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Berlin

Ausschreitungen bei Palästinenser-Demo in Neukölln: Pyrotechnik, Flaschenwürfe und Volksverhetzung

Im Berliner Stadtteil Neukölln kam es am Dienstag im Rahmen einer anti-israelischen Palästinenser-Demonstration zu heftigen Ausschreitungen. Insgesamt sieben Personen wurden festgenommen.

Bereits im vergangenen Herbst gab es auf dem Hermannplatz mehrfach Zusammenstöße zwischen Palästinenser-Demonstranten und der Polizei

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Im Berliner Stadtteil Neukölln kam es am Dienstagabend zu heftigen Ausschreitungen. Um 19 Uhr war eine propalästinensische Demonstration am Hermannplatz angemeldet. Nachdem die Demonstration friedlich begonnen hatte, wurde der Protest im weiteren Verlauf immer aggressiver. Vor Ort waren rund 850 Personen. Wegen Beleidigung, Bedrohung und dem Verdacht der Volksverhetzung kam es zu insgesamt sieben Festnahmen.

Unter „Free Palestine“-Rufen wurde zwischenzeitlich der Hermannplatz blockiert. Aus diesem Grund waren die Polizeikräfte gezwungen, weitere Unterstützung anzufordern, wie ein Sprecher der Polizei gegenüber der Berliner Zeitung mitteilte. Die Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Polizeibeamten spitzte sich in der Folge zu. Die Polizisten seien bewusst provoziert worden. Es sei Pyrotechnik gezündet worden. Außerdem wurde Flaschen in Richtung der Polizei geworfen.

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Gegen 22 Uhr zogen die Beamten dann schließlich die Reißleine. Die Versammlung wurde aufgelöst. Zu diesem Zeitpunkt waren noch rund 200 Demonstranten am Hermannplatz zugegen. Da sich jedoch auch in der Folge die Situation nur langsam beruhigte, dauerte der Polizeieinsatz noch bis in den frühen Mittwochmorgen an.

Zu diesen heftigen Ausschreitungen erklärte Benjamin Jendro, Sprecher der Berliner Polizei gegenüber der Berliner Zeitung noch am Abend: „Es ist legitim, gegen die Politik der israelischen Regierung zu protestieren. Aber wer Menschen mit Pyrotechnik, Flaschen oder anderen Wurfgeschossen angreift, missbraucht das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit und begeht Straftaten, für die es losgelöst vom Thema keinerlei Legitimation gibt. Unsere Gesetze sind keine Verhandlungsmasse, sie sind der Rahmen, der unser demokratisches Miteinander sichert.“

In der Hauptstadt fand erst am Montagabend eine propalästinensische Großdemonstration statt. Laut Angaben der Berliner Polizeibehörden versammelten sich rund 1.000 Personen auf dem Alexanderplatz unter dem Motto „Stoppt das Abschlachten der Palästinenser!“. Einer der prominenten Teilnehmer war der bekannte Berliner Clan-Chef Arafat Abou-Chaker, der ein Foto von sich auf der Kundgebung in seiner Instagram-Story teilte. Zuvor hatte er in den sozialen Medien aktiv zur Teilnahme an dieser Veranstaltung aufgerufen.

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