Freund werden
Video
Kommentar
Habeck ist zurück
Der Koalitionsausschuss zeigt: Merz und seine Bundesregierung setzen genau das um, was Robert Habeck einst erfolglos forderte. Er ist weg – doch seine Wirtschaftspolitik regiert jetzt durch. Denn aus dem grünen Rahmen will die Regierung nicht ausbrechen.
Fingerabdrücke genommen
„Überlegen Sie sich, was Sie in Zukunft posten“: Mann erlebt Durchsuchung und radikale Polizeimaßnahmen nach X-Post
Weil ein Mann in einem X-Post gegen Beamte polemisierte, erlebte er eine Razzia wegen Volksverhetzung und wurde erkennungsdienstlich behandelt. Die Beamten verletzten wohl eklatant Standards. Sein Anwalt findet deutliche Worte.
Video
Im Kino: Das peinliche Comeback von Robert Habeck
Haben Sie Robert Habeck vermisst? Nein? Pech gehabt: Der Ex-Minister kommt in die Kinos. Der Trailer legt nahe: Es ist ein fast schon religiöser Verehrungsfilm.
Video
„Sie hassen Weihnachtsmärkte“ – Manuel Ostermann im Interview
Die Bürger dürfen sich die Weihnachtsmärkte nicht nehmen lassen, appelliert Manuel Ostermann im Apollo News-Interview. Der stellvertretende Vorsitzende der Bundespolizei-Gewerkschaft nimmt die Politik in die Pflicht, die Terrorgefahr aktiv zu bekämpfen – und fordert dafür eine strenge Migrations- und Abschiebepolitik.
AfD-Antrag
Bundestag debattiert Amadeu-Antonio-Förderung – Grüne wollen „Zweifel“ an Zivilgesellschaft „nicht zulassen“
Am Mittwochabend debattierte der Bundestag auf Antrag der AfD über die Förderung der Amadeu-Antonio-Stiftung. Die Grünen mahnten: „Zweifel“ an der Zivilgesellschaft dürfe man „nicht zulassen“.
Analyse
Mauern um die Macht
Wer Steinmeiers Rede im Detail liest, kann nur zu einem Schluss kommen: Hier spricht ein eiskalter Demokratieverächter. Er zeigt, dass er Demokratie und Pluralismus nicht im Geringsten verstanden hat.