneval mehr gibt. Oder ist es beabsichtigt, dass es all das nicht mehr geben wird?
Im übrigen fühle ich mich von vielen Politikern beleidigt, die mich als Bürger wie ein dummes Kind behandeln; die Sachen erzählen, die sich bei genauerem hinsehen als eindeutig falsch erweisen; die für betreutes Denken sind. Da hätte ich viel zu tun, wenn ich dagegen klagen wollte und mir fehlen die finanziellen Mittel dafür.
Erstaunlich wie dünnhäutig die Grünen geworden sind, haben sie doch mit Joschka Fischer in die parlamentarische Debatte die Anrede eingeführt:“ Mit Verlaub, Sie sind ein Arschloch, Herr Präsident!“
Hätte ein normaler Bürger in vergleichbarem Fall einen Strafantrag gestellt, hätte dieser niemals in einem Strafbefehl gemündet, sondern das Strafverfahren wäre wegen Geringfügigkeit eingestellt worden. “Quod licet Jovi, non licet bovi” sagt der Lateiner dazu. Aber zumindest sind in diesem Fall vor dem Gesetz n o c h alle Menschen gleich, was offenbar für die weisungsgebundene Staatsanwaltschaft schon längst nicht mehr gilt.
Ist Frau Baerbock schon zu dem Termin eingeflogen? Sie dürfte ja vorgeladen worden sein, so dass der Inhalt des Bildes in Relation zur realen Person Baerbock beurteilt werden kann.
Was wäre, wenn ein ähnliches Bild mit Frau Weidel erstellt werden würde? Auch so eine Aufregung?
Immerhin hat er es satirisch aufbereitet.
Die Gegenseite hingegen agiert mit knallharten Parolen :
https://www.aufstehen-gegen-rassismus.de/material/flyer-etc/
Dürften wir das auch ?
Sehr unsouverän, die Dame. Frühere, richtige Politiker hätten das nie gemacht. Außerdem hätten sie geahnt, dass eine Klage keine Chance hat. Und die Grünen? Verschwendung von Steuergeldern (Klagekosten) und ein noch beschädigterer Ruf als vorher. Sauber!
Meinetwegen können jetzt gerne über ganz Deutschland verteilt ähnliche Plakate wie die Frühlingsblumen aus dem Boden ploppen! Nur zu! Genügend kreative Köpfe sollten wir haben. Und auch gleiche welche gegen den Digital Services Act erstellen. Und dabei nicht die Rolle der FDP vergessen!
Ein Lichtblick, dass es neben der weisungsgebunden Staatsanwaltschaft noch unabhängige Gerichte gibt. Die weisungsgebundenen (also der Regierung unterworfenen und auf deren Geheiß handelnden) Staatsanwaltschaften sollten sich allerdings auch nicht vor jeden Karren spannen lassen. Sind es nicht gerade die Grünen, die am lautesten rufen, dass alle politisch verfolgten Asyl erhalten?
Was für eine wehleidige Ratte, und was für eine erbärmliche Staatsanwaltschaft, so unabhängig wie eine chinesische.
Das letzte!
Sind das jetzt die Klagen, mit denen die AfD das Land überzieht?
Etwas mehr Gelassenheit und auch Demut dem Volk gegenüber würde den Beteiligten gut zu Gesicht stehen…in Anbetracht des Durcheinanders dieser Regierung und des schlechten Zustandes unseres Landes kommen sie doch insgesamt sehr glimpflich davon. Was ist denn mit der Staatsanwältin, die Frau Lang angeblich als ‚derart dick‘ bezeichnet hat, hat sie jetzt auch eine Klage zu befürchten? Ich finde es auch nicht schön , Menschen aufgrund von Äusserlichkeiten anzugreifen, aber das passiert doch wirklich andauernd und erst recht dann, wenn die Menschen zunehmend gefrustet sind. Die Regierung stellt selbst z.B. die Bauern und sonstige Kritiker ohne mit der Wimper zu zucken in die ‚rechte‘ Ecke, was meiner Meinung nach viel schlimmer und diffamierender ist. Jedenfalls gut, dass das Urteil so ausgefallen ist.
