Freund werden
Bestseller-Autor
„Wir bekämpfen euch mit allen Mitteln!“: Von Schirach kritisiert Steinmeier für Anti-AfD-Rede
Ferdinand von Schirach kritisiert den Bundespräsidenten für dessen Rede gegen die AfD scharf: Nichts in deren Parteiprogramm sei verfassungswidrig, ihre Bekämpfung sei falsch. Außerdem kritisiert er die Regierung: „Wir werden nichts hinkriegen!“
Verschiebebahnhof
Zweckentfremdung beim Sondervermögen: Grüne prüfen Klage beim Bundesverfassungsgericht
Die Grünen kritisieren die Ausgabenpolitik der Bundesregierung beim Sondervermögen Infrastruktur. Ökonomen und Juristen halten die Verschiebung von Ausgaben aus dem regulären Haushalt für verfassungswidrig. Bald könnte die Sache in Karlsruhe landen.
Analyse
Bundesverfassungsgericht
Das BSW und Karlsruhe: Warum der entscheidende Teil der Wahlprüfung erst nach der Entscheidung im Bundestag folgt
Der Wahlprüfungsausschuss verschleppt sein Votum – und ein entscheidendes Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht kann erst im Anschluss folgen. Vor einem möglichen Einzug des BSW in den Bundestag türmen sich lange Fristen.
Sparneigung
Neue Steuer auf Kontoguthaben: Konsumforscher wollen höhere Ausgaben anreizen
Mit einer Steuer auf Bankguthaben will das Nürnberger Institut für Marktentscheidungen den Konsum in Deutschland ankurbeln. Gleichzeitig soll das Sparverhalten in die richtigen Bahnen gelenkt werden.
Rückkehr
Zerstörungsgrad nicht entscheidend für Abschiebungen: Unionsfraktionsvize Krings kritisiert Wadephul wegen Syrien
Unionsfraktionsvize Krings kritisiert Wadephuls Haltung zu Abschiebungen nach Syrien. Der Kandidat für den Vorsitz der Konrad-Adenauer-Stiftung geht davon aus, „dass alle zuständigen Ministerien der Bundesregierung genau daran jeden Tag arbeiten.“
Airbus
Kampfjet-Entwicklung könnte eingestellt werden: Frankreich reklamiert Führungsrolle beim Rüstungsprojekt FCAS
Das „Future Combat Air System“ soll eigentlich die Entwicklung eines neuen Kampfjets bis 2040 umfassen. Weil die Franzosen „Anführer“ des Projekts sein wollen, steht das Projekt aber auf der Kippe und könnte auf eine gemeinsame Cloud begrenzt werden.
Markus Lanz
„Ein Mega-Fehler“: Lauterbach warnt Junge Gruppe vor Koalitionsbruch wegen Rentenstreit
Bei Markus Lanz bekräftigte JU-Chef Winkel, dem Rentenpaket nicht zustimmen zu wollen. Hans-Werner Sinn forderte, Lasten nicht den Jungen aufzuerlegen. Lauterbach hielte einen Koalitionsbruch wegen dieser Frage für einen „Mega-Fehler“.
Nach Ampel-Abwahl
Erstes Interview als Altkanzler: Scholz verteidigt neue Regierung und verkündet in Bezug auf die AfD: „Wir sind mehr!“
In seinem ersten großen Interview als Altkanzler kann Scholz weder bei sich selbst noch bei der aktuellen Bundesregierung Fehler erkennen. Den Rückgang der Zuwanderung schreibt Scholz eigenen Entscheidungen zu. Außerdem warnt er vor der AfD.