Pressekonferenz
Antidiskriminierungs-Beauftragte Ataman fordert schärfere Gesetze gegen „Hass“ und mehr Meldestellen
Die „Antidiskriminierungsbeauftragte“ des Bundes, Ferda Ataman, will mehr gesetzliche Maßnahmen gegen „Hass“ und deutlich mehr Meldestellen. Dabei bezieht sich auch auf die angebliche „Vertreibungspläne“-Recherche von Correctiv.
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Die Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes, Ferda Ataman, hat in einer Pressekonferenz mehr gesetzliches Vorgehen gegen „Diskriminierung“ und „Hass“ gefordert. Ataman setzt sich für neue Befugnisse und Gesetze ein. „Nicht zuletzt waren die vergangenen Jahre geprägt von einem Erstarken rechtspopulistischer, rechtsextremer und antifeministischer Kräfte in Deutschland und Europa. Damit geht einher, dass extrem rechte und menschenfeindliche Positionen zunehmend Eingang in öffentliche Debatten finden.“ Dabei bezieht man sich auf die inszenierten „rechtsextremistische[n] Vertreibungspläne“, deren angebliche Existenz Correctiv in einer mit Falschbehauptungen durchsetzten Recherche belegen wollte.
Insbesondere warnte Ataman in ihrem Bericht auch vor „Herausforderungen im Umgang mit digitaler Gewalt.“ „Digitale Gewalt“ meint angebliche Vergehen wie „Hassrede“. „Nach Daten des Statistischen Bundesamtes haben in den ersten drei Monaten des Jahres 2023 hochgerechnet rund 15,8 Millio- nen Internetnutzer*innen Hassrede im Netz wahrgenommen. Das zeigt, wie viele Menschen davon negativ betroffen sind.“ Ataman beklagt die „hohen Hürden“ bei der Verfolgung von „digitaler Gewalt“ und hofft auf ein geplantes Gesetz der Bundesregierung, das nun „zügig“ kommen müsse. Außerdem fordert die Antidiskriminierungsbeauftragte mehr Meldestellen: „Den Ländern wird empfohlen, das Netz an Beschwerdestellen weiter auszubauen und bekannter zu machen“, heißt es in dem Bericht.
Ataman, die vor ihrer Ernennung zur unabhängigen Antidiskriminierungsbeauftragten des Bundes als journalistische Aktivistin tätig war, ist hochumstritten. In der Vergangenheit wertete sie Deutsche als „Almans“ und „Kartoffeln“ ab. Sie war führender Kopf der „Neuen Deutschen Medienmacher“, einer identitätspolitisch-radikalen Organisation, die sich laut Selbstbeschreibung für „Förderung kultureller Vielfalt durch ethnische Pluralität in den Medien“ einsetzt. Als Antidiskriminierungsbeauftragte strengte Ferda Ataman Verfahren gegen kritische Journalisten an und scheiterte: Ataman wollte dem Medium Nius mehrere zulässige und richtige Aussagen verbieten lassen.
Ich kann mich nur wiederholen. Eine Bundestagswahl in 2025 wird nicht reichen, um diese Typen alle loszuwerden…
Da sollte, wenn über Hass gesprochen wird, geklärt werden, wie es bezeichnet wird, wenn diese Frau die Deutschen als „Kartoffeln“ bezeichnet.
Das würde ich schon bei “ Hass und Hetze“ einordnen— Deutsche haben auch ein Anrecht auf Menschenwürde.
Und so jemand wie Ataman wurde von einer Bundesregierung eingesetzt– dafür sollten Rot-Grün schon abgewählt werden.
wer Deutsche als Kartoffeln bezeichnet, hat in einem Amt für Diskriminierung nichts zu suchen. Diese Frau hätte nie gewählt werden dürfen…
Eine diskriminierende Antidiskriminierungsbeauftragte!
Finde den Fehler.
Wie viel Steuergeld muss der Steuerzahler noch für verlorene Rechtsstreits/Urteile bezahlen, weil sie gegen Medien und Bürger klagt und verliert.
Meldestellen dienen nur um Machterhalt und hatten/haben immer zersetzenden Einfluss.
Hass, welcher Paragraph im StGB definiert das noch einmal?
Sie hat noch nicht gemerkt, dass sich der Wind gedreht hat…..
Hass ist wie Liebe ein menschliches Gefühl.
Kann man Gefühle eigentlich verbieten und unter Strafe stellen?
Und was soll das bringen?
Solange die staatlichen Hass- und Hetzsender (ÖRR) von der Volksverhetzenden, antidemokratischen Links-Grün-Extremistischen Bundesregierung geschütz werden, solange werden die weisungsgebundenen Gerichte nicht dagegen vor gehen.
Man sollte niemals eine Zugereiste zur Antidiskriminierungsbeauftragte machen. Sie tanzt uns allen auf der Nase rum und drückt immer wieder auf die Tränendrüse.
Solche Jobs sollten immer nur neutralen Biodeutschen vorbehalten sein.
Brockstedt, Bad Oeynhausen, Bochum, Solingen, Mannheim usw. Opfer des islamistischen Rassismus. Hat sich Frau Ataman jemals dazu geäußert?