Herzlichen Glückwunsch an dieser Stelle an Herrn Much und Dank an den offenbar noch nicht völlig links-grün lackierten Richter.
diese zauberhafte Knospe des grünen Frühlings, gesegnet mit der eloquenten Herrlichkeit einer in Zimt und Zucker gewendeten Rose; bitte poste mehr Fußpics damit die alten weisen Männer deine tatsächliche Schönheit weiterhin bewundern dürfen.
Zudem zeugt deine Dünnhäutigkeit von direkter Abstammung Aschenpu(tt)del`s; so schliesst sich der Kreis zum Märchenonkel aka Kinderbuchautor. Die Überforderung im Job wie weggeblasen… 😉
Die grüne Partei schadet unserem Land nur. Diese Mischung aus Grimassenschneidern, Kinderbuchautoren, Sprachgenie gepaart mit Völkerrecht und Ausbildungsabbrechern hat doch zur Genüge bewiesen, dass sie nix kann und Deutschland in Wonderland verwandelt.
Sehr gut!
Donnerwetter, und das im tiefschwarzen Bayern. Respekt. Die Staatsanwaltschaft in München ist sehr eifrig, wenn es darum geht, Bürger zu verurteilen wegen Nichtigkeiten, oder Dingen, die gar nicht existieren. Siehe Anzeige gegen Bystron u. a.
Die Sache dürfte damit kaum erledigt sein. Die Staatsanwaltschaft wird auf Befehl von Söder Rechtsmittel gegen das Urteil einlegen, da Söder/Merz längst ihren Deal für 2025 mit den grünen Klima-Stalinisten gemacht haben und Söder den Grünen schon jetzt möglichst viele Kritiker vom Leib halten will. Zudem wäre Söder nicht Söder, wenn er die Massregelung von Kritikern der Regierungspolitik bis hin zur Verurteilung der Kritiker als Straftäter und deren wirtschaftliche Ruinierung ganz allgemein nicht gut finden würde. Jeder aufmüpfigen Untertan mus diszipliniert und ruiniert werden. Und dass Hausdurchsuchungen durch ein rabiates Überfallkommando seiner Polizei bei unliebsamen und noch denkenden Bürgern eine tolle Sache ist, dürfte klar sein. Ein schwarzer Alpendiktator versteht sich garantiert immer bestens mit grünen Klimafaschisten, solange er von diesen Schreckensgestalten profitieren kann.
Nun, wenn das mal nicht die Steilvorlage für eine spannende Berufung abgibt, zumindest aber das Drehbuch für eine Netflix-Serie: Plakate des Grauens.
Oh, ein Mimöschen. Na ja, wer auf Aussehen und öffentliche Show auf Steuerzahlerkosten steht, hat diesbezüglich naturgemäß eine sehr niedrige Reizschwelle. „Wenn das Kammergericht in Berlin nicht wär …“, sagte der Müller von Sanssouci zum Alten Fritz.
Kein großes Ding. HateAid gGmbH wird die Gerichts- und Anwaltskosten von Frau Baerbock sicherlich übernehmen. Da bleibt noch Geld für schicke Heels. Ach was, beides sollte sie nicht zahlen. Das übernehmen wir doch gerne als Steuerzahler.
Diese Grünlackierten Sozialisten, deren einziger Politikansatz seit 8.12.2021 ist, vom extremen, radikalen Rand in die Mitte der Regierung kommend, tagtägliche Panikmache, Propaganda und übelste Kriegstreiberei zu verbreiten, dürfen gerne Grünlackierte Sozialisten genannt werden! Eine Auszeichnung, die sie sich verdient haben!
Moment, liebe Leut! Noch gibt es weitere Instanzen und die bockige Baer wird wohl sicher mit einem Revisionsantrag noch mehr Steuerzahlergeld in dieser Angelegenheit verbraten!
Danke dem Richter, der noch Recht gesprochen hat.
Was für eine bösartige grüne Quotenfrau.
Hat sie als Außenmini nicht genug zu tun?
😐
Grüne können nur austeilen, aber heulen
gleich los, wenn sie nicht gelobt werden.