„Bunte Provinz“
Weil AfD den Landrat stellt: Erstmals soll CSD in Sonneberg stattfinden
Am Samstag, dem 20. Juli, findet der erste Christopher Street Day (CSD) im beschaulichen thüringischen Sonneberg statt. Die Veranstaltung soll ein Zeichen gegen den AfD-Sieg in der Region setzen.
Robert A.
Grünen-Kampagne hat Erfolg: Sachsens Innenminister stoppt Abschiebung eines staatenlosen Straftäters
Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) hat die geplante Abschiebung des staatenlosen Grünen-Mitglieds Robert A. gestoppt. Die Grünen hatten eine Kampagne gestartet, um die Abschiebung zu verhindern – und dabei wichtige Informationen verschwiegen.
Tweet
Trump warnte 2012 vor Angriffen – die „Nichtsnutze schießen wirklich auf dich“
Donald Trump beschrieb schon 2012 auf X, dass man als prominenter Politiker angegriffen werde - die „Nichtsnutze schießen wirklich auf dich“. Doch das hat ihn nie abgehalten: „Lass dich nie von den Bastarden unterkriegen!“
USA
Kurz vor Attentat: Biden rief dazu auf, Trump „ins Visier“ zu nehmen
Nach dem Attentat auf Donald Trump wird Präsident Joe Biden vorgeworfen, zur Gewalt angestachelt zu haben. Dabei berufen sich einige Republikaner auf eine jüngst getätigte Aussage, dass es an der Zeit sei, Trump „ins Visier zu nehmen“.
Milliardenkosten
Neues Klimagesetz könnte Kommunen handlungsunfähig machen
Seit 1. Juli ist das neue Klimaanpassungsgesetz der Bundesregierung in Kraft. Es kostet Milliarden und ist ein wahres Bürokratiemonster. Kommunen könnten durch die neuen kostspieligen Vorgaben in die Handlungsunfähigkeit getrieben werden.
Urteil
„Opfer zum Nutzen der Gesamtheit“: Gericht spricht Biontech frei – Impfgeschädigte geht leer aus
Das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz hat eine Klage einer Frau aus Mainz gegen den Impfstoffhersteller Biontech abgewiesen, die Schadensersatz und Schmerzensgeld in Höhe von 100.000 Euro forderte.
Europaparlament
Koalition „gegen Rechts“: Von der Leyen und Grüne einig über Zusammenarbeit
Von der Leyen strebt zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin an und umgarnt die Grünen für ihre Wiederwahl. Nach „konstruktiven“ Gesprächen zeichnet sich eine Unterstützung ab – vorausgesetzt, sie bleibt dem umstrittenen Green Deal treu.
Urteil
Abschiebungen nach Afghanistan in Österreich wieder möglich – zieht Deutschland nach?
Österreichs Verfassungsgerichtshof hat den Weg für Abschiebungen nach Afghanistan geebnet. Die Richter argumentieren, die Sicherheitslage habe sich seit der Taliban-Machtübernahme verbessert. Das Urteil dürfte den Druck auf die Ampel erhöhen.
Strategiepapier: AfD Berlin will Vorrang für Deutsche bei Wohnungsvergabe in „Problemvierteln“
Die AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus hat ein Strategiepapier zur Bekämpfung von „Problemvierteln“ vorgelegt. Ziel ist die Auflösung von Parallelgesellschaften bis 2040.