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Kommentar
Erst nennt Merz eine ambitionierte Zahl – dann knickt er blitzschnell ein
Wer hat gesagt, dass 80 Prozent der Syrer zurückkehren sollen? Merz war es nicht, sagt Merz, der sich an seine Worte nicht mehr erinnern will. Dabei war die Ansage ein richtiges Zeichen.
Wegen Irankrieg
Wirtschaftsinstitute halbieren Konjunkturprognose – rechnerisch hat Deutschland kein echtes Wachstum mehr
Deutschlands führende Wirtschaftsinstitute wollen die Konjunkturprognose senken – auf nur noch 0,6 Prozent. Damit gäbe es überhaupt kein organisches Wirtschaftswachstum mehr, zeigen Angaben der Bundesregierung.
Kommentar
Die Unschuldsvermutung als Unterdrückungsinstrument des Patriarchats
Rund um den Fall Fernandes erfahren wir von empörten Aktivisten: Es müsse endlich Schluss sein mit der Unschuldsvermutung. Wo aber Moral und Recht emotional vermischt werden, wird der Rechtsstaat angegriffen.
Kommentar
Er will Chatkontrolle: Wenn es gegen die Freiheit im Netz geht, ist auf Friedrich Merz Verlass
In der EU scheitert die Chatkontrolle – jetzt will Merz sie auf nationaler Ebene durchdrücken. Es wäre nichts Geringeres als ein Anschlag auf das Grundgesetz. Aber wenn es um die Einschränkung von Freiheit und Grundrechten geht, ist Merz immer zur Stelle.
In Brüssel gescheitert
„Schwerer Rückschlag“ – jetzt will Merz die Chatkontrolle auf nationaler Ebene durchboxen
Friedrich Merz zeigt sich „tief enttäuscht“ vom Scheitern der Chatkontrolle in Brüssel – und will sie jetzt auf nationaler Ebene durchsetzen. Bis zum Sommer soll ein entsprechender Entwurf im Kabinett beschlossen werden, sagte er.