Der Türke, der in BO Telekommitarbeiter erschoss, sagte im Verhör: aus Hass auf die deutsche Gesellschaft!
Dann muss der ÖRR zuerst beseitigt werden.
Die Grüne Ataman ist bald Geschichte. Sie wird sich dann diskriminiert fühlen.
Grüne und Sozialisten wollen mehr Migranten aus Nahost und Afrika als Einheimische in Deutschland, Österreich, Schweiz Frankreich etc. Die AfD, FPÖ, RN etc. möchten mehr Einheimische als Migranten aus Nahost und Afrika in Europa.
Was ist nun besser für Europa?
im Sinne des immer wieder besprochen Spar-Zwangs hinsichtlich der Staatsfinanzen sowie dem immer wieder versprochenen Abbau von Bürokratie / Nutzloser Institutionen:
…genau, Frau A….. Tschüss!
Von Hass und Hetze ständig quatschen. Lasst die Bürger in Ruhe!
Ferda , ist“ Juden ins Gas“ korrekt ,weil es von ihren PLO-Hamas-Freunden gesagt wird?, Aber sicher.WALLAH!
Frau Ferda Ataman,
ich bitte sie, in jedem Stadtteil so eine Meldestelle einzurichten. Nehmen sie sich als Vorbild den ABV zu Zeiten der DDR, der hat es auch nicht geschafft die mündigen Bürger zum Schweigen zu bringen.
Er kostete nur Geld und hielt die friedliche Revolution 1989 auch nicht auf. 🤷
Wo kann man Ataman denn melden?
Hass und Hetze höre und sehe ich eigentlich nur bei den „wahren Demokraten“, denn überall brüllen die: „Ganz…. hasst die AfD.“
Wer Hassrede nicht erdulden will, der will nur seine Macht nicht abgeben – sagt Ferda Ataman:
„Zeitgenossen… mutieren mitunter zu dünnhäutigen Emodeutschen, wenn sie als Weiße*r, Alman oder Kartoffel bezeichnet werden. Erstaunlich viele werten das als beleidigende Diskriminierung. Warum nur?“ – Ferda Ataman im SPIEGEL am 23.01.2020
„Ureinheimische reagieren empfindlich, wenn sie ‚Kartoffel‘ genannt werden… Es geht um den inneren Widerstand, sich mit sich selbst und den eigene Privilegien zu beschäftigen. Und es geht um Macht: manche wollen einfach nicht die Deutungshoheit abgeben. Wer in Deutschland wen als was bezeichnen darf, soll immer noch die „Mehrheitsgesellschaft“ bestimmen, also die weißen Deutschen… Doch so läuft das nicht mehr.“ – Ferda Ataman im SPIEGEL am 23.01.2020
https://www.spiegel.de/kultur/almanis-oder-wie-nennen-wir-kartoffeln-a-5553fe6b-baa4-4cbe-993c-3daff6
Aber natürlich! Nicht umsonst will man auch das Demokratiefördergesetz in dieser Legislaturperiode mit aller Vehemenz noch durchsetzen. Damit dem vorgesehenen Bürokratieungetümen weniger Grenzen gesetzt werden können, wenn dann schon unzählige Denunziations-Meldestellen eingerichtet wurden z. Bsp.!
Und unsere CDU/CSU-Opposition scheint bislang auch nur gelassen zuzuschauen, wie deppert -womöglich noch blind glaubend, dass das in ihren Augen momentan so große Wahlfiasko eigentlich nur der Migrationspolitik der Ampel geschuldet sei. Für wie dämlich hält man uns eigentlich. Wir sind schlussendlich eben nicht das dumme Wahlvolk, das es nicht verstehend begreift, auch hinter diese extrem perfiden Kulissen zu schauen, die sich in D immer mehr zusammenbrauen!
Ich hab ein Gefühl das hier zur letzten Schlacht gegen den Bürgerwillen geblasen wird.
Hass = feindselige Abneigung, starkes Gefühl der Ablehnung und Feindschaft
ich finde es immer lustig wenn man Gefühle meldepflichtig macht. Vielleicht sollten wir auch Neid meldepflichtig machen.
Die gehen mir immer mehr auf den Beutel, die sollen sich lieber mal um die ganzen Messerstecher kümmern.
Eine Bekannte von mir sagte, daß klingt nach Ausbau eines Schnüffelstaates.
Frau Ataman,
Ich lasse mich lieber ungezählte Male im Netz beschimpfen, als einmal von einem Sprenggläubigen ein Messer in den Bauch zu bekommen.
Mehr Meldestellen? Wie wär’s mit konsequenter Abschiebung von Straftätern & Grenzen nur noch offen för ECHTE Asylbewerber! Schon wäre Ruhe im Puff…
Erstaunlich, wie es den Links-Grünen gelungen ist, die Bedeutung eines so elementaren deutschen Wortes wie „Hass“ zu entkernen und ihm eine völlig beliebige Bedeutung zu geben. Für Links-Grüne ist „Hass“ jede konservative Meinungsäußerung. Wenn dagegen Links-Grüne schreien „Ich hasse die AfD“, ist das aus ihrer Sicht nicht Hass, sondern aufrechte Haltung. Das ist so absurd und durchschaubar, dass es schon lächerlich ist. Diese Dame gehört ausgelacht und ignoriert